Patentinformationszentren - regionale Kompetenzzentren rund um den gewerblichen Rechtsschutz - IP Awareness Seminar - Ambiente 2010

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1 Patentinformationszentren - regionale Kompetenzzentren rund um den gewerblichen Rechtsschutz - IP Awareness Seminar - Ambiente 2010 Rudolf Nickels Arbeitsgemeinschaft Deutscher Patentinformationszentren e. V. c/o Patentinformationszentrum Darmstadt Schöfferstr. 8, Darmstadt Arbeitsgemeinschaft Deutscher Patentinformationszentren e. V. 1

2 Wer sind die Patentinformationszentren? Die Patentinformationszentren werden in Kurzform auch PIZ genannt. Etwa zwei Dutzend zu regionalen Trägern gehörende oder angebundene Einrichtungen (z. B. Hochschulen, IHKs, Landesgewerbeanstalten) Zusammengeschlossen in Arbeitsgemeinschaft Deutscher Patentinformationszentren e. V. Autorisierte Kooperationspartner des Deutschen Patent- und Markenamts Partner im PATLIB-Netzwerk des Europäischen Patentamts Arbeitsgemeinschaft Deutscher Patentinformationszentren e. V. 2

3 Welches Wissen haben die PIZ? Viele PIZ blicken auf eine lange Geschichte bis ins 19. Jh. zurück und beschäftigen in der Regel Mitarbeiter mit langjährigen Erfahrungen im Schutzrechtswesen und der Informationsvermittlung. Gleichzeitig besteht eine enge Zusammenarbeit mit dem Deutschen Patentund Markenamt in der Aus- und Fortbildung der Mitarbeiter. Auch im ARGE-Netzwerk steht die Fortentwicklung der Dienste und der Erfahrungsaustausch besonders im Blickfeld Arbeitsgemeinschaft Deutscher Patentinformationszentren e. V. 3

4 Wo sind die PIZ zu finden? Flächendeckende Verteilung der Einrichtungen in Deutschland Arbeitsgemeinschaft Deutscher Patentinformationszentren e. V. 4

5 Was sind die Hauptangebote der PIZ? Orientierungsphase Basisinformationen zu den Schutzrechten und ihrem Einsatz Erfindererstauskünfte mit Anwälten Seminare für Einsteiger Vorbereitung einer Anmeldung und Hilfe Klärung der Schutzrechtssituation durch Recherche Annahme von Schutzrechten Patent- und Schutzrechtsmanagement Überwachungen zu Patenten, Marken und Designschutzrechten Fortbildungsseminare im gewerblichen Rechtsschutz Arbeitsgemeinschaft Deutscher Patentinformationszentren e. V. 5

6 Basisauskünfte und Erfinderberatung Alle PIZ bieten vor Ort unterstützte Recherchen zu Patenten, Marken und Geschmacksmustern an. Im Rahmen dieser Betreuung werden individuell für Einsteiger viele wichtige Grundlagen des Schutzrechtswesens vermittelt haben die PIZ fast Besucherrecherchen betreut. Für eine erste rechtliche Bewertung können Interessenten in den PIZ einen Termin zu einer kostenlosen Erfinder-Erstberatung durch einen Patentanwalt vereinbaren haben die PIZ zusammen mit den Anwälten etwa Personen beraten Arbeitsgemeinschaft Deutscher Patentinformationszentren e. V. 6

7 Viele Wege führen zum Recherche-Ergebnis... Eigene Recherche vor Ort mit Unterstützung durch PIZ-Experten Auftragsrecherche Begleitete Recherche durch persönlichen Online-Rechercheberater Kriterien für Auswahl Ersparnis von monetären Kosten Geringer Zeitaufwand Keine Anfahrt Arbeitsgemeinschaft Deutscher Patentinformationszentren e. V. 7

8 Persönlicher Online-Rechercheberater Recherche-Datenbank im Internet Zentrale Vorteile Individuelle u. zielgenaue Recherchehilfe Direkt vom eigenen Arbeitsplatz Rechercheberater im PIZ Gemeinsamer Bildschirm Info-Kunde Parallele Telefonverbindung Arbeitsgemeinschaft Deutscher Patentinformationszentren e. V. 8

9 Zielgerichtete Patentrecherchen Ziel Recherche Allgemeine Information über Stand der Technik in der Übersicht Schutzrechtslage oder ausführlich Anmeldung eines Patents o. Neuheitsrecherche Gebrauchsmusters Prüfung auf Verletzung eines Verletzungs- o. Freedom-to-Operate- Schutzrechts Recherche * Einspruch gegen ein Schutzrecht Einspruchs- o. Nichtigkeitsrecherche * * Komplexere Recherchen können in der Regel nur als Auftragsrecherchen durchgeführt werden Arbeitsgemeinschaft Deutscher Patentinformationszentren e. V. 9

10 Markenrecherchen als Informationsbasis Wozu Markenrecherchen? Vermeidung der Verletzung fremder Markenrechte Absicherung der eigenen Markenanmeldung Wie werden diese durchgeführt? telekom Unterstützte Recherche vor Ort, über Online-Rechercheberater oder per Auftrag Ähnlichkeitsrecherchen nach Wortbegriffen und Logos Arbeitsgemeinschaft Deutscher Patentinformationszentren e. V. 10

11 Designverletzungen erkennen mit Geschmacksmusterrecherchen Warum? Geschütze Produkte von Konkurrenzunternehmen kennen lernen Trends und Entwicklungen aufspüren Absicherung der eigenen Anmeldung Vor Einfuhr von Produkten aus dem Ausland: Schutzrechte in Deutschland abklären - Grenzbeschlagnahme vorbeugen Recherchemöglichkeiten: Einfache Recherche nach Konkurrenzunternehmen Aufwändige Ähnlichkeitsrecherche nach Produktdesign mit Vorbewertung Arbeitsgemeinschaft Deutscher Patentinformationszentren e. V. 11

12 Patentmanagement und Überwachung Wozu Überwachungen? Bessere Kenntnis der technischen Entwicklung und der Konkurrenzvorhaben Sicherung der eigenen Anmeldungen Vermeidung der Verletzung Schutzrechte Dritter Was wird überwacht? Patente, Marken und Geschmacksmuster Sachgebiete und Konkurrenzunternehmen Service der PIZ Beratung und Hilfe bei der sicheren Formulierung von Überwachungen Pflege und Ergänzung des Profils > Hinweise auf Änderungsbedarf Arbeitsgemeinschaft Deutscher Patentinformationszentren e. V. 12

13 Regionale Annahme von Schutzrechtsanmeldungen Patentinformationszentren als Annahmestellen zur prioritätssichernde Entgegennahme von Schutzrechten: Nationale, europäische und internationale Patentanmeldungen Nationale Gebrauchsmusteranmeldungen Nationale Marken- und Geschmacksmusteranmeldungen Wo geht dies? * Aachen * Bremen * Chemnitz * Dortmund * Dresden * Halle (Saale) * Hamburg * Ilmenau * Kaiserslautern * Nürnberg * Saarbrücken * Stuttgart Zahl 2008: ca Anmeldungen Arbeitsgemeinschaft Deutscher Patentinformationszentren e. V. 13

14 Regionale Seminare und Erfahrungsaustausch Seminare Einsteigerseminare zu Schutzrechten und Recherchen Seminare zu Neuerungen und Änderungen im Schutzrechtswesen Veranstaltungskalender auf oder bei nächstem PIZ Viele PIZ bieten regionale Patent-Arbeitskreise Zweck Erfahrungsaustausch zur Praxis der Schutzrechte Zielgruppe primär Unternehmen, Hochschulen Arbeitsgemeinschaft Deutscher Patentinformationszentren e. V. 14

15 Und welche weiteren Services bieten einzelne PIZ? Strategische Patentberatung (z.b. Patentportfolioanalyse, Patentbewertung und verwertung) Patentdatenmanagement F&E-Projektbetreuung Normenberatung Förderberatung Arbeitsgemeinschaft Deutscher Patentinformationszentren e. V. 15

16 Wer fragt die Dienste in den PIZ nach? Klein- und mittelständische Unternehmen Grossunternehmen Patent- und Rechtsanwälte Universitäten und Institute Freiberufler Freie Erfinder Arbeitsgemeinschaft Deutscher Patentinformationszentren e. V. 16

17 Und mit wem arbeiten die PIZ zusammen? Bundesweites Innovationsnetzwerk SIGNO ARGE-PIZ als Partner im Netzwerk PIZ als Mitglieder im Netzwerk Industrie- und Handelskammern sowie Handwerkskammern Universitäten und Hochschulen Patentanwaltschaft Innovations-, Gründer- und Transferzentren Aus- und Weiterbildungseinrichtungen Wirtschaftsförderungen der Städte und Gemeinden Industrie-Verbände Arbeitsgemeinschaft Deutscher Patentinformationszentren e. V. 17

18 Wohin kann ich mich wenden? Arbeitsgemeinschaft Deutscher Patentinformationszentren e. V. 18

19 Vielen Dank für Ihr Interesse Ihre Fragen sind willkommen Arbeitsgemeinschaft Deutscher Patentinformationszentren e. V. 19