Jörn Eckert. Schuldrecht. Allgemeiner Teil. 4. Auflage. Nomos Verlagsgesellschaft Baden-Baden

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1 Jörn Eckert Schuldrecht Allgemeiner Teil 4. Auflage Nomos Verlagsgesellschaft Baden-Baden

2 Inhaltsverzeichnis (Die Zahlen beziehen sich auf die Randnummern des Buches.) Einleitung 1. Teil: Das Schuldverhältnis 4 A. Begriff 4 B. Rechte und Pflichten aus Schuldverhältnissen 6 C. Schuld und Haftung 13 D. Schuld und Gefälligkeit 26 Systematische Übersicht zum 1. Teil Teil: Entstehung der Schuldverhältnisse Abschnitt: Entstehung der Schuldverhältnisse im Allgemeinen Abschnitt: Begründung rechtsgeschäftlicher Schuldverhältnisse 43 A. Arten rechtsgeschäftlicher Schuldverhältnisse 43 I. Das Rechtsgeschäft 44 II. Der gegenseitige Vertrag und das Synallagma 48 B. Die Vertragsfreiheit und ihre Grenzen 54 I. Der Grundsatz der Vertragsfreiheit 55 II. Einschränkungen der Vertragsfreiheit 57 C. Die Formfreiheit 65 D. Verschulden bei Vertragsverhandlungen 71 I. Die Voraussetzungen des Anspruchs aus 280 I, 311 II, 241 II Anwendbarkeit Gesetzliches Schuldverhältnis der Vertragsverhandlungen Die Verletzung einer aus diesem Schuldverhältnis folgenden Pflicht Rechtswidrigkeit Verschulden Schaden Kausalität 99 II. Die Rechtsfolgen des Verschuldens bei Vertragsverhandlungen 100 Systematische Übersicht zum 2. Teil Teil: Inhalt der geschuldeten Leistung 116 A. Bestimmung des Leistungsinhalts 117 B. Treu und Glauben 120 C. Art und Weise der Leistung 134 I. Teilleistungen 135 II. Leistung durch andere 137 IM. Leistungsort 140 IV. Leistungszeit 146

3 Inhaltsverzeichnis D. Gattungsschuld 149 I. Abgrenzung 150 II. Rechtliche Behandlung 153 III. Konkretisierung 156 E. Wahlschuld und Ersetzungsbefugnis 161 I. Wahlschuld 161 II. Ersetzungsbefugnis 165 F. Geldschuld und Zinsschuld 168 I. Geldschuld 169 II. Zinsschuld 175 G. Aufwendungsersatz und Wegnahmerecht 177 I. Aufwendungsersatz 177 II. Wegnahmerecht 179 H. Rechnungslegung und Auskunftserteilung 181 I. Rechnungslegung 182 II. Auskunftspflicht 183 III. Eidesstattliche Versicherung 185 I. Vertragsstrafe 186 I. Abgrenzung 187 II. Verwirkung 189 III. Rechtsfolge 190 IV. Billigkeitskontrolle 193 Systematische Übersicht zum 3. Teil Teil: Das Recht der Leistungsstörungen 210 A. Überblick über das Recht der Leistungsstörungen 211 B. Allgemeine Voraussetzungen 228 I. Vertreten müssen des Schuldners Vertretenmüssen als eigenes Verschulden nach 276 I Verschulden des gesetzlichen Vertreters und des Erfüllungsgehilfen nach Vertretenmüssen ohne Verschulden 241 II. Verantwortlichkeit des Gläubigers Abschnitt: Unmöglichkeit 250 A. Voraussetzungen der Unmöglichkeit 250 I. Allgemeines 251 II. Begriff und Arten der Unmöglichkeit 258 III. Unmöglichkeit bei Gattungs- und Beschaffungsschulden 268 IV. Unmöglichkeit bei Zweckfortfall, Zweckerreichung und Zweckstörung 278 V. Abgrenzung von Unmöglichkeit und Schuldnerverzug 293 B. Rechtsfolgen der Unmöglichkeit 300 I. Schicksal des primären Leistungsanspruchs Befreiung des Schuldners von der primären Leistungspflicht kraft Gesetzes ( 275 I) Leistungsverweigerungsrecht des Schuldners bei praktischer Unmöglichkeit ( 275 II) 305

4 Inhaltsverzeichnis 3. Leistungsverweigerungsrecht des Schuldners bei persönlich zu erbringenden Leistungen ( 275 III) 317 II. Sekundärleistungsansprüche Schadensersatz statt der Leistung bei anfänglicher Unmöglichkeit, 311 all Schadensersatz statt der Leistung bei nachträglicher Unmöglichkeit, 280 I u. III, 283 S Aufwendungsersatz, Herausgabe des Surrogats 384 IM. Unmöglichkeitsfolgen im gegenseitigen Verzug Vorüberlegungen Wegfall des Anspruchs auf die Gegenleistung, 326 I Rücktritt beim Ausschluss der Leistungspflicht, 326 V Abschnitt: Schuldnerverzug 456 A. Voraussetzungen des Schuldnerverzuges 461 I. Fälliger durchsetzbarer Anspruch des Gläubigers 462 II. Mahnung Erforderlichkeit der Mahnung Entbehrlichkeit der Mahnung Verzugseintritt gem. 286 IM 480 IM. Nichtleistung trotz Möglichkeit 490 IV. Vertretenmüssen des Schuldners 491 V. Andauern des Verzuges 495 B. Rechtsfolgen des Schuldnerverzuges 497 I. Ersatz des Verzögerungsschadens, 280 I, II, II. Erweiterte Haftung während des Schuldnerverzuges, Abschnitt: Nichtleistung trotz Möglichkeit und Fälligkeit 505 A. Anwendungsbereich der 281, I. Unmöglichkeit der Leistung 507 II. Schlechtleistung 508 IM. Leistungsverzögerung 514 B. Schadensersatz statt der Leistung bei Leistungsverzögerung 516 I. Voraussetzungen des Schadensersatzanspruches Schuldverhältnis Fälliger und durchsetzbarer Leistungsanspruch Pflichtverletzung: Nichtleistung trotz Möglichkeit Fristsetzung Erfolgloser Fristablauf Vertreten müssen Eigene Vertragstreue des Gläubigers Kausaler Schaden 539 II. Rechtsfolgen Schadensersatz statt der Leistung Schadensersatz statt der ganzen Leistung Ausschluss des Leistungsanspruchs Rückabwicklung erbrachter Leistungen 553

5 10 Inhaltsverzeichnis C. Rücktritt vom gegenseitigen Vertrag 554 I. Voraussetzungen des Rücktrittsrechts Gegenseitiger Vertrag Fälliger und durchsetzbarer Leistungsanspruch Nichtleistung trotz Möglichkeit Fristsetzung Erfolgloser Fristablauf Eigene Vertragstreue des Gläubigers Kein Ausschluss des Rücktrittsrechts 562 II. Rechtsfolgen Rücktritt vom Vertrag Rücktritt vom ganzen Vertrag Rücktritt und Schadensersatz Abschnitt: Gläubigerverzug 571 A. Voraussetzungen des Gläubigerverzuges 572 I. Anwendbarkeit 572 II. Erfüllbarkeit des Leistungsanspruches 574 III. Angebot des Schuldners Tatsächliches Angebot Wörtliches Angebot Entbehrlichkeit des Angebotes 580 IV. Leistungsvermögen des Schuldners 581 V. Nichtannahme der angebotenen Leistung durch den Gläubiger 582 B. Rechtsfolgen des Gläubigerverzugs 584 I. Haftungsmilderung, 300 I 585 II. Übergang der Leistungsgefahr bei Gattungsschulden, 300 II 586 III. Übergang der Preisgefahr, 326 II 1, Alt IV. Ersatz der Mehraufwendungen, V. Weitere Rechte Abschnitt: Verletzung nicht leistungsbezogener Nebenpflichten 595 A. Schadensersatzanspruch gem. 280 I 598 I. Voraussetzungen Bestehen eines vertraglichen oder gesetzlichen Schuldverhältnisses Objektive Pflichtverletzung Rechtswidrigkeit Vertreten müssen Kausaler Schaden 618 II. Rechtsfolge 619 B. Schadensersatz statt der Leistung 620 I. Voraussetzungen 620 II. Rechtsfolge 624 C. Rücktritt vom gegenseitigen Vertrag Abschnitt: Störung der Geschäftsgrundlage 628 A. Voraussetzungen der Störung der Geschäftsgrundlage 630 I. Vertrag 631 II. Anwendbarkeit 632 III. Bestehen einer Geschäftsgrundlage 635

6 Inhaltsverzeichnis 11 IV. Anfängliches Fehlen oder schwerwiegende Veränderung der Geschäftsgrundlage 637 V. Kein Vertragsschluss oder Vertragsschluss mit anderem Inhalt bei Kenntnis oder Voraussicht 638 VI. Unzumutbarkeit des Festhaltens am unveränderten Vertrag 639 B. Rechtsfolgen der Störung der Geschäftsgrundlage 641 Systematische Übersicht zum 4. Teil Teil: Erlöschen des Schuldverhältnisses 664 A. Erfüllung 666 I. Voraussetzungen der Erfüllung Bewirken der geschuldeten Leistung Rechtsnatur der Erfüllung Leistung durch und an Dritte Erfüllung bei mehreren Ansprüchen Tilgungsbestimmung 682 II. Rechtsfolgen der Erfüllung 683 III. Leistung an Erfüllungs statt und erfüllungshalber Leistung an Erfüllungs statt Leistung erfüllungshalber 693 B. Hinterlegung 695 I. Voraussetzungen der Hinterlegung 695 II. Wirkungen der Hinterlegung 696 C. Aufrechnung 698 I. Voraussetzungen der Aufrechnung Aufrechnungslage Kein Ausschluss der Aufrechnung Die Aufrechnungserklärung 709 II. Wirkung der Aufrechnung 710 D. Andere Erlöschensgründe 711 I. Selbsthilfeverkauf 711 II. Erlass und negatives Schuldanerkenntnis 712 III. Konfusion 713 E. Rücktritt 714 I. Voraussetzungen des Rücktritts Rücktrittsrecht Rücktrittserklärung 718 II. Rechtsfolgen des Rücktritts 719 F. Kündigung von Dauerschuldverhältnissen 739 G. Widerruf 748 Systematische Übersicht zum 5. Teil Teil: Verbraucherschutz im Allgemeinen Schuldrecht 759 A. Besondere Vertriebsformen 764 I. Haustürgeschäfte Widerrufsrecht 767

7 12 Inhaltsverzeichnis 2. Rückgaberecht 3. Konkurrenz II. Fernabsatzverträge 1. Anwendungsbereich der 312 b d 2. Informationspflichten des Unternehmers 3. Widerrufs- und Rückgaberecht III. Elektronischer Geschäftsverkehr 1. Vertrag im elektronischen Geschäftsverkehr 2. Pflichten des Unternehmers 3. Zugangsfiktion 4. Ausnahmen und Abdingbarkeit 5. Weitergehende Informationspflichten 6. Rechtsfolgen von Pflichtverletzungen B. Widerrufsrecht des Verbrauchers I. Voraussetzungen des Widerrufsrechts II. Ausübung des Widerrufsrechts 1. Widerrufserklärung 2. Widerrufsfrist III. Ersetzung des Widerrufsrechts durch ein Rückgaberecht 1. Voraussetzungen der Ersetzung 2. Ausübung des Rückgaberechts IV. Rechtsfolgen des Widerrufs und der Rückgabe V. Durchgriff bei verbundenen Verträgen 1. Widerrufsdurchgriff 2. Einwendungsdurchgriff Systematische Übersicht zum 6. Teil Teil: Leistungsverweigerungsrechte A. Zurückbehaltungsrecht gem. 273 I. Voraussetzungen des Zurückbehaltungsrechts 1. Gegenseitigkeit der Ansprüche 2. Fälligkeit des Gegenanspruchs 3. Konnexität von Anspruch und Gegenanspruch II. Ausschluss des Zurückbehaltungsrechts III. Wirkungen des 273 B. Einrede des nicht erfüllten Vertrages gem. 320 I. Voraussetzungen des 320 II. Ausschluss des 320 III. Wirkung des 320 Systematische Übersicht zum 7. Teil Teil: Die Schadensersatzpflicht A. Überblick B. Begriff und Arten des Schadens I. Begriff des Schadens II. Arten des Schadens 1. Vermöaens- und Nichtvermöaensschaden

8 Inhaltsverzeichnis Nichterfüllungs- und Vertrauensschaden Unmittelbarer und mittelbarer Schaden 926 C. Kreis der Ersatzberechtigten 927 D. Kausalzusammenhang 929 I. Äquivalenztheorie 931 II. Adäquanztheorie 932 III. Schutzzweck der Norm 934 IV. Hypothetische Kausalität Hypothetische Ersatzpflicht Dritter Schadensanlage Verbleibende Fälle 943 V. Rechtmäßiges Alternatiwerhalten 944 E. Art und Weise des Schadensersatzes 948 I. Grundsatz der Naturalrestitution Herstellungskosten bei Sachentschädigungen Herstellungskosten bei Verletzung einer Person 956 II. Kompensation und Ersetzungsbefugnis des Schuldners Ausschluss der Naturalrestitution Ersetzungsbefugnis des Schuldners 961 IM. Entgangener Gewinn 964 F. Umfang des Schadensersatzes 966 I. Schadensberechnung 966 II. Vorteilsausgleichung 970 III. Mitverschulden Einzeltatbestände Zurechenbarkeit des Mitverschuldens Dritter ( 254 II S. 2) 984 Systematische Übersicht zum 8. Teil Teil: Beteiligung Dritter am Schuldverhältnis 996 A. Vertrag zugunsten Dritter 997 I. Allgemeines Begriff und Zweck Arten Abgrenzung 999 II. Echter Vertrag zugunsten Dritter Allgemeines Rechtsbeziehungen Voraussetzungen des 328 I Leistungsstörungen 1009 B. Vertrag mit Schutzwirkung zugunsten Dritter 1014 I. Voraussetzungen des VSD (Vor-)Vertragliche Sonderbeziehung zwischen Gläubiger und Schuldner Einbeziehung des Dritten in den Schutzbereich des Vertrages 1015 II. Wirkung des VSD 1019 C. Drittschadensliquidation 1020 I. Voraussetzungen der Drittschadensliquidation 1021 II. Rechtsfolgen der Drittschadensliquidation 1025 Systematische Übersicht zum 9. Teil 1032

9 14 Inhaltsverzeichnis 10. Teil: Parteiänderung 1035 A. Übertragung der Forderung 1036 I. Wirkung der Abtretung 1038 II. Voraussetzungen der Abtretung Vertrag Bestehen der Forderung in der Person des Abtretenden Übertragbarkeit der Forderung Bestimmbarkeit der Forderung 1044 III. Besondere Formen der Abtretung Globalzession Sicherungsabtretung Inkassozession Factoring Blankozession 1060 IV. Rechtsfolgen der Abtretung Wechsel der Gläubigerstellung Schuldnerschutz 1062 B. Schuldübernahme 1073 I. Privative Schuldübernahme Voraussetzungen der privativen Schuldübernahme Wirkung der privativen Schuldübernahme 1080 II. Schuldbeitritt 1081 Systematische Übersicht zum 10. Teil Teil: Gläubiger- und Schuldnermehrheit 1090 A. Schuldnermehrheiten 1094 I. Gesamtschuldnerschaft Voraussetzungen der Gesamtschuld Rechtsfolgen der Gesamtschuld 1106 II. Schuldnergemeinschaft 1116 III. Teilschuldnerschaft 1120 B. Gläubigermehrheiten 1121 I. Teilgläubigerschaft 1122 II. Gesamtgläubigerschaft 1123 III. Gläubigergemeinschaft 1124 Systematische Übersicht zum 11. Teil 1136 Sachregister Seite 337