Patentschutz und Innovation

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1 Christoph Kilchenmann Patentschutz und Innovation Eine ökonomische Analyse aus globaler und nationaler Sicht A PETER LANG Bern Berlin Bruxelles Frankfurt am Main New York Oxford Wien

2 Inhaltsverzeichnis Vorwort Abbildungsverzeichnis Tabellenverzeichnis Abkürzungen und Symbole vii xiv xv xvi 1 Einleitung Die Rolle von Patenten für Innovation und Wachstum Von der Ausgestaltung des nationalen Patentrechts Abgrenzung gegenüber anderen Abhandlungen Zum Aufbau 17 Teil I: Innovation und Wachstum 23 2 Wachstum und technischer Fortschritt Konsum, Produktion, Innovation Begriffe und Relationen Konsumpfade Soziale Wohlfahrtsfunktion Die Rolle der Eigentumsrechte Ziele, Verhaltensnormen und Kontrolle Technischer Fortschritt in der Wachstumstheorie Neoklassische Wachstumstheorie Grenzen des neoklassischen Wachstumsmodells Endogenes Wachstum Das Wachstumsmodell von Eaton-Kortum Die Transformationskurve 50 ix

3 2.3.2 Bertrand-Wettbewerb Entwicklung der Löhne Technischer Fortschritt Diffusion Determinanten des technischen Fortschritts (Zusammenfassung) 60 3 Was ist Innovation? Innovation - Annäherung an einen Begriff Innovation bei Schumpeter Der Innovationsprozess und das lineare Modell Tätigkeiten im Hinblick auf technischen Fortschritt Determinanten der Investitionsentscheidung Technisches Wissen als immaterieller Produktionsfaktor Immaterielle Güter 76 s Rivalität in der Nutzung von technischer Information Technisches Wissen im Unternehmen Die Frage der Ausschliessbarkeit Ausschliessbarkeit von der Natur der Sache Strategien des Erfinders zum Schutz vor Nachahmung Einschätzung von Managern hinsichtlich der Bedeutung des geistigen Eigentums 94 Teil II: Instrumente der Innovationspolitik 97 4 Innovationspolitik Innovationsförderung als wirtschaftspolitisches Ziel Wirtschaftspolitische Konzepte Laissez-faire Ordnungspolitik: Zuteilung von Eigentumsrechten Internalisierung durch Subvention 113

4 4.2.4 Der Staat als Produzent: Staatliche Forschung Geistige Eigentumsrechte Urheberrecht Patentrecht Weitere Schutzrechte Staatliche Unterstützung von Forschung und Entwicklung Förderung der Nachfrage Innovationspolitik in kleinen offenen Volkswirtschaften Empirie: Die Effektivität der Instrumente v Eine methodische Vorbemerkung Zur Wahl des Regressanden Daten Schätzungen 153 Teil III: Analyse des Patentrechts Patentökonomie Ökonomen und der Patentschutz Der klassische Trade-off: Anreiz contra Monopol Das Nordhaus-Modell Optimale Länge und Breite des Patentschutzes Sequenzielle Innovation Weitere Theorien zur Rechtfertigung von Patenten Verbreitung von Erfindungen Erleichterung der Kommerzialisierung Prospekttheorie Patentschutz in kleinen offenen Volkswirtschaften Internationales Recht - nationaler Spielraum Internationale Verträge Pariser Union TRIPs-Abkommen 191 XI

5 7.1.3 Weitere Verträge der WIPO Europäisches Patentübereinkommen Von der Patentanmeldung zum Patent Internationale Unterschiede und nationaler Spielraum Voraussetzungen des Patentschutzes Der Begriff der Erfindung Neuheit Erfindungshöhe Gewerbliche Anwendbarkeit Ausnahmen von der Patentierung Dauer des Exklusivrechts Beginn des Patentschutzes Patentlänge Ergänzende Schutzzertifikate Rechte aus dem Patent und ihre Schranken Parallelimporte Nichtindustrieller Gebrauch Zwangslizenzen Offenbarung der Erfindung Gebühren 238 Patente für neue Märkte Charakteristika junger Märkte Innovation ohne Patentschutz? - Ein historisches Beispiel Von Frankreich und England nach Deutschland und in die Schweiz Der Patentstreit zwischen Deutschland und der Schweiz Wirtschaftspolitische Würdigung Patentschutz in kleinem offenem Industrieland Von den Kosten zu spät eingeführten Patentschutzes Breite Patente und Systemwettbewerb Rechtssicherheit 261 Xll

6 8.4 Aktuelle Beispiele Biotechnologie Chirurgie und therapeutische Methoden Software Geschäftsmethoden Architektur Kunst und Unterhaltung 286 Teil IV: Institutionen und Implementierung Akteure und Interessen Hauptakteure des Patentwesens Forscher und Erfinder Patentanwälte Produzenten Handel Nachfrager innovativer Produkte Durchsetzbarkeit der Interessen Staatliche Institutionen: Patentamt und Justiz Gebühren und Steuern Ein einfaches Entscheidungsmodell Interpretation Die Schaffung von Anreizkompatibilität Beschwerde-und Klagemöglichkeiten Internationale Harmonisierung 317 Hauptergebnisse 319 Literaturverzeichnis 331 Index 353 Xlll