Betriebswirtschaftliche Steuerlehre

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1 Betriebswirtschaftliche Steuerlehre Band 1: Grundlagen der Besteuerung, Ertragsteuern von StB Univ.-Prof. Dr. Dieter Schneeloch Univ.-Prof. Dr. Stephan Meyering StB Prof. Dr. habil. Guido Patek 7., vollständig überarbeitete Auflage Verlag Franz Vahlen München

2 Inhaltsverzeichnis Vorwort.... Abbildungsverzeichnis. Abkürzungsverzeichnis V XV. XVII 1 Grundlagen, Grundbegriffe, Durchführung der Besteuerung Einführung Überblick über das Steuersystem der Bundesrepublik Deutschland Einführung Die Steuern im System der öffentlichen Einnahmen Besteuerungszwecke und ihre Konsequenzen Fiskalischer Zweck der Besteuerung Außerfiskalische Zwecke der Besteuerung Steuerrechtfertigungstheorien und rationale" Steuersysteme Begriff der Steuern nach geltendem Recht Einteilung der Steuern Arten der Einteilung Besitzsteuern, Verkehrsteuern, Verbrauchsteuern, Zölle Ertragsteuern, Substanzsteuern, Verkehrsteuern Direkte und indirekte Steuern Personen- und Sachsteuern Bundes-, Landes-, Gemeinde-, Gemeinschaftsteuern Steuerhoheit Komponenten der Steuerhoheit Gesetzgebungshoheit Ertragshoheit Verwaltungshoheit Am Vorgang der Besteuerung beteiligte Personen und Institutionen

3 VIII Inhaltsverzeichnis Emführung Steuerpflichtige, Steuerschuldner, Steuerzahler Finanzbehörden Fmanzgerichtsbarkeit Steuerberatende Berufe Steuerabteilungen von Betrieben Rechtsquellen, Verwaltungsvorschriften, Rechtsprechung, Schrifttum EIDführung Rechtsquellen der Besteuerung Verwaltungsvorschriften Rechtsprechung Schrifttum Durchführung der Besteuerung EIDführung Ermittlungsverfahren Festsetzungs- und Feststellungsverfahren Erhebungsverfahren Rechtsbehelfs- und Rechtsmittelverfahren Steuerstraftaten und Steuerordnungswidrigkeiten Einkommensteuer Allgememe und rechtliche Grundlagen Charakteristika der Emkommensteuer Eigenart und Aufbau des Emkommensteuergesetzes Steuerpflicht, Veranlagung Persönliche Steuerpflicht Abgrenzung Tatbestände der unbeschränkten Steuerpflicht Grundtatbestände Ergänzungstatbestände Tatbestände der beschränkten Steuerpflicht Gefahr der Doppelbesteuerung und rechtliche Methoden zu ihrer Vermeidung Aufgaben SO Sachliche Steuerpflicht Einkünfte Überblick

4 Inhaltsverzeichnis IX Abgrenzung zwischen steuerbaren Einkünften und nicht steuerbaren Vorgängen Steuerfreie Einnahmen und mit diesen im Zusammenhang stehende Ausgaben Aufgabe Summe und Gesamtbetrag der Einkünfte, Einkommen, zu versteuerndes Einkommen Nicht abziehbare private Ausgaben Zu- und Abflussprinzip und seine Durchbrechung Veranlagung Ermittlung der Einkünfte Gewinneinkünfte Gemeinsame Merkmale Die drei Gewinneinkunftsarten Einkünfte aus Land- und Forstwirtschaft Einkünfte aus selbständiger Arbeit Einkünfte aus Gewerbebetrieb Aufgaben Laufender Gewinn l Charakteristik und Gewinnermittlungsmethoden Anwendungsbereich der Gewinnermittlungsmethoden Grundzüge der Gewinnermittlung nach 5 EStG und nach 4 Abs. 3 EStG Aufgaben Veräußerungs- und Aufgabegewinne, unentgeltliche Betriebsübertragungen Allgemeines Veräußerungsgewinne Aufgabegewinne Veräußerung von Anteilen an Kapitalgesellschaften i. S. d. 17 EStG Unentgeltliche Betriebsübertragungen Überschusseinkünfte Allgemeine Grundsätze Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit

5 X Inhaltsverzeichnis Einkünfte aus Kapitalvermögen Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung Sonstige Einkünfte Werbungskosten l Einzelne Arten von Werbungskosten Werbungskosten-Pauschbeträge Entschädigungen und Einkünfte aus ehemaliger Tätigkeit Besteuerung von Personengemeinschaften Allgemeines Mitunternehmerschaft Aufgaben Ermittlung des zu versteuernden Einkommens Summe der Einkünfte, Verlustverwertung Gesamtbetrag der Einkünfte, Entlastungsbeträge Einkommen Ermittlung des Einkommens Sonderausgaben l Begriff, Zweck und Einteilung Vorsorgeaufwendungen Allgemeines Beiträge zur Altersvorsorge Beiträge zur Krankenbasissicherung und gesetzlichen Pflegeversicherung Sonstige Vorsorgeaufwendungen Aufgabe Zusätzliche Altersvorsorge Sonderausgaben ohne Vorsorgecharakter Unterhalts- und Versorgungsleistungen Zuwendungen für steuerbegünstigte Zwecke Sonstige Sonderausgaben Sonderausgaben-Pauschbetrag Außergewöhnliche Belastungen Begriff, Zweck und Einteilung

6 Inhaltsverzeichnis XI Allgemeine außergewöhnliche Belastungen nach 33 EStG Besondere außergewöhnliche Belastungen nach 33a und 33b EStG Aufgabe Zu versteuerndes Einkommen, Familienleistungsausgleich Grundsätzliche Zusammenhänge Kinder Freibeträge für Kinder, Kindergeld Ermittlung der Steuerschuld Tarifliche Einkommensteuer Allgemeines Normaltarif Progressionsvorbehalt Besonderer Steuertarif für Einkünfte aus Kapitalvermögen Steuersätze bei außerordentlichen Einkünften Einführung Fünftelregelung nach 34 Abs. 1 EStG Ermäßigter Steuersatz nach 34 Abs. 3 EStG Thesaurierungsbegünstigung Begünstigung thesaurierter Gewinne Nachversteuerung, Gesamtbelastung Feststellung des nachversteuerungspflichtigen Betrags l Aufgabe Festzusetzende Einkommensteuer Begriff und Abgrenzung Steuerermäßigungen Einführung Gewerbesteueranrechnung Steuerermäßigungen nach 35a EStG Aufgabe Steuererhebung Jahressteuerschuld, Abschlusszahlung, Vorauszahlungen Lohnsteuer und Veranlagung von Arbeitnehmern Steuerabzug vom Kapitalertrag

7 XII Inhaltsverzeichnis, Aufgaben Besteuerung bei Auslandsbeziehungen Auswahl der zu behandelnden Probleme Besteuerung nach dem OECD-Musterabkommen Einführung Besteuerung des Einkommens Besteuerung der Einkünfte aus unbeweglichem Vermögen Besteuerung der Untemelunensgewinne Besteuerung der Dividenden Besteuerung von Zinsen Einkünfte aus unselbständiger Arbeit Methoden zur Vermeidung der Doppelbesteuerung Besteuerung ausländischer Einkünfte in der Bundesrepublik Deutschland Grundsätzliche Unterscheidungen Besteuerung ohne Existenz eines Doppelbesteuerungsabkommens Besteuerung bei Existenz eines Doppelbesteuerungsabkommens Negative ausländische Einkünfte Besteuerung der beschränkt Steuerpflichtigen im Inland Körperschaftsteuer Allgemeine und rechtliche Grundlagen Charakteristika der Körperschaftsteuer Eigenart und Aufbau des Körperschaftsteuergesetzes Steuerpflicht ~. 1 Unbeschränkte Steuerpflicht Einführung Körperschaften gern. 1 KStG Geschäftsleitung oder Sitz im Inland Rechtsfolgen Beschränkte Steuerpflicht Beginn und Ende der Steuerpflicht Sachliche und persönliche Befreiungen Einkommen und zu versteuerndes Einkommen 159

8 Inhaltsverzeichnis XIII Bemessungsgrundlage, Ermittlungs- und Erhebungszeitraum Anwendung einkommensteuerlicher Vorschriften Besondere körperschaftsteuerliche Vorschriften l Überblick Verdeckte Gewinnausschüttungen und Einlagen Überblick und Grundsätze Der Begriff der vga Die Voraussetzungen einer vga. Systematisierung der vga.. Steuerliche Folgen einer vga.. Verdeckte Einlagen Vorteilszuwendungen zwischen Schwestergesellschaften Berichtigung von Veranlagungen Zinsschranke Abziehbare und nicht abziehbare Aufwendungen Besonderheiten beim Verlustabzug Ermittlung der Steuerschuld, Steuererhebung Tarifliche Körperschaftsteuer Steuerermäßigung bei ausländischen Einkünften Nachwirkungen des Anrechnungsverfahrens Steuerschuld, Steuererhebung Gewinnausschüttung und Rückgewährung von Einlagen Einführung Steuerliches Einlagekonto Eigenkapitalkategorien und Verwendungsfiktion Gesonderte Feststellung und Bescheinigung Besteuerung der Gesellschafter Aufgaben Gewerbesteuer Allgemeine und rechtliche Grundlagen l Charakteristika der Gewerbesteuer Eigenart und Aufbau des Gewerbesteuergesetzes Steuerobjekt, Steuerschuldner Der Begriff Gewerbebetrieb Einheitlicher Gewerbebetrieb, Mehrheit von Betrieben. 189

9 XIV Inhaltsverzeichnis Befreiungen Beginn und Ende der Steuerpflicht Steuerschuldner Bemessungsgrund~ge Gewerbeertrag Gewinn aus Gewerbebetrieb Hinzurechnungen Finanzierungsaufwendungen Weitere Hinzurechnungen Kürzungen Grundsteuer Bestimmte Gewinnanteile Weitere Kürzungen Gewerbeverlust Tarif Entstehung, Festsetzung und Erhebung der Steuerschuld Zerlegung Aufgaben Zuschlagsteuern, Zulagen, Prämien 5.1 Einführung Kirchensteuer Solidaritätszuschlag Altersvorsorgezulage Arbeitnehmer-Sparzulage Wohnungsbauprämie Lösungen zu den Aufgaben Lösungen zu Gliederungspunkt Lösungen zu Gliederungspunkt Lösungen zu Gliederungspunkt 4. Anhang Literaturverzeichnis.. Stichwortverzeichnis