Abkürzungsverzeichnis... XIII. Literaturverzeichnis... XVII. Artikelverzeichnis...XXIX. Materialienverzeichnis... XXXV
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- Jasmin Ursler
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1 Abkürzungsverzeichnis... XIII Literaturverzeichnis... XVII Artikelverzeichnis...XXIX Materialienverzeichnis... XXXV Verzeichnis der Gesetzessammlungen... XXXVII Einleitung Kapitel: Rechtshistorische Grundlagen...3 I. Mittelalterliche Rechtsquellen Entstehung der Offnungen Entstehung des Stadtrechts...7 II. Neuzeitliche Rechtsquellen Entstehung der Amts- und Herrschaftsrechte Weiterbildung des Stadtrechts Ausdehnung des Stadtrechts...10 III. Moderne Rechtsquellen Privatrechtliches Gesetzbuch des Kantons Zürich von Schweizerisches Zivilgesetzbuch von Bundesgesetz über die Entschuldung landwirtschaftlicher Heimwesen von Bundesgesetz über die Erhaltung des bäuerlichen Grundbesitzes von Bundesgesetz über das bäuerliche Bodenrecht von Revisionen des Bundesgesetzes über das bäuerliche Bodenrecht von 1998, 2002 und Kapitel: Entwicklung der Bestimmungen über das bäuerliche Erbrecht...21 I. Im germanischen Recht...21 II. Im Gewohnheitsrecht des Jahrhunderts Vererbung der Lehen Verfügungen des Erblassers...25 III. In den Statuten des Jahrhunderts Vererbung des Gewerbes Sohnesvorteil als zentrales Element...26 VII
2 1.2. Allmähliche Beschränkung des Sohnesvorteils Anrechnung von Liegenschaften an den Erbteil In den Amts- und Herrschaftsrechten Im Stadterbrecht Zuweisung und Anrechnung von Betriebsinventar und nichtlandwirtschaftlichen Nebenbetrieben Verfügungen des Erblassers In den Hofrechten In den Amts- und Herrschaftsrechten Im Stadterbrecht...32 IV. Im Privatrechtlichen Gesetzbuch des Kantons Zürich von Vereinheitlichung der Partikularrechte im PGB Übernahme des Gewerbes Vorrecht der Söhne Anrechnung zum ermässigten Schatzungswert Zuweisung und Anrechnung von Betriebsinventar Verfügungen des Erblassers Gewinnanspruch der Miterben...38 V. Im Schweizerischen Zivilgesetzbuch von Gesamtschweizerische Vereinheitlichung im ZGB Übernahme des Gewerbes Übergang zur geschlossenen Vererbung Grundsatz der ungeteilten Zuweisung Bestimmung des Übernehmers Ertragswertprinzip bei der Anrechnung von landwirtschaftlichen Gewerben Zuweisung und Anrechnung von Betriebsinventar Zuweisung und Anrechnung von nichtlandwirtschaftlichen Nebenbetrieben Verfügungen des Erblassers Gewinnanspruch der Miterben...48 VI. Im revidierten Schweizerischen Zivilgesetzbuch von Grundsatz der ungeteilten Zuweisung landwirtschaftlicher Gewerbe Feststellung des Anrechnungswertes Zuweisung von nichtlandwirtschaftlichen Nebenbetrieben Aufschiebung der Erbteilung...51 VII. Im revidierten Schweizerischen Zivilgesetzbuch von Anrechenbarer Gewinn Ersatz und Ausbesserungen Solidarische Haftung des Käufers Abänderung und Aufhebung...55 VIII
3 VIII. Im revidierten Schweizerischen Zivilgesetzbuch von Voraussetzung der ausreichenden wirtschaftlichen Existenzfähigkeit Bestimmung des Übernehmers Unbekannter Ertragswert Aufhebung der Bestimmung Zuweisung und Anrechnung von nichtlandwirtschaftlichen Nebenbetrieben Verfügungen des Erblassers...58 IX. Im Bundesgesetz über das bäuerliche Bodenrecht von Bäuerliches Erbrecht heute Ungeteilte Zuweisung landwirtschaftlicher Gewerbe Anspruch auf Zuweisung Bestimmung des Übernehmers bei mehreren übernahmewilligen Erben Aufschiebung der Erbteilung Anrechnung des landwirtschaftlichen Gewerbes an den Erbteil Grundsatz Erhöhung des Anrechnungswerts Zuweisung und Anrechnung von Betriebsinventar und nichtlandwirtschaftlichen Nebenbetrieben Verfügungen des Erblassers Wohnrecht des überlebenden Ehegatten Gewinnanspruch der Miterben Grundsatz Begriff der Veräusserung Begriff und Umfang des Gewinns Sicherung im Grundbuch Vereinbarungen über die Aufhebung oder Änderung Übrige Bestimmungen des BGBB Zuweisung von Gesamt- und Miteigentum Zuweisung landwirtschaftlicher Grundstücke Sicherung der Selbstbewirtschaftung Kaufsrecht von Verwandten...74 X. Zusammenfassung Kapitel: Entwicklung der Bestimmungen über die Zerstückelung landwirtschaftlicher Grundstücke...79 I. In den mittelalterlichen Rechtsquellen...79 II. Im Privatrechtlichen Gesetzbuch des Kantons Zürich von III. Im Schweizerischen Zivilgesetzbuch von IV. Im revidierten Schweizerischen Zivilgesetzbuch von 1940 und V. Im Bundesgesetz über das bäuerliche Bodenrecht von VI. Zusammenfassung...84 IX
4 4. Kapitel: Entwicklung der Bestimmungen über das bäuerliche Vorkaufsrecht...87 I. Im germanischen Recht...87 II. Im Gewohnheitsrecht des Mittelalters Übergang zu den Näher- und Zugrechten Definition und Arten des Näherrechts Definition und Arten des Zugrechts Abgrenzung zum Vor- und Rückkaufsrecht...92 III. In den Statuten des Jahrhunderts Näherrecht Berechtigte Personen Gegenstand und Veräusserungstatbestand Zugrecht Anwendungsbereich und Modalitäten Berechtigte Personen Gegenstand und auslösendes Rechtsgeschäft Rangordnung und Konkurrenz Missbrauchsbestimmungen IV. In der Helvetik V. Im Privatrechtlichen Gesetzbuch des Kantons Zürich von Vertragliches Vorkaufsrecht Vertragliches Zugrecht VI. Im Schweizerischen Zivilgesetzbuch von VII. Im Bundesgesetz über die Erhaltung des bäuerlichen Grundbesitzes von Problem der Verhinderung von nachteiligen Landveräusserungen Idee eines erweiterten Zugrechts Vorkaufsrecht der Verwandten Vorkaufsberechtigte Personen Rangordnung unter den Vorkaufsberechtigten Gegenstand und Umfang des Vorkaufsrechts Vorkaufsfall Übernahmepreis Ausübung des Vorkaufsrechts Vorkaufsrecht der Pächter Vorkaufsrecht an Miteigentumsanteilen VIII. Im Bundesgesetz über die Änderungen des bäuerlichen Zivilrechts von Diskussion über die Abschaffung des bäuerlichen Vorkaufsrechts Rangordnung unter den Vorkaufsberechtigten und Übernahmepreis X
5 IX. Im Bundesgesetz über das bäuerliche Bodenrecht von Vorkaufsrecht der Verwandten Vorkaufsberechtigte Person Rangordnung unter vorkaufsberechtigten Verwandten im gleichen Rang Gegenstand und Umfang des Vorkaufsrechts Vorkaufsfall Übernahmepreis Ausübung des Vorkaufsrechts Gemeinschaftliches Eigentum Vorkaufsrecht des Pächters Gegenstand und Voraussetzungen Verzicht auf das Vorkaufsrecht Vorkaufsrecht an Miteigentumsanteilen Vertragliches Vorkaufsrecht Vertragliches Rückkaufsrecht X. Zusammenfassung Kapitel: Entwicklung der Bestimmungen über den Erwerb von landwirtschaftlichen Gewerben und Grundstücken I. Bundesratsbeschluss betreffend den land- und forstwirtschaftlichen Liegenschaftsverkehr von II. Bundesratsbeschluss über Massnahmen gegen die Bodenspekulation und die Überschuldung sowie zum Schutz der Pächter von Genehmigungspflicht bei Verträgen über die Veräusserung landwirtschaftlicher Grundstücke Obligatorische und fakultative Genehmigungsversagungsgründe III. Im Bundesgesetz über die Erhaltung des bäuerlichen Grundbesitzes von Wechsel vom Genehmigungs- zum Einspruchsverfahren Fakultatives Einspruchsverfahren der Kantone gegen Liegenschaftskäufe Anwendungsbereich und Einspruchsgründe IV. Im Bundesgesetz über das bäuerliche Bodenrecht von Wechsel vom Einspruchs- zum Bewilligungsverfahren Bewilligungspflicht beim Erwerb landwirtschaftlicher Gewerbe und Grundstücke Verweigerungsgründe Fehlende Selbstbewirtschaftung Übersetzter Preis Ortsüblicher Bewirtschaftungsbereich und Güteraufkauf Spezialfall Zwangsversteigerung XI
6 V. Zusammenfassung Kapitel: Entwicklung der Bestimmungen über die Massnahmen zur Verhütung der Überschuldung I. Problem der Verschuldung II. Bundesratsbeschluss über Massnahmen gegen die Bodenspekulation und die Überschuldung sowie zum Schutz der Pächter von Vorgeschichte Belastungsgrenze III. Bundesratsbeschluss über die Abänderung der Massnahmen gegen die Bodenspekulation sowie zum Schutz der Pächter von IV. Im Bundesgesetz über die Entschuldung landwirtschaftlicher Heimwesen von Belastungsgrenze Überschreitung der Belastungsgrenze V. Im Bundesgesetz über das bäuerliche Bodenrecht von Belastungsgrenze Überschreitung der Belastungsgrenze VI. Revisionsbestrebungen VII. Zusammenfassung Schlusswort Anhang A. Verbreitung der erbrechtlichen Bestimmungen im Kanton Zürich B. Verbreitung des Näher- und Zugrechts im Kanton Zürich C. Liste der untersuchten Statuten des Kantons Zürich XII
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