Arbeitsrecht in der Bauwirtschaft

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1 Arbeitsrecht in der Bauwirtschaft von Christoph Wiesinger 1. Auflage 2012 Linde Verlag Wien 2012 Verlag C.H. Beck im Internet: ISBN Zu Leseprobe schnell und portofrei erhältlich bei beck-shop.de DIE FACHBUCHHANDLUNG

2 AR-in-der-Bauwirtschaft.book Seite 7 Donnerstag, 18. Oktober :32 14 Vorwort... 5 Abkürzungsverzeichnis Charakteristik des Arbeitsvertrags Bedeutung und Charakteristik des Arbeitsvertrags Abgrenzung zu anderen Vertragstypen Bezeichnung Freier Dienstvertrag Weitere Verträge Gruppen von Arbeitnehmern Arbeiter Angestellte Arbeitsverhältnisse mit Ausbildungscharakter Lehrlinge Integrative Berufsausbildung Praktikanten und Volontäre Zustandekommen des Arbeitsvertrags Anbahnung des Arbeitsverhältnisses Inserate Bewerbungsgespräch Informationsrechte des Betriebsrats Vertragsabschluss Rechtsfähigkeit Geschäftsfähigkeit Form Abschlusszwang Einstellungsverbote Probezeit Befristung Diskriminierung wegen Nichtabschluss eines Arbeitsvertrags Beschäftigung von Ausländern Zulässigkeit Rechtsfolgen bei Verstößen Vertragsänderung Anzuwendender Kollektivvertrag Gesetzliche Regelung Feststellung des anzuwendenden Kollektivvertrags Nachwirkung Kollektivverträge der Bauwirtschaft

3 AR-in-der-Bauwirtschaft.book Seite 8 Donnerstag, 18. Oktober : Bundesinnung Bau und Fachverband der Bauindustrie Arbeiter Angestellte Lehrlinge Verhältnis des Kollektivvertrags zu anderen Rechtsquellen Arbeitsleistung im Ausland Zulässigkeit Anzuwendendes Recht Gesetzliche Bestimmungen für Entsendungen Bedeutung der Entsende-RL Entsendungen nach Österreich Kollektivvertragliche Bestimmungen für Entsendungen Betrieb und Betriebsrat Unternehmen und Betrieb Arbeitnehmer in der Betriebsverfassung Arbeitnehmerbegriff Belegschaft Betriebsinhaber Betriebsversammlung Betriebsrat Größe Wahl und Konstituierung Beginn und Erlöschen der Mitgliedschaft zum Betriebsrat Rechtsstellung der Mitglieder des Betriebsrats Willensbildung im Betriebsrat und Vertretung nach außen Befugnisse des Betriebsrats Betriebsausschuss Betriebsräte auf überbetrieblicher Ebene Zentralbetriebsrat Konzernvertretung Europäischer Betriebsrat Betriebsratsumlage, Betriebsratsfonds, Rechnungsprüfer Betriebsvereinbarungen Begriff und Verhältnis zu anderen Rechtsquellen Zustandekommen einer Betriebsvereinbarung Abschluss zwischen Betriebsrat und Betriebsinhaber Erzwingung vor der Schlichtungsstelle Notwendigkeit einer Betriebsvereinbarung Beispiele für den Inhalt einer Betriebsvereinbarung Mitarbeiterkontrolle, Mitarbeiterdaten und Disziplinarmaßnahmen

4 AR-in-der-Bauwirtschaft.book Seite 9 Donnerstag, 18. Oktober : Sozialpläne, Wohlfahrt, Gesundheit Freie Betriebsvereinbarungen Betriebsübergang Arbeitsleistung Inhalt Persönliche Erbringung Art der Arbeitsleistung Erfindungen und Schöpfungen des Arbeitnehmers Weiterbildung Allgemein Lehrlinge Arbeitsort Versetzung Arbeitsleistung unter Anordnung Dritter Abgrenzung Arbeitskräfteüberlassung Beistellung und Abstellung an Argen Arbeitszeit Begriff Arbeitszeit Arbeitszeit Tages- und Wochenarbeitszeit Pausen Arbeitsbereitschaft Rufbereitschaft Aufzeichnung Höchstarbeitszeit Allgemeines Höchstgrenzen der Arbeitszeit Ausnahmen Außergewöhnliche Fälle ( 20 AZG) Vorübergehend erhöhter Arbeitsbedarf ( 7 Abs 4 und 4a AZG) Arbeitstrupps zur Gebrechensbehebung Mindestruhezeiten Normalarbeitszeit und Arbeitszeitmodelle Bedeutung der Normalarbeitszeit Normalarbeitszeit in Bauindustrie und Baugewerbe Arbeitszeitmodelle (Flexible Arbeitszeit) Allgemeine Vorbemerkungen Andere Verteilung der Normalarbeitszeit Kurze/lange Woche und lange/lange/kurze Woche Kurze/lange Woche zuschlagsfrei Durchschnitt 39 Stunden

5 AR-in-der-Bauwirtschaft.book Seite 10 Donnerstag, 18. Oktober : Kurze/lange Woche zuschlagsfrei Durchschnitt 40 Stunden Kurze/lange Woche mit Zuschlag Lange/lange/kurze Woche Einarbeitung in Verbindung mit Feiertagen Viertagewoche Festlegung der Lage der Normalarbeitszeit Gleitzeit Nacht, Sonn- und Feiertage, Schicht und Dekade Nachtarbeit Sonntagsarbeit Feiertagsarbeit Schichtarbeit Dekadenarbeit Aushangpflichten Teilzeit Vertragliche Vereinbarung Elternteilzeit Altersteilzeit Arbeitnehmerschutz Allgemeines Technischer Arbeitnehmerschutz Besonders geschützte Personengruppen Mütter Kinder und Jugendliche Behinderte Nachtschwerarbeit Arbeitsinspektion Treue- und Fürsorgepflicht Gleichbehandlung Gleichbehandlungsgrundsatz der Judikatur Gleichbehandlungsgesetz Lohn und Gehalt Entgeltbegriff Kollektivvertraglicher Mindestlohn(-gehalt) Allgemeines Mindestlohn nach dem KollV Bauindustrie/Baugewerbe Mindestgehalt nach dem KollV Angestellte Baugewerbe/Bauindustrie Ist-Lohn und -Gehalt Leistungs- und erfolgsabhängiges Entgelt Allgemeines

6 AR-in-der-Bauwirtschaft.book Seite 11 Donnerstag, 18. Oktober : Akkord Provisionen Sonderzahlungen Weihnachtsgeld nach dem KollV Bauindustrie/ Baugewerbe Sonderzahlungen nach dem KollV Angestellte Baugewerbe/Bauindustrie Zuschläge und Zulagen Zuschläge für besondere Arbeitszeiten Gesetzliche Regelung Zuschläge nach dem KollV Bauindustrie/Baugewerbe Zuschläge nach dem KollV Angestellte Baugewerbe/ Bauindustrie Anspruch Überstundenpauschale Zulagen für Erschwernisse Entgeltfortzahlung Allgemeines Feiertag Krankheit Arbeiter Regelung im Gesetz Regelung im KollV Angestellte Lehrlinge Arbeitsunfall Arbeiter Angestellte Lehrlinge Urlaub Allgemeines Bauarbeiterurlaubsrecht Geltungsbereich des BUAG Abwicklung durch die BUAK Finanzierung Anspruch des Arbeitnehmers Regelung im Urlaubsgesetz Unterschiede zum BUAG Urlaubsanspruch Pflegefreistellung Sonstige in der Person des Arbeitnehmers gelegene Verhinderungsgründe Schlechtwetter

7 AR-in-der-Bauwirtschaft.book Seite 12 Donnerstag, 18. Oktober : Geltungsbereich des BSchEG Anspruch auf Schlechtwetterentschädigung Rückerstattung der Schlechtwetterentschädigung Regelung außerhalb des BSchEG Nichtzustandekommen der Dienstleistung Zusammentreffen von Entgeltfortzahlungsansprüchen Dienstreisen Begriff Taggeld Allgemeines Anspruch nach 9 Abschn I KollV Bauindustrie/ Baugewerbe Anspruch nach 17 KollV Angestellte Baugewerbe/ Bauindustrie Nächtigung Fahrtkosten Fahrtkosten zur Erreichung des Arbeitsplatzes Tägliche Fahrt Wöchentliche Fahrt Andere Fahrtkosten Entgeltzahlung Fälligkeit Arbeiter Angestellte Zahlung Form der Zahlung Rechtsfolgen der Nichtzahlung Verfall und Verjährung Verfall Allgemeines Arbeiter Angestellte Verjährung Verzicht und Vergleich Rückzahlung von irrtümlich geleistetem Entgelt Schadenshaftung Allgemeines zum Schadenersatzrecht Schädigung des Arbeitgebers Schädigung des Arbeitnehmers Schädigung durch den Arbeitgeber oder einen anderen Arbeitnehmer Risikohaftung des Arbeitgebers

8 AR-in-der-Bauwirtschaft.book Seite 13 Donnerstag, 18. Oktober : Unterbrechung des Dienstverhältnisses Allgemeines Einvernehmliche Unterbrechung Präsenz- und Zivildienst Elternkarenz Bildungskarenz Familienhospizkarenz Beendigung des Dienstverhältnisses Zeitablauf Auflösung innerhalb der Probezeit Kündigung Allgemeines Kündigung nach 15 KollV Bauindustrie/Baugewerbe (Arbeiter) Allgemein Besonderheiten der Arbeitgeberkündigung im Krankenstand Verlängerung des Arbeitsverhältnisses durch Urlaubskonsum Kündigung von Angestellten Kündigung nach 20 AngG Kündigung nach dem ABGB Allgemeiner Kündigungsschutz in Betrieben mit Betriebsrat Kündigungsvorverfahren Kündigungsanfechtung Besonderer Kündigungsschutz für bestimmte Arbeitnehmergruppen Allgemeines Betriebsrat Präsenz- und Zivildiener Eltern Familienhospizkarenz Begünstigte Behinderte Frühwarnsystem Teilkündigung und Änderungskündigung Pensionsantritt Entlassung Allgemeines Entlassungsgründe Allgemeines Unterlassen der Dienstleistung Pflichtverletzungen

9 AR-in-der-Bauwirtschaft.book Seite 14 Donnerstag, 18. Oktober : Verletzung der Treuepflicht Tätlichkeiten, Ehrenbeleidigungen, Sittlichkeitsverletzung Dienstunfähigkeit Entlassungsschutz Allgemeiner Entlassungsschutz Besonderer Entlassungsschutz Austritt Einvernehmliche Auflösung Tod Beendigung eines Lehrverhältnisses Ende der Lehrzeit/Bestehen der Lehrabschlussprüfung Vorzeitige Beendigung Einseitige Auflösung durch eine Partei Andere Fälle der vorzeitigen Beendigung Rechtsfolgen aus der Beendigung des Dienstverhältnisses Postensuchtage Dienstzeugnis Entgelt Laufendes Entgelt Sonderzahlungen Urlaubsabfindung Urlaubsabfindung nach dem BUAG Urlaubsabfindung nach dem UrlG Abfertigung Abfertigung alt nach dem BUAG Geltungsbereich Anspruch des Arbeitnehmers Finanzierung Abfertigung alt nach dem AngG Anspruch des Arbeitnehmers Todfallsabfertigung Abfertigung neu (BMSVG) Regelung im BMSVG Ergänzende Bestimmungen im BUAG Rückzahlung von Ausbildungskosten Schadenersatz wegen fristwidriger Beendigung Konkurrenzklausel Arbeitsmarktpolitische Regelungen Stichwortverzeichnis