Verwaltungsprozessrecht

Transkript

1 Verwaltungsprozessrecht von * * * Rechtsanwalt Frank Schildheuer Rechtsanwalt Dr. Dirk Kues JURA INTENSIV VERLAGS GmbH & Co KG Münster 2014

2 * Der Autor war über 15 Jahre Dozent des bundesweiten Repetitoriums JURA INTENSIV und ist als Rechtsanwalt in Münster tätig. ** Der Autor ist seit über 14 Jahren als Dozent des bundesweiten Repetitoriums JURA INTENSIV tätig. Verlag, Satz und Vertrieb JURA INTENSIV Verlags GmbH & Co KG Salzstraße 18, Münster Das Skript ist urheberrechtlich geschützt. Eine Vervielfältigung und Verbreitung, insbesondere durch Nachdruck oder Verbreitung in elektronischer Form, ist nur mit ausdrücklicher Genehmigung des Verlages zulässig. Druck: Copyline GmbH, Albrecht-Thaer-Straße , Münster ISBN:

3 Inhaltsverzeichnis Der Verwaltungsprozess Teil Überblick: Die Gerichtsbarkeiten in Deutschland Teil Die Verwaltungsgerichtsbarkeit... 2 A. Einleitung... 2 B. Funktion und Ziele... 2 C. Instanzenzug... 3 I. Verwaltungsgerichte... 3 II. Oberverwaltungsgerichte... 3 III. Bundesverwaltungsgericht... 4 D. Gerichtsbegriff... 4 E. Prozessmaximen... 5 I. Dispositionsmaxime... 5 II. Amtsermittlungsgrundsatz... 6 III. Mündlichkeit, Unmittelbarkeit, Öffentlichkeit... 7 IV. Beschleunigungsgrundsatz... 7 V. Verfassungsrechtliche Vorgaben... 7 VI. Fair trial... 8 Das Hauptsacheverfahren Teil Anfechtungsklage... 9 A. Einleitung... 9 B. Prüfungsschema: Aufbau der Anfechtungsklage... 9 C. Systematik und Vertiefung I. Zulässigkeit der Klage Verwaltungsrechtsweg Statthafte Klageart Klagebefugnis Vorverfahren Klagefrist Klagegegner Beteiligungs- und Prozessfähigkeit Weitere Zulässigkeitsvoraussetzungen II. Objektive Klagehäufung, 44 VwGO Voraussetzungen Arten der Klagehäufung III. Streitgenossenschaft, 64 VwGO i.v.m. 59 ff. ZPO IV. Beiladung, 65 VwGO V. Begründetheit der Klage Ggf. Passivlegitimation Ermächtigungsgrundlage Formelle Rechtmäßigkeit Materielle Rechtmäßigkeit Rechtsverletzung Maßgeblicher Zeitpunkt für die Beurteilung der Sach- und Rechtslage und das Nachschieben von Gründen D. Klausurfall: Moschee im Gewerbegebiet I

4 2. Teil Verpflichtungsklage A. Einleitung B. Prüfungsschema: Aufbau der Verpflichtungsklage C. Systematik und Vertiefung I. Zulässigkeit der Klage Verwaltungsrechtsweg Statthafte Klageart Klagebefugnis Vorverfahren Klagefrist Klagegegner Beteiligungs- und Prozessfähigkeit Weitere Zulässigkeitsvoraussetzungen II. Objektive Klagehäufung, Streitgenossenschaft, Beiladung III. Begründetheit der Klage Ggf. Passivlegitimation Anspruchsgrundlage Anspruchsvoraussetzungen Maßgeblicher Zeitpunkt für die Beurteilung der Sach- und Rechtslage und das Nachschieben von Gründen D. Klausurfall Teil Fortsetzungsfeststellungsklage A. Einleitung B. Prüfungsschema: Aufbau der Fortsetzungsfeststellungsklage C. Systematik und Vertiefung I. Zulässigkeit der Klage Verwaltungsrechtsweg Statthafte Klageart Fortsetzungsfeststellungsinteresse Klagebefugnis Vorverfahren Klagefrist Klagegegner Beteiligungs- und Prozessfähigkeit Weitere Zulässigkeitsvoraussetzungen II. Objektive Klagehäufung, Streitgenossenschaft, Beiladung III. Begründetheit der Klage Prüfungsaufbau Maßgeblicher Zeitpunkt D. Klausurfall: Glühweinstand auf dem Weihnachtsmarkt Teil Allgemeine Leistungsklage A. Einleitung B. Prüfungsschema: Aufbau der allgemeinen Leistungsklage C. Systematik und Vertiefung I. Zulässigkeit der Klage Verwaltungsrechtsweg Statthafte Klageart Klagebefugnis Vorverfahren Klagefrist Klagegegner Beteiligungs- und Prozessfähigkeit Weitere Zulässigkeitsvoraussetzungen II

5 II. Objektive Klagehäufung, Streitgenossenschaft, Beiladung III. Begründetheit der Klage D. Klausurfall: Querulanten & Co Teil Feststellungsklage A. Einleitung B. Prüfungsschema: Aufbau der Feststellungsklage C. Systematik und Vertiefung I. Zulässigkeit der Klage Verwaltungsrechtsweg Statthafte Klageart Feststellungsinteresse Klagebefugnis Vorverfahren Klagefrist Klagegegner Beteiligungs- und Prozessfähigkeit Weitere Zulässigkeitsvoraussetzungen II. Objektive Klagehäufung, Streitgenossenschaft, Beiladung III. Begründetheit der Klage Bestehen/Nichtbestehen eines Rechtsverhältnisses Nichtigkeitsfeststellungsklage Maßgeblicher Zeitpunkt D. Klausurfall: Auseinandersetzungen in der Gemeindevertretung Teil Prinzipale Normenkontrolle, 47 VwGO A. Einleitung B. Prüfungsschema: Aufbau der prinzipalen Normenkontrolle C. Systematik und Vertiefung I. Zulässigkeit des Antrags Verwaltungsrechtsweg Statthaftigkeit des Antrags Antragsbefugnis Antragsfrist Antragsgegner Beteiligungs- und Prozessfähigkeit Weitere Zulässigkeitsvoraussetzungen II. Objektive Antragshäufung, Streitgenossenschaft, Beiladung III. Begründetheit des Antrags Vorläufiger Rechtsschutz Teil Abgrenzung vom Hauptsacheverfahren A. Besonderes Eilinteresse B. Antragsverfahren C. Beschlussverfahren D. Vorläufiger und vorbeugender Rechtsschutz Teil Überblick: Die vorläufigen Rechtsschutzarten A. Das Aussetzungsverfahren B. Das Anordnungsverfahren Teil Die Anträge nach 80 V 1 VwGO A. Einleitung B. Prüfungsschema: Antrag nach 80 V 1 VwGO C. Systematik und Vertiefung III

6 I. Zulässigkeit Verwaltungsrechtsweg Statthafte Antragsart Antragsbefugnis Form und Frist Richtiger Antragsgegner Beteiligungs- und Prozessfähigkeit Allgemeines Rechtsschutzinteresse II. Objektive Antragshäufung, Streitgenossenschaft, Beiladung III. Begründetheit Der Antrag nach 80 V 1 1. Hs. VwGO Der Antrag nach 80 V 1 2. Hs. VwGO Der Antrag analog 80 V 1 VwGO Zusammenfassung und Tenorierung D. Klausurfall: Das Photovoltaikprojekt Teil Die Anträge nach 80a VwGO A. Einleitung B. Prüfungsschema: Antrag nach 80a VwGO C. Systematik und Vertiefung I. Zulässigkeit Verwaltungsrechtsweg Statthafte Antragsart Antragsbefugnis Form Richtiger Antragsgegner Beteiligungs- und Prozessfähigkeit Allgemeines Rechtsschutzinteresse II. Objektive Antragshäufung, Streitgenossenschaft, Beiladung III. Begründetheit Antrag nach 80a III 1 i.v.m. 80a I Nr. 2 VwGO Antrag nach 80a III 1 i.v.m. 80a II VwGO Antrag nach 80a III 1 i.v.m. 80a I Nr. 1 VwGO Antrag auf Feststellung der aufschiebenden Wirkung ( faktischer Vollzug durch die Behörde) D. Klausurfall: Das Kinocenter Teil Die Anträge nach 123 I VwGO A. Einleitung B. Prüfungsschema: Antrag nach 123 I VwGO C. Systematik und Vertiefung I. Zulässigkeit Verwaltungsrechtsweg Statthafte Antragsart Antragsbefugnis Richtiger Antragsgegner Beteiligungs- und Prozessfähigkeit Allgemeines Rechtsschutzinteresse II. Objektive Antragshäufung, Streitgenossenschaft, Beiladung III. Begründetheit Anordnungsanspruch Anordnungsgrund Glaubhaftmachung Ermessen des Gerichts Besonderheiten bei unionsrechtlichem Einschlag IV

7 D. Klausurfall: Karneval Teil Der Antrag nach 47 VI VwGO A. Einleitung B. Prüfungsschema: Antrag gem. 47 VI VwGO C. Systematik und Vertiefung I. Zulässigkeit Verwaltungsrechtsweg Statthafte Antragsart Antragsbefugnis Richtiger Antragsgegner Beteiligungs- und Prozessfähigkeit Allgemeines Rechtsschutzinteresse II. Objektive Antragshäufung, Streitgenossenschaft, Beiladung III. Begründetheit Dringende Gebotenheit Glaubhaftmachung Das Rechtsmittelverfahren Teil Berufung und Berufungszulassung, 124 ff. VwGO A. Einleitung I. Das VG lässt die Berufung zu II. Das VG lässt die Berufung nicht zu B. Prüfungsschema: Berufung und Berufungszulassung C. Systematik und Vertiefung I. Zulässigkeit Verwaltungsrechtsweg Statthaftigkeit Beschwer Frist Form Postulationsfähigkeit Weitere Zulässigkeitsvoraussetzungen II. Objektive Klagehäufung, Streitgenossenschaft, Beiladung III. Begründetheit Berufung Berufungszulassung Teil Revision, 132 ff. VwGO A. Einleitung B. Prüfungsschema: Revision C. Systematik und Vertiefung I. Zulässigkeit Verwaltungsrechtsweg Statthaftigkeit Beschwer Frist Form Postulationsfähigkeit Weitere Zulässigkeitsvoraussetzungen II. Objektive Klagehäufung, Streitgenossenschaft, Beiladung III. Begründetheit Verletzung von Bundesrecht Beruhen des Urteils auf dieser Verletzung V

8 IV. Entscheidung des BVerwG Teil Beschwerde, 146 ff. VwGO A. Einleitung B. Prüfungsschema: Beschwerde C. Systematik und Vertiefung I. Zulässigkeit Verwaltungsrechtsweg Statthaftigkeit Beschwer Frist Form Postulationsfähigkeit Weitere Zulässigkeitsvoraussetzungen II. Objektive Antragshäufung, Streitgenossenschaft, Beiladung III. Begründetheit Beschwerde außerhalb des vorläufigen Rechtsschutzes Beschwerde im vorläufigen Rechtsschutz Verwaltungsbehördlicher Rechtsschutz Teil Das Widerspruchsverfahren A. Einleitung B. Prüfungsschema: Aufbau des Widerspruchs C. Systematik und Vertiefung I. Zulässigkeit des Widerspruchs Verwaltungsrechtsweg Statthaftigkeit des Widerspruchs Widerspruchsbefugnis Form und Frist Beteiligungs- und Handlungsfähigkeit Weitere Zulässigkeitsvoraussetzungen II. Objektive und subjektive Widerspruchshäufung, Hinzuziehung III. Begründetheit des Widerspruchs Teil Nichtförmliche Rechtsbehelfe VI