Marken- und Produktpiraterie

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1 Aussenhandelspolitik und -praxis 5 Marken- und Produktpiraterie Eine Studie zu Erscheinungsformen und Bekämpfungsmöglichkeiten von Thomas Wölfel, Jörn Altmann 1. Auflage ibidem 2003 Verlag C.H. Beck im Internet: ISBN schnell und portofrei erhältlich bei beck-shop.de DIE FACHBUCHHANDLUNG

2 Inhaltsverzeichnis Management Summary 05 Gliederungsübersicht 07 Inhaltsverzeichnis 09 Abkürzungsverzeichnis Einführung Allgemeines zur Marken- und Produktpiraterie Gründe für die Zunahme von Marken- und Produktpiraterie Globalisierung von Handel und Kommunikation Bedeutungszuwachs der Marke Territorialität der Schutzrechte Erweiterter Handlungsspielraum für Produktpiraten Umsatz des Produktes Ausgewählte betroffene Bereiche Konsumgüterindustrie Softwareindustrie Werkzeug-/Ersatzteilindustrie Musikindustrie Pharmazeutische Industrie Sonderfall: Verkauf von Plagiaten auf Online-Auktionen Überblick: Weltweiter Umsatzanteil von Plagiaten Herkunftsländer der Plagiate Situation in der Volksrepublik China Wirtschaftliche Folgen von Marken- und Produktpiraterie Folgen für Verbraucher und Abnehmer Betriebswirtschaftliche Folgen für Unternehmen 43 9

3 adidas-salomon 44 Levi-Strauss 44 Microsoft 45 FC Bayern München 45 Daimler-Chrysler 46 Exkurs: Produkthaftung für fehlerhafte, nachgemachte Erzeugnisse Volkswirtschaftliche Folgen Rechtlicher Schutz geistigen Eigentums Gewerbliche Schutzrechte Patentrecht Schutzgegenstand und Schutzvoraussetzungen Die Patentanmeldung Die Patenterteilung Wirkung des Patents und Schutzumfang/Erschöpfung von Benutzungsbefugnissen Beendigung des Patentrechts Zivilrechtliche Folgen einer Rechtsverletzung Strafrechtliche Folgen einer Rechtsverletzung Gebrauchsmusterrecht Schutz und Schutzrechtsvoraussetzungen Die Gebrauchsmusteranmeldung und eintragung Das Verhältnis von Patent und Gebrauchsmuster Beendigung des Gebrauchsmusterschutzes 60 10

4 Zivil- und strafrechtliche Folgen einer Rechtsverletzung Geschmacksmusterrecht Schutzrechtsvoraussetzungen Anmeldung, Hinterlegung und Eintragung Schutzumfang des Geschmacksmusters Beendigung des Geschmacksmusterrechts Zivilrechtliche und strafrechtliche Folgen einer Rechtsverletzung Markenrecht Schutzrechtsvoraussetzungen Absolute und relative Schutzhindernisse Anmeldung und Eintragung der Marke Inhalt und Umfang des Markenrechts Beendigung des Markenrechts Nichteingetragene Marke und notorisch bekannte Marken Schutz geschäftlicher Bezeichnungen Geografische Herkunftsangaben Zivilrechtliche und strafrechtliche Folgen einer Rechtsverletzung Formulare des DPMA Weitere Rechtsgrundlagen Urheberrecht Erwerb, Inhaberschaft und Verlust des Urheberrechts Inhalt des Urheberrechts Schranken des Urheberrechts Urheberrecht im Rechtsverkehr Verwandte Schutzrechte 78 11

5 Ergänzender, wettbewerbsrechtlicher Leistungsschutz Namenschutz nach 12 BGB Firmenschutz nach 37 Abs. 2 HGB Europäisches Gemeinschaftsrecht Das europäische Patentübereinkommen Die Gemeinschaftsmarkenverordnung (GMVO) Internationaler gewerblicher Rechtsschutz Die Pariser Verbandsübereinkunft (PVÜ) Das TRIPs-Übereinkommen 81 Exkurs: Das TRIPs-Übereinkommen und die gerichtliche Durchsetzung von gewerblichen Schutzrechten Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) Durchschnittliche Kosten für deutsche, europäische und US-Patente Erkennen von Marken- und Produktpiraterie Schutz- und Durchsetzungsmanagement/Anti- Counterfeiting-Management Organisation im Unternehmen Projektgruppe Anti-Counterfeiting Anti-Counterfeiting-Abteilung Unternehmenspolitik Strategie Controlling der Maßnahmen Maßnahmen zur Bekämpfung von Marken- und Produktpiraterie Offensive Maßnahmen Produktkennzeichnung Verpackungskennzeichnung Beschaffungslogistik 98 12

6 Vertriebspolitik Distributionspolitik Defensive Maßnahmen Rechtliche Maßnahmen Ermittlung, Dokumentation, Analyse, Strafverfolgung 104 Exkurs: Vorgehen gegen Plagiate auf Messen Öffentlichkeitsarbeit Integrations-, Preis- und Konditionenpolitik Kooperationen im Kampf gegen Marken- und Produktpiraterie Das Grenzbeschlagnahmeverfahren Aktionskreis deutsche Wirtschaft gegen Produktund Markenpiraterie e.v. (APM) Business Software Alliance (BSA) Gesellschaft zur Verfolgung von Urheberrechtsverletzungen e.v. (GVU) Aktion Plagiarius e.v Zusammenfassung 123 Adressenverzeichnis 129 Literaturverzeichnis 133 Quellenverzeichnis 139 Abbildungsverzeichnis