Inhaltsverzeichnis. Literaturverzeichnis...XV. A. Einleitung...1. B. Charakteristik der Vorkaufsrechte...3

Transkript

1

2

3 Inhaltsverzeichnis Literaturverzeichnis...XV A. Einleitung...1 B. Charakteristik der Vorkaufsrechte...3 I. Zweck Rechtspolitischer Hintergrund...3 a. Ausgleich beteiligter Interessen...3 b. Die Interessen im Einzelnen...6 i. Eigentumsähnlich verfestigte Position...7 ii. Wechsel des Vertragspartners...8 iii. Affektionsinteresse...8 c. Wirtschaftliches Interesse Reichweite a. Grundsatz b. Mehrere Nutzungsverhältnisse an unselbständigen Teilflächen i. Unzulänglichkeit der bestehenden Regelung ii. Regelungsalternativen iii. Schlussfolgerungen c. Fehlen eines Nutzungsverhältnisses an unselbständigen Teilflächen II. Konsequenzen der Vorkaufsrechte Für den Verpflichteten Für den Berechtigten III. Rechtsnatur der Vorkaufsrechte Subjektives Kaufrecht VII

4 2. Vormerkung a. Wirkung einer Vormerkung i. Relative Unwirksamkeit ii. Beginn der Vormerkungswirkung b. Vormerkungswirkung eines Vorkaufsrechts i. Übereignung des Grundstücks ii. Belastungen des Grundstücks Dingliches Recht a. Merkmale der Dinglichkeit i. Absolute Zuordnung eines Gegenstands ii. Unmittelbare Beziehung zum Gegenstand b. Dinglichkeit der Vorkaufsrechte i. Vormerkungswirkung als Anknüpfungspunkt ii. Kaufsrecht als Anknüpfungspunkt (A) Zuordnung des Gegenstands (B) Unmittelbare Beziehung zum Gegenstand Gestaltungsrecht Bedingtes Recht Übertragbares Recht C. Vorkaufsfall...51 I. Normalfall Vertragsschluss a. Voluntatives Moment b. Normatives Moment i. Nichtiger Vertrag ii. Aufschiebend bedingter Vertrag iii. Genehmigungsbedürftiger Vertrag c. Unwandelbarkeit i. Anfechtung (A) Durch den Dritten (B) Durch den Verpflichteten VIII

5 ii. Auflösende Bedingung iii. Rücktritt iv. Aufhebungsvereinbarung Vertragsgegenstand a. Grundstück b. Miteigentumsanteil Kaufvertrag a. Kaufnahe Abreden b. Ausnahmetatbestände i. Verkauf bei Zwangsvollstreckung oder Insolvenz ii. Verkauf an gesetzlichen Erben iii. Anteilsverkauf unter Miteigentümern iv. Verkauf an den Berechtigten v. Nicht in Geld schätzbare Nebenleistung vi. Bezug zu einem anderen Vorkaufsrecht Vertragsparteien a. Kaufvertrag des Verpflichteten b. Mit einem Dritten II. Sonderfälle Umgehung a. Gangbare Wege b. Gründe des Verpflichteten c. Nichtigkeit des Erstvertrags d. Beweislast e. Ausübungsmöglichkeit i. Ob der Berechtigte ausüben kann ii. Wie der Berechtigte ausüben kann (A) Sittenwidrige Schädigung (B) Anpassung des Erstvertrags (C) Anpassung des Vorkaufsfalls (D) Fiktion des Vorkaufsfalls IX

6 2. Einflussnahme a. Ausübung des Vorkaufsrechts verleiden i. Gangbare Wege ii. Gründe des Verpflichteten iii. Nichtigkeit des Erstvertrags iv. Beweislast v. Ausübungsmöglichkeit b. Ausübung des Vorkaufsrechts erschleichen i. Gründe des Verpflichteten ii. Nichtigkeit des Erstvertrags iii. Ausübungsmöglichkeit iv. Beweislast III. Erlöschen Beendigung des Nutzungsverhältnisses a. Ordentliches Kündigungsrecht des Verpflichteten b. Beschränkungen durch das Vorkaufsrecht Eintritt des Vorkaufsfalls a. Ausgeübtes Vorkaufsrecht i. Problematische Konstellationen ii. Lösungsansätze b. Nicht ausgeübtes Vorkaufsrecht Veräußerung ohne Verkaufsfall a. Zwangsversteigerung b. Anteilsverkauf unter Miteigentümern c. Verkauf an den Berechtigten Rechtsgeschäftliche Aufhebung a. Gegenstand b. Zusätzliche Voraussetzungen i. Vorkaufsrecht als Gegenstand ii. Übereignungsanspruch als Gegenstand iii. Ausübungsmöglichkeit als Gegenstand c. Wirkung d. Umdeutung X

7 5. Tod eines der Beteiligten a. Berechtigter b. Verpflichteter D. Ausübung des Vorkaufsrechts I. Erklärung Inhalt Form II. Frist Fristwahrung Fristlänge Fristbeginn III. Mehrere Berechtigte IV. Treu und Glauben Missbrauch Verwirkung E. Rechtsfolgen der Ausübung des Vorkaufsrechts I. Einleitung II. Rechtsverhältnis zwischen Verpflichtetem und Berechtigtem Zustandekommen des Zweitvertrags Wirksamkeit des Zweitvertrags a. Rechtshindernde Einwendungen b. Unmöglichkeit c. Anfechtung i. Anfechtungsgrund ii. Anfechtungserklärung (A) Isolierte Anfechtung des Erstvertrags (B) Isolierte Anfechtung des Zweitvertrags d. Rechtsvernichtende Einwendungen XI

8 3. Parteien des Zweitvertrags Inhalt des Zweitvertrags a. Vereinbarung b. Leistungspflichten i. Hauptleistungspflichten ii. Nebenleistungspflichten iii. Kosten c. Fälligkeit d. Vorsorgeklauseln Zweitvertrag als Haftungsgrundlage a. Gewährleistung b. Schadensersatz im Übrigen Kaufpreiszahlung durch den Dritten III. Rechtsverhältnis zwischen Berechtigtem und Drittem Ansprüche des Berechtigten gegen den Dritten a. Zustimmung zur Eintragung b. Herausgabe von Grundstück und Nutzungen i. Nach Eigentumserwerb ii. Vor Eigentumserwerb (A) Herausgabe des Grundstücks (B) Herausgabe bzw. Ersatz von Nutzungen c. Unterlassung von Veränderungen Ansprüche des Dritten gegen den Berechtigten a. Kaufpreiserstattung b. Ersatz von Verwendungen c. Kosten Verknüpfung der Ansprüche IV. Rechtsverhältnis zwischen Drittem und Verpflichtetem Rückabwicklung a. Vorsorge i. Bedingung ii. Rücktrittsrecht XII

9 b. Keine Vorsorge i. Ausführungsstadium ii. Gewährleistungsstadium Schadensersatz V. Rechtsverhältnis zwischen Berechtigtem und einem Rechtsnachfolger des Dritten F. Zusammenfassung der Ergebnisse I. Zuschnitt II. Rechtsnatur III. Vorkaufsfall IV. Erlöschen V. Ausübung des Vorkaufsrechts VI. Folgen der Ausübung des Vorkaufsrechts Zweitvertragsverhältnis Drittverhältnis Erstvertragsverhältnis Verlängertes Drittverhältnis XIII