Inhaltsverzeichnis. Inhaltsverzeichnis. Teil 1 Allgemeiner Teil. Begründung und Inhalt des Arbeitsverhältnisses. Grundlagen des

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1 Inhaltsverzeichnis Vorwort.... V Autorenverzeichnis VII Verzeichnis der Bearbeiter... XIII Abkürzungsverzeichnis..... XIV Literaturverzeichnis XXVI Teil 1 Allgemeiner Teil Grundlagen A. Was ist und was soll Arbeitsrecht? Zweck, Strukturen und verfassungsrechtliche Grundlagen des Arbeitsrechts B. Arbeitsverhältnis Arbeitsverhältnis/ Arbeitsvertrag Arbeitnehmer Arbeitgeber Drittbeziehungen des Arbeitsverhältnisses C. Bestimmungsfaktoren des Arbeitsverhältnisses (Rechtsquellen) Rechtsquellen im Überblick Staatliches Recht Tarifvertrag Mindestlohn und Arbeitnehmer- Entsendegesetz Betriebsvereinbarung Arbeitsvertrag/einseitige Gestaltung D. Rechtsverlust Ausschlussklauseln Verjährung Vergleich, Verzicht, Verwirkung E. Arbeitsrecht und Sozialrecht Grundzüge des Sozialrechts Teil 2 16 Grundzüge des Arbeitsförderungsrechts (SGB III) und der Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II) Verhältnis zwischen Arbeitsrecht und Sozialrecht Begründung und Inhalt des Arbeitsverhältnisses A. Anbahnung und Begründung Vertragsanbahnung Entscheidung über die Begründung des Arbeitsverhältnisses Begründung des Arbeitsverhältnisses Rechtsmängel des Arbeitsvertrages B. Arbeitsleistung Gläubiger und Schuldner der Arbeitsleistung Inhalt der Arbeitsleistung, Weisungsrecht des Arbeitgebers Befreiung von der Arbeitsleistung 501 C. Arbeitszeit Grundlagen des Arbeitszeitrechts Gesetzlicher Arbeitszeitschutz Arbeitszeitgestaltung D. Entgelt Grundlagen des Arbeitsentgeltrechts Anspruchsgrundlagen Entgeltformen, Entgeltaufbau Eingruppierung, Umgruppierung Entgeltgestaltung Tarifliche Zulagen und Zuschläge Über- und außertarifliche Zulagen und Zuschläge IX

2 35 Sondervergütungen Persönliche Arbeitsverhinderung Annahmeverzug Entgeltfortzahlung an Feiertagen Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall und bei Kur Vermögensbildung, Vermögensbeteiligung Abzüge vom Arbeitsentgelt Auszahlung des Arbeitsentgelts Sicherung des Anspruchs auf Arbeitsentgelt Einwendungen und Einreden gegen den Anspruch auf Arbeitsentgelt Durchsetzung des Anspruchs auf Arbeitsentgelt Anspruch des AG auf Rückzahlung des Arbeitsentgelts Pfändung des Arbeitsentgelts Anspruch auf Aufwendungsersatz E. Urlaub, Freistellung Erholungsurlaub Bildungsurlaub Elternzeit Sonstige Freistellungen F. Beiderseitige Nebenpflichten Nebenpflichten des AN Schutz- und Rücksichtnahmepflichten des AG Personalakten Recht am Arbeitsergebnis Werkwohnung G. Leistungsstörungen, Haftung Nichterbringung der Arbeitsleistung Schlechterfüllung der Arbeitsleistung und Verletzung von Nebenpflichten Vertragsstrafen Betriebsbußen Haftung im Arbeitsverhältnis H. Betriebliche Altersversorgung Grundlagen der betrieblichen Altersversorgung Rentenanwartschaft Grundlagen für den Rentenanspruch Rentenleistung Insolvenzschutz Teil 3 Beendigung des Arbeitsverhältnisses A. Kündigung Gesamtsystem des Kündigungsrechts Mindestkündigungsschutz durch Anwendung allgemeiner Rechtsprinzipien Kündigungserklärung Kündigungsfristen Anwendungsbereich und allgemeine Grundsätze des KSchG Betriebsbedingte Kündigung Personenbedingte Kündigung Verhaltensbedingte Kündigung Änderungskündigung Außerordentliche Kündigung Abmahnung Beteiligung des BR bei Kündigungen Besonderer Kündigungsschutz im Rahmen der Betriebsverfassung Massenkündigungsschutz Prozessuale Besonderheiten des Kündigungsschutzprozesses Weiterbeschäftigung während des Kündigungsschutzprozesses Gerichtliche Auflösung des Arbeitsverhältnisses/Abfindung B. Auflösungsvertrag Auflösungsvertrag C. Arbeitspapiere Arbeitspapiere Zeugnis D. Wiedereinstellung Wiedereinstellung E. Stellensuche/Nachvertragliche Pflichten/Abwerbung Nachvertragliche Pflichten Nachvertragliches Wettbewerbsverbot F. Sozial- und steuerrechtliche Folgen der Beendigung von Arbeitsverhältnissen Sozial- und steuerrechtliche Folgen der Beendigung von Arbeitsverhältnissen X

3 Teil 4 Übergreifende Fragen A. Gleichbehandlung Gleichbehandlung B. Arbeitsschutz Arbeitsschutz C. Datenschutz Datenschutz D. Betriebsinhaberwechsel und Unternehmensumwandlung Sachlicher und persönlicher Anwendungsbereich des 613a BGB Betriebsübergang/Umwandlung und Arbeitsverhältnis Betriebsübergang/Umwandlung und Betriebsverfassung Betriebsübergang/Umwandlung und Tarifvertrag Abdingbarkeit von 613a BGB E. Insolvenz Teil Ablauf des Insolvenzverfahrens Vergütungsansprüche des AN in der Insolvenz Kündigung, Betriebsveräußerung in der Insolvenz Kollektivrechtliche Ansprüche in der Insolvenz Insolvenzgeld Besonderheiten A. Gruppenspezifische Fragen Arbeiter und Angestellte Ausländische AN Dienstpflichtige Jugendliche/Kinder Mutterschutz Behinderte Menschen B. Besondere Arbeits- und Beschäftigungsverhältnisse Altersteilzeit AN-Überlassung Aushilfs- und Probearbeitsverhältnis Befristung, Bedingung Berufsbildung Beauftragte Heimarbeit Telearbeit Leitungsfunktionen Zweittätigkeit Teilzeit C. Besondere Branchen, Unternehmen und Berufe Ärzte, Gesundheitswesen Außendienst Bauhauptgewerbe Bergbau Bühnen Fernsehen/Rundfunk Kirchen Kraftfahrer Luftfahrt NATO/Stationierungsstreitkräfte Öffentlicher Dienst Schifffahrt Sportler und Trainer Tendenzunternehmen D. Arbeitsverhältnis im Arbeitskampf Teil 6 Teil Arbeitsverhältnis im Arbeitskampf Überstaatliches Arbeitsrecht, Kollisionsrecht 137 Internationales Arbeitsrecht Europäisches Gemeinschaftsrecht Arbeitskollisionsrecht Arbeitsgerichtsverfahren A. Grundlagen der Arbeitsgerichtsbarkeit Grundlagen der Rechtsdurchsetzung und der Arbeitsgerichtsbarkeit B. Organisation der Arbeitsgerichtsbarkeit Allgemeine Grundsätze Organisatorische Grundlagen Organisation der Arbeitsgerichte Organisation der Rechtsmittelgerichte C. Zugang zur Arbeitsgerichtsbarkeit Praktische Hindernisse und ihre Überwindung Prozessvoraussetzungen XI

4 D. Verfahrensablauf Verfahren erster Instanz Rechtsmittel/Rechtsbehelfe/ Rügeschrift Prozessvergleich Kosten Vorlage des Verfahrens an andere Gerichte Rechtskraft/Wirkungen gegenüber Dritten Einstweiliger Rechtsschutz Zwangsvollstreckung Stichwortverzeichnis XII

5 Verzeichnis der Bearbeiter 1 8 Deinert 106 Mayer 9 Bachner 107 Bachner 10, 11 Deinert 108, 109 Bantle Bantle 110 Winkelmann 15, 16 Winkelmann 111 Bantle 17 Deinert 112 Bachner Becker 113 Zwanziger Lakies 114, 115 Lakies Schoof 116 Litzig Litzig 117, 118 Becker 45 Zwanziger 119 Appel Litzig 120 Zwanziger Becker 121 Mayer Lakies 122 Bachner Winkelmann 123 Mayer Appel 124 Bachner 73 Becker 125 Litzig Appel 126, 127 Zwanziger 81 Becker 128 Mayer Appel 129 Bantle 85 Bachner 130, 131 Zwanziger Appel 132 Mayer 90 Mayer 133 Zwanziger 91 Winkelmann 134 Bachner 92 Zwanziger 135 Becker 93, 94 Bantle 136 Deinert Bachner Mayer Lakies Zwanziger 105 Deinert Zitiervorschlag: Kittner/Zwanziger-Bearbeiter, 1 Rn. 10. XIII