Vollstreckung effektiv

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1 Vollstreckung effektiv Jahresstichwortverzeichnis 2006 A Ablehnungsantrag BGH: Missbräuchlicher Ablehnungsantrag in der Zwangsvollstreckung 1/06 4 Abrechnung Betriebskosten: So vollstrecken Sie Betriebskostenabrechnungen 10/ Abwehr der Zwangsvollstreckung Avalzinsen setzt das Prozessgericht fest 10/ Abweisung mangels Masse BGH stärkt Akteneinsichtsrechte der Gläubiger 8/ Addition von Arbeitseinkommen Adhäsionsverfahren So werden Titel aus Adhäsionsverfahren vollstreckt 1/06 17 Akteneinsicht BGH stärkt Akteneinsichtsrechte der Gläubiger 8/ Aktien BGH: So betreiben Sie die Vollstreckung in sammelverwahrte Aktien 4/06 66 Aktuelle Gesetzgebung Auswirkungen des 2. JustizModG auf das Vollstreckunsgrecht: das müssen Sie wissen 12/ Basiszins und Sachbezugsverordnung geändert 2/06 34 Berlin und Brandenburg: Zentrales Mahngericht 9/ Elektronisches Unternehmensregister kommt 7/ Neues zur Pfändung von Arbeitslosengeld II 10/ Unbestrittene Forderungen leichter geltend machen 4/06 69 Anfechtung Eigenkapital ersetzende Darlehen richtig anfechten 8/ Krise derschuldnerischen Gesellschaft: Vermögensübertragungen erfolgreich anfechten 6/ Arbeitseinkommen Insolvenz und Arbeitseinkommen des Schuldners: Das müssen Siewissen 7/ Lohnsteuerklassenwechsel des Schuldners: So greifen Sie auf das Arbeitseinkommen zu 5/06 88 Neues zur Pfändung von Arbeitslosengeld II 10/ Arbeitshilfe Gegenstandswerte in der Zwangsvollstreckung 2/06 19 Pfändung des Anspruchs auf Herausgabe von Kontoauszügen 5/06 76 Pfändung von Beihilfeansprüchen 12/ So beantragen Sie die Kostenfestsetzung nach gewonnenem Drittschuldnerprozess 8/ So vollstrecken Sie in Leasingansprüche 10/ Suizidgefahr muss Zwangsräumung nicht entgegenstehen 12/ Verwertung des gepfändeten GmbH-Geschäftsanteils 11/ Arbeitslosengeld Ich-AG. Pfändung der staatlichen Förderung Neues zur Pfändung von Arbeitslosengeld II 10/06 169

2 Aufhebung Miteigentumsgemeinschaft Ehegatte kann Pfändung nicht verhindern 11/ Auseinandersetzung bei Kündigung GbR Auskunftsansprüche So vollstrecken Sie Auskunftsansprüche 12/ Auskunftsklage Klage auf Erteilung der Auskunft gegen den Drittschuldner? 6/ Aufwandsentschädigung Ausland Pfändung bei ausländischen Streitkräften 7/ / Vollstreckung ausländischer Titel in Deutschland 9/ Avalzinsen Avalzinsen setzt das Prozessgericht fest 10/ B Bankverbindung Rückschlag für Gläubiger: Anspruch auf Kontoauszüge nicht pfändbar 2/06 25 im Sollbefindlichem Konto möglich Basiszins Basiszins und Sachbezugsverordnung geändert 2/06 34 Basiszins zum geändert 8/ Begünstigung von Gläubigern Beihilfeansprüche Pfändung von Beihilfeansprüchen 12/ Betriebskostenabrechnung So vollstrecken Sie Betriebskostenabrechnungen 10/ Betrug Bevorrechtigte Pfändung Bewertung Wohnrecht 1/06 1 BGB-Gesellschaft An wen muss zugestellt werden? 8/ Büroorganisation Der eigene Mandant als Schuldner 1/06 7 Bruchteilsgemeinschaft C Checkliste Insolvenz: Diese Fristen müssen Sie kennen 9/ Vollstreckungsrelevante Verjährungsfristen 1/ / / / D Darlehen Eigenkapital ersetzende Darlehen richtig anfechten 8/ Debetsaldo im Soll befindlichem Konto möglich Deliktspfändung 2 Vollstreckung effektiv

3 Dispositionskredit im Soll befindlichem Konto möglich Drittschuldner Drittschuldner mit Gegenforderungen 6/ Klage auf Erteilung der Auskunft gegen den Drittschuldner? 6/ Drittschuldnerklage Klage auf Erteilung der Auskunft gegen den Drittschuldner? 6/ Drittschuldnerprozess Arbeitsgericht: Kosten des Drittschuldnerprozesses vom Schuldner zu erstatten? 7/ So beantragen Sie die Kostenfestsetzung nach gewonnenem Drittschuldnerprozess 8/ Durchgriffshaftung BGH stärkt Akteneinsichtsrechte der Gläubiger 8/ E Eidesstattliche Versicherung Wer ist bei der GmbH für die Offenbarungsversicherung zuständig? 3/06 46 Eigengeld BGH: So betreiben Sie die Pfändung von Eigengeld eines Gefangenen 5/06 79 Eigenkapital Eigenkapital ersetzende Darlehen richtig anfechten 8/ Eingehungsbetrug Einigung BGH: Vergleichskosten können notwendige Kosten der Zwangsvollstreckung sein 6/06 9 Einkommenspfändung Einlage Einziehungsgeld Verwertung des gepfändeten GmbH-Geschäftsanteils 11/ Erbengemeinschaft Erhöhung BGH: Erhöhung der Pfändungsfreigrenzen wirksam 3/ /06 55 Erkenntnisverfahren Besetzung im Erkenntnisverfahren gilt auch für die Vollstreckung 2/06 24 Ersteigerung BGH: Achtung: Gefahren für den Gläubiger bei "günstiger" Ersteigerung durch Strohmann 1/06 6 Existenzförderung F Fehlervermeidung BGH: Achtung bei Lohnsteuerklassenwechsel des Schuldners 3/06 38 Rückschlag für Gläubiger: Anspruch auf Kontoauszüge nicht pfändbar 2/06 25 Schuldner wechselt Lohnsteuerklasse: So greifen Sie auf das Arbeitseinkommen zu 5/06 88 Feststellungsklage Sittenwidrigkeit 12/ Forderungspfändung Immer Ärger mit der Denic 9/ Pfändung bei ausländischen Streitkräften 9/ So vollstrecken Sie in Leasingansprüche 10/ Urkundenherausgabe bei Forderungspfändung 9/ Vollstreckung effektiv 3

4 Forderungssicherung Unbestrittene Forderungen leichter geltend machen 4/06 69 Vermieterpfandrecht richtig geltend machen 4/06 58 Forderungsverwirkung Das sollten Sie alsgläubiger wissen 1/06 10 Formwechsel Fristen Insolvenz: Diese Fristen müssen Sie kennen 9/ G Gebühren Keine Einigungsgebühr nach Gestattung von Raten 10/ Gegenleistung bei Zug um Zug- Vollstreckung BGH: Was istdie "ordnungsgemäße Gegenleistung" bei der Zug um Zug-Vollstreckung? 1/06 2 Gegenstandswerte in der Zwangsvollstreckung 2/06 19 Gemeinschaftseigentum Ehegatte kann Pfändung nicht verhindern 11/ Gesamthandsgemeinschaft Geschäftsanteil Verwertung des gepfändeten GmbH-Geschäftsanteils 11/ Geschäftsführer BGB-Gesellschaft: An wen muss zugestellt werden? 8/ Eigenkapital ersetzende Darlehen richtig anfechten 8/ Geschäftsführerhaftung Haftung von Gesellschafter und Geschäftsführer für Gesellschaftsverbindlichkeiten 5/06 84 Gesellschaft bürgerlichen Rechts An wen muss zugestellt werden? 8/ Gesellschafterhaftung Eigenkapital ersetzende Darlehen richtig anfechten 8/ Haftung von Gesellschafter und Geschäftsführer für Gesellschaftsverbindlichkeiten 5/06 84 Gesellschaftsverbindlichkeiten Haftung von Gesellschafter und Geschäftsführer für Gesellschaftsverbindlichkeiten 5/06 84 Krise derschuldnerischen Gesellschaft: Vermögensübertragungen erfolgreich anfechten 6/ Gesetzgebung Basiszins und Sachbezugsverordnung geändert 2/ / Berlin und Brandenburg: Zentrales Mahngericht 9/ Gewinnanteil Verwertung des gepfändeten GmbH-Geschäftsanteils 11/ Gläubigerbegünstigung Gläubigertaktik Die 10 häufigsten Schuldnertricks: So können Gläubiger optimal reagieren 2/06 29 GmbH-Vollstreckung Verwertung des gepfändeten GmbH-Geschäftsanteils 11/ Wer ist bei der GmbH für die Offenbarungsversicherung zuständig? 3/06 46 Grabsteine BGH: Grabsteine dürfen gepfändet werden 3/06 44 Gründungszuschuss Grundbuchvollstreckung Grundbuchrechtliche Rückschlagsperre: So können Sie dennoch vollstrecken 5/06 73 Gütergemeinschaft H Haft Haftantrag bei der Pfändung von Steuererstattungsansprüchen 4/ Vollstreckung effektiv

5 Vollzug eines Haftbefehls: BGH widerspricht h.m. 9/ Haftung Haftung von Gesellschafter und Geschäftsführer für Gesellschaftsverbindlichkeiten 5/06 84 Herausgabe Urkundenherausgabe bei Forderungspfändung 9/ Herausgabevollstreckung Pfändung des Anspruchs auf Herausgabe von Kontoauszügen 5/06 76 I Ich-AG Änderungen der Ich-AG zum beschlossen 7/ Immobiliarvollstreckung BGH: Achtung: Gefahren für den Gläubiger bei "günstiger" Ersteigerung durch Strohmann 1/06 6 Ehegatte kann Pfändung nicht verhindern 11/ Vereitelung der Zwangsverwaltung durch nachrangigen Nießbrauch? 1/06 15 Insolvenz BGH stärkt Akteneinsichtsrechte der Gläubiger 8/ BGH: Neues zur Rückschlagsperre bei Insolvenz des Schuldners 4/06 65 Diese Fristen müssen Sie kennen 9/ Gehören Ansprüche nach 844 BGB zu den Ansprüchen nach 89Abs. 2InsO? 12/ Grundbuchrechtliche Rückschlagsperre 5/06 73 Insolvenz und Arbeitseinkommen des Schuldners 7/ Internetdomain Immer Ärger mit der Denic 9/ K Klausel Muss die Klausel bei Sicherungsvollstreckungen stets zugestellt werden? 11/ Vollstreckungsklausel richtig beantragen: Zeit und Kosten sparen 11/ Kommanditgesellschaft Kontoauszüge So vollstrecken Sie in Leasingansprüche 10/ Kontopfändung BGH: Erweiterter Pfändungsschutz nur auf Antrag 3/06 50 BGH: Rückschlag für Gläubiger: Anspruch auf Kontoauszüge nicht pfändbar 2/06 25 Pfändung des Anspruchs auf Herausgabe von Kontoauszügen 5/06 76 Pfändung von Kontoauszügen: So gehen Sie nach der BGH- Entscheidung richtig vor 7/ im Sollbefindlichem Konto möglich Kostenfestsetzung Avalzinsen setzt das Prozessgericht fest 10/ So beantragen Sie die Kostenfestsetzung nach gewonnenem Drittschuldnerprozess 8/ Kostenpraxis Arbeitsgericht: Kosten des Drittschuldnerprozesses vom Schuldner zu erstatten? 7/ Avalzinsen setzt das Prozessgericht fest 10/ BGH: Vergleichskosten können notwendige Kosten der Zwangsvollstreckung sein 6/06 91 Keine Einigungsgebühr nach Gestattung von Raten 10/ L Leasing So vollstrecken Sie in Leasingansprüche 10/ Lohnpfändung Lohnpfändung bei ausländischen Streitkräften 7/ Pfändung bei ausländischen Streitkräften 9/ Lohnsteuerklassenwechsel BGH: Achtung bei Lohnsteuerklassenwechsel des Schuldners 3/06 38 Lohnsteuerklassenwechsel des Schuldners: So greifen Sie auf das Arbeitseinkommen zu 5/06 88 Vollstreckung effektiv 5

6 Steuerklassenwechsel: BGH- Entscheidung bedeutet gute Befriedigungschance 7/ M Mahngericht Berlin und Brandenburg: Zentrales Mahngericht 9/ Minderjährigkeit BGH: Vollstreckung aus Unterhaltstiteln bei weggefallener Minderjährigkeit 1/06 8 Missbräuchlicher Ablehnungsantrag Wichtige BGH-Entscheidung 1/06 4 Miteigentumsanteil Ehegatte kann Pfändung nicht verhindern 11/ Mobiliarvollstreckung BGH: Grabsteine dürfen gepfändet werden 3/06 44 N NATO-Truppenstatut Lohnpfändung 7/ Nennbetrag Streitwert der Vollstreckungsabwehrklage 9/ Neugläubiger Nicht vertretbare Handlung Betriebskostenabrechnungen vollstrecken 10/ Nießbrauch Vereitelung der Zwangsverwaltung durch nachrangigen Nießbrauch? 1/06 15 Notarielle Urkunde BGH: So werden öffentlichrechtliche Ansprüche in notarieller Urkunde richtigvollstreckt 2/06 23 O Offenbarungseid Wer ist bei der GmbH für die Offenbarungsversicherung zuständig? 3/06 46 Offene Handelsgesellschaft Öffentlich-rechtliche Ansprüche BGH: So werden öffentlichrechtliche Ansprüche in notarieller Urkunde richtigvollstreckt 2/06 23 P Pfandrecht Vermieterpfandrecht richtig geltend machen 4/06 58 BGH erleichtert Räumungsvollstreckung 4/06 63 Pfändung BGH: Achtung bei Lohnsteuerklassenwechsel des Schuldners 3/06 38 BGH: Erhöhung der Pfändungsfreigrenzen wirksam 3/06 45 BGH: Erweiterter Pfändungsschutz nur auf Antrag 3/06 50 BGH: Grabsteine dürfen gepfändet werden 3/06 44 BGH: Rückschlag für Gläubiger: Anspruch auf Kontoauszüge nicht pfändbar 2/06 25 BGH: So betreiben Sie die Pfändung von Eigengeld eines Gefangenen 5/06 79 Haftantrag bei der Pfändung von Steuererstattungsansprüchen 4/06 70 Neue Freigrenzen abgesegnet 4/06 55 Pfändung bei ausländischen Streitkräften 9/ Pfändung des Anspruchs auf Herausgabe von Kontoauszügen 5/06 76 Pfändung von Kontoauszügen: So gehen Sie nach der BGH- Entscheidung richtig vor 7/ Urkundenherausgabe bei Forderungspfändung 9/ Pfändungsfreigrenzen BGH: Erhöhung der Pfändungsfreigrenzen wirksam 3/ /06 55 Pfändungsschutz BGH: Erweiterter Pfändungsschutz nur auf Antrag 3/ Vollstreckung effektiv

7 Gemeinschaftseigentum: Ehegatte kann Pfändung nicht verhindern 11/ im Soll befindlichem Konto möglich Pflegekind Privilegierte Pfändung Prozessgericht Avalzinsen setzt das Prozessgericht fest 10/ Q Qualifizierte Klausel Vollstreckungsklausel richtig beantragen: Zeit und Kosten sparen 11/ R Räumungsvollstreckung BGH erleichtert Räumungsvollstreckung 4/06 63 Suizidgefahr muss Zwangsräumung nicht entgegenstehen 12/ Ratenzahlungsvergleich BGH: Vergleichskosten können notwendige Kosten der Zwangsvollstreckung sein 6/06 9 Keine Einigungsgebühr nach Gestattung von Raten 10/ Rechtsnachfolge Rückschlagsperre BGH: Neues zur Rückschlagsperre bei Insolvenz des Schuldners 4/06 65 Grundbuchrechtliche Rückschlagsperre: So können Sie dennoch vollstrecken 5/06 73 S Sachbezugsverordnung Basiszins und Sachbezugsverordnung geändert 2/06 34 Sammelverwahrte Aktien BGH: So betreiben Sie die Vollstreckung in sammelverwahrte Aktien 4/06 66 Schuldnertrick Die 10 häufigsten Schuldnertricks: So können Gläubiger optimal reagieren 2/06 29 Vollstreckungsvereitelung: Das müssen Sie wissen 5/06 86 Schuldrechtlicher Versorgungsausgleich BGH: Schuldrechtlicher Versorgungsausgleich nicht privilegiert 1/06 5 Sicherungsvollstreckung Muss dieklausel bei Sicherungsvollstreckungen stets zugestellt werden? 11/ Sittenwidrigkeit 850f Abs. 2 ZPO aufgrund Sittenwidrigkeit 12/ Spaltung Staatsanwaltschaft Steuerpfändung Haftantrag bei der Pfändung von Steuererstattungsansprüchen 4/06 70 Strafanzeige Strafgefangene BGH: So betreiben Sie die Pfändung von Eigengeld eines Gefangenen 5/06 79 Strafrecht So werden Titel aus Adhäsionsverfahren Vollstreckt 1/06 17 Streitkräfte Lohnpfändung bei ausländischen Streitkräften 7/ Pfändung bei ausländischen Streitkräften 9/ Streitwert Streitwert der Vollstreckungsabwehrklage 9/ Strohmann BGH: Achtung: Gefahren für den Gläubiger bei "günstiger" Ersteigerung durch Strohmann 1/06 6 Vollstreckung effektiv 7

8 Suizidgefahr bei der Räumungsvollstreckung Suizidgefahr muss Zwangsräumung nicht entgegenstehen 12/ T Taktik Die 10 häufigsten Schuldnertricks: So können Gläubiger optimal reagieren 2/06 29 Missbräuchlichen Vollstreckungsgegenklagen konsequent begegnen 3/06 37 Teilungsversteigerung Titel Vollstreckung ausländischer Titel in Deutschland 9/ U Überbrückungsgeld Umwandlung Unerlaubte Handlung Unpfändbarkeit Unterhaltsvollstreckung BGH: Vollstreckung aus Unterhaltstiteln bei weggefallener Minderjährigkeit 1/06 8 Treuhandstellung des Schuldners muss vom Gläubiger beachtet werden 7/ Urkundenherausgabe bei Forderungspfändung 9/ V Verbraucherinsolvenz zugreifen 3/06, 41 Vereitelung der Zwangsvollstreckung Vergleichskosten BGH: Vergleichskosten können notwendige Kosten der Zwangsvollstreckung sein 6/06 9 Vergütungsvereinbarungen Das müssen Sie für die Zwangsvollstreckung wissen 6/06 96 Verhaftung Vollzug eines Haftbefehls: BGH widerspricht h.m. 9/ Verjährung ABC der vollstreckungsrelevanten Verjährungsfristen 1/ / / / Vermieter So vollstrecken Sie Betriebskostenabrechnungen 10/ Vermieterpfandrecht BGH erleichtert Räumungsvollstreckung 4/06 63 Vermieterpfandrecht richtig geltend machen 4/06 58 Vermögensübertragung Krise derschuldnerischen Gesellschaft: Vermögensübertragungen erfolgreich anfechten 6/ Verrechnung Verschmelzung 8 Vollstreckung effektiv

9 Versorgungsausgleich BGH: Schuldrechtlicher Versorgungsausgleich nicht privilegiert 1/06 5 Vertretbare Handlung So vollstrecken Sie Betriebskostenabrechnungen 10/ Verwirkung Das sollten Sie alsgläubiger Vollstreckung aus Unterhaltstitel BGH: Vollstreckung aus Unterhaltstiteln bei weggefallener Minderjährigkeit 1/06 8 Vollstreckungskosten Arbeitsgericht: Kosten des Drittschuldnerprozesses vom Schuldner zu erstatten? 7/ So beantragen Sie die Kostenfestsetzung nach gewonnenem Drittschuldnerprozess 8/ Vollstreckungsschutz im Sollbefindlichem Konto möglich Vollstreckungstaktik Die 10 häufigsten Schuldnertricks: So können Gläubiger optimal reagieren 2/06 29 Forderungsverwirkung: Das sollten Sie alsgläubiger wissen 1/06 10 Missbräuchlichen Vollstreckungsgegenklagen konsequent begegnen 3/06 37 Suizidgefahr muss Zwangsräumung nicht entgegenstehen 12/ Vollstreckungstitel BGB-Gesellschaft: An wen muss zugestellt werden? 8/ Europäischer Vollstreckungstitel in der Praxis 3/06 48 Europäischer Vollstreckungstitel: Rechtsmittel, wenn die Bestätigung verweigert wird 6/06 99 Vollstreckungsvereitelung Das müssen Sie wissen 5/06 86 Vereitelung der Zwangsverwaltung durch nachrangigen Nießbrauch? 1/06 15 Vollstreckungsverfahren BGH: Missbräuchlicher Ablehnungsantrag in der Zwangsvollstreckung 1/06 4 Vollziehung Haftbefehl: BGHwiderspricht herrschender Auffassung 9/ Vorsätzlich unerlaubte Handlung Gehören Ansprüche nach 844 BGB zu den Ansprüchen nach 89 Abs. 2 InsO? 12/ W Wert Gegenstandswerte in der Zwangsvollstreckung 2/06 19 Streitwert der Vollstreckungsabwehrklage 9/ Wechsel der Lohnsteuerklasse: BGH: Achtung bei Lohnsteuerklassenwechsel des Schuldners 3/06 38 Lohnsteuerklassenwechsel des Schuldners: So greifen Sie auf das Arbeitseinkommen zu 5/06 88 Steuerklassenwechsel: BGH- Entscheidung bedeutet gute Befriedigungschance 7/ Wertersatz Wohlverhaltensphase Wohnrecht Bewertung 1/06 1 Z Zinsänderung Basiszins zum geändert 8/ Zug um Zug BGH: Was istdie "ordnungsgemäße Gegenleistung" bei der Zug um Zug-Vollstreckung? 1/06 2 Zusammenrechnung Zustellung BGB-Gesellschaft: An wen muss zugestellt werden? 8/ Vollstreckung effektiv 9

10 Muss die Klausel bei Sicherungsvollstreckungen stets zugestellt werden? 11/ Zustellung eines PfÜB in Liechtenstein 9/ Zwangsversteigerung Zwangsverwaltung Vereitelung der Zwangsverwaltung durch nachrangigen Nießbrauch? 1/06 15 Zwangsvollstreckungskosten BGH: Vergleichskosten können notwendige Kosten der Zwangsvollstreckung sein 6/ Vollstreckung effektiv