Fälle zum Handelsrecht

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1 Juristische Fall-Lösungen Fälle zum Handelsrecht von Prof. Dr. Tobias Lettl Prof. Dr. Tobias Lettl ist Inhaber des Lehrstuhls für Bürgerliches Recht, Handels- und Wirtschaftsrecht an der Juristischen Fakultät der Universität Potsdam. 2. Auflage Fälle zum Handelsrecht Lettl schnell und portofrei erhältlich bei beck-shop.de DIE FACHBUCHHANDLUNG Thematische Gliederung: Gesamtdarstellungen Verlag C.H. Beck München 2013 Verlag C.H. Beck im Internet: ISBN

2 Juristische Fall-Lösungen Lettl Fälle zum Handelsrecht Erstversand

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4 Fälle zum Handelsrecht von Dr. Tobias Lettl, LL.M. o. Professor an der Universität Potsdam 2., neu bearbeitete Auflage Verlag C. H. Beck München 2013

5 ISBN Verlag C. H. Beck ohg Wilhelmstraße 9, München Druck und Bindung: Nomos Verlagsgesellschaft mbh & Co. KG In den Lissen 12, D Sinzheim Satz: Druckerei C. H. Beck Nördlingen Gedruckt auf säurefreiem, alterungsbeständigem Papier (hergestellt aus chlorfrei gebleichtem Zellstoff)

6 Revision, KTrechts Vorwort Revision Dieses Buch soll eine Hilfestellung für Studierende bei der Erarbeitung von Falllösungen im Bereich sehr prüfungsrelevanter Themen des Handelsrechts sein. Die Fälle beschränken sich aber nicht auf den Bereich des HGB, sondern betreffen zum großen Teil auch typische, höchst prüfungsrelevante Fragestellungen des bürgerlichen Rechts. Die Fälle sind von ganz unterschiedlichem Schwierigkeitsgrad und daher sowohl für Anfänger als auch für Fortgeschrittene und Examenskandidaten geeignet. Die Lösungsskizzen machen deutlich, dass es entscheidend darauf ankommt, das Zusammenspiel von bürgerlichem Recht und Handelsrecht zu erkennen und den Aufbau der Lösung danach auszurichten. Die Neuauflage bringt das Werk auf den aktuellen Stand von Gesetzgebung, Rechtsprechung und Schrifttum. Außerdem ist ein weiterer Fall enthalten, der sehr häufig geprüfte Fragen zum Stellvertretungsrecht behandelt. Herrn Constantin von Köckritz danke ich für die redaktionelle Bearbeitung des Manuskriptes. Potsdam, im Mai 2013 Tobias Lettl KTrechts KTlinks Erstversand V

7 Revision, KTlinks VI

8 Inhaltsverzeichnis Inhaltsverzeichnis Inhaltsverzeichnis Inhaltsverzeichnis Erstversand Abkürzungsverzeichnis... Literaturverzeichnis... XI XV Fall 1. Fall 2. Fall 3. Fall 4. Fall 5. Fall 6. Fall 7. Fall 8. Russischer Kaviar Vertragsschluss Kaufmannseigenschaft Mängelgewährleistung bei Aliudlieferung Untersuchungs- und Rügeobliegenheit Erfordernis des Zugangs der Mängelanzeige Genehmigungsfiktion.. 1 Rosinenpicken Negative Publizität des Handelsregisters Wahlrecht des Dritten Kombination zwischen Berufung auf die wirkliche Sach- und Rechtslage einerseits und 15 I HGB andererseits Streit um Domain und -Adresse Namensrecht Namensleugnung Namensanmaßung Unterlassungsanspruch Registrierung von Domainnamen und sonstiges Recht nach 823 I BGB Registrierung von Domainnamen und Zuweisungsgehalt. 16 Streit unter Anwälten Unternehmenskauf Wettbewerbsverbot Rückabwicklung bei nichtigem Vertrag Herausgabe in natura Wertersatz Saldierung gegenseitiger Ansprüche Diskothekeneröffnung mit Überraschung Kaufmannseigenschaft Haftung für Altverbindlichkeiten bei Firmenfortführung Erforderlichkeit eines Rechtsgeschäfts zwischen Veräußerer und Erwerber Doppelvermietung Teure Freundschaft Haftung für Altverbindlichkeiten bei Eintritt in das Geschäft eines Einzelkaufmanns Haftung des Einzelkaufmanns, der Gesellschaft und des Eintretenden Berufseinstieg mit Überraschungen Kaufmannseigenschaft und freiberufliche Tätigkeit Haftung für Altverbindlichkeiten bei Eintritt in das Geschäft eines Einzelkaufmanns Haftung des Einzelkaufmanns, der Gesellschaft und des Eintretenden Haftungsverfassung der Gesellschaft bürgerlichen Rechts Grundstück mit Seeblick Handelsrechtliche Stellvertretung Prokura Missbrauch der Vertretungsmacht.. 62 VII

9 Inhaltsverzeichnis Fall 9. Schweigen ist nicht immer Gold Vertragsschluss Schweigen im Rechtsverkehr als Willenserklärung Schweigen auf kaufmännisches Bestätigungsschreiben Haftungsausschluss Fall 10. Mobilfunk als Geschäft Geschäftsmittler Handelsvertreter Bezirksvertreter Vertragsschluss Provision Ausgleichsanspruch Fall 11. Das Recht des Stärkeren Geschäftsmittler Vertragshändler Inhaltskontrolle von allgemeinen Geschäftsbedingungen Kardinalpflichten Fall 12. GmbH in Not Kaufmannseigenschaft Formfreiheit einer Bürgschaft Handelsgeschäft Anfechtung einer Bürgschaft Fall 13. Forderung wechsle dich Beschränkung der Forderungsabtretung beiderseitiges Handelsgeschäft Aufrechnung Fall 14. Tennisspiel mit Folgen Kontokorrentabrede abstrakte und kausale Saldoforderung Verzinsung Verrechnung bei mehreren Forderungen Verjährung Fall 15. Aus Liebe zum Motorrad Kaufmannsbegriff Sachmängelgewährleistung Nachlieferung beim Stückkauf Untersuchungs- und Rügepflicht Streckengeschäft arglistiges Verschweigen Fall 16. Antiquitätenhandel mit Hindernissen Geschäftsmittler Kommission Kommissionär Kommittent Interessenwahrnehmung mittelbare Stellvertretung Forderungsabtretung Drittschadensliquidation Fall 17. Apfelsaft mit Kokosfett Frachtgeschäft Haftung des Frachtführers vertragliche Haftung außervertragliche Haftung qualifiziertes Verschulden Folgeschäden Verjährung Fall 18. Trau schau wem Gutgläubiger Eigentumserwerb guter Glaube an die Verfügungsbefugnis guter Glaube an die Vertretungsmacht Maßstab des guten Glaubens VIII

10 Inhaltsverzeichnis Fall 19. Unter Kaufleuten Vertragsschluss durch Schweigen auf kaufmännisches Bestätigungsschreiben Anscheinsvollmacht Duldungsvollmacht vollmachtloser Vertreter Abgabe rechtsgeschäftlicher Erklärungen unter Nutzung eines fremden Kontos bei einem Internet-Auktionshaus Sachverzeichnis IX

11 Inhaltsverzeichnis X