Einführung in die Betriebswirtschaftliche Steuerlehre

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1 Heinz Kußmaul Steuern Einführung in die Betriebswirtschaftliche Steuerlehre 2., aktualisierte Auflage DE GRUYTER OLDENBOURG

2 Inhaltsverzeichnis Vorwort zur 2. Auflage V Vorwort zur 1. Auflage VI Inhaltsverzeichnis VII Abbildungsverzeichnis XV Abkürzungsverzeichnis XVII Symbolverzeichnis XXI 1 Steuerrechtliche Grundlagen und Steuersystem Steuerrechtliche Grundlagen Begriff und Abgrenzung der Steuer Der Begriff der Steuern und seine Merkmale ( 3 Abs. 1 AO) Die Abgrenzung zu anderen Abgaben Die Steuerhoheit Allgemeine Grundlagen Die räumliche Steuerhoheit Die sachliche Steuerhoheit Die Steuergesetzgebungshoheit (Art. 105GG) Die Steuerertragshoheit (Art. 106 und 107 GG) Die Steuerverwaltungshoheit (Art. 108 GG) Das Steuerrechtsverhältnis Der Steuertatbestand im weiteren Sinne Das Steuersubjekt Das Steuerobjekt (Steuertatbestand im engeren Sinne) Die Zurechnung eines Steuerobjekts zu einem Steuersubjekt Die abstrakten Merkmale des inländischen Steuerschuldverhältnisses Die Steuerbemessungsgrundlage Der Steuersatz und der Steuertarif Die Rechtsnormen des Steuerrechts Die Rechtsanwendung im Steuerrecht Überblick über das Steuersystem Deutschlands Steuerarten und Steueraufkommen Systematisierung der Steuerarten Meilensteine in der Entwicklung des Steuerrechts 17

3 VIII Inhaltsverzeichnis 2 Einkommensteuer Charakteristik und Entwicklung Das Steuersubjekt Natürliche Personen als Steuersubjekte Die internationale Abgrenzung der Steuerpflicht Das Steuerobjekt und die Steuerbemessungsgrundlage Der Einkommensbegri ff des 2 EStG Überblick und Systematik Das wirtschaftliche Steuerobjekt der Einkommensteuer: Einkommen" nach Quellen- und Reinvermögenszugangstheorie Das rechtliche Steuerobjekt der Einkommensteuer Steuerbare und nicht steuerbare Einkünfte Steuerpflichtige und steuerfreie Einkünfte Das objektive Nettoprinzip: Berücksichtigung einkunftsbedingter Abflüsse Persönliche und zeitliche Zurechnung von Einkünften Das subjektive Nettoprinzip: Berücksichtigung bestimmter privater Abzüge Die Summe der Einkünfte ( 2 Abs. 1 und 2 EStG) Die einzelnen Einkunftsarten Die Gewinneinkunftsarten Überblick über die Gewinneinkunftsarten Einkünfte aus Land- und Forstwirtschaft ( 13-14a EStG) Einkünfte aus Gewerbebetrieb ( EStG) Einkünfte aus selbstständiger Arbeit ( 18 EStG) Die Überschusseinkunftsarten Einkünfte aus nichtselbstständiger Arbeit ( 19 EStG) Einkünfte aus Kapitalvermögen ( 20 EStG) Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung ( 21 EStG) Sonstige Einkünfte ( 22 und 23 EStG) Gemeinsame Vorschriften zu allen Einkunftsarten ( 24 EStG) Konkurrenz mehrerer Einkunftsarten Die Ermittlung der Einkünfte Methoden der Einkünfteermittlung 55

4 Inhaltsverzeichnis IX Grundbegriffe der Einkünfteermittlung Vorbemerkungen und Abgrenzungsprobleme Der Betriebsausgaben- und der Werbungskostenbegriff Die Besonderheiten bei der Berücksichtigung von Erwerbsaufwendungen Die nicht abziehbaren Erwerbsaufwendungen Bedeutsame abziehbare Erwerbsaufwendungen Der Verlustausgleich Der Gesamtbetrag der Einkünfte ( 2 Abs. 3 EStG) Das Einkommen ( 2 Abs. 4 EStG) Der Verlustabzug nach lod EStG Die Sonderausgaben ( 10,10a, 10b, 10c EStG) Den Sonderausgaben gleichgestellte Aufwendungen ( lof und 10g EStG) Die außergewöhnlichen Belastungen ( 33-33b EStG) Das zu versteuernde Einkommen ( 2 Abs. 5 EStG) Der Steuertarif Wirtschaftliche Leistungsfähigkeit und progressiver Tarif Der Aufbau des Einkommensteuertarifs Die Elemente der Familienbesteuerung Die Steuertarif- und die Steuerbetragsermäßigungen Die Steuertarifermäßigungen Die Steuerbetragsermäßigungen Die Erhebung der Einkommensteuer Die Annexsteuem Die Kirchensteuer Der Solidaritätszuschlag Körperschaftsteuer Charakteristik, Entwicklung und Rechtfertigung Das Steuersubjekt Das Steuerobjekt und die Steuerbemessungsgrundlage Überblick und Systematik Spezielle Einkommensermittlungsvorschriften des KStG Verdeckte Gewinnausschüttungen i.s.v. 8 Abs. 3 S. 2 KStG 114

5 X Inhaltsverzeichnis Betriebsausgabenabzug für Zinsaufwendungen bei Körperschaften ( 8a KStG) U Abziehbare und nicht abziehbare Aufwendungen Abziehbare Erträge Besonderheiten beim Verlustabzug Der Steuertarif und das Besteuerungsverfahren der Körperschaftsteuer Der Steuertarif Das bis Ende 2000 gültige Anrechnungsverfahren Das neue klassische Körperschaftsteuersystem Besteuerung auf Ebene der Kapitalgesellschaft Das Besteuerungsverfahren Gliederung des steuerbilanziellen Eigenkapitals Der ausschüttbare Gewinn Das steuerliche Einlagekonto Besteuerung auf Ebene des Anteilseigners Anteilseigner ist eine natürliche Person Anteilseigner ist eine juristische Person Beteiligung beträgt zu Beginn des Kalendeijahres weniger als 10% Beteiligung beträgt zu Beginn des Kalenderjahres mindestens 10% Gewerbesteuer Charakteristik, Entwicklung und Rechtfertigung Das Steuersubjekt Das Steuerobjekt Überblick und Systematik Der Gewerbeertrag nach 7 GewStG Schema zur Ermittlung des Gewerbeertrags Der Gewinn als Grundlage für die Gewerbeertragsermittlung Die Hinzurechnungen nach 8 GewStG Die Kürzungen nach 9 GewStG Der Gewerbeverlust nach 10a GewStG Die Bemessungsgrundlage (Steuermessbetrag) Der Steuertarif und die Hebesatzanwendung Die Zerlegung des Steuermessbetrages 149

6 Inhaltsverzeichnis XI 4.6 Das Besteuerungsverfahren Kritik am geltenden Gewerbesteuerrecht Grundsteuer Charakteristik und Rechtfertigung Das Steuersubjekt, das Steuerobjekt und Steuerbefreiungen Die Steuerbemessungsgrundlage und der Steuertarif Erbschaft- und Schenkungsteuer Charakteristik und Rechtfertigung Das Steuersubjekt Das Steuerobjekt und die Bemessungsgrundlage Der Steuertarif Das Besteuerungsverfahren Umsatzsteuer Charakteristik, Rechtfertigung, Entwicklung und Einflüsse des Gemeinschaftsrechts Grenzüberschreitende Geschäftstätigkeiten Die Umsatzsteuersysteme Das Steuersubjekt Das Steuerobjekt Die steuerbaren Umsätze ( 1 Abs. 1 UStG) Die Steuerbefreiungen ( 4 UStG) Die Ein- und Ausfuhrumsätze und ihre Besonderheiten Einfuhrumsätze Ausfuhrumsätze Der nichtkommerzielle Handel im Verhältnis zum Drittlandsgebiet Der innergemeinschaftliche Handel und seine Besonderheiten Vorbemerkungen Der innergemeinschaftliche Erwerb Die innergemeinschaftliche Lieferung Der nicht kommerzielle Handel in der Europäischen Union Die Bemessungsgrundlage ( 10 UStG) Die Steuersätze (12 UStG) Der Vorsteuerabzug ( 15 UStG) Voraussetzungen des Vorsteuerabzugs ( 15 Abs. 1 UStG) Ausschluss des Vorsteuerabzugs ( 15 Abs. la UStG) 187

7 XII Inhaltsverzeichnis Vorsteuerabzug fllr gemischt genutzte Grundstücke ( 15 Abs. IbUStG) Steuerbefreiungen und Vorsteuerabzug ( 15 Abs. 2 und 3 UStG) Teilweiser Ausschluss vom Vorsteuerabzug ( 15 Abs. 4 UStG) Berichtigung des Vorsteuerabzugs ( 15a UStG) Die Besteuerungsformen Das Besteuerungsverfahren Weitere Steuerarten Verkehrsteuern Die Grunderwerbsteuer Die Kraftfahrzeugsteuer Die Versicherungsteuer Charakteristik und Begrifflichkeiten Entstehung der Steuerpflicht und Steuerbefreiungen Bemessungsgrundlage, Steuersatz und Steuererhebungsverfahren Verbrauchsteuern Die Energiesteuer Charakteristik Steuergegenstand und Steuersatz Steuerentstehung, Steuerschuldner und Steuererhebungsverfahren Die Biersteuer Charakteristik, Steuergegenstand und Steuerbegünstigungen Beförderungen unter Aussetzung der Steuer ( 10, 11 und 12 BierStG) Steuerentstehung, Steuerschuldner und Steuererhebungsverfahren Einfuhr von Bier aus Drittländern oder Drittgebieten ( 16, 17 und 18 BierStG) Beförderung und Besteuerung von Bier des steuerrechtlich freien Verkehrs anderer Mitgliedstaaten ( 19, 20,21 und 22 BierStG) Steuertarif, Bemessungsgrundlage und Steuerentlastungen Die Tabaksteuer Charakteristik, Steuergegenstand und Steuerbegünstigungen Beförderungen unter Aussetzung der Steuer ( 11, 12 und 13 TabStG) Steuerentstehung, Steuerschuldner und Steuererhebungsverfahren Einfuhr von Tabakwaren aus Drittländern oder Drittgebieten ( 19,20 und 21 TabStG) 213

8 Inhaltsverzeichnis XIII Beförderung und Besteuerung von Tabakwaren des steuerrechtlich freien Verkehrs anderer Mitgliedstaaten ( 22, 23 TabStG) Steuertarif, Bemessungsgrundlage und Steuerentlastungen Rechtsformen Der Einfluss der Besteuerung auf unternehmerische Entscheidungen Beispiel zur Steuerbelastung einer inländischen Kapitalgesellschaft Beispiel zur Steuerbelastung eines inländischen Einzelunternehmens Einflussfaktoren der Steuerbelastung und Systematik des Einflusses der Besteuerung auf unternehmerische Entscheidungen Wesentliche Unterschiede im Rahmen der laufenden Besteuerung zwischen Personen- und Kapitalgesellschaften 226 Fallbeispiele mit integrierter Lösung 231 Literaturverzeichnis 263 Stichwortverzeichnis 269