Arbeitsrecht. Dr. jur. HANS BROX Bundesverfassungsrichter a. D. em. o. Professor der Rechte an der Universität Münster

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1 Arbeitsrecht begründet von Dr. jur. HANS BROX Bundesverfassungsrichter a. D. em. o. Professor der Rechte an der Universität Münster fortgeführt von Dr. iur. Dres. h. c. BERND RÜTHERS em. o. Professor der Rechte an der Universität Konstanz, vormals Richter am Oberlandesgericht und Dr. jur. MARTIN HENSSLER o. Professor der Rechte an der Universität Köln 16., neubearbeitete Auflage Verlag W. Kohlhammer

2 Abkürzungsverzeichnis Schrifttum Seite XVI XXII Rdnr. Kapitell: Das Arbeitsrecht und das Arbeitsverhältnis 1 1 I. Arbeitsrecht Begriff/Entstehung/Aufgaben Einschränkung der Vertragsfreiheit durch den Staat Vertragsfreiheit und Tarifvertrag Schutz des Arbeitnehmers durch die Betriebsverfassung Mitwirkung von Arbeitnehmervertretern in Gesellschaftsorganen Rechtsschutz II. Arbeitsverhältnis Voraussetzungen und Parteien des Arbeitsverhältnisses Besondere Arbeitsverhältnisse III. Arbeitnehmerähnliche Beschäftigungsverhältnisse Der Begriff der arbeitnehmerähnlichen Person Heimarbeiter und Hausgewerbetreibende Handelsvertreter Freier Mitarbeiter Franchisenehmer Kapitel 2: Die rechtlichen Grundlagen des Arbeitsverhältnisses A. Internationales Recht I. Völkerrechtliche Vereinbarungen Übereinkommen der IAO Europäische Menschenrechtskonvention und Europäische Sozialcharta II. Das Recht der Europäischen Gemeinschaften Geschichtliche Entwicklung Vorrang des Gemeinschaftsrechts Die starke Rolle des EuGH Rechtsquellen Bislang erlassene Richtlinien VII

3 Seite Rdnr. B. Nationales Recht I. Überblick über die Rechtsquellen < II. Richterrecht im Arbeitsrecht III. Verhältnis der Rechtsquellen zueinander Arbeitsvertrag Gesetzliche Bestimmungen Kollektiwereinbarungen IV. Sonderfälle Arbeitsvertragliche Einheitsregelung Betriebliche Übung : Weisungsrecht des Arbeitgebers C. Arbeitskollisionsrecht Anwendungsbereich und Grundsätze Arbeitnehmer-Entsendegesetz (AEntG) Prozessuales Kapitel 3: Die Begründung des Arbeitsverhältnisses I. Abschluss des Arbeitsvertrags Einigung Form Geschäftsfähigkeit, 57, Stellvertretung Beteiligung des Betriebsrates/Sprecherausschusses II. Mängel des Arbeitsvertrags und ihre Folgen Nichtigkeits- und Anfechtungsgründe Folgen Die Inhaltskontrolle von arbeitsvertraglichen Klauseln III. Vertragsanbahnung Schadensersatz wegen Verschuldens bei Vertragsschluss Sonstige Ansprüche Kapitel 4: Die Pflichten des Arbeitnehmers I. Arbeitspflicht Schuldner Gläubiger Art der Arbeitsleistung Ort der Arbeit Zeit der Arbeit VIII

4 II. Sonstige Pflichten des Arbeitnehmers Handlungspflichten Unterlassungspflichten Pflichten aus besonderen Vereinbarungen- Fortbildungsverträge III. Rechte des Arbeitgebers bei Pflichtverletzungen des Arbeitnehmers Klage auf Erfüllung Verweigerung der Lohnzahlung/Zurückbehaltungsrecht Schadensersatzanspruch Einschränkung der Arbeitnehmerhaftung Betriebsbußen Kündigung Kapitel 5: Die Pflichten des Arbeitgebers I. Lohnzahlungspflicht Arten des Lohnes Lohnzahlung Lohnsicherung II. Sonstige Pflichten des Arbeitgebers Schutzpflichten ( Fürsorgepflichten") Gleichbehandlungspflicht Beschäftigungspflicht Pflicht zur Urlaubsgewährung Pflicht zur Vergütung einer Arbeitnehmererfindung Pflicht zur Altersversorgung III. Rechte des Arbeitnehmers bei Pflichtverletzungen des Arbeitgebers Klage auf Erfüllung Zurückbehaltungsrecht Schadensersatzanspruch Besonderheiten bei Personenschäden als Folge von Arbeitsunfällen Kündigung Kapitel 6: Die Folgen unverschuldeter Arbeitsausfälle I. Der Grundsatz Ohne Arbeit keinen Lohn" Vorübergehende Verhinderung des Arbeitnehmers Krankheit des Arbeitnehmers IX

5 II. Betriebs- und Wirtschaftsrisiko Problematik Risikoverteilung III. Gesetzliche Arbeitsfreistellungen Mutterschutz Elternzeit Urlaub Sonntage und gesetzliche Feiertage Weitere Einzelfälle Kapitel 7: Die Beendigung des Arbeitsverhältnisses A. Überblick über die Beendigungsmöglichkeiten B. Kündigung I. Ordentliche Kündigung Kündigungserklärung Kündigungsfristen Vertragliche und gesetzliche Kündigungsverbote Anhörung des Betriebsrats/Sprecherausschusses Einhaltung der Klagefrist II. Individueller Kündigungsschutz nach dem Kündigungsschutzgesetz Entwicklung und rechtspolitische Bewertung Geltungsbereich des KSchG Soziale Rechtfertigung der ordentlichen Kündigung III. Außerordentliche Kündigung Grundsatz Ausschluss und Erschwernis der außerordentlichen Kündigung Unabdingbarkeit Kündigungserklärung Anhörung des Betriebsrats/Sprecherausschusses Beachtung der Klagefrist gem. 4 KSchG Kündigungsgrund Ausschlussfrist Verzicht und Verzeihung Umdeutung Schadensersatz wegen verschuldeter Kündigung IV. Sonderfälle Verdachtskündigung Druckkündigung Änderungskündigung X

6 V. Kündigungsschutzklage Erfordernis einer Kündigungsschutzklage Entscheidung des Arbeitsgrichts Abfindungsanspruch des Arbeitnehmers bei Klageverzicht Weiterbeschäftigungsanspruch C. Sonstige Beendigungsgründe I. Aufhebungsvertrag II. Anfechtung III. Zeitablauf Teilzeit- und Befristungsgesetz Zwingende Schriftform Kalendermäßige Befristung Zweckbedingte Befristung Rechtsfolgen unwirksamer Befristungen Das Ende befristeter Arbeitsverhältnisse IV. Eintritt einer auflösenden Bedingung V. Tod des Arbeitnehmers VI. Freiwilliger Dienst des Arbeitnehmers bei der Bundeswehr VII. Gerichtliche Entscheidungen VIII. Altersgrenzen IX. Keine Beendigungsgründe Tod des Arbeitgebers Rechtsgeschäftlicher Betriebsübergang Betriebsstilllegung, Insolvenz des Arbeitgebers D. Pflichten anlässlich der Beendigung des Arbeitsverhältnisses I. Pflichten des Arbeitgebers Informationspflicht und Freizeit zur Stellensuche Erteilung eines Zeugnisses Auskunftserteilung Sonstige Arbeitspapiere II. Pflichten des Arbeitnehmers Verschwiegenheitspflicht Einhaltung von Wettbewerbsverboten XI

7 Kapitel 8: Das Koalitionsrecht I. Bedeutung und Begriff der Koalition, Bedeutung Begriff II. Verfassungsrechtlicher Schutz der Koalitionsfreiheit Individuelle Koalitionsfreiheit Kollektive Koalitionsfreiheit Schranken der Koalitionsfreiheit Rechtsschutz III. Das Verbandsrecht der Koalitionen Gewerkschaften Arbeitgeberverbände Kapitel 9: Das Tarifvertragsrecht I. Vertragsschluss Willenseinigung Form des Vertrags Stellvertretung II. Tarifvertragsparteien Tariffähigkeit Tarifzuständigkeit III. Normativer Teil des Tarifvertrags Arten der Normen Wirkungen der Normen Tarifgebundenheit Schuldrechtliche Bindung kraft arbeitsvertraglicher Bezugnahme Geltungsbereich der Normen Tarifkonkurrenz und Tarifpluralität IV. Schuldrechtlicher Teil des Tarifvertrags Friedenspflicht Durchfuhrungspflicht V. Beendigung des Tarifvertrags Kapitel 10: Das Arbeitskampfrecht I. Begriff und Arten des Arbeitskampfes Begriff Arten XII

8 II. Rechtmäßigkeit des Arbeitskampfes Tarifrechtliche Grenzen des Arbeitskampfes Allgemeine Grundsätze rechtmäßiger Kampfführung und Staatsneutralität Besondere gesetzliche Kampfverbote III. Folgen des Arbeitskampfes Folgen des Arbeitskampfes für die kampfbeteiligten Arbeitgeber und Arbeitnehmer Folgen des Arbeitskampfes für die kämpfenden Verbände Folgen des Arbeitskampfes für Drittbetroffene Arbeitskampf und Mitbestimmung des Betriebsrats Kapitel 11: Das Recht der Mitbestimmung A. Betriebsverfassung I. Geltungsbereich des BetrVG Räumlicher Geltungsbereich Sachlicher Geltungsbereich Persönlicher Geltungsbereich II. Träger der Betriebsverfassung Betriebsrat Betriebsversammlung Sonstige Träger Koalitionen in der Betriebsverfassung Arbeitnehmer in der Betriebsverfassung III. Beteiligungsrechte des Betriebsrats Stufen der Beteiligungsrechte Beteiligung in sozialen Angelegenheiten Beteiligung in personellen Angelegenheiten Beteiligung in wirtschaftlichen Angelegenheiten IV. Allgemeine Grundsätze und die Formen der Zusammenarbeit Allgemeine Grundsätze Formen der Zusammenarbeit Sanktionen V. Betriebsverfassungsrechtliche Mitbestimmung außerhalb des BetrVG Sprecherausschußgesetz Personalvertretungsrecht XIII

9 Seite Rdnr. B. Europäische Betriebsverfassung I. Entstehungsgeschichte und Zweck des EBRG II. Geltungsbereich des EBRG Räumlicher Anwendungsbereich Sachlicher und persönlicher Anwendungsbereich III. Bildung des Europäischen Betriebsrats Der EBR kraft Vereinbarung Der EBR kraft Gesetzes IV. Struktur und Aufgaben des gesetzlichen Europäischen Betriebsrats Zusammensetzung und innere Ordnung Zuständigkeit und Mitwirkungsrechte V. Grundsätze der Zusammenarbeit und Schutzbestimmungen C. Unternehmensmitbestimmung I. Begriff und Entwicklung II. Betroffene Unternehmen III. Mitbestimmung nach dem Drittelbeteiligungsgesetz IV. Mitbestimmung in der Montanindustrie V. Mitbestimmung nach dem MitbestG VI. Mitbestimmung in der Europäischen Aktiengesellschaft (SE) Kapitel 12: Die Arbeitsgerichtsbarkeit I. Aufbau der Arbeitsgerichtsbarkeit Arbeitsgericht Landesarbeitsgericht Bundesarbeitsgericht II. Zuständigkeit der Gerichte für Arbeitssachen Sachliche Zuständigkeit Örtliche Zuständigkeit Folgender Anrufung eines unzuständigen Gerichts III. Urteilsverfahren Partei- und Prozessfähigkeit sowie Prozessfuhrungsbefugnis Postulationsfähigkeit XIV

10 3. Verfahrensablauf und Urteil Rechtsmittel Ausschluss von Urkunden- und Wechselprozess Zwangsvollstreckung IV. Beschlussverfahren Beteiligten- und Prozessfähigkeit sowie Antragsbefugnis Postulationsfähigkeit Verfahrensablauf und Entscheidung Rechtsmittel Zwangsvollstreckung Kapitel 13: Der Aufbau bei der Lösung eines arbeitsrechtlichen Falles A. Urteilsverfahren I. Lohnzahlungsklage Prüfling der Zulässigkeit Prüfung der Begründetheit II. Kündigungsschutzklage Prüfung der Zulässigkeit Prüfung der Begründetheit bei Ausspruch einer ordentlichen Kündigung Prüfung der Begründetheit bei Ausspruch einer außerordentlichen Kündigung B. Beschlussverfahren I. Prüfung der Zulässigkeit II. Prüfung der Begründetheit Sachregister 360 XV