Steuerliche Förderinstrumente

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1 Steuerliche Förderinstrumente für die neuen Bundesländer und Berlin Sonderabschreibungen Abzugsbeträge Investitionszulagen von Diplom-Finanzwirt Otger Wewers Bundesministerium der Finanzen C. F. Müller Wirtschaft und Steuern Heidelberg dunstiscne Töchnisciien Hochschul Darmstadt SD

2 Vorwort Abkürzungsverzeichnis V XV Einführung t 1 Teill Gesetz über Sonderabschreibungen und Abzugsbeträge im Fördergebiet (Fördergebietsgesetz) 1 Anspruchsberechtigte 5 2 Begünstigte Investitionen Allgemeines Investitionen im Zusammenhang mit abnutzbaren beweglichen Wirtschaftsgütern des Anlagevermögens Allgemeines Anschaffung oder Herstellung Nachträgliche Herstellungsarbeiten Abnutzbare bewegliche Wirtschaftsgüter des Anlagevermögens im Fördergebiet Luftfahrzeuge Zugehörigkeits-, Nutzungs- und Verbleibensvoraussetzungen Allgemeines Zugehörigkeit zum Anlagevermögen Verbleiben in einer Betriebsstätte des Steuerpflichtigen im Fördergebiet Betriebliche Nutzung Investitionen im Zusammenhang mit abnutzbaren unbeweglichen Wirtschaftsgütern Allgemeines Anschaffung oder Herstellung von abnutzbaren unbeweglichen Wirtschaftsgütern Nachträgliche Herstellungsarbeiten an abnutzbaren unbeweglichen Wirtschaftsgütern 13 3 Sonderabschreibungen Allgemeines Besonderheiten bei der Gewährung von Zuschüssen und anderen Mitteln aus öffentlichen Haushalten 14 VII

3 3.3 Pflicht zur Vornahme von linearen Absetzungen für Abnutzung Anzahlungen auf Anschaffungskosten und Teilherstellungskosten Allgemeines Umfang der Steuervergünstigung Abschreibung des Restwertes Anwendungszeitraum Allgemeines Besonderheiten bei Wirtschaftsgütern des Anlagevermögens Besonderheiten im Hinblick auf das ehemalige Gebiet von Berlin (West) 18 4 Gewinnabzug bei bestimmten Land- und Forstwirten Allgemeines Anwendungszeitraum, Besonderheiten im Hinblick auf das ehemalige Berlin (West) und die Gewährung von öffentlichen Mitteln 19 5 Bildung einer steuerfreien Rücklage Allgemeines Bildung der Rücklage Auflösung der Rücklage Gewinnzuschlag nach 6 Abs. 3 FörderG 22 6 Abzugsbetrag bei zu eigenen Wohnzwecken genutzten Gebäuden Allgemeines Aufwendungen für Erhaltungs- und Herstellungsarbeiten Abzugszeitraum Nutzung zu eigenen Wohnzwecken Kumulierungsverbot Kumulierungsverbot mit Werbungskosten oder Betriebsausgaben einschließlich Absetzungen für Abnutzung Kumulierungsverbot mit Abzugsbeträgen nach anderen Vorschriften Begrenzung der abzugsfähigen Aufwendungen Vereinfachungsregelung bei kleineren Aufwendungen Anwendung auf Eigentumswohnungen und selbständige unbewegliche Wirtschaftsgüter Besonderheit hinsichtlich von in Berlin (West) gelegenen Gebäuden Verfahrensvorschriften Geltendmachung der Sonderabschreibungen, Gewinnabzüge, Rücklagen und Abzugsbeträge Folgen bei Verstößen gegen die 2 Nr. 2 und 3 FörderG Verfolgung von Straftaten 28 VIII

4 Teil II Investitionszulage für Investitionen nach dem Investitionszulagengesetz 1991 (InvZulG 1991) 1 Anspruchsberechtigter Allgemeines Steuerpflichtige im Sinne des Einkommensteuergesetzes Steuerpflichtige im Sinne des Körperschaftsteuergesetzes Gesellschaften im Sinne des 15 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 und Abs.3EStG Rechtsnachfolge 31 2 Begünstigte Investitionen Allgemeines Anschaffung oder Herstellung Abnutzbare bewegliche Wirtschaftsgüter Wirtschaftsgüter des Anlagevermögens Neue Wirtschaftsgüter Investitionszeitraum Allgemeines Investitionsbeginn Investitionsabschluß Ausschlußgeringwertiger Wirtschaftsgüter Ausschluß von Luftfahrzeugen Ausschluß von Personenkraftwagen Dreijähriger Zugehörigkeits-, Verbleibens-und Nutzungszeitraum Allgemeines Zugehörigkeit zum Anlagevermögen eines Betriebs oder einer Betriebsstätte im Fördergebiet Verbleiben in einer Betriebsstätte im Fördergebiet Betriebliche Nutzung 43 3 Bemessungsgrundlage 43 4 Höhe der Investitionszulage Investitionszulagesätze Berechnung der Investitionszulage 45 5 Verfahrensrechtliche Vorschriften Antrag Antragsteller Antragsfrist Zuständiges Finanzamt 47 IX

5 5.1.4 Form und Inhalt des Antrags Strafbarkeit unrichtiger Angaben Festsetzung der Investitionszulage Zuständiges Finanzamt Investitionszulagebescheid Aufhebung und Änderung des Investitionszulagenbescheids Rechtsweg Weitere Verfahrensvorschriften Zulässigkeit von Billigkeitsmaßnahmen Abtretung, Pfändung und Verpfändung von Ansprüchen auf Investitionszulage 52 Teil III Erläuterungen zu den gemeinsamen Voraussetzungen 1 Allgemeines 53 2 Wirtschaftliches Eigentum Bedeutung des Begriffs Abgrenzung des Begriffs Allgemeines Nutzungsüberlassungsverhältnisse Leasing'* Mietkauf 55 3 Fördergebiet / Bedeutung des Begriffs Begriff des Fördergebiets 55 4 Wirtschaftsgüter., Bedeutung des Begriffs Begriff des Wirtschaftsguts 56 5 Wirtschaftsgüter des Privat- und Betriebsvermögens 58 5./ Bedeutung der Abgrenzung Betriebsvermögen Allgemeines Abgrenzung zum Privatvermögen Zuordnung von Wirtschaftsgütern zum Betriebsvermögen Arten des Betriebsvermögens Besonderheiten bei Grundstücken und Gebäuden 59 6 Wirtschaftsgüter des Anlage- und Umlaufvermögens Bedeutung der Abgrenzung Handels-und steuerrechtlicher Begriff des Anlagevermögens 61 X

6 6.2.1 Allgemeines Wirtschaftsgüter des Anlagevermögens Zeitpunkt der Zugehörigkeit zum Anlagevermögen Besonderheiten bei juristischen Personen und Gesellschaften 62 7 Materielle und Immaterielle Wirtschaftsgüter Bedeutung der Abgrenzung Immaterielle Wirtschaftsgüter 63 8 Abnutzbare und nicht abnutzbare Wirtschaftsgüter Bedeutung der Abgrenzung Abnutzbare Wirtschaftsgüter 64 #.5 Nicht abnutzbare Wirtschaftsgüter 64 9 Bewegliche und unbewegliche Wirtschaftsgüter Bedeutung der Abgrenzung Bewegliche Wirtschaftsgüter Allgemeines Fälle des Vermischens und Verbindens mit anderen Wirtschaftsgütern Scheinbestandteile Betriebsvorrichtungen Begriff der Betriebsvorrichtungen ABC der Betriebsvorrichtungen Unbewegliche Wirtschaftsgüter Allgemeines Gebäude Selbständige Gebäudeteile : Mieterein- und -umbauten Bauten auf fremden Grund und Boden Anschaffung, Herstellung und nachträgliche Herstellungsarbeiten Bedeutung der Begriffe Begriff der Anschaffung Allgemeines Einzelheiten zum Anschaffungsvorgang Anschaffungsnahe Aufwendungen Begriff der Herstellung Allgemeines Nachträgliche Herstellungsarbeiten an abnutzbaren beweglichen und unbeweglichen Wirtschaftsgütern mit Ausnahme von Gebäuden Nachträgliche Herstellungsarbeiten an Gebäuden Allgemeines Abgrenzung zu Erhaltungsaufwendungen Anschaffungsnahe Aufwendungen 81 XI

7 11 Anschaffungskosten und Herstellungskosten Bedeutung der Begriffe Begriff der Anschaffungskosten Allgemeines Einzelne Anschaffungskosten Begriff der Herstellungskosten Allgemeines Besonderheiten b i den Herstellungskosten von unbeweglichen Wirtschaftsgütern Vorsteuer als Anschaffungs- oder Herstellungskosten Anzahlungen auf Anschaffungskosten und Teilherstellungskosten Bedeutung der Begriffe Begriff der Anzahlungen auf Anschaffungskosten Allgemeines Zeitpunkt der Zahlung Begriff der Teilherstellungskosten Zugehörigkeits-, Verbleibens- und Nutzungsvoraussetzungen Bedeutung Voraussetzungen Abgrenzung der Begriffe Zugehörigkeit zum Anlagevermögen eines Betriebes oder einer Betriebsstätte im Fördergebiet Zugehörigkeit zum Anlagevermögen Betrieb oder Betriebsstätte im Fördergebiet Zuordnung außerhalb des Fördergebiets belegener Wirtschaftsgüter zum Anlagevermögen eines Betriebes oder einer Betriebsstätte im Fördergebiet Verbleiben in einer Betriebsstätte im Fördergebiet Allgemeines Verbleiben in einer Betriebsstätte Verbleiben im Fördergebiet Besonderheiten bei Transportmitteln Besonderheiten bei Baugeräten Besonderheiten bei bestimmten anderen Wirtschaftsgütern Betriebliche Nutzung der begünstigten Wirtschaftsgüter Allgemeines Besonderheiten bei Nutzungsüberlassung 95 XII

8 Teil IV Abbau der steuerlichen Berlin- und Zonenrandf örderung 1 Allgemeines 96 2 Abbau der Berlinförderung nach dem BerlinFG Allgemeines Abbau der Umsatzsteuerpräferenzen Herstellerpräferenz nach den 1,1 a BerlinFG Abnehmerpräferenz nach 2 BerlinFG Mittelstandspräferenz nach 13 BerlinFG Abbau der betrieblichen Steuervergünstigungen Teilwertberechnung nach 13 a BerlinFG bei Pensionsrückstellungen von Westberliner Unternehmen Erhöhte Absetzungen nach 14 BerlinFG für abnutzbare Wirtschaftsgüter des Anlagevermögens einer Westberliner Betriebsstätte Steuerermäßigung nach 16 BerlinFG für Darlehn zur Finanzierung betrieblicher Investitionen in Berlin (West) Investitionszulage nach 19 BerlinFG für Investitionen in Berlin (West) Abbau der steuerlichen Vergünstigungen zur Wohnungsbauförderung Erhöhte Absetzungen nach 14 a BerlinFG für Mehrfamilienhäuser Erhöhte Absetzungen nach 14b BerlinFG für Modernisierungsmaßnahmen bei Mehrfamilienhäusern Erhöhte Absetzungen nach 14c für Baumaßnahmen an Gebäuden zur Schaffung neuer Mietwohnungen und nach 14 d BerlinFG für Wohnungen mit Sozialbindung Steuerbegünstigung nach 15 b BerlinFG der zu eigenen Wohnzwecken genutzten Wohnung im eigenen Haus Steuerermäßigung nach 17 BerlinFG zur Finanzierung von Baumaßnahmen Abbau der Tarifpräferenzen bei Einkommen- oder Körperschaftsteuer Abbau der Arbeitnehmerzulage Abbau der steuerlichen Zonenrandförderung nach 3 ZonenrandFG Allgemeines : Sonderabschreibungen nach 3 ZonenrandFG Rücklagenbildung und -auflösung nach 3 ZonenrandFG 104 XIII

9 Anhang I Investitionszulagenverordnung Anhang II Investitionszulagengesetz Anhang III Fördergebietsgesetz 111 Anhang IV Vordruck zur Beantragung einer Investitionszulage 114 Stichwortverzeichnis 117 XIV