L Vertragswesen für ebusiness!

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1 L Vertragswesen für ebusiness! Wissen, das sich auszahlt

2 INHALT 11 1 u 2 B 3 1 ;j 2 :i :, vi,'] J *1 7 [1] Einführung 1.1 Der Begriff des Rechts 1.2 Rechtsgrundlagen Gesetzliche Grundlagen Gewohnheitsrecht und Richterrecht 1.3 Grundprinzipien des Zivilrechts Die Privatautonomie Sozialer Ausgleich Rechtssicherheit und Vereinfachung des Rechtsverkehrs Zwingende und abdingbare Vorschriften Rechtsanwendung Recht haben und Recht bekommen... [2] Die Willenserklärung (I) 2.1 Der Vertragsbegriff 2.2 Zustandekommen von Verträgen 2.3 Willenserklärungen 2.4 Geschäftsfähigkeit Rechtsfähigkeit Rechtsfähigkeit natürlicher Personen Rechtsfähigkeit sonstiger Personen und Personenmehrheiten 2.6 Empfangsbedürftigkeit von Willenserklärungen 2.7 Abgabe von Willenserklärungen Zugang von Willenserklärungen Zugang unter Anwesenden Zugang unter Abwesenden Zugangsvereitelung Zugangsprobleme im Internet

3 Formerfordernisse für Willenserklärungen 83 Die Textform 84 Die Schriftform 86 Die elektronische Form 87 Öffentliche Beglaubigung und notarielle Beurkundung Rechtsfolgen bei Formverstößen 2.10 Das Schweigen als Willenserklärung SEITE 94 [3] Willenserklärung (II) Nichtigkeit von Willenserklärungen und Rechtsgeschäften 8 Nichtigkeit wegen Verstoßes gegen ein gesetzliches Verbot Nichtigkeit wegen Sittenwidrigkeit/Wucher 105 Nichtigkeit wegen Bewusstlosigkeit oder vorübergehender Störung der Geistestätigkeit 106 Nichtigkeit eines Scheingeschäfts Anfechtung von Willenserklärungen 109 Anfechtung wegen Irrtums 113 Anfechtung wegen Täuschung oder Drohung Widerruf von Willenserklärungen 118 Fernabsatzverträge Verbraucherkreditverträge 123 Haustürgeschäfte 124 Ausübung und Rechtsfolgen des Widerrufsrecht SEITE 128 [4] Übereinstimmung von Willenserklärungen Angebot und Annahme als Elemente des zweiseitigen Rechtsgeschäfts 130 Das Angebot 135 Die Annahme 139 Zwischen Angebot und Annahme Einigung über die wesentlichen Vertragsbestandteile 14 Auslegung von Willenserklärungen 156 Konsens und Dissens Vorvertragliche Vereinbarungen der Lerneinheit

4 ü... >:... :.. ::..::...:...:: 1 O'CP I ö SP OTF :: iil % '^:ft "1; I fl 1: : :.: : ' :. : ;: :; ; ;;':: :.!! Vi O 210 [5] Vertretung, Vertragsstrafen, Bedingungen, Fristen 5.1 Die Stellvertretung Eigene Willenserklärung Handeln im fremden Namen: das Offenkundigkeitsprinzip Die Vertretungsmacht Die Vollmacht Rechtsscheinshaftung Duldungs- und Anscheinsvollmacht Haftung des Vertreters ohne Vertretungsmacht Insichgeschäfte Bedingungen und Befristungen Bedingungen Befristungen Vertragsstrafen Das Abstraktionsprinzip SEITE 214 ;:. \ :;;* 'i ';;: 224 "yyk " 230 "'% "il ;fs JL...? -..ä :::,:::. 1 " : : = : i: l; o! 1ä.;<;! [6] Allgemeine Geschäftsbedingungen Allgemeine Geschäftsbedingungen - Der Begriff Bedeutung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen Probleme bei der Verwendung von AGB Anwendbarkeit der 305 ff. BGB Vorformulierung der Vertragsbedingungen Vielzahl von Verträgen Das Stellen" der Vertragsbedingungen Keine Individualvereinbarung Keine gesetzlich geregelte Ausnahme Ausdehnung des Anwendungsbereichs beachtet Einbeziehung von AGB in einen Vertrag Ausdrücklicher Hinweis Möglichkeit der Kenntnisnahme Einverständnis der anderen Vertragspartei Überraschende Klauseln Inhaltskontrolle von AGB 309 BGB 308 BGB Die Generalklausel Rechtsfolgen der Nichteinbeziehung oder Unwirksamkeit

5 SEITE , 3,;!:. i; ' ' '% ;.. 7 il«2 0.7:: W :.j,s ; "5U ü.:ii:: " :.:> '"\< II? 7 ' ft ; 7 : :P : : : :; :j Li : Cs : : : :i ;i:?:::: 1 *2Q ^:79 SEITE * SO? ';;;; [7] Vertragsschluss im Internet 7.1 Angebot oder invitatio ad offerendum"? [8] Die Vertragsschluss im Chat Vertragsschluss per Vertragsschluss per Web-Formular Vertragsschluss bei Internet-Auktionen Formerfordernisse als Problemfälle Die Textform Die elektronische Form Beweiskraft elektronischer Dokumente Elektronische Signaturen Einbeziehung Allgemeiner Geschäftsbedingungen Der Hinweis Die Möglichkeit der Kenntnisnahme Nachweisprobleme Fernabsatzverträge Pflichten im elektronischen Geschäftsverkehr Korrektur von Eingabefehlern Informationspflichten Bestellbestätigung Rechtsfolgen bei Verstößen Besonderheiten bei grenzüberschreitenden Rechtsgeschäften Internationale Zuständigkeit Anwendbares Recht Vertragsanbahnung Pflichtenkreise Vorvertragliche Pflichtverletzungen Vorvertragliches Schuldverhältnis Pflichtverletzung Verschulden Rechtsfolgen Anbieterpflichten im Internet Anbieterpflichten nach dem Teledienstegesetz Anbieterpflichten nach dem Mediendienste-Staatsvertrag Sonstige Informationspflichten

6 8.4 Werbung 319 Das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) 1 UWG UWG 325 Vergleichende Werbung Werbung (Spamming) 332 Preisangaben SEITE 334 [9] Die Vertragsabwicklung Grundlagen der Vertragsabwicklung am Beispiel des Kaufvertrages Die Auslegung und Anpassung von Verträgen 34 Die Störung der Geschäftsgrundlage 351 Die ergänzende Vertragsauslegung Zurückbehaltungsrecht und Aufrechnung 354 Zurückbehaltungsrecht, Leistung Zug um Zug 363 Aufrechnung Verjährung und Verwirkung 369 Verjährung Verwirkung Leistungsort und Erfolgsort SEITE 380 [10] Recht der Leistungsstörungen Arten von Leistungsstörungen Die Nichterfüllung 384 Unmöglichkeit der Leistung Verzug Schlechterfüllung 417 Mängelgewährleistung 418 Schlechtleistung Verletzung vertraglicher Nebenpflichten

7 SEITE 426 [11] Besondere Vertragstypen (I): Kaufverträge Der Kaufvertrag Die Rechte und Pflichten aus dem Kaufvertrag Die Gewährleistung beim Kauf 433 Der Mangelbegriff 437 Der Nacherfüllungsanspruch 439 Das Rücktrittsrecht 442 Das Minderungsrecht 444 Der Schadensersatzanspruch 448 Der Ersatz vergeblicher Aufwendungen 450 Der Ausschluss der Gewährleistungsrechte Besonderheiten beim Verbrauchsgüterkauf Sonderformen des Kaufs 462 Vorkauf 464 Kauf unter Eigentumsvorbehalt SEITE 466 [12] Besondere Vertragstypen (II): Werk- und Dienstverträge Der Werkvertrag 469 Werkvertrag, Kaufvertrag oder Dienstvertrag? 472 Pflichten des Werkunternehmers 475 Pflichten des Bestellers 417 Leistungsstörungen Besondere Werkverträge Der Dienstvertrag 492 Zustandekommen von Dienstverträgen 496 Pflichten des Dienstverpflichteten 497 Pflichten des Dienstberechtigten 498 Leistungsstörungen 501 Beendigung des Dienstverhältnisses

8 [13] Atypische Verträge Zuordnung zu einem Vertragstyp 13.2 Die freie Vertragsgestaltung und Vertragstypen 13.3 Veränderung von Rechtsfolgen eines typischen Vertrages Verbindung unterschiedlicher Vertragstypen 512 Der Werklieferungsvertrag 514 Typenkombinationsverträge Typenverschmelzungsverträge Verträge mit atypischen Gegenleistungen Typenfremde Verträge Softwareverträge 521 Software - Der Begriff 523 Zuordnung zu einem Vertragstyp 529 Arten von Softwareüberlassungsverträgen 53? Application Service Providing SEITE 542 [14] Datenschutz Datenschutzrecht als öffentliches Recht 14.2 Das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) 545 Begriffserklärungen 547 Anwendungsbereiche Allgemeiner Umgang mit personenbezogenen Daten 550 Zulässige Datenverarbeitung 553 Geschäftsmäßige Datenspeicherung zum Zwecke der Übermittlung 554 Rechte des Betroffenen 560 Kontrolle Rechtsfolgen bei Verstoß gegen den Datenschutz Sonstige Datenschutzgesetze Besonderheiten im elektronischen Geschäftsverkehr 565 Erlaubnistatbestände 568 Einwilligung 571 Einwilligung als Nutzungsvoraussetzung 571 Transparenz - Unterrichtung des Nutzers 574 Anonymität und Nutzung unter Pseudonym 575 Datenschutzkontrolle

9 14.5 Ausgewählte datenschutzrechtliche Probleme im elektronischen Geschäftsverkehr 518 Cookies 579 Mitarbeiterdaten auf der Homepage 580 Auswertung von Daten SEITE 582 [15] Anhang Glossar Datenschutzbeauftragte der Länder SEITE 596 [16] Die TELES European Internet Academy AG (TEIA AG) Studiengang 59 TEIA Bachelor of ebusiness Management 603 Die TEIA-Lehrbuchreihe 604 Studienberatung 605 Kostenloses Probestudium Gebühren und Förderungen Zahlungsmodell 808 Das TELES-Ausbildungs-Förderungs-Programm (TAFöP) 611 Förderung durch das Arbeitsamt (SGB-III): Jahresmaßnahme zum ebusiness Manager" 815 Förderung durch das Arbeitsamt (SGB-III): Einzelkurse zu ebusiness- und Internet-Know-how Gutschein