A TRAUNER VERLAG. Gegenwart und Perspektiven der Beschäftigung älterer Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen aus arbeitsrechtlicher Sicht

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Friedrich Steinmann
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1 TRAUNER VERLAG UNIVERSITÄT REIHE B: Wirtschafts- und Sozialwissenschaften 125 RENATE FUCHS Gegenwart und Perspektiven der Beschäftigung älterer Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen aus arbeitsrechtlicher Sicht A

2 Inhaltsverzeichnis Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis I VII I. PROBLEMSTELLUNG 1 A. Allgemeines 1 B. Demographischer Wandel 3 C. Veränderte Lebensarbeitszeit 11 D. Mögliche Definitionen des älteren AN" 17 E. Die Vorurteile gegenüber älteren AN 19 F. Schlussfolgerung 20 II. DAS BESCHÄFTIGUNGSVERHÄLTNIS 22 A. Überblick 22 B. Beginn eines Beschäftigungsverhältnisses Recht auf Arbeit? Gleichbehandlung 25 a. Allgemeines zur Gleichbehandlung 25 (1) Verfassungsrechtlicher Gleichbehandlungsgrundsatz 26 (2) Arbeitsrechtlicher Gleichbehandlungsgrundsatz 27 (3) Europarecht - Die Grundrechte des Gemeinschaftsrechts 27 (a) RL 2000/78/EG zur Altersdiskriminierung 28 (4) G1BG 32 b. Gleichbehandlung im Zusammenhang mit der Begründung eines Arbeitsverhältnisses 38 (1) Gebot der diskriminierungsfreien Stellenausschreibung 38 (2) Diskriminierungsverbot bei der Begründung eines Arbeitsverhältnisses 40 (a) Alter als wesentliche und entscheidende berufliche Voraussetzung 40

3 (b) Rechtfertigung durch legitimes Ziel 42 Maßnahmen zur beruflichen Eingliederung 42 Festsetzungeines Mindestalters 42 Festsetzung eines Höchstalters 43 (3) Kontrahierungszwang durch das Gleichbehandlungsrecht? 43 C. Laufendes Beschäftigungsverhältnis Allgemeines 46 a. Leistungsfähigkeit 47 b. Recht auf Beschäftigung? Entgelt 53 a. Senioritätsregelungen im Entgeltbereich 53 (1) Mindestentgelt nach KollV 53 (2) Entgeltfortzahlung bei Krankheit oder Unfall 54 (a) Angestellte 54 (b) Arbeiter 55 (3) Abfertigung 55 (a) Abfertigung für bis zum geschlossene Verträge 56 (b) Abfertigung für Verträge ab dem (4) Urlaubsentgelt 57 b. Lohn-Leistungsverhältnis 58 (1) Allgemeines 58 (2) Änderung der Gehaltskurven in KollV? 64 (a) Kollektivvertrag für die Angestellten der Elektro- und Elektronikindustrie 65 (b) Das einheitliche Entlohnungssystem für Arbeiter und Angestellte in der Elektro- und Elektronikindustrie 72 (c) Leistungsorientierte Entlohnungskomponente für Arbeiter und Angestellte in der Elektro- und Elektronikindustrie 73 (3) Entgeltanpassung wegen geminderter Arbeitsfähigkeit? 74 c. Diskriminierung im Zusammenhang mit Entlohnungskriterien Arbeitszeit 78 a. Lebensarbeitszeit 78 (1) Möglichkeiten zur Verlängerung der Lebensarbeitszeit 78 (a) Möglichkeiten zur Verlängerung der Lebensarbeitszeit am Beginn des Erwerbslebens 79^ II

4 (b) Möglichkeiten zur Verlängerung der Lebensarbeitszeit am Ende des Erwerbslebens : 79 (2) Gleitender Übergang in den Ruhestand 81 (a) Allgemeines zu Gleitmodellen 81 (b) Altersteilzeit 83 Allgemeines und Entwicklung 83 Personenkreis 85 Verringerung der Arbeitszeit 86 Lohnausgleich 87 Ersatzkrafteinstellung 88 Freizeitblockung 89 Altersteilzeitgeld 90 (c) Kritik an der Altersteilzeit und Änderungsmöglichkeiten 90 b. Flexibilisierung der Arbeitszeit 95 (1) Bestehende arbeitszeitliche Regelungen im Zusammenhang mit dem Alter (2) Allgemeines zur Flexibilisierung 97 (3) Alternative Arbeitszeitmodelle 100 (a) Zeitwertkonto 103 c. Konzepte der Laufbahngestaltung Allgemeine Arbeitsbedingungen 106 a. Gleichheitswidrigkeit des Senioritätsprinzips? 106 b. Belästigung 108 (1) Mobbing als Belästigung 109 c. Weiterbildung 111 (1) Allgemeines 111 (a) Konzept des lebenslangen Lernens 112 (b) Weiterbildung älterer Arbeitnehmer 113 Weiterbildungsbeteiligung 113 Ansatzpunkte bei der Weiterbildung Älterer r. 114 (2) Gesetzliche Regelungen 117 (a) Bildungskarenz gern 11 AVRAG 118 Arbeitsrechtliche Folgen 119 Sozialrechtliche Flankierungen 119 (b) Vorschriften für bestimmte Personengruppen 121 III

5 (c) Mitwirkungsbefugnisse der Belegschaft im Bereich der Weiterbildung (d) Diskriminierungsverbote im Bereich der Weiterbildung 123 Berufsbildung außerhalb eines Arbeitsverhältnisses 123 Berufsbildung im Zusammenhang mit einem Arbeitsverhältnis 124 (e) Sonstige Bestimmungen 125 (f) Handlungsmöglichkeiten 126 (3) Betriebliche Weiterbildung 127 (4) Nutzung des Erfahrungswissens älterer Mitarbeiterinnen 130 d. Gesundheitsvorsorge 132 (1) Bedingungen für Gesundheit und Krankheit 133 (2) Gesundheitssituation 136 (3) Gesundheitsförderung und Krankheitsprävention 138 (a) Strategien zur Optimierung der Gesundheitsverhältnisse 138 (b) Betriebliche Gesundheitsförderung / Arbeitsplatzgestaltung 139 (c) Bedeutung für die Finanzierbarkeit des Gesundheitssystems 143 (4) Rechtliche Rahmenbedingungen der Gesundheitsvorsorge 144 (a) Sozialversicherung 144 Krankenversicherung 144 Unfallversicherung 145 (b) Arbeitsrecht 146 Arbeitnehmerschutzrecht 146 Regelungen des kollektiven Arbeitsrechts 147 (5) Weiterer Handlungsbedarf 149 e. Handlungsfelder für Betriebe 150 (1) Betriebliches Alter(n)smanagement 151 (2) Personalentwicklung / Generation Development 151 D. Beendigung des Beschäftigungsverhältnisses Allgemeines zur Beendigung von Arbeitsverhältnissen l Alter als Beendigungsgrund? Die Kündigung älterer AN 157 a. Allgemeines zur Kündigung 157 b. Kündigungsfristen 157 c. Kündigungsschutz 159 (1) Allgemeiner Kündigungsschutz 159 IV

6 (a) Allgemeines / Konzeption 159 (b) Anfechtungsgrund der Sozialwidrigkeit 160 Beeinträchtigung wesentlicher Interessen des AN 161 Rechtfertigung durch den AG 168 Interessensabwägung 171 Sozialvergleich 171 Ausnahme vom Schutz vor sozialwidriger Kündigung 171 (2) Individueller Kündigungsschutz 172 (a) 15 Abs 3 bis 6 AVRAG 172 (b) G1BG 174 (3) Besonderer Kündigungsschutz Die Entlassung älterer AN 175 a. Entlassungsgründe 175 b. Entlassungsschutz 175 (1) Allgemeiner Entlassungsschutz 176 (2) Individueller Entlassungsschutz 176 (3) Besonderer Entlassungsschutz Geminderte Arbeitsfähigkeit als Beendigungsgrund? 177 III. ARBEITSMARKTBEZOGENE REGELUNGEN 179 A. Pensionsrecht Aufgaben des Pensionsrechtsund Grundprinzipien Entwicklung und Reformen 180 a. Pensionsreform b. Pensionssicherungsreform c. Pensionsharmonisierung Pensionsarten 182 a. Alterspension 182 (1) Regelpension 182 (2) Vorzeitige Alterspension? 183 (a) Korridorpension 184 (b) Schwerarbeiterpension 185 (3) Auswirkungen auf das Antrittsverhalten? 186 b. Minderung der Arbeitsfähigkeit 190 V

7 (1) Berufsunfähigkeit. 191 (2) Invalidität 191 (3) Erwerbsunfähigkeit 192 (4) Bedeutung des Versicherungsfalls der Minderung der Arbeitsfähigkeit Längere Erwerbstätigkeit durch Änderungen im Pensionssystem? 195 B. Arbeitslosigkeit Betroffenheit älterer AN Gesetzliche Regelungen 201 a. AMSG 201 (1) Exkurs: Kombilohnmodell nach 34a AMSG af 203 b. AMFG 203 (1) Kündigungsfriihwarnsystem 205 c. AMPFG 207 (I) Bonus-Malus- System in der Arbeitslosenversicherung 207 d. AIVG 209 (1) Übergangsgeld nach Altersteilzeit 211 (2) Übergangsgeld 212 C. Sonstige Regelungen Senkungen der Lohnnebenkosten 213 a. Entfall des Unfallversicherungsbeitrages 213 b. Entfall des Dienstgeberbeitrages zum Familienlastenausgleichsfonds 213 c. Entfall des Arbeitslosenversicherungsbeitrages 214 d. Entfall des Insolvenzentgeltsicherungszuschlages Abs 2 BEinstG 215 IV. ZUSAMMENFASSUNG 216 Literaturverzeichnis 229 VI

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Inhaltsverzeichnis Seite Inhaltsverzeichnis Vorwort 3 Kapitel 1 Beginn des Arbeitsverhältnisses 1.1 Arbeitsvertrag (ArbV) und Arbeitnehmer (AN)-Begriff 10 1.1.1 Abschluss des ArbV 10 1.1.2 Dienstzettel 10 1.1.3 Kennzeichen des