Einführung in die Juristischen Entdeckungen. 1. Kapitel: Die erste Berührung mit dem BGB 1

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Nelly Stein
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1 Inhaltsverzeichnis Vorwort Einführung in die Juristischen Entdeckungen I-V 1. Kapitel: Die erste Berührung mit dem BGB Ein Überblick über das BGB Der allgemeine Teil Das Schuldrecht Das Sachenrecht Das Familienrecht Das Erbrecht Das Vor-die-Klammer-zieh-Prinzip des BGB Nachbarliche Rechtsbeziehungen Wesensmerkmale der BGB-Normen Das Konditionalprogramm Die Arten der Normen Andere Wesensmerkmale der BGB-Gesetze Die Anspruchsgrundlagen als Antwortnormen auf die Fallfragen Was an der freiwilligen Gerichtsbarkeit freiwillig ist Kapitel: Rund um das Rechtsgeschäft Begriff des Rechtsgeschäfts Arten des Rechtsgeschäfts Klassifikationsmerkmal Zahl Einseitige Rechtsgeschäfte Mehrseitige Rechtsgeschäfte Klassifikationsmerkmal Gegenstand Klassifikationsmerkmal Zweck Klassifikationsmerkmal Inhalt : das Abstraktionsprinzip Zur Übung des Abstraktionsprinzips: 3 Übungsfälle Die Willenserklärung 80 1

2.1. Das Konditionalprogramm 31 1.2.2. Die Arten der Normen 37 1.2.3. Andere Wesensmerkmale der BGB-Gesetze 41 1.2.4. Die Anspruchsgrundlagen als Antwortnormen auf die Fallfragen 43 1.3. Was an der freiwilligen Gerichtsbarkeit freiwillig ist 48 2.

2 Die Willensbildung Die Willensäußerung Die äußere Form der Willenserklärung Das Wirksamwerden der Willenserklärung (Zugang) Der Widerruf der Willenserklärung Der Tod des Erklärenden Die Auslegung von Willenserklärungen Die ergänzende Vertragsauslegung Das Zustandekommen von Rechtsgeschäften Das einseitige Rechtsgeschäft Das mehrseitige Rechtsgeschäft der Vertrag in 6 Säulen Säule: Das Angebot Säule: Das Wirksamwerden des Angebots Säule: Die Annahme Säule: Das Wirksamwerden der Annahme Säule: Die Deckungsgleichheit von Angebot und Annahme Säule: Die Annahmefähigkeit des Angebots Die Regelung des 153 BGB Zusammenfassend Zur Übung 2 Klausuren Der Tod hindert nicht Der manisch-depressive Autokauf Kapitel: Die Rechts- und Geschäftsfähigkeit Die Rechtsfähigkeit Natürliche Personen Juristische Personen Die Geschäftsfähigkeit Das Erreichen der Geschäftsfähigkeit Die Geschäftsfähigkeit eines volljährigen Menschen Willenserklärungen von und gegenüber Geschäftsunfähigen Willenserklärungen von und gegenüber geistig nur 143 vorübergehend gestörten Menschen 2

5.2. Das mehrseitige Rechtsgeschäft der Vertrag in 6 Säulen 100 2.5.2.1. 1. Säule: Das Angebot 103 2.5.2.2. 2. Säule: Das Wirksamwerden des Angebots 107 2.5.2.3. 3. Säule: Die Annahme 108 2.5.2.4. 4.

3 3.2.5 Die Wirksamkeit von Verträgen mit beschränkt Geschäftsfähigen Die Einwilligung Lediglich rechtlich vorteilhaft Der Fall des 108 Abs. 1 BGB Der Vertrag an sich Aufbaufragen, Musterbeispiele für juristische Kunst Der Fall des 108 Abs. 2 BGB Der Taschengeld-Paragraph Beschränkt Geschäftsfähige im Berufsleben Die Wirksamkeit einseitiger Rechtsgeschäfte von oder 166 gegenüber beschränkt Geschäftsfähigen 3.3. Zusammenfassend Zur Übung! Kapitel: Die Stellvertretung Grundsätze der Stellvertretung Voraussetzungen der Stellvertretung Zulässigkeit der Stellvertretung Abgabe einer eigenen Willenserklärung Abgrenzung zum Boten Handeln im fremden Namen Offenkundigkeitsprinzip Ausdrücklich Aus den Umständen erkennbar Handeln unter fremden Namen Mittelbare Stellvertretung Vertretungsmacht Besonderheiten der Vollmacht Erteilung der Vollmacht Erlöschen der Vollmacht Erlöschen des der Vollmacht zugrunde liegenden 194 Rechtsgeschäfts Widerruf der Vollmacht Schutz Dritter bei nichtentstandener oder erloschener Vollmacht 197 (fiktive Vollmacht) Vollmacht zu einseitigen Rechtsgeschäften 202 3

2.6. Die Wirksamkeit einseitiger Rechtsgeschäfte von oder 166 gegenüber beschränkt Geschäftsfähigen 3.3. Zusammenfassend 167 3.4. Zur Übung! 169 4. Kapitel: Die Stellvertretung 174 4.1. Grundsätze der Stellvertretung 174 4.

4 Arten und Umfang der Vollmacht Vertreter ohne Vertretungsmacht Fehlen der Vertretungsmacht Rechtsfolgen der Vertretung ohne Vertretungsmacht Haftung des vollmachtlosen Vertreters Insichgeschäfte des 181 BGB Grundsatz der Unzulässigkeit Gesetzlich vorgesehene Ausnahmetatbestände Von der Rechtsprechung entwickelter Ausnahmetatbestand Aufbaufragen Zusammenfassend Zur Übung! Kapitel: Die Zustimmung als Einwilligung und Genehmigung Der Begriff der Zustimmung Der Empfänger der Zustimmungserklärung Die Formfreiheit der Zustimmung Die Widerruflichkeit der Einwilligung Die Zustimmung zur Verfügung eines Nichtberechtigten Die Ermächtigung Die Widerruflichkeit der Ermächtigung Die Genehmigung der Verfügung eines Nichtberechtigten Der Schutz des guten Glaubens beim Erwerb vom Nichtberechtigten Die Rückwirkung der Genehmigung und ihre Durchbrechung Achtung! Die Einwilligung zu einseitigen Rechtsgeschäften! Zusammenfassend Zur Übung! Kapitel: Die Formen des Rechtsgeschäfts Grundsätzliches zu den Formen Grundsatz der Formfreiheit Die verschiedenen Formtypen 251 4

Aufbaufragen 216 4.7. Zusammenfassend 218 4.8. Zur Übung! 221 5. Kapitel: Die Zustimmung als Einwilligung und Genehmigung 225 5.1. Der Begriff der Zustimmung 225 5.2. Der Empfänger der Zustimmungserklärung 227 5.

5 Die Rechtsfolgen der Nichteinhaltung einer Form Der Verstoß gegen eine vorgeschriebene gesetzliche Form Der Verstoß gegen einen vereinbarten Formzwang Die Im-Zweifel-Regel des 125 S. 2 BGB Einhaltung einer Form auch ohne Verpflichtung Einige wichtige Fälle gesetzlich vorgeschriebener Form Fälle der gesetzlich vorgeschriebenen notariellen Beurkundung Die Urkundsperson Einzelheiten der notariellen Beurkundung Zur Behandlung der Urkunden nach ihrer Errichtung Die Beurkundung von Distanzgeschäften Fälle der gesetzlich vorgeschriebenen Schriftform Fälle der gesetzlich vorgeschriebenen öffentlichen Beglaubigung Allgemeines Das Verfahren bei der Beglaubigung Die Beglaubigung als Sonderform der Schriftform Fälle der gesetzlich vorgeschriebenen Textform Die ersetzende Wirkung notarieller Beurkundung und öffentlicher 269 Beglaubigung 6.4. Besondere gesetzliche Formen Formzwang und Stellvertretung Folgen der Nichteinhaltung der vorgeschriebenen Form Zusammenfassend Zur Übung! Kapitel: Verbotene und sittenwidrige Rechtsgeschäfte Der Verstoß gegen ein gesetzliches Verbot ( 134 BGB) Das Verbot richtet sich gegen die Umstände des Rechtsgeschäfts Das Verbot richtet sich gegen den Inhalt des Rechtsgeschäfts Zum Umfang der Nichtigkeit Der Verstoß gegen die guten Sitten ( 138 BGB) Der Fall des 138 Abs. 1 BGB Der Fall des 138 Abs. 2 BGB Zur Wirkung des Sittenverstoßes 287 5

2.1.1. Die Urkundsperson 256 6.2.1.2. Einzelheiten der notariellen Beurkundung 257 6.2.1.3. Zur Behandlung der Urkunden nach ihrer Errichtung 261 6.2.1.4. Die Beurkundung von Distanzgeschäften 262 6.

6 7.3. Zusammenfassend Zur Übung! Kapitel: Die Willensmängel Allgemeines Der Motivirrtum Das bewusste Auseinanderfallen von Wille und Erklärung Das Scheingeschäft Der geheime Vorbehalt Die Scherzerklärung Das unbewusste Auseinanderfallen von Wille und Erklärung Die Rechtsfolgen des Irrtums Die Irrtumsanfechtung Der Erklärungsirrtum Der Inhaltsirrtum Der Eigenschaftsirrtum Der Grundsatz: Auslegung geht vor Anfechtung Die weiteren Voraussetzungen einer Anfechtung Die Anfechtungserklärung Der Zugang Der Anfechtungsgegner Der Anfechtungsgrund Die Anfechtungsfrist Die weiteren Anfechtungsgründe Die Anfechtung wegen arglistiger Täuschung Die Anfechtung wegen widerrechtlicher Drohung Aufbaufragen Die Wirkungen der Anfechtung Rückwirkende Nichtigkeit ex tunc Der Umfang der Nichtigkeit Schadenersatz Willensmängel bei der Stellvertretung Die Anfechtung des Vertretungsgeschäfts 324 6

4.2.1. Der Erklärungsirrtum 300 8.4.2.2. Der Inhaltsirrtum 301 8.4.2.3. Der Eigenschaftsirrtum 304 8.4.3. Der Grundsatz: Auslegung geht vor Anfechtung 307 8.4.4. Die weiteren Voraussetzungen einer Anfechtung 311 8.

7 8.8.2.Die Anfechtung der Vollmacht Zusammenfassend Zur Übung! Kapitel: Die Bedingung und Befristung Das aufschiebend bedingte Rechtsgeschäft Das auflösend bedingte Rechtsgeschäft Die Voraussetzungen der Bedingung im Einzelnen Die Bedeutung der Bedingung im Rechtsverkehr Die Befristung Bedingungs- und befristungsfeindliche Rechtsgeschäfte Der Schutz des Erwerbers bis zum Eintritt der Bedingung oder Befristung Verpflichtungsgeschäfte Verfügungsgeschäfte Der Schutz des gutgläubigen Erwerbers Zusammenfassend Anhang: Die Berechnung von Fristen Kapitel: Die Folgen der Unwirksamkeit eines Rechtsgeschäfts Zusammenfassender Überblick über die Formen der Unwirksamkeit Teil- und Gesamtnichtigkeit Zusammenfassend 356 Anhang: Glossar Ein komplettes Wörterverzeichnis mit Begriffen zum AT BGB 7

7.1. Verpflichtungsgeschäfte 343 9.7.2. Verfügungsgeschäfte 344 9.7.3. Der Schutz des gutgläubigen Erwerbers 346 9.8. Zusammenfassend 347 9.9. Anhang: Die Berechnung von Fristen 348 10.

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