Teil A: Gliederungsübersicht. 1. Abschnitt: Das Erkenntnisverfahren

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1 Prof. Dr. Stephan Weth Zivilprozessrecht, WS 2015/2016, Seite 1 Teil A: Gliederungsübersicht 1. Abschnitt: Das Erkenntnisverfahren 1. Teil: Grundlagen des Zivilprozessrechts 1 Aufgaben des Zivilprozesses 2 Die Bedeutung des Zivilprozessrechts 3 Überblick über den Gang eines Verfahrens I. Die Situation vor Klageerhebung II. Die Klageerhebung III. Die Klageerwiderung IV. Die mündliche Verhandlung V. Das Urteil VI. Die Rechtsmittel 4 Begriff und Zweige der rechtsprechenden Gewalt I. Allgemeines II. Begriff der Rechtsprechung III. Zweige der rechtsprechenden Gewalt IV. Aufbau der Gerichtsbarkeit 5 Die ordentliche Gerichtsbarkeit I. Die Zivilgerichtsbarkeit II. Die Strafgerichtsbarkeit III. Die besondere streitige Zivilgerichtsbarkeit 2. Teil: Die Organe der Zivilrechtspflege 6 Die Gerichte

2 Prof. Dr. Stephan Weth Zivilprozessrecht, WS 2015/2016, Seite 2 7 Der Richter I. Verfassungsrechtliche Grundlagen II. Grundsätzliches III. Die Berufsrichter 8 Ausschließung und Ablehnung von Richtern I. Ausschließung II. Ablehnung 9 Der Rechtsanwalt 10 Andere Gerichtspersonen I. Der Urkundsbeamte der Geschäftsstelle II. Der Rechtspfleger III. Der Gerichtsvollzieher 3. Teil: Die Parteien 11 Rechte und Pflichten der Parteien I. Lasten der Parteien II. Pflichten der Parteien III. Geltung von Treu und Glauben im Prozess 12 Parteihandlungen I. Begriff der Parteihandlungen II. Abgrenzung der Parteihandlungen von den Rechtsgeschäften des bürgerlichen Rechts III. Arten der Parteihandlungen IV. Wirksamkeitsvoraussetzungen der Parteihandlungen V. Willensmängel VI. Prozessverträge 13 Parteibegriff und Parteiwechsel

3 Prof. Dr. Stephan Weth Zivilprozessrecht, WS 2015/2016, Seite 3 I. Zweiparteiensystem II. III. IV. Parteibegriff Bedeutung der Stellung als Partei Der Parteiwechsel 14 Die Streitgenossenschaft I. Bedeutung II. Gesetzliche Regelungen III. Begriffe IV. Arten V. Entstehung und Beendigung der Streitgenossenschaft VI. Die einfache Streitgenossenschaft VII. Die notwendige Streitgenossenschaft 4. Teil: Die Beteiligung Dritter im Zivilprozess 15 Die Beteiligung zur Gewährung rechtlichen Gehörs 16 Die Nebenintervention I. Begriff II. Voraussetzungen III. Das Verfahren im Fall des Beitritts des Nebenintervenienten IV. Die Rechtsstellung des Nebenintervenienten V. Die Interventionswirkung 17 Die Streitverkündung I. Begriff II. Die Voraussetzungen der Streitverkündung III. Die Wirkung der Streitverkündung 5. Teil: Verfahrensgrundsätze 18 Dispositionsmaxime I. Die Einleitung des Verfahrens

4 Prof. Dr. Stephan Weth Zivilprozessrecht, WS 2015/2016, Seite 4 II. III. IV. Die Bindung an den Antrag Einlegung von Rechtsmitteln Die Beendigung des Prozesses V. Einschränkungen des Dispositionsgrundsatzes 19 Beibringungsgrundsatz I. Inhalt und Bedeutung des Beibringungsgrundsatzes II. Modifikationen und Einschränkungen des Beibringungsgrundsatzes 20 Der Grundsatz der Mündlichkeit, Unmittelbarkeit, Öffentlichkeit I. Der Grundsatz der Mündlichkeit II. Der Grundsatz der Unmittelbarkeit III. Der Grundsatz der Öffentlichkeit 21 Beschleunigungsgrundsatz I. Die Prozessförderungspflicht II. Voraussetzungen einer Zurückweisung nach 296 Abs. 1 ZPO 22 Der Anspruch auf rechtliches Gehör I. Rechtsnatur II. Anspruchsinhaber III. Inhalt des Anspruchs auf rechtliches Gehör IV. Die Folgen der Verletzung des rechtlichen Gehörs 23 Der Anspruch auf ein faires Verfahren 6. Teil: Die Klage 24 Die Klagearten I. Leistungsklage II. Feststellungsklage III. Gestaltungsklage 25 Der Inhalt der Klageschrift

5 Prof. Dr. Stephan Weth Zivilprozessrecht, WS 2015/2016, Seite 5 I. Notwendiger Inhalt II. III. Sollinhalt der Klageschrift Kanninhalt der Klageschrift 26 Die Klageerhebung I. Einreichung der Klageschrift II. Terminsbestimmung III. Zustellung der Klageschrift IV. Materiellrechtliche Wirkung der Klageerhebung 27 Der Streitgegenstand I. Bedeutung des Streitgegenstandes II. Der Streitgegenstandsbegriff 28 Die Rechtshängigkeit I. Allgemeines II. Einwand der Rechtshängigkeit III. Perpetuatio fori (= Fortdauer der Zuständigkeit) 29 Die Klagenhäufung I. Die kumulative Klagenhäufung II. Die eventuelle Klagenhäufung 30 Die Klageänderung 31 Die Veräußerung der streitbefangenen Sache 7. Teil: Prozessvoraussetzungen 32 Die Bedeutung der Prozessvoraussetzungen 33 Prozessvoraussetzungen die Parteien betreffend I. Die Parteifähigkeit II. Die Prozessfähigkeit

6 Prof. Dr. Stephan Weth Zivilprozessrecht, WS 2015/2016, Seite 6 III. IV. Die Prozessführungsbefugnis Keine Prozessvoraussetzung ist die Postulationsfähigkeit 34 Prozessvoraussetzungen das Gericht betreffend I. Das Bestehen der deutschen Gerichtsbarkeit II. Rechtswegzuständigkeit III. Die funktionelle Zuständigkeit IV. Die sachliche Zuständigkeit V. Die örtliche Zuständigkeit VI. Die internationale Zuständigkeit VII. Zuständigkeitsvereinbarung und rügelose Einlassung VIII. Verweisung 35 Prozessvoraussetzungen den Streitgegenstand betreffend I. Ordnungsmäßigkeit der Klageerhebung II. Nicht entgegenstehende Rechtshängigkeit III. Nicht entgegenstehende Rechtskraft IV. Rechtsschutzbedürfnis 36 Prozesshindernisse 8. Teil: Der weitere Gang des Verfahrens erster Instanz 37 Das Verhalten des Beklagten I. Untätigbleiben II. Anerkenntnis III. Klageabweisungsantrag 38 Die Widerklage I. Begriff II. Voraussetzungen III. Eventualwiderklage 39 Die Aufrechnungseinrede

7 Prof. Dr. Stephan Weth Zivilprozessrecht, WS 2015/2016, Seite 7 I. Die Aufrechnung II. Die Eventualaufrechnung 40 Die Vorbereitung der mündlichen Verhandlung durch den Richter I. Einleitende Überlegungen II. Die Feststellung der vom Richter zu ergreifenden vorbeugenden Maßnahmen III. Vorbereitende Maßnahmen 9. Teil: Besondere Verfahrensgestaltungen 41 Das Versäumnisverfahren I. Die Säumnis des Beklagten II. Die Säumnis des Klägers III. Der Einspruch IV. Das zweite Versäumnisurteil V. Entscheidung nach Lage der Akte 42 Das schriftliche Verfahren I. Das schriftliche Verfahren aufgrund 128 Abs. 2 II. Das schriftliche Verfahren aufgrund 128 Abs Teil: Das Beweisrecht 43 Grundbegriffe I. Strengbeweis und Freibeweis II. Hauptbeweis, Gegenbeweis und Beweis des Gegenteils III. Unmittelbarer mittelbarer Beweis IV. Beweismaß V. Beweisführung VI. Beweiswürdigung VII. Anscheinsbeweis 44 Beweislast

8 Prof. Dr. Stephan Weth Zivilprozessrecht, WS 2015/2016, Seite 8 45 Beweisverfahren 46 Augenschein 47 Zeugenbeweis I. Begriff II. Zeugnisfähigkeit III. Zeugnispflichten im Allgemeinen IV. Pflicht zum Erscheinen V. Pflicht zur Aussage VI. Pflicht zur Beeidigung VII. Beweisverfahren 48 Sachverständigenbeweis I. Begriff des Sachverständigen II. Beweisverfahren 49 Urkundenbeweis I. Begriff II. Arten von Urkunden III. Die Beweiskraft der Urkunden IV. Das Beweisverfahren 50 Parteivernehmung I. Begriff II. Die Voraussetzungen der Parteivernehmung III. Das Beweisverfahren 11. Teil: Verfahrensbeendigung durch Parteihandlungen 51 Der Prozessvergleich I. Voraussetzungen des Vergleichs II. Die Rechtsnatur des Prozessvergleichs III. Wirkungen des Prozessvergleichs

9 Prof. Dr. Stephan Weth Zivilprozessrecht, WS 2015/2016, Seite 9 52 Die Klagerücknahme I. Voraussetzungen II. Wirkungen einer wirksamen Klagerücknahme III. Entscheidungsform 53 Die Erledigung der Hauptsache I. Die beiderseitige Erledigungserklärung II. Die einseitige Erledigungserklärung 54 Anerkenntnis und Verzicht I. Anerkenntnis II. Verzicht 55 Der Stillstand des Verfahrens I. Aussetzung des Verfahrens II. Ruhen des Verfahrens III. Unterbrechung des Verfahrens 12. Teil: Verfahrensbeendigung durch Urteil 56 Urteilsarten I. Endurteil II. Zwischenurteil III. Prozessurteile und Sachurteile IV. Leistungs-, Feststellungs-, und Gestaltungsurteile V. Unbedingte und bedingte Urteile VI. Voll- und Teilurteile VII. Schlussurteile VIII. Kontradiktorische Urteile und Versäumnisurteile 57 Erlass und Inhalt des Urteils I. Beratung, Abfassung, Verkündung II. Inhalt des Urteils

10 Prof. Dr. Stephan Weth Zivilprozessrecht, WS 2015/2016, Seite Urteilswirkungen I. Bindungswirkung (innerprozessuale Bindungswirkung) II. Außerprozessuale Bindungswirkung III. Formelle Rechtskraft IV. Materielle Rechtskraft V. Gestaltungswirkungen VI. Vollstreckbarkeit VII. Tatbestandswirkung 13. Teil: Die Rechtsmittel 59 Überblick I. Arten und allgemeine Merkmale der Rechtsmittel II. Zulässigkeit und Begründetheit III. Gemeinsame Zulässigkeitsvoraussetzungen der Rechtsmittel IV. Rechtsmittelverzicht Rechtsmittelrücknahme V. Das Verbot der reformatio in peius VI. Rechtsmittel gegen inkorrekte Entscheidungen 60 Die Berufung I. Zulässigkeitsvoraussetzungen II. Verfahren in den Berufungsinstanzen III. Die Entscheidung des Berufungsgerichts 61 Die Revision I. Zulässigkeitsvoraussetzungen II. Das Verfahren in der Revisionsinstanz III. Prüfung und Entscheidung des Revisionsgerichts 62 Die sofortige Beschwerde I. Zulässigkeitsvoraussetzungen II. Beschwerdeverfahren

11 Prof. Dr. Stephan Weth Zivilprozessrecht, WS 2015/2016, Seite 11 III. IV. Beschwerdeentscheidung Rechtsbeschwerde 63 Abhilfe bei Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör I....bei berufungsfähigen Urteilen II....bei berufungsunfähigen Urteilen 14. Teil: Die Rechtskraft 64 Formelle Rechtskraft 65 Materielle Rechtskraft I. Inhalt und Zweck II. Die rechtskraftfähigen Entscheidungen III. Umfang 66 Die Grenzen der Rechtskraft I. Objektive Grenzen II. Subjektive Grenzen III. Zeitliche Grenzen 67 Abänderungsklage 68 Wiederaufnahme des Verfahrens und Durchbrechung der Rechtskraft I. Das Wiederaufnahmeverfahren II. Durchbrechung der Rechtskraft durch 826 BGB 15. Teil: Kurzer Überblick über das Mahnverfahren 69 Das Mahnverfahren I. Mahnbescheid II. Vollstreckungsbescheid

12 Prof. Dr. Stephan Weth Zivilprozessrecht, WS 2015/2016, Seite Teil der Abschlussfall 2. Abschnitt: Zwangsvollstreckungsrecht 1. Teil: Grundlagen der Zwangsvollstreckung 1 Begriff und Aufgaben der Zwangsvollstreckung 2. Teil: Organe und Beteiligte der Zwangsvollstreckung 2 Vollstreckungsorgane I. Gerichtsvollzieher II. Vollstreckungsgericht III. Prozessgericht erster Instanz IV. Grundbuchamt 3 Beteiligte I. Gläubiger II. Schuldner III. Dritte 3. Teil: Vollstreckungsverfahren 4 Beginn und Ende des Verfahrens 5 Verfahrensprinzipien I. Formalisierung der Zwangsvollstreckung II. Prioritätsgrundsatz

13 Prof. Dr. Stephan Weth Zivilprozessrecht, WS 2015/2016, Seite 13 6 Arten der Zwangsvollstreckung 7 Verfahrensmängel 4. Teil: Voraussetzungen der Zwangsvollstreckung 8 Verfahrensvoraussetzungen 9 Allgemeine Vollstreckungsvoraussetzungen I. Vollstreckungstitel II. Vollstreckungsklausel III. Zustellung 10 Besondere Vollstreckungsvoraussetzungen 11 Vollstreckungshindernisse I. Gesetzliche Vollstreckungshindernisse II. Vollstreckungsverträge 5. Teil: Zwangsvollstreckung wegen Geldforderungen in bewegliche Sachen 12 Gegenstand der Vollstreckung 13 Pfändung I. Allgemeines II. Durchführung der Pfändung III. Anschlusspfändung 14 Rechtswirkungen der Pfändung I. Verstrickung II. Pfändungspfandrecht

14 Prof. Dr. Stephan Weth Zivilprozessrecht, WS 2015/2016, Seite Verwertung I. Öffentliche Versteigerung II. III. Freihändiger Verkauf Andere Verwertungsarten 16 Erlösverteilung I.... zwischen Gläubiger und Schuldner II.... zwischen mehreren Gläubigern III. Wirkung der Erlöszahlung IV. Ausgleichsansprüche bei Vollstreckung in schuldnerfremdes Vermögen 6. Teil: Zwangsvollstreckung wegen Geldforderungen in Forderungen und andere Vermögensrechte 17 Vollstreckung in Geldforderungen I. Die Pfändung II. Rechtswirkungen der Pfändung III. Pfändungsschutz IV. Verwertung V. 18 Vollstreckung in Herausgabe- und Leistungsansprüche I. Bewegliche Sachen II. Unbewegliche Sachen 19 Vollstreckung in andere Vermögensrechte 7. Teil: Zwangsvollstreckung wegen Geldforderungen in das unbewegliche Vermögen 20 Zwangsversteigerung 21 Zwangsverwaltung 22 Zwangshypothek

15 Prof. Dr. Stephan Weth Zivilprozessrecht, WS 2015/2016, Seite Teil: Zwangsvollstreckung wegen anderer Ansprüche als Geldforderungen 23 Zwangsvollstreckung zur Erwirkung der Herausgabe von Sachen I. Bewegliche Sachen II. Unbewegliche Sachen III. Drittgewahrsam IV. 24 Zwangsvollstreckung zur Erwirkung von Handeln, Dulden und Unterlassen I. Anwendungsbereich II. Das Verfahren im Allgemeinen III. Vertretbare Handlungen IV. Unvertretbare Handlungen V. Unterlassung oder Duldung 25 Die Zwangsvollstreckung auf Abgabe einer Willenserklärung I. Voraussetzungen II. Wirkung 9. Teil: Rechtsbehelfe in der Zwangsvollstreckung 26 Einführung 27 Vollstreckungserinnerung nach 766 ZPO I. Zulässigkeit der Erinnerung II. Begründetheit der Erinnerung III. Entscheidung IV. 28 Sofortige Beschwerde nach 793 ZPO I. Zulässigkeit der sofortigen Beschwerde II. Begründetheit der sofortigen Beschwerde III. Entscheidung IV. 29 Rechtsbeschwerde gegen Entscheidungen des Rechtspflegers nach 11 RPflG

16 Prof. Dr. Stephan Weth Zivilprozessrecht, WS 2015/2016, Seite Beschwerde nach 71 GBO 31 Vollstreckungsgegenklage I. Grundlagen II. Zulässigkeit der Vollstreckungsgegenklage III. Begründetheit der Vollstreckungsgegenklage IV. Entscheidung 32 Drittwiderspruchsklage nach 771 ZPO I. Grundlagen II. Zulässigkeit der Drittwiderklage III. Begründetheit der Drittwiderklage IV. Entscheidung 33 Klage auf vorzugsweise Befriedigung nach 805 ZPO I. Allgemeines II. Zulässigkeit III. Begründetheit IV. Entscheidung 34 Der Vollstreckungsschutz nach 765a ZPO I. Allgemeines II. Zulässigkeit III. Begründetheit IV. Entscheidung