Arbeitsrecht. Grundzügen. 2., aktualisierte Auflage. von Ass.-Prof. Dr. Wolfgang Brodil Univ.-Ass. Dr. Martin E. Risak RA Dr.

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1 Arbeitsrecht in Grundzügen 2., aktualisierte Auflage von Ass.-Prof. Dr. Wolfgang Brodil Univ.-Ass. Dr. Martin E. Risak RA Dr. Christoph Wolf LexisNexis" ARD Orac Wien 2003

2 Vorwort Literaturverzeichnis Abkürzungsverzeichnis Inhaltsverzeichnis V XIII I. Einführung in die Rechtswissenschaften : 1 A. Die Rechtswissenschaften als normatives System - Rechtsnormen 1 B. Arten der Rechtsnormen - Rechtsquellen 2 C. Recht im objektiven und subjektiven Sinn 3 D. Öffentliches Recht und'privatrecht 3 E. Das Rechtsgeschäft - Wesen und Merkmale 3 F. Auslegung der Rechtsquellen 5 1. Generelle Rechtsquellen V 5 2. Willenserklärungen und Verträge 6 G. Methodische Besonderheiten im Arbeitsrecht 7 H 1. Arbeitsrecht - Systemfragen 8 1. Einleitung 8 2. Geschichte des Arbeitsrechts r Einteilungsfragen ' Verfassungs- und europarechtliche Rechtsquellen Arbeitsrecht bei Auslandsberührungen 11 II. Arbeitsvertrag und Arbeitnehmerbegriff 13 A. Wesen und Merkmale 13 B. Abgrenzung zu anderen Vertragstypen Freier Dienstvertrag Werkvertrag Auftrag Mietvertrag Gesellschaftsvertrag Tätigkeiten im Rahmen von Vereinen, Ehe und Lebensgemeinschaft.. 17 C. Sonderformen im Arbeitsverhältnis 18 D. Arbeitskräfteüberlassung 19 E. Arbeiter - Angestellte Angestellte nach 1 AngG Sonderformen von Angestellten Arbeiter 23 III. Die Belegschaftsorganisation 24 A. Die Betriebsverfassung Der fachliche Geltungsbereich Der persönliche Geltungsbereich 24 B. Die Ebenen der betriebsverfassungsrechtlichen Mitbestimmung Der Betrieb Das Unternehmen Der Konzern 28 C. Die Organe der Belegschaft Die Belegschaftsvertretung auf Betriebsebene 30 D. Die Rechtsstellung der Betriebsratsmitglieder 33 E. Die Befugnisse der Belegschaft 34 XV VII

3 IV. Der Kollektivvertrag 36 A. Begriff und Bedeutung 36 B. Kollektivvertragsfähigkeit 36 C. Kollektivvertragsunterworfenheit Kollektivvertragsangehörigkeit. 38 c 2. Außenseiterwirkung 40 D. Kollisionsprobleme 41 E. Normwirkung 42 F. Abschluss, Hinterlegung und Publikation 43 G. Beendigung von Kollektivverträgen 43 H. Nachwirkung von Kollektivverträgen 44 I. Der Regelungsinhalt von Kollektivverträgen Inhaltsnormen ( 2 Abs 2 Z 2 ArbVG) Kollektivvertragsbestimmungen für ausgeschiedene Arbeitnehmer ( 2 Abs 2 Z 3 ArbVG) '...:..'.'...'.'.: Sozialplannormen ( 2 Abs 2 Z 4 ArbVG) Betriebsverfassungsrechtliche Normen ( 2 Abs 2 Z 5 ArbVG) Gemeinsame Einrichtungen ( 2 Abs 2 Z 6 ArbVG) Zulassungsnormen ( 2 Abs 2 Z 7 ArbVG) 46 J. Bindung der Kollektivvertragsparteien an Grundrechte. 46 K. Substitutionsformen des Kollektivvertrages Die Satzung Der Mindestlohntarif Die Lehrlingsentschädigung 48 V. Die Betriebsvereinbarung 49 A. Begriff und Bedeutung 49 B. Abschlusskompetenz 49 C. Wirksamkeitsbeginn 50 D. Rechtswirkungen 50 E. Regelungsinhalt 51 F. Arten von Betriebsvereinbarungen Notwendige Betriebs Vereinbarungen ( 96 ArbVG) Notwendig erzwingbare Betriebsvereinbarungen ( 96a ArbVG) Fakultativ erzwingbare Betriebsvereinbarungen ( 97 Abs 1 Z 1 bis 6a ArbVG) / Fakultative Betriebsvereinbarungen ( 97 Abs 1 Z 7-26 ArbVG) G. Beendigung von Betriebsvereinbarungen 53 H. Nachwirkung von Betriebsvereinbarungen 54 VI. Freie" Betriebsvereinbarung und Betriebsübung, 55 A. Die freie" Betriebsvereinbarung 55 B. Die Betriebs-und Individualübung 56 VII. Der Arbeitsvertrag - formelle Aspekte 58 A. Anbahnung des Arbeitsvertrages 58 B. Abschluss und Formerfordernisse 59 C. Inhaltserfordernisse 61 D. Arbeitsvertragsabschluss mit Ausländern : Grundsätzliches Beschäftigungsbewilligung 61 VIII

4 3. Arbeitserlaubnis ; Befreiungsschein, Niederlassungsnachweis Entsandte AN: Entsendebewilligung, EU-Entsendebestätigung Sonstige Bewilligungen nach dem AuslBG ; 64 E. Dauer des Arbeitsvertrags Arbeitsvertrag als Dauerschuldverhältnis Befristete Arbeitsverträge Arbeitsverträge auf/zur Probe Arbeitsverträge zum vorübergehenden Bedarf Bedingte Arbeitsverträge 66 F. Abschlussmängel 66 G. Rücktritt vom Vertrag...\ 67 VIII. Der Arbeitsvertrag - materielle Aspekte 68 A. Haupt- und Nebenleistungspflichten 68 B. Hauptleistungspflichten : Persönliche Arbeitspflicht des AN Entgeltpflicht des AG Die steuerrechtliche Behandlung des Entgelts '. 74 C. Vertragliche Nebenpflichten ';..; Treuepflicht des AN : Fürsorgepflicht des AG 76 IX. Entgeltansprüche trotz Unterbleibens der Arbeitsleistung 77 A. Die allgemeine Regelung des 1155 ABGB 77 B. Die Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall 77 C. Die Entgeltfortzahlung bei sonstigen persönlichen Gründen 79 D. Die Pflegefreistellung 80 X. Der Urlaub ; 81 A. Allgemeines 81 B. Der Urlaubsanspruch 81 C. Das Urlaubsentgelt 82 D. Der Urlaubsverbrauch ' Urlaubsvereinbarung Konflikte über den Urlaubszeitpunkt ' Erkrankung während des Urlaubes Verjährung 85 E. Die Abgeltung nicht verbrauchten Urlaubes 85 XI. Schaden und Haftung im Arbeitsverhältnis 86. A. Allgemeines zum Schadenersatzrecht 86 B. Schädigung des Arbeitgebers 87 C. Schädigung von Dritten 89 D. Risikohaftung des Arbeitgebers 89 E. Arbeitskollegenhaftung 90 XII. Das Arbeitnehmerschutzrecht 91 A. Allgemeines.- 91 B. Zur verwaltungsstrafrechtlichen Verantwortlichkeit des AG 92 C. Gefahrenschutz - ASchG...: 93 IX

5 X XIII. Das Arbeitszeitrecht 95 A. Allgemeines 95 B. Begriff der Arbeitszeit : 96 C. Normalarbeitszeit Allgemeines Festlegung der Lage der Normalarbeitszeit Andere Verteilung der Normalarbeitszeit Mehrwöchige Durchrechnung der Normalarbeitszeit Gleitende Arbeitszeit Schichtarbeit 100 D. Überstunden Begriff und Beschränkungen Verpflichtung zur Überstundenleistung Überstundenvergütung 101 E. Teilzeitarbeit 102 F. Ruhezeiten Ruhepausen und tägliche Ruhezeiten Wöchentliche Ruhezeit Feiertagsruhe 103 G: Exkurs: Krankenanstaltenarbeitszeitgesetz (KA-AZG) Geltungsbereich : Höchstgrenzen der Arbeitszeit Überstunden Ruhepausen und Ruhezeiten Ausnahmen in außergewöhnlichen Fällen 106 XIV. Der Frauen- und Elternschutz sowie Karenzen 107 A. Arbeitsverbote und Arbeitsbeschränkungen für Frauen und (werdende) Mütter 107 B. Elternkarenz und Teilzeitbeschäftigung Karenz Teilzeitbeschäftigung 110 C. Familienhospizkarenz 110 XV. Gleichbehandlungspflichten im Arbeitsrecht 112 A. Der verfassungsrechtliche Gleichbehandlungsgrundsatz 112 B. Gleichbehandlungspflichten aus dem EU-Recht 112 C. Das Gleichbehandlungsgesetz (GleichbG) 113 D. Sonstige gesetzliche Gleichbehandlungsgebote 115 E. Der arbeitsrechtliche Gleichbehandlungsgrundsatz 117 XVI. Die Beendigung des Arbeitsvertrages 119 A. Allgemeines 119 B. Befristung, Einvernehmen und Sondertatbestände Befristung Einvernehmliche Lösung Lösung des Probearbeitsverhältnisses Erlöschen Rücktritt 121 C. Die Kündigung Grundsätzliches Fristen und Termine Sonderformen 124

6 . D. Entlassung und Austritt Allgemeines Die Entlassungsgründe Die Austrittsgründe 131 E. Die Rechtswirkungen fehlerhafter Beendigungen 132 XVII. Der Kündigungs- und Entlassungsschutz 135 A. Allgemeines 135 B. Der allgemeine Kündigungsschutz Das Vorverfahren Die unterschiedlichen Möglichkeiten der Kündigungsanfechtung Die Anfechtung der Kündigung wegen verpöntem Motiv Die Anfechtung der Kündigung wegen Sozialwidrigkeit Die Wirkung der Kündigungsanfechtung bzw der gerichtlichen Entscheidung 145 C. Massenkündigungen ( Kündigungsfrühwarnsystem") 146 D. Der allgemeine Entlassungsschutz 146 E. Der besondere Kündigungs- und Entlassungsschutz Allgemeines Funktionäre der Belegschaft Eltern Präsenz- und Zivildiener Begünstigte Behinderte 152 XVIII. Die Ansprüche bei der Beendigung des Arbeitsverhältnisses 155 A. Allgemeines 155 B. Ersatzleistung für Urlaubsentgelt 155 C. Die Abfertigung 156 D. Das System der Abfertigung alt" Anspruchsvoraussetzungen Höhe ' Fälligkeit '. 159 E. Die Grundsätze der Abfertigung neu" Geltungsbereich Beitragsrecht MV-Kassen, Anspruch und Verfügungsmöglichkeiten Übertritt in das System der Abfertigung neu" 162 F. Die Kündigungsentschädigung 162 G. Die Betriebspension Allgemeines Betriebspensionsgesetz (BPG) 164 H. Sonstige Ansprüche bei Beendigung Dienstzeugnis Freizeit während der Kündigungsfrist Konkurrenzklausel Rückzahlung von Ausbildungskosten 168 XIX. Der Betriebs(teil)übergang 170 A. Allgemeines 170 B. Der Begriff des Betriebsübergangs 170 C. Automatischer Übergang der Arbeitsverhältnisse 171 i XI

7 D. Widerspruchsrecht 173 E. Begünstigtes Kündigungsrecht des Arbeitnehmers bei wesentlicher Verschlechterung der Arbeitsbedingungen 174 F. Kündigungen im Zusammenhang mit dem Betriebs(teil)übergang 175 G. Kollektivvertrag und Betriebs(teil)übergang Der Erwerber unterliegt einem Kollektivvertrag Der Erwerber unterliegt keinem Kollektivvertrag.: 176 H. Die Auswirkungen von Umstrukturierungen auf die Belegschaftsorgane Übergang eines Betriebes auf einen neuen Inhaber Verselbständigung von Betriebsteilen Zusammenschluss durch Neubildung Aufnahme eines Betriebes/Betriebsteiles in einen bestehenden Betrieb, J 177 I. Die Auswirkungen von Umstrukturierungen auf Betriebsvereinbarungen...; Übergang eines Betriebes auf einen anderen Inhaber Verselbständigung von Betriebsteilen : Zusammenschluss durch Neubildung Aufnahme eines Betriebes/Betriebsteiles in einen bestehenden Betrieb : J. Haftung und Betriebs(teil)übergang. 179 XX. Die Insolvenz des Arbeitgebers.' 180 A. Allgemeines 180 B. Die Beendigung des Arbeitsvertrages bei AG-Insolvenz Konkurs Ausgleich des AG 181 C. Die Entgeltsicherung Allgemeines - geschützter Personenkreis Gesicherte Ansprüche Behörden und Verfahren 183 Anhang: Nützliche Internetadressen ; 185 Stichwortverzeichnis 187 xn