Prof. Dr. Peter Krebs / Maximilian Becker

Transkript

1

2 1 Das Bürgerliche Gesetzbuch! A. Die Stellung des Bürgerlichen Rechts in der Gesamtrechtsordnung! B. Geschichtlicher Abriss C. Systematik des BGB I. Aufbau des BGB II. Die einzelnen Bücher

3 D. Grundwertungen im BGB I. Privatautonomie! II. Selbstverantwortung III. Sozialschutz/Schutz des Schwächeren IV. Vertrauensschutz (Verkehrsschutz) V. Materielle Gerechtigkeit und Rechtssicherheit

4 2 Rechtssubjekte und Rechtsobjekte! A. Rechtssubjekte I. Begriff II. Natürliche Personen I. Rechtsfähigkeit (ungleich: Schutz der Persönlichkeit) II. III. Handlungsfähigkeit Deliktsfähigkeit

5 III. Juristische Personen und rechtsfähige Verbände 1. Begriff, Erscheinungsformen, Rechtsfähigkeit i. Juristische Person ii. Rechtsfähige Verbände 2. Handlungsfähigkeit 3. Haftung für: i. Verbindlichkeiten ii. Pflichtverletezungen

6 B. Rechtsobjekte I. Begriff II. Sachen III. Bestandteile IV. Zubehör V. Nutzungen VI. Immaterialgüterrechte VII. Rechte VIII. Teilverdinglichte Rechtspositionen IX. Unternehmen

7 ! Zweites Kapitel Grundlagen der Rechtsgeschäftslehre 3 Das Rechtsgeschäft A. Begriff B. Abgrenzung der verschiedenen Aktstypen C. Arten von Rechtsgeschäften! I. Einseitige und mehrseitige Rechtsgeschäfte II. Verpflichtungs- und Verfügungsgeschäfte! Trennungs- und Abstraktionsprinzip

8 4 Die Willenserklärung A. Der Tatbestand der Willenserklärung I. Der objektive (äußere) Tatbestand 1. Die ausdrückliche Erklärung 2. Das konkludente Verhalten 3. Schweigen II. Der subjektive (innere) Tatbestand 1. Handlungswille (= Handlung aus eigenem Willensentschluss) 2. Erklärungsbewusstsein (= Rechtserheblichkeit der Handlung) Willens- und Erklärungstheorie, Bsp.: Trierer Weinversteigerung 3. Geschäftswille (= konkreter Rechtsfolgewille)

9 B. Das Wirksamwerden der Willenserklärung I. Einführung II. Abgrenzung III. Abgabe der Willenserklärung IV. Zugang der Willenserklärung 1. Die Erklärung unter Abwesenden 2. Die Erklärung unter Anwesenden C. Die Auslegung von Willenserklärungen

10 5 Das Angebot! A. Begriff Drittes Kapitel Der Vertragsschluss B. Inhaltliche Bestimmtheit C. Die Bindung des Antragenden 6 Die Annahme A. Begriff B. Inhalt C. Wirksamkeit

11 7 Konsens und Dissens A. Vorrang der Auslegung; Konsens B. Anwendung der 154, 155 BGB; Dissens C. Sonderfall: Kollidierende Allgemeine Geschäftsbedingungen Viertes Kapitel Die Wirksamkeit des Rechtsgeschäfts 8 Die Geschäftsfähigkeit A. Einführung B. Geschäftsunfähigkeit I. Tatbestand II. Rechtsfolgen

12 C. Die beschränkte Geschäftsfähigkeit I. Tatbestand II. Rechtsfolgen 1. Rechtlich lediglich vorteilhafte Geschäfte 2. Rechtlich neutrale Geschäfte 3. Rechtlich nachteilige Geschäfte 4. Die partielle Geschäftsfähigkeit nach 112, 113 BGB 5. Exkurs: Volljährigkeitsinsolvenz (Minderjährigenhaftungsbeschränkung)

13 9 Die Form A. Einführung B. Formzwecke I. Beweisfunktion II. Warnfunktion III. Beratungsfunktion IV. Dokumentationsfunktion

14 C. Formarten I. Schriftform, 126 BGB II. Die elektronische Form, 126a BGB III. Die Textform, 126b BGB IV. Notarielle Beurkundung, 128 BGB V. Die öffentliche Beglaubigung, 129 BGB VI. Sonstige Formen D. Rechtsfolgen des Formmangels I. Nichtigkeit II. Heilung III. Überwindung der Formnichtigkeit nach 242 BGB

15 E. Besonderheiten bei der vereinbarten Form nach 127 BGB I. Einführung II. Rechtsfolge bei Formmängeln III. Die Schriftformklausel

16 10 Das gesetzliche Verbot A. Einführung B. Verbotsgesetze C. Rechtsfolgen! 11 Die Sittenwidrigkeit A. Einführung B. Begriff C. Subjektive Voraussetzungen D. Rechtsfolge der Sittenwidrigkeit

17 E. Fallgruppen I. Wucher, 138 Abs. 2 BGB II. Wucherähnliche Rechtsgeschäfte, 138 Abs. 1 BGB III. Wirtschaftliche Knebelung IV. Bürgschaft vermögensloser Angehöriger V. Wettbewerbsverbote VI. Handel mit Titeln und Adelsnamen VII. Gläubigergefährdung VIII. Verträge im Schneeballsystem IX. Ehe- und familienbezogene Verträge X. Verstöße gegen die Sexualmoral

18 12 Unwirksamkeitsfolgen A. Nichtigkeit B. Teilnichtigkeit, 139 BGB C. Umdeutung, 140 BGB D. Bestätigung, 141 BGB E. Ergänzende Vertragsauslegung F. Geltungserhaltende Reduktion 13 Bedingung und Befristung A. Einführung B. Bedingung C. Befristung

19 Fünftes Kapitel Die Willensmängel 14 Grundlegendes zu den Willensmängeln 15 Bewusstes Abweichen von Wille und Erklärung A. Der geheime Vorbehalt, 116 BGB B. Die Scheinerklärung, 117 BGB C. Die Scherzerklärung, 118 BGB 16 Die Anfechtung A. Einführung B. Anfechtungsgründe I. Inhaltsirrtum, 119 Abs. 1 Fall 1 BGB II. Erklärungsirrtum, 119 Abs. 1 Fall 2 BGB

20 III. Übermittlungsirrtum, 120 BGB IV. Eigenschaftsirrtum, 119 Abs. 2 BGB V. Arglistige Täuschung, 123 Abs. 1 Fall 1 BGB VI. Widerrechtliche Drohung, 123 Abs. 1 Fall 2 BGB C. Anfechtungserklärung D. Anfechtungsfrist E. Ausschluss der Anfechtung F. Rechtsfolgen I. Nichtigkeit II. Schadensersatzpflicht, 122 BGB

21 Sechstes Kapitel Die Stellvertretung 17 Einführung in das Stellvertretungsrecht A. Allgemeines B. Interessenlage der Beteiligten C. Überblick über die Voraussetzungen D. Überblick über die Rechtsfolgen E. Abgrenzung I. Vertretung bei Realakten II. Abschlussvermittlung

22 III. Mittelbare Stellvertretung IV. Abschlussvollmacht und Verhandlungsvollmacht V. Gesamtvertretungsmacht 18 Zulässigkeit der Stellvertretung 19 Eigene Willenserklärung des Vertreters A. Einführung B. Abgrenzung zur Botenschaft C. Wirksamkeitsvoraussetzungen D. Willensmängel E. Exkurs: Wissenszurechnung

23 20 Das Offenkundigkeitsprinzip A. Grundsatz B. Ausnahmen I. Geschäft für den, den es angeht II. Handeln unter fremden Namen Identitätstäuschung Namenstäuschung 21 Die Vertretungsmacht A. Grundlagen B. Gesetzliche Vertretungsmacht

24 C. Rechtsgeschäftlich erteilte Vertretungsmacht I. Erteilung der Vollmacht II. Umfang und Arten der Vollmacht III. Gesamtvertretungsmacht 1. Begriff und Inhalt 2. Gemischte Gesamtvertretung

25 IV. Besondere Arten der Vollmacht 1. Prokura, 48 ff. HGB 2. Handlungsvollmacht, 54 HGB 3. Abschlussvertreter im Außendienst, 55 HGB 4. Ladenvollmacht, 56 HGB 5. Generalvollmacht (innerhalb des Handelsrechts) V. Das Abstraktionsprinzip im Vertretungsrecht VI. Verhältnis von Geschäftsführungsbefugnis und Vertretungsmacht VII. Erlöschen der Vollmacht!

26 D. Vertretungsmacht kraft Rechtsscheins I. Grundlagen des konkreten und abstrakten Vertrauensschutzes II. Schutz des Geschäftsgegners nach 170 bis 173 BGB, 174 BGB III. Publizität des Handelsregisters, 15 HGB IV. Vertretungsmacht von Ladenangestellten, 56 HGB V. Die Duldungsvollmacht VI. Die Anscheinsvollmacht

27 22 Die Begrenzung der Vertretungsmacht A. Einführung B. Das Insichgeschäft, 181 BGB C. Missbrauch der Vertretungsmacht D. Kollusion! 23 Der Vertreter ohne Vertretungsmacht A. Die schwebende Unwirksamkeit, 177 ff. BGB B. Haftung des Vertreters ohne Vertretungsmacht, 179 BGB I. Einführung II. Haftungsvoraussetzungen III. Haftungsumfang

28 Siebtes Kapitel Verbraucherschutz und AGB-Recht 24 Begriffsbestimmung im Verbraucherschutzrecht A. Der Verbraucherbegriff ( 13 BGB) B. Der Unternehmerbegriff ( 14 BGB) C. Die Zivilperson! 25 Verbraucherschützende Regelungen A. Fernabsatzverträge B. Haustürgeschäfte C. Verbraucherkreditvertrag

29 26 Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen A. Allgemeines B. Begriffsbestimmung C. Einbeziehung in den Vertrag I. Voraussetzungen des 305 Abs. 2, Abs. 3 BGB II. Überraschende und mehrdeutige Klauseln ( 305c BGB) III. Vorrang der Individualabrede, 305 b BGB

30 D. Inhaltskontrolle I. Allgemeines II. Eröffnung der Inhaltskontrolle III. Klauselverbote ohne Wertungsmöglichkeit, 309 BGB IV. Klauselverbote mit Wertungsmöglichkeit, 308 BGB V. Inhaltskontrolle nach 307 Abs. 1 und Abs. 2 BGB VI. Transparenzgebot

31 E. Besonderheiten im B2B-Bereich I. AGB im unternehmerischen Geschäftsverkehr II. Einbeziehung in den Vertrag III. Inhaltskontrolle gem.!307!bgb F. Rechtsfolge G. AGB-Anpassung an veränderte Umstände bei Dauerschuldverhältnissen

32 Achtes Kapitel Grundlagen des Schuldrechts 27 Das Schuldverhältnis 28 Pflichten aus dem Schuldverhältnis A. Leistungspflichten B. Rücksichtnahmepflichten/Schutzpflichten C. Zusammenfassung! 29 Der Grundsatz von Treu und Glauben

33 Neuntes Kapitel Die Begründung von Schuldverhältnissen 30 Entstehungstatbestände A. Allgemeines B. Begründung durch Rechtsgeschäft C. Gesetzliche Schuldverhältnisse D. Rechtsgeschäftsähnliche Schuldverhältnisse I. Entwicklung der cic-haftung II. Vorvertragliche Schuldverhältnisse nach 311 Abs. 2 BGB