Recht des geistigen Eigentums in Vietnam

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1 Recht des geistigen Eigentums in Vietnam RA Stefan Ewers LL.M. (Melbourne) Rödl & Partner Vietnam

2 Was sind Markenrechte Es gibt im Grundsatz vier Arten von Markenrechten Copyright Rechte an publizierten Arbeiten wie Bücher, Filme, www, etc. Patente Erfindungen werden geschützt Design Designs und Computermodelle Trademarks Zeichen, Symbole, logos, auch Sounds die das Produkt von Wettbewerbern abhebt 2

3 Internationale Zusammenhänge Eine Reihe von internationalen Abkommen sind für den Schutz von Markenrechten einschlägig Copyright Berne Convention: Registrierung in einem Staat, wird auch in anderen Zeichnungsstaaten anerkannt Patente Paris Convention: Registrierung in einem Staat wird auch in einem anderen Zeichnungsstaat anerkannt Design Vietnam ist dem Den Haguer Abkommen nicht beigetreten, Designrechte müssen registriert werden Trademarks Madrid Protocol: Registrierung in einem Staat wird auch in anderen Zeichnungsstaaten anerkannt 3

4 Administration in Vietnam NOIP, Koordinator National Office of Intellectual Property Rights Copyright office of Vietnam Registrierung von Copyrights und ihnen nahestehenden Rechten Industrial Property Rights Jede Art von Markenrechten die der Industrie nahestehen, Patente, Trademark, etc. Plant Variety Protection Markenrechte an Pflanzenzzüchtungen und Kreuzungen 4

5 Internationale Zusammenhänge Eine Reihe von internationalen Abkommen sind für den Schutz von Markenrechten einschlägig Copyright Keine Registrierung notwendig, aber anzuraten Patente Es ist anzuraten Patente in Vietnam extra anzumelden Design Vietnam ist dem Den Haguer Abkommen nicht beigetreten, Designrechte müssen registriert werden Trademarks Die Sicherung durch das Madrid Protokoll ist sehr stark und weitestgehend ausreichend für Vietnam 5

6 Registrierungsprozess von Markenrechten Fertigung der Marke Kontrolle auf Schutzfähigkeit Antrag Registrierung Das Design, Patent, Trademark oder Copyright müssen gefertigt werden Ein IP Attorney wird die Schutzfähigkeit der Marke prüfen. Wenn ähnliche Marken bereits eingetragen sind, ist der Schutz nicht möglich. Der Antrag zum NOIP wird gefertigt. Ab diesem Zeitpunkt ist die Marke vom Grundsatz her geschützt. Es besteht die Möglichkeit gegen die Registrierung Einspruch zu erheben. Mit erfolgter Registrierung ist die Marke vollumfänglich geschützt. Regeldauer ist: 50 Jahre für Copyrights 5-20 Jahre für Patente 10 Jahre für Trademarks Dauer: Monate 6

7 Durchsetzung von Markenrechten in Vietnam Verwaltungsrechtliche Durchsetzung Die meisten Markenrechtsstreitigkeiten werden auf diese behördliche Weise durchgesetzt. Darlegung, dass eine Markenrechtsverletzung vorliegt, dann werden entsprechende administrative Sanktionen durchgesetzt wie zb.: Warnungen, Vernichtung der Güter, Aussetzung der Business Lizenz, Rücksendung der Güter, etc. Gerichtliche Durchsetzung Diese Art ein Markenrecht durchzusetzen ist nicht sehr populär. Der Ausgang ist unklar. Richter sind nicht ausreichend im IP Recht geschult. Strafrechtliche Durchsetzung Die strafrechtliche Durchsetzung wird häufiger vom Staat initiiert, insbesondere wenn es um die Allgemeinheit geht. Sanktionen reichen von Strafzahlungen über Freiheitsstrafen bis zur Todesstrafe (noch nie verhängt) 7

8 Eigene Vorkehrungen Registrierung der Rechte beim Zoll, welcher eingehende Waren entsprechend kontrolliert Arbeitsvertragliche Strafklauseln durch Markenrechtsverletzungen Interne Prozessoptimierung die das Prinzip know what you have to erfüllt Sicherstellen, dass kein Pakmaterial verloren geht das für Fälschungen genutzt werden kannn Sicherstellen, dass Überproduktionen nicht verloren gehen und ggfs auf dem Schwarzmarkt oder unter einem anderen Namen wieder auftauchen Schaffung komplexer Designs deren Reproduktion nicht einfach ist 8

9 Am besten aber be prepared 9

10 Ihr Kontakt Stefan Ewers Rechtsanwalt, LL.M. (Melbourne) Registered Foreign Lawyer in Vietnam Rödl & Partner Vietnam 5th Floor Somerset Chancellor Court Nguyen Thi Minh Khai Street District 1, Ho Chi Minh City, Vietnam Phone Mobile [email protected] 10

11 Rechtsgrundlage Nationale Gesetze Civil Code 2005, Tei VI (Art. 736 bis 757) Gesetz zum Schutz des geistigen Eigentums 2005 (Aenderung 2009) Gesetzes über Wissenschaft und Technologie 2013 Verlagsgesetz 2004 (Aenderung 2008) Zollgesetz 2001 (Aenderung 2005) 11