Eine andere Sicht auf die Marke

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1 Eine andere Sicht auf die Marke Der Weg zur eigenen Marke Strategien für kleine Unternehmen GründungsOffensive Paderborn 10. November Dr.-Ing. Wiro Wickord Wickord Paderborn

2 Gewerbliche Schutzrechte Gesamtheit aller Schutzrechte, insb. Patent und Gebrauchsmuster Marke, Kennzeichen und geschäftliche Bezeichnung Geschmacksmuster (Formschöpfung) Sortenschutz und Topologieschutz mit Ausnahme von Persönlichkeitsrechten, insb. Urheberrecht und Namensrecht 2012 Dr.-Ing. Wiro Wickord Wickord Paderborn

3 Gewerbliche Schutzrechte Gesamtheit aller Schutzrechte, insb. Patent und Gebrauchsmuster Marke, Kennzeichen und geschäftliche Bezeichnung Geschmacksmuster (Formschöpfung) Sortenschutz und Topologieschutz mit Ausnahme von Persönlichkeitsrechten, insb. Urheberrecht und Namensrecht 2012 Dr.-Ing. Wiro Wickord Wickord Paderborn

4 2012 Dr.-Ing. Wiro Wickord Wickord Paderborn

5 Markenrechte aus juristischer Sicht Marken dienen als Herkunftshinweis für eine Ware oder eine Dienstleistung Marken unterscheiden Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von gleichartigen Waren oder Dienstleistungen eines anderen Unternehmens Marken können in 10-Jahresschritten unendlich häufig verlängert werden 2012 Dr.-Ing. Wiro Wickord Wickord Paderborn

6 Markenrechte aus juristischer Sicht Marken dienen als Herkunftshinweis für eine Ware oder eine Dienstleistung Marken unterscheiden Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von gleichartigen Waren oder Dienstleistungen eines anderen Unternehmens Marken können in 10-Jahresschritten unendlich häufig verlängert werden 2012 Dr.-Ing. Wiro Wickord Wickord Paderborn

7 Markenrechte aus juristischer Sicht Marken müssen angemeldet und registriert werden (anders als bspw. das Urheberrecht oder Namensrecht) zuständig für Markenschutz in Deutschland Deutsches Patent- und Markenamt Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (EU-Markenamt) World Intellectual Property Organisation Schutz für Deutschland über nationale Marke (DPMA), EU-Marke (HABM) oder Internationale Registierung (WIPO) 2012 Dr.-Ing. Wiro Wickord Wickord Paderborn

8 Markenrechte aus juristischer Sicht Schutzvoraussetzungen regelt das Markengesetz insb. in den 7-13 MarkenG vorrangig für die Eintragung sind die sogenannten absoluten Schutzhindernisse nach 8 MarkenG, insb. Unterscheidungskraft nicht beschreibend nicht irreführend absolute Schutzhindernisse werden von Amts wegen geprüft (im Rahmen der Anmeldung) 2012 Dr.-Ing. Wiro Wickord Wickord Paderborn

9 Markenrechte aus juristischer Sicht ältere Rechte muss der jeweilige Inhaber gegen die jüngere Marke geltend machen ( 9 MarkenG) Ähnlichkeit hinsichtlich des Zeichens Ähnlichkeit hinsichtlich der Waren bzw. Dienstleistungen als ältere Rechte kommen in Frage Markenrechte Namensrechte Recht am eigenen Bild/ Bildrechte Urheberrechte geografische Herkunftshinweise 2012 Dr.-Ing. Wiro Wickord Wickord Paderborn

10 Kosten der Markenanmeldung deutsche Markenanmeldung (Schutz in Deutschland): ca. 700 EUR (zzgl. MwSt.) EU-Markenanmeldung (EU-weiter Schutz): ca EUR (zzgl. MwSt.) IR-Markenanmeldung: Kosten variieren abhängig von den Ländern, Art des Zeichens, Anzahl der Waren bzw. Dienstleistungen (Anhaltswert: 1000 EUR pro Land) umfasst sind die Anwaltskosten und die Amtsgebühren Verlängerungsgebühren: alle 10 Jahre 2012 Dr.-Ing. Wiro Wickord Wickord Paderborn

11 Vorschlag zum Vorgehen Festlegung des Handelsnamens, Firmennamens oder sonstigen Zeichens handschriftliche Zusammenstellung der Waren und Dienstleistungen (Stichpunkte) Recherche in den Datenbanken des DPMA, des HABM und der WIPO nach älteren Marken Identität Ähnlichkeit vom älteren Zeichen umfasste Waren bzw. Dienstleistungen Bewertung der Recherche Anmeldung 2012 Dr.-Ing. Wiro Wickord Wickord Paderborn

12 RequestManager/en_SearchBasic?language=de 2012 Dr.-Ing. Wiro Wickord Wickord Paderborn

13 Suchfelder der Markenrecherche Aktenzeichen bzw. Registernummer Aktenzustand: eingetragen, gelöscht, Akte vernichtet Anmelder (im Anmeldeverfahren) und Inhaber Anmeldetag und Tag der Veröffentlichung der Eintragung (im WZG: Bekanntmachungstag) Markenform: Wortmarke, Wort-/Bildmarke, Bildmarke, Farbmarke, Hörmarke, 3D-Marke, sonstige Markenformen Wiedergabe der Marke (bei Wort- und Wort-/Bildmarken), Beschreibung der Marke (insbesondere bei Bildmarken, 3D-Marken, Hörmarken ) 2012 Dr.-Ing. Wiro Wickord Wickord Paderborn

14 Suchfelder der Markenrecherche Waren- und Dienstleistungen, für die die Marke eingetragen bzw. angemeldet ist Nizza-Klasse zur Einteilung der Waren- und Dienstleistungen der Marke Wiener Bildklasse zur Klassifikation des Bildbestandteils einer Marke Prioritäts- und Senioritätsangaben 2012 Dr.-Ing. Wiro Wickord Wickord Paderborn

15 2012 Dr.-Ing. Wiro Wickord Wickord Paderborn Nizza Klassifikation

16 2012 Dr.-Ing. Wiro Wickord Wickord Paderborn Wiener Bildklassifikation

17 Fördermöglichkeiten WICKORD Marke ist üblicherweise ein sehr markt- bzw. verwertungsnahes Schutzrecht Förderung deutlich schwieriger als bei technischen Schutzrechte (Patente, Gebrauchsmuster) aufgrund von EU-Vorgaben in der Regel nur in Kombination mit anderen Leistungen, z. B. im Rahmen der SIGNO-KMU-Patentaktion (dort: Verwertung) Potentialberatung 2012 Dr.-Ing. Wiro Wickord Wickord Paderborn

18 Vielen Dank für die Aufmerksamkeit! Wickord Technologiepark Paderborn Tel / Fax / info@wickord.com Dr.-Ing. Wiro Wickord Wickord Paderborn