Inhaltsübersicht. 1. Teil. 2. Teil. 3. Teil. 4. Teil. 5. Teil. 6. Teil. 7. Teil. 8. Teil. 9. Teil. 10. Teil. Bedeutung, Aufgaben.

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1 Inhaltsübersicht Vorwort... VI... XI Gebrauchsanweisung Ein kleiner Fall zum Einstieg!... XVII 1. Teil Bedeutung, Aufgaben und Begriffe Teil Vertragsanbahnung Teil Vertragsschluss Teil Vertragsparteien Teil Vertragsgegenstand Teil Vertragsstörungen Teil Anfechtung eines Vertrages Teil AGB-Kontrolle Teil Leistungsstörungen Teil Vertragsbeendigung Sachverzeichnis Teil Vertragsschluss 4. Teil Vertragsparteien 1. Teil Bedeutung, Aufgaben + Begriffe 2. Teil Vertragsanbahnung 10. Teil Vertragsbeendigung 9. Teil Leistungsstörungen 8. Teil AGB-Kontrolle 7. Teil Anfechtung 6. Teil Vertrags- störungen 5. Teil Vertragsgegenstand

2 Vorwort.... Inhaltsübersicht.... VI IX 1. Teil Bedeutung, Aufgaben und Begriffe Welche Bedeutung und Aufgaben haben Verträge? Wo findet man Informationen? Welche Grundbegriffe gibt es? I. Bedeutung Juristische Bedeutung Betriebswirtschaftliche Bedeutung... 4 II. Aufgaben Abänderung gesetzlicher Regelungen Konkretisierung Lückenfüllung Klarheit und Beweisbarkeit Rechtssicherheit Verlagerung von Risiken III. Informationsquellen Fachbücher Lehrbücher Kommentare Fallsammlungen Gesetzesvorschriften Rechtsprechung Internetfundstellen IV. Vertragsfreiheit Vertragsfreiheit Abschlusszwang Partnerwahlzwang Formzwang Gestaltungszwang V. Rechtsgeschäft Begriff des Rechtsgeschäfts Arten von Rechtsgeschäften Trennungs- bzw. Abstraktionsprinzip VI. Willenserklärung Begriff der Willenserklärung Innerer Tatbestand Äußerer Tatbestand Schweigen als Willenserklärung VII. Vertrag Begriff des Vertrages Hauptregelungsort des Vertrages Abgrenzung des Vertrages Arten von Verträgen... 56

3 XII 2. Teil Vertragsanbahnung Welche rechtlichen Folgen hat eine Vertragsanbahnung? I. Allgemeine Vorfragen II. Vertragsplanung Ziele der Planung Strategie und Taktik der Planung Planungsfaktoren und ihre Auswirkungen auf Vertragsinhalte Planungsszenarien durchspielen III. Vertragsdesign Regeln für Lücken, Fehlinterpretationen und Missverständnisse Regeln für Aufbau, Sprache und Form des Vertrages Praktische Hilfsmittel Musterverträge IV. Vertragsverhandlungen V. Vertragsdurchführungsplanung Typische Haupthindernisse Typische Werkzeuge VI. Systematische Analyse juristischer Sachverhalte Sachverhalt genau erfassen Schritt Fragestellung beachten Schritt Erste Gedanken zur Lösung festhalten Schritt Suche nach den Rechtsvorschriften Schritt Erstellung einer Lösungsskizze Schritt Ausformulierung der Lösung Schritt VII. Vertrags-Controlling VIII. Phasen der Vertragsanbahnung Verhandlungsprotokolle Absichtserklärung Option Vorhand- bzw. Vorkaufsrecht Vorvertrag Teil Vertragsschluss Wie erfolgt juristisch der Vertragsschluss? I. Angebot und Annahme Inhalt und Ablauf des Vertragsabschlusses Angebot Bindende Angebote und nicht bindende Angebote Annahme II. Abgabe einer Willenserklärung Begriff der Empfangsbedürftigkeit Abgabe einer Willenserklärung III. Zugang einer Willenserklärung IV. Beweis des Zugangs V. Zugangsverhinderung VI. Erlöschen eines Vertragsangebots Ablehnung eines Angebots Annahmefristen Annahme bei späteren Änderungen

4 XIII VII. Formvorschriften Allgemeines zu Formvorschriften Prüfungsschema VIII. Schriftform IX. Elektronische Form X. Textform XI. Öffentliche Beglaubigung XII. Notarielle Beurkundung XIII. Vereinbarte Formanforderungen XIV. Sonstige Formanforderungen Teil Vertragsparteien Welche Bedeutung hat die Bestimmung der Vertragsparteien vertragsrechtlich? I. Bedeutung der Vertragsparteien Funktion des Vertragspartners System des BGB II. Natürliche Personen Begriff der Rechtsfähigkeit Beginn der Rechtsfähigkeit Ende der Rechtsfähigkeit Vorverlagerte Rechtsfähigkeit III. Juristische Personen Begriff der juristischen Person Beginn der Rechtsfähigkeit Ende der Rechtsfähigkeit Haftung der juristischen Person IV. Geschäftsfähigkeit Begriff der Geschäftsfähigkeit Geschäftsunfähigkeit Beschränkte Geschäftsfähigkeit Teilgeschäftsfähigkeit V. Stellvertretung Begriff, Prinzipien und Voraussetzungen der Stellvertretung Zulässigkeit der Stellvertretung Vertreterhandeln Vertretungsmacht Fehler des Vertreters Vertreter ohne Vertretungsmacht Teil Vertragsgegenstand Was kann Gegenstand eines Vertrages sein? 243 I. System der Vertragsgegenstände Begriff und Systematik der Vertragsgegenstände Rechtliche Bedeutung Betriebswirtschaftliche Bedeutung II. Sachen Begriff der Sache Bewegliche und unbewegliche Sachen

5 XIV 3 Vertretbare und unvertretbare Sachen Verbrauchbare und nicht verbrauchbare Sachen Wesentliche Bestandteil einer Sache oder eines Grundstücks Zubehör III. Tiere IV. Rechte Abtretung von Rechten Verschiedene Rechte Teil Vertragsstörungen Welche Störungen können im Vertragsrecht auftreten? I. Überblick über die häufigsten Vertragsstörungen und ihre Rechtsfolgen II. Haupt- und Nebenpflichten Hauptleistungspflichten Nebenleistungspflichten III. Unwirksame Verträge Gesetzesverstoß Sittenwidrigkeit Unwirksamkeit und Wirksamkeit Scherz- und Scheingeschäfte Teil Anfechtung eines Vertrages Wann kann ein Vertrag angefochten werden? I. Begriff und Abgrenzung der Anfechtung II. Inhaltsirrtum III. Erklärungsirrtum IV. Eigenschaftsirrtum V. Übermittlungsirrtum VI. Arglistige Täuschung VII. Widerrechtliche Drohung VIII. Anfechtungsformalitäten IX. Wirkungen der Anfechtung Teil AGB-Kontrolle Welche vorgedruckten Vertragsbedingungen sind wirksam? Welche nicht? I. Typische Problembereiche bei AGB II. Bedeutung der AGB Vorteile von AGB Nachteile von AGB Fundstellen von AGB III. Begriff der AGB Begriff der AGB-Kontrolle Vorformuliert Vielzahl von Verträge Einseitig gestellt

6 XV IV. Einbeziehung von AGB Hinweis Möglichkeit der Kenntnisnahme Einverständnis Sonderfälle Widersprechende AGB V. Anwendungsbereich der AGB-Kontrolle Persönlicher Anwendungsbereich Inhaltlicher Anwendungsbereich VI. Überraschende und unklare AGB-Klauseln Überraschende Klauseln Mehrdeutige Klauseln VII. Umgehungsverbot VIII. Einzelne AGB-Klauselverbote IX. Klauselverbote ohne Wertungsmöglichkeit X. Klauselverbote mit Wertungsmöglichkeit XI. Generalklausel XII. Rechtsfolgen der AGB-Kontrolle Teil Leistungsstörungen Wie kann beim Vertrag die Leistung gestört werden? I. Begriff und Systematik des Leistungsstörungsrechts II. Unmöglichkeit III. Schuldnerverzug IV. Gläubigerverzug V. Positive Vertragsverletzung (pvv) VI. Verschulden bei den Vertragsverhandlungen VII. Haftung für Mängel VIII. Wegfall der Geschäftsgrundlage IX. Sicherungsmittel Zurückbehaltungsrecht Unsicherheitseinrede Pfandrechte Abschlagszahlungen Bauvertragliche Sicherheiten Vertragliche Sicherheiten Bürgschaft Schuldbeitritt Schuldversprechen bzw. Schuldanerkenntnis Garantievertrag Sicherungsübereignung Sicherungsabtretung Eigentumsvorbehalt Vertragliches Pfandrecht Patronatserklärung

7 XVI 10. Teil Vertragsbeendigung Auf welche Art und Weise können Verträge beendet werden? I. Überblick II. Allgemeine Erfüllungshandlungen Erfüllung Leistung an Erfüllung statt und erfüllungshalber III. Besondere Erfüllungshandlungen Hinterlegung Aufrechnung Erlass und negatives Schuldanerkenntnis IV. Weitere Erlöschensgründe Unmöglich gewordene Leistung Fristablauf Verwirkung Aufhebungsvertrag Kündigung Widerruf Rücktritt Novation Konfusion Stichwortverzeichnis