Strategischer Innovationsschutz

Transkript

1 Strategischer Innovationsschutz Active Business Protection Steyrermühl 5. Juni 2008

2 Vorstellung Anwälte Burger & Partner ABP schützt Erfolg Seite 2

3 Grundlagen Gewerblicher Rechtsschutz Begriff "gewerblicher Rechtsschutz Intellectual Property Ergebnisse bestimmter gewerblich oder unternehmerisch verwertbarer Leistungen (z.b. Geheimnisschutz, Designschutz, Schutz von Erfindungen, Schutz für die Topographien von Mikrochips, Leistungsschutz für bestimmte Veranstaltungen wie künstlerische Darbietungen, Lichtbilder, Rundfunksendungen, etc.); Kennzeichen (z.b. Schutz von Marken, Schutz einer Firma, Schutz für Sortenbezeichnungen); eichn ngen) Abwehr rechtswidriger Beeinträchtigung der Unternehmertätigkeit. Alle gewerblichen Rechte sind Immaterialgüterrechte, d.h., jemand kann subjektive Rechte an geistigen Gütern erwerben, da diese durch das Gesetz verselbständigt und dadurch verkehrsfähig geworden sind. Seite 3

4 Grundlagen Marken nach 1 Abs. 1 Markenschutzgesetz t können Marken alle Zeichen sein, die sich graphisch darstellen lassen, insbes. Wörter, einschließlich Personennamen, Abbildungen, Buchstaben, Zahlen und die Form oder Aufmachung der Ware, soweit solche Zeichen geeignet sind, Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden." Seite 4

5 Grundlagen Geschmacksmuster 1 Abs 1 ömusterschutzg definiert Muster als "Vorbild für das Aussehen eines gewerblichen Erzeugnisses Schutzgegenstand ist die geistige Gestaltung (Vorbild für Aussehen des Erzeugnisses), es muss ein neues Muster sein Bei den Mustern handelt es sich vor allem um die designmäßige Gestaltung von industriell herstellbaren Gütern. Seite 5

6 Grundlagen Patent Für Erfindungen, die neu sind, sich für den Fachmann nicht in naheliegender Weise aus dem Stand der Technik ergeben und gewerblich anwendbar sind, werden auf Antrag Patente erteilt. Seite 6

7 Grundlagen Gebrauchsmuster Gebrauchsmuster werden geschützt, wenn die Erfindung neu ist, einen erfinderischen Schritt aufweist und gewerblich anwendbar ist. kleines Patent Seite 7

8 Grundlagen Copyright Entsteht mit der Schaffung eines geistigen Werkes (Bild, Musik, Software, in manchen Ländern auch Design von industriellen Gütern) kann in manchen Ländern registriert werden (USA, China) Seite 8

9 Active Business Protection Die Eckpfeiler Information Strategie Agieren nicht reagieren Gute Basis schaffen Geldmittel geplant einsetzen Konsequenz Seite 9

10 Active Business Protection step 6 Durchsetzung Lizenzierung step 5 Erlangung von durchsetzbaren IP-Rechten step 4 Formulierung und Anmeldung von IP-Rechten step 3 Recherche step 2 Von der Idee zur Innovation step 1 Vision Seite 10

11 Active Business Protection Je früher die Professionals für das Geistige Eigentum mit einbezogen werden, desto besser ist das Potential der Schutzrechte Projektierung Entwicklung Verbesserung Schutzumfang Seite 11

12 IP-Strategie als Basis Die Schutzrechtsstrategie als Teil der Unternehmensstrategie muss von den Inhabern/Geschäftsleitung genauso gelebt werden wie die Qualitätsstrategie Marketingstrategie Produktstrategie um erfolgreich zu sein! Das Schutzrechtsmanagement muss in der Unternehmensphilosophie e e everankert ea etsein! Strategische e Entscheidungen müssen in der obersten Unternehmens- bzw. Konzernleitung fallen Sinnvoller und effizienter Umgang mit Geistigem Eigentum und Gewerblichen Schutzrechten Bewusstsein der Chancen und Risiken Seite 12

13 Information Information schafft Entscheidungsgrundlagen Recherchen Dauerüberwachung Patente Marken Messeüberwachung Investigations (China) Seite 13

14 Recherchen Warum recherchieren Aufdecken von Marktlücken Erforschen zukünftiger Entwicklungsrichtungen Überwachung des Wettbewerbes Ermittlung der Patentwertigkeit Patentierbarkeit (Neuheit u. Erfindungshöhe) Rechtliche Schritte: Verletzungsklage Nichtigkeitsklage Einspruch Übersicht zu einem Technologiefeld Grundlage für F&E Seite 14

15 Recherchen Möglichkeiten Stand der Technik Recherche h Technologiefeldrecherche Zitierungsrecherche Fachliteraturrecherche Neuheitsrecherche Patenteinspruchsrecherche 80 Rechtsstandsrecherche Familienrecherche h Namensrecherche Markenrecherche Musterrecherche Völkl Fischer Tyrolia lomon Sa ignol Ross Schwingungsdämpfer Ausbildung Kanten Ausbildung Lauffläche Monoschi Kurzschi Domain Namenrecherche Seite 15

16 Schutzrechtsstrategie Portfolio-Strategie für Geistiges Eigentum Definition Kerntechnologiefelder/Produktbereich Definition Länderabdeckung Budget Eigene Standorte Standorte Mitbewerb Leit-, Hoffnungsmärkte Feststellbarkeit von Verletzungen Durchsetzbarkeit von Schutzrechten Aufrechterhaltungsstrategie Markt-/Schutzrechtsüberwachung Seite 16

17 Strategisches Patentieren Was ist zu beachten Analyse von eigener Technologie Stand der Technik fremden Schutzrechten Aufbau des eigenen Patentportfolios: Schutz der konkret erarbeiteten Ergebnisse Freiraum für Weiterentwicklung der Technologie Lücken erkennen und füllen Seite 17

18 Strategisches Patentieren Was ist zu beachten Zugangswege der Konkurrenz blockieren durch spekulative Anmeldungen (Sperrpatente) Zeitgewinn/Verunsicherung Eindringen in Gebiet der Konkurrenz Schutzrecht auf Abmischung von eigenem Produkt + Konkurrenzprodukt oder bei Wirkstoffen: Mitbeanspruchung typischer Substituenten der Konkurrenz Seite 18

19 Schutzrechtsstrategie Flankierende Schutzrechte Flankierung durch Markenanmeldung (3-D; Farbe; ) Flankierung durch Musteranmeldung (Design) Flankierung durch Gebrauchsmuster (GM) Marke GM Kernerfindung PATENT GM Design Seite 19

20 Gefahr aus Fernost Entwicklungen in den letzten Jahren immer mehr Plagiate rund 80% aller in die EU importierten Plagiate stammen aus China Reengineering (wird auch gezielt beworben Software, Code, Maschinen, Anlagen,...) 3-D Vermessungen, Prüfgeräte Fälscher und Kopierer bedienen sich der Möglichkeiten des IP-Wesens Fake-Schutzrechte Gezielte Spionage in Europa und auf Messen Gegen Geld alles möglich! Seite 20

21 Gefahr aus Fernost Seite 21

22 Die westlichen IP Burgen Starres und unbewegliches IP-Portfolio bei vielen westlichen Unternehmen Seite 22

23 China es gibt Möglichkeiten! Möglichkeit der IP-Rechtsdurchsetzung Aufforderung zur Unterlassung (cease and desist letter) Beschwerde bei der Messeleitung Verwaltungsbehördliches Vorgehen nach der Messe (AIC/IP-Bureau in China) Vorgehen über Grenzbeschlagnahmeanträge beim Zoll (EU) Strafrechtliches Vorgehen (China PSB) Einstweilige Verfügungen über Gerichte Ordentliche Verfahren vor den Gerichten Seite 23

24 IP auf Messen Schutzmaßnahmen auf Messen Überblick verschaffen Messerundgang eines offiziell nicht unter der eigenen Firma angemeldeten Mitarbeiters (auch andere Visitenkarten - in China wichtig!) Protokoll des Messerundganges erstellen Kataloge und auch Visitenkarten der interessanten Aussteller sammeln Namen der Aussteller mit eigenen Kundendaten vergleichen Bei Fragen zu offenbaren Fälschungen detailliert nachfragen Leute bei der Ehre packen - erzählen meist stolz wie sie das geschafft haben Seite 24

25 Anwälte Burger & Partner Dr. Hannes Burger Rechtsanwalt Rosenauerweg Windischgarsten T: ABP schützt Erfolg Seite 25