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- Gisela Grosse
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1 Inhaltsverzeichnis Vorwort 3 Kapitel 1 Beginn des Arbeitsverhältnisses 1.1 Arbeitsvertrag (ArbV) und Arbeitnehmer (AN)-Begriff Abschluss des ArbV Dienstzettel Kennzeichen des ArbV Inhalt des ArbV Allgemeine sozialversicherungsrechtliche Bestimmungen hinsichtlich ArbV Angestellte und Arbeiter Geringfügig Beschäftigte Fallweise Beschäftigte Lehrling (Ferial-)Praktikant und Volontär Praktikant Volontär Werkvertrag (WerkV) Freier Dienstvertrag Arbeitsrechtliche Bestimmungen Sozialversicherungsrechtliche Bestimmungen Probezeit Ersatz von Vorstellungskosten Stellenanzeigen Anrechnung von Vordienstzeiten Allgemeines Abfertigung Urlaub Einordnung in den Kollektivvertrag (KV) Allgemeines Feststellen des richtigen" Kollektivvertrages Arbeitgeber ist Mitglied der Wirtschaftskammer
2 Arbeitgeber ist Mitglied einer freiwilligen Berufsvereinigung Keine Mitgliedschaft Kollision von Kollektivverträgen Allgemein Organisatorische und fachliche Abgrenzung Tätigkeiten in verschiedenen Betrieben Wechsel der Kollektivvertragsangehörigkeit Einstufung in den Kollektivvertrag Wie ist eine Einstufung vorzunehmen Mischverwendung Vertragliche Verwendungsbezeichnungen Berufsbeispiele in Kollektivverträgen 35 Kapitel 2 Inhalt des Arbeitsverhältnisses 2.1 Entgelt Allgemeines zum Entgeltbegriff Besondere Entgeltformen Sachbezüge Freiwillige Leistungen und deren Einstellung Rückforderung irrtümlicher Zahlungen Ausfallsentgelt Allgemeines Generalkollektivverträge Rechtsprechung Dienstverhinderung Allgemeine Regelungen - Sphärentheorie Wichtige in der Person des AN liegende Gründe Entgeltfortzahlung im Krankheits- und Unglücksfall Voraussetzungen der Entgeltfortzahlung Höhe der Entgeltfortzahlung Krankmeldung und ärztliche Bestätigung Urlaub Allgemeines 57 6
3 2.3.2 Urlaubsanspruch und Urlaubsbemessung Urlaubsanspruch Urlaubsanspruch von teilzeitbeschäftigten AN Urlaubsbemessung und Urlaubsausmaß Urlaubsverbrauch Grundsatz der Urlaubsvereinbarung Betriebsurlaub Erkrankung während des Urlaubs Urlaubsverbrauch während der Kündigungsfrist Urlaubsentgelt Verjährung des Urlaubsanspruches Urlaubsersatzleistung Arbeitszeit Allgemeines Mehrstunden Überstunden Allgemein Normallohn ( 10 Abs 3 AZG) Überstundenpauschalen und All-Inclusive-Entgelte Arbeitszeitaufzeichnungen Karenz Allgemeinesund vereinbarte Aussetzung des Arbeitsverhältnisses (AV) Bildungskarenz Elternkarenz Beginn und Dauer der Karenz Vereinbarte Karenz Karenz und neuerliche Schwangerschaft Anrechnung auf dienstzeitabhängige Ansprüche Aliquotierung arbeitsrechtlicher Ansprüche Weiterbeschäftigung nach der Karenz Besonderer Kündigungs- und Entlassungsschutz Beschäftigung während der Karenz Dienstreise Reisezeit 82 7
4 2.6.2 Bezahlung der Reisezeit Reisekostenvergütung Schaden und Haftung im AV Allgemeines Umfang der Haftung Haftung des AN gegenüber dem AG Haftung des AN gegenüber Dritten Haftung des AG für Sachschäden des AN Haftung des AG für Personenschäden beim AN Aufrechnung von Ansprüchen bei laufendem und beendetem AV 88 Kapitel 3 Beendigung des Arbeitsverhältnisses 3.1 Einvernehmliche Auflösung Kündigung Allgemeines Kündigungstermine und Kündigungsfristen Zugang der Kündigungserklärung Krankenstand und Urlaub Kündigungsschutz Allgemein Allgemeiner Kündigungsschutz Besonderer und individueller Kündigungsschutz Befristete AV Allgemeines und Arten der Befristung Kettenarbeitsverhältnis Kündigung bei befristeten AV Entlassung Allgemeines Entlassungsgründe gern 82 GewO Entlassungsgründe gern 27 AngG Rechtsfolgen der Entlassung Allgemeiner Entlassungsschutz Individueller und besonderer Entlassungsschutz 118 8
5 3.5 Austritt Allgemeines Austrittsgründe gern 82a GewO Austrittsgründe gern 26 AngG Rechtsfolgen des Austritts Beschränkung von Ansprüchen Verzicht Verzicht bei bzw nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses Lohnbefriedigungsklauseln Vergleich Verjährung und Verfall 127 Exkurs: Leitende Angestellte 129 Anhang Checkliste Arbeitsvertrag 130 Muster Arbeitszeitaufzeichnungen 131 Dienstzeugnis einfach 132 Dienstzeugnis qualifiziert 133 Schwangerschaft: Wesentliche Beschäftigungsverbote und -beschränkungen 134 Abkürzungsverzeichnis 136 Paragrafenverzeichnis 137 Stichwortverzeichnis 143
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Vorwort 3 Kapitel 1 Beginn des Arbeitsverhältnisses 1.1 Arbeitsvertrag (ArbV) und Arbeitnehmer (AN)-Begriff... 10 1.1.1 Abschluss des ArbV... 10 1.1.2 Dienstzettel... 10 1.1.3 Kennzeichen des ArbV... 12
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Vorwort 3 Kapitel 1 Beginn des Arbeitsverhältnisses 1.1 Arbeitsvertrag (ArbV) und Arbeitnehmer (AN)-Begriff... 11 1.1.1 Abschluss des ArbV... 11 1.1.2 Dienstzettel... 11 1.1.3 Kennzeichen des ArbV... 13
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