GRUNDKURS ZPO. Dr. iur. Hans-Joachim Musielak Professor an der Universität Passau

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1 GRUNDKURS ZPO Eine Darstellung zur Vermittlung von Grundlagenwissen im Zivilprozessrecht (Erkenntnisverfahren und Zwangsvollstreckung) mit Fällen und Fragen zur Lern- und Verständniskontrolle sowie mit Übungsklausuren von Dr. iur. Hans-Joachim Musielak Professor an der Universität Passau 11., neubearbeitete Auflage Verlag C. H. Beck München 2012

2 Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis Einige Hinweise für die Arbeit mit diesem Buch XIII XXI 1. Zur Methode der Lösung zivilprozessrechtlicher Fälle I. Die Unterschiede gegenüber der Lösung materiellrechtlicher Fälle des Zivilrechts 1 1 II. Die verschiedenen Klausurarten 5 3 III. Weitere Hinweise Der Beginn eines Zivilprozesses I. Einleitende Erwägungen 10 7 II. Die Sicht der Parteien 13 8 a) Allgemeines 13 8 Einschub: Beratungs- und Prozesskostenhilfe 15 9 b) Beispielsfall III. Die Sicht des Rechtsanwalts a) Stellung und Aufgaben eines Rechtsanwalts b) Beispiel anwaltlicher Tätigkeit im Einzelfall Einschub: Zuständigkeit der Gerichte Die Rechtswegzuständigkeit Die sachliche Zuständigkeit Die örtliche Zuständigkeit Die funktioneile Zuständigkeit c) Die Abfassung einer Klageschrift IV. Die Sicht des Richters a) Der Geschäftsbetrieb der Zivilgerichte b) Die Vorbereitung des Haupttermins c) Beispiel richterlicher Tätigkeit im Einzelfall Fälle und Fragen Das weitere Verfahren I. Gestaltung und Ablauf des Termins zur mündlichen Verhandlung a) Güteverhandlung b) Eröffnung Einschub: Das Protokoll c) Einführung in den Sach- und Streitstand d) Streitige Verhandlung und Beweisaufnahme e) Entscheidung II. Verfahrensgrundsätze a) Der Anspruch auf rechtliches Gehör b) Der Anspruch auf ein faires Verfahren c) Der Dispositionsgrundsatz d) Verhandlungsgrundsatz und Untersuchungsgrundsatz e) Grundsatz der Mündlichkeit und Schriftlichkeit

3 VIII Inhaltsverzeichnis f) Grundsatz der Unmittelbarkeit g) Grundsatz der Öffentlichkeit h) Folgen einer Verletzung von Verfahrensgrundsätzen III. Die Zulässigkeit der Klage a) Die Prozessvoraussetzungen, die das Gericht betreffen Deutsche Gerichtsbarkeit Zulässigkeit des Rechtswegs und Zuständigkeiten Einschub: Europäisches Zivilprozessrecht b) Die Prozessvoraussetzungen, die die Partei betreffen Parteifähigkeit Prozessfähigkeit Prozessführungsbefugnis c) Die Prozessvoraussetzungen, die den Streitgegenstand betreffen Klagbarkeit des geltend gemachten Rechts Ordnungsgemäße Klageerhebung Fehlende Rechtshängigkeit Fehlende rechtskräftige Entscheidung Rechtsschutzbedürfnis d) Die Prüfung der Zulässigkeit durch das Gericht Prozessvoraussetzungen Prozesshindernisse Abgesonderte Verhandlung Reihenfolge der Prüfung Anhang: Der Streitgegenstand a) Die Auffassung des historischen Gesetzgebers b) Neuere Lehren Materiellrechtliche Theorien Theorie vom eingliedrigen Streitgegenstandsbegriff Theorie vom zweigliedrigen Streitgegenstandsbegriff Theorie vom relativen Streitgegenstandsbegriff c) Folgerungen Fälle und Fragen Das Parteiverhalten im Prozess I. Vorbemerkung a) Der Einfluss der Parteien auf den Gang des Verfahrens b) Die Prozesshandlungen der Parteien Arten der Prozesshandlungen Die Prozesshandlungsvoraussetzungen Sonstige Anforderungen Rücknahme und Widerruf II. Nichterscheinen und Nichtverhandeln: Das Versäumnisverfahren a) Versäumnisurteil gegen den Beklagten - Voraussetzungen Zulässigkeit der Klage Antrag Termin zur mündlichen Verhandlung Säumnis Unzulässigkeitsgründe Vertagungsgründe Schlüssigkeit des klägerischen Vorbringens b) Versäumnisurteil nach 331 Abs c) Versäumnisurteil gegen den Kläger

4 Inhaltsverzeichnis IX d) Form, Inhalt und Rechtskraft eines Versäumnisurteils e) Einspruch gegen das Versäumnisurteil f) Säumnis beider Parteien III. Änderung der Klage a) Zum Begriff der Klageänderung b) Die Fälle des c) Die Regelung der Klageänderung d) Hinweise für die schriftliche Bearbeitung IV. Parteiwechsel und Parteibeitritt a) Überblick b) Die verschiedenen Fälle eines Parteiwechsels Gesetzlich geregelter Parteiwechsel Gewillkürter Parteiwechsel Abgrenzung gegenüber einer Berichtigung der Parteibezeichnung c) Der Parteibeitritt Einschub: Streitgenossenschaft Allgemeines Einfache Streitgenossenschaft Notwendige Streitgenossenschaft aa) Die verschiedenen Fälle bb) Wirkungen Hinweise für die schriftliche Bearbeitung V. Anerkenntnis a) Rechtsnatur und Anwendungsbereich b) Voraussetzungen c) Gerichtliche Entscheidung d) Widerruf und Anfechtung VI. Verzicht a) Allgemeines b) Gerichtliche Entscheidung Fälle und Fragen Weitere Möglichkeiten für die Prozessführung der Partei I. Klagerücknahme a) Begriff und Voraussetzungen b) Wirkungen c) Klagerücknahmeversprechen II. Erledigungserklärung a) Allgemeines b) Beiderseitige Erledigungserklärung Eintritt des Erledigungsereignisses Rechtsnatur der Erledigungserklärung Wirkungen Kostenentscheidung Erneute Klage Hinweise für die schriftliche Bearbeitung c) Einseitige Erledigungserklärung Rechtsnatur Die vom Gericht durchzuführende Prüfung Hinweise für die schriftliche Bearbeitung III. Prozessvergleich a) Allgemeines

5 X Inhaltsverzeichnis b) Voraussetzungen und Wirkungen c) Unwirksamkeit d) Außergerichtlicher Vergleich Einschub: Stillstand des Verfahrens Arten Wirkungen IV. Aufrechnung während des Prozesses a) Problembeschreibung b) Eventualaufrechnung c) Zurückweisung des Aufrechnungseinwandes d) Rechtshängigkeit und Rechtskraft e) Verfahren f) Hinweise für die schriftliche Bearbeitung V. Widerklage a) Begriff und Voraussetzungen b) Zuständigkeit c) Besondere Widerklagen Die parteierweiternde Widerklage (Drittwiderklage) Die hilfsweise erhobene Widerklage Der Inzidentantrag Die Wider-Widerklage d) Hinweise für die schriftliche Bearbeitung Anhang: Beteiligung Dritter am Rechtsstreit a) Vorbemerkung b) Nebenintervention c) Streitverkündung d) Hauptintervention, Prätendentenstreit, Urheberbenennung Fälle und Fragen Tatsachenvortrag und Beweis I. Vorbemerkung II. Die Zurückweisung eines verspäteten Vorbringens a) Prozessförderungspflicht b) Sanktionen bei Verspätungen Die Nichtbeachtung der in 296 Abs. 1 genannten Fristen Die Fälle des 296 Abs Verspätete Rügen i.s.d. 296 Abs c) Strategien der Praxis III. Die Bewertung des Tatsachenvortrags der Parteien durch den Richter a) Schlüssigkeit und Erheblichkeit." b) Beweisbedürftigkeit Grundsatz Einschub: Das Geständnis Ausnahmen Gegenstand des Beweises IV. Beweisverfahren a) Beweisantritt b) Anordnung der Beweisaufnahme c) Durchführung der Beweisaufnahme V. Die einzelnen Beweismittel a) Beweis durch Augenschein b) Zeugenbeweis

6 Inhaltsverzeichnis XI c) Beweis durch Sachverständige d) Beweis durch Urkunden e) Beweis durch Parteivernehmung VI. Beweiswürdigung a) Stellung und Aufgabe des Richters b) Anscheinsbeweis c) Beweisvereitelung VII. Beweislast a) Die Beweislosigkeit und ihre Folgen b) Grund- und Sonderregeln der Beweislast Anhang: Selbständiges Beweisverfahren Übungsklausur 312 Fälle und Fragen Die gerichtliche Entscheidung I. Die einzelnen Arten II. Das Urteil a) Arten b) Form und Inhalt c) Erlass und Zustellung d) Wirkungen III. Rechtsmittel a) Allgemeines b) Berufung c) Revision Einschub: Regelungen zur Sicherung einer einheitlichen Rechtsprechung d) Beschwerde Allgemeines Sofortige Beschwerde Rechtsbeschwerde IV. Anhörungsrüge V. Rechtskraft a) Arten b) Umfang und Grenzen der Rechtskraft c) Durchbrechung der Rechtskraft Abänderungsklage nach Wiederaufnahme des Verfahrens Gehörsrüge nach 321 a." Klage nach 826 BGB Anhang: Besondere Verfahrensarten, insbesondere das Mahnverfahren a) Überblick b) Schiedsgerichtliches Verfahren c) Mahnverfahren Übungsklausur 397 Fälle und Fragen Die Zwangsvollstreckung I. Einleitender Überblick a) Funktion und Abgrenzung des Zwangsvollstreckungsrechts

7 XII Inhaltsverzeichnis b) Verfahrensgrundsätze c) Die gesetzliche Regelung d) Die Organe e) Kosten II. Die Voraussetzungen der Zwangsvollstreckung a) Vollstreckungstitel b) Vollstreckungsklausel c) Zustellung III. Die Zwangsvollstreckung wegen Geldforderungen a) Vollstreckung in das bewegliche Vermögen Die Pfändung aa) Verfahren bb) Wirkungen Die Verwertung Einschub: Parteivereinbarungen in der Zwangsvollstreckung b) Vollstreckung in Forderungen und andere Vermögensrechte Geldforderungen Ansprüche auf Herausgabe Andere Vermögensrechte c) Mehrfache Pfändung Rechtsfolgen Verteilungsverfahren Einschub: Die Zwangsvollstreckung in Anteilsrechte d) Vollstreckung in das unbewegliche Vermögen Allgemeines Zwangsversteigerung Zwangsverwaltung Zwangshypothek IV. Die Zwangsvollstreckung wegen anderer Ansprüche a) Vollstreckung zur Erwirkung der Herausgabe von Sachen b) Vollstreckung zur Erwirkung von Handlungen oder Unterlassungen c) Die Verurteilung zur Abgabe einer Willenserklärung V. Die Rechtsbehelfe in der Zwangsvollstreckung a) Überblick b) Vollstreckungserinnerung c) Sofortige Beschwerde d) Vollstreckungsabwehrklage e) Drittwiderspruchsklage f) Klage auf vorzugsweise Befriedigung g) Antrag auf Vollstreckungsschutz nach 765 a h) Einstweilige Anordnungen VI. Sachaufklärung in der Zwangsvollstreckung VII. Arrest und einstweilige Verfügung a) Arrest b) Einstweilige Verfügung VIII. 3. Übungsklausur 493 Fälle und Fragen 494 Lösungshinweise für die Fälle und Fragen 497 Lösungsskizzen zu den Übungsklausuren 527 Paragraphenregister 535 Stichwortverzeichnis 547