In haltsverzeichn is. V orw ort... V Literaturverzeichnis... YTY Abkürzungsverzeichnis...XXI

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1 In haltsverzeichn is V orw ort... V Literaturverzeichnis... YTY Abkürzungsverzeichnis...XXI I. Einfíihrung in die Rechtswissenschaften...1 A. Die Rechtswissenschaften als normatives System - Rechtsnormen B. Arten der Rechtsnormen - Rechtsquellen... 2 c. Recht im objektiven und subjektiven S i l... 3 D Öffentliches Recht und Privaừecht...3 E. Das Rechtsgeschäft Wesen und Merkmale...3 F. Auslegung der Rechtsquellen Generelle Rechtsquellen Willenserklärungen und VeẺâge... 6 G. Methodische Besonderheiten im Asbeitsrecht...7 H. Arbeitsrecht - Systemfragen Einleitung Geschichte des Arbeitsrechts Einteilungsfragen Verfassungs- und europarechtliche Rechtsquellen Arbeitsrecht bei Auslandsberührungen П. Arbeitsvertrag und Arbeitnehmerbegriff...13 A. Wesen und Merkmale...13 B Abgrenzung zu anderen Vertragstypen Freier Dienstvertrag W e r k v d g Auftrag M ietveẻag Gesellschaftsvertog Tätigkeiten im Rahmen von Vereinen,Ehe oder Lebensgemeinschaft c. Sonderfomen im Arbeitsverhaltois...18 D. Arbeitskräfteüberiassung...19 E. Asbeiter Angestellte Angestellte nach 1 AngG a) Kaufinännische Dienste b) Höhere nichtkaufolännische Dienste...21 c) Kanzleiarbeiten...21 d) Mischtätigkeiten Sonderfomen von Angestellten Arbeiter...23

2 III. Die Belegschaftsorganisation A. Die Betriebsverfassung Der fachliche Geltogsbereich Grundbegriffe B. Die Ebenen der betriebsverfassungsrechtlichen Mitbestimmung DerBettieb Das Unternehmen...28 ไ П р г Κ οϊ)7ρτώ 9๑ Г Die Organe der Belegschaft Die Belegschaftsvertretog auf Betìebsebene...31 a) Die Bettiebsversammlung...31 b) Der Betriebsrat Die Belegschaftsvertretog auf ũberbeừieblicher Ebene a) Der Zentralbeüiebsrat b) Die Konzemvertretog c) Die Europäische BetriebsveẺetung...34 d) Die Mitbestimmung bei der Europäischen Gesellschaft, der Europäischen Genossenschaft sowie bei gren^iberschreitenden Verschmelzungen von Kapitalgesellschaften e) Vertretungsorgane für Sondergruppen...35 D. Die Rechtsstellung der Betriebsratsmitglieder...35 E. Die Befiignisse der Belegschaft Grundsätzliches Einteilung nach Sachbereichen Einteilung nach der Intensität...37 IV. Der Kollektivvertrag A. Begriff und Bedeutung...39 B. Kollektivvertragsfähigkeit Kollektivvertragsfähigkeit kraft Gesetzes Kollektivvertragsfåhigkeit kraft Verleihung...40 c. Kollektiwertragsunterworfenheit Kollektivvertragsangehongkeit...42 a) Organisationszugehongkeit und deren Substitutionsformen b) Der fachliche,räumliche und persönliche Geltogsbereich Außenseiterwirkung auf AN-Seite...44 D. Kollektivvertragskollision Vorrang freiwilliger Berufsvereinigungen Mischbetriebe Arbeitnehmer in Mischverwendung Außenseiterkollision... 46

3 E. Normwirkung des Kollektiwertrages...46 F. Abschluss,Hinterlegung und Publikation des Kollektiwertrages G. Beendigung von Kollektivverträgen...48 H. Nachwirkung von K ollektivveigen...48 I. Der Regelungsinhalt von KollektivveẺâgen Schuldrechtlicher T eil Normativer T eil...49 a) Inhaltsnormen ( 2 Abs 2 Ζ 2 ArbVG) b) Kollektivvertragsbestimmungen für ausgeschiedene AN ( 2 Abs 2 Ζ 3 АгЬУГт) 二. 50 c) Sozialplannormen ( 2 Abs 2 Ζ 4 ArbVG)...50 d) Betriebsverfassungsrechtliche Normen ( 2 Abs 2 z 5 ArbVG) e) Gemeinsame Einrichtogen der Kollektiwertragsparteien (8 7 А к?7 ^ А гь У Г т ) จ ] f) Zulassungsnomen ( 2 Abs 2 Ζ 7 ArbVG) j. Grundrechtsbindung der Kollektivvertragsparteien K. Substitutionsformen des KolleKtivveẺages Die Satzung Der Mindestlohntarif Die Lehrlingsentschadigung...53 V. Die Betriebsvereinbarung...55 A. Begriff und Bedeutung B Abschlusskompetenz fíir Betriebsvereinbarungen...56 c. W irk sa ie itsb e g il von Betriebsvereinbarungen...56 D. Rechtswirkungen von Betriebsvereinbarungen E. Regelungsinhalt von Betriebsvereinbarungen F. Arten von Betriebsvereinbarungen Notwendige Betriebsvereinbarungen ( 96 ArbVG)...58 a) Betriebliche Disziplinarordnungen (Z 1 ) b) Qualifizierte Personalfragebögen (Z 2)...59 c) Die Menschenwürde berührende Kontrollmaßnahmen d) Leistungslohnsysteme Notwendig erzwingbare Betriebsvereinbarungen ( 96a ArbVG) Fakultativ erzwingbare Beứiebsverembarungen ( 97 Abs 1 z 1 bis 6a АгЬУГт) ๓ a) Allgemeine betriebliche Ordnungsvorschriften (Z 1) 62 b) Auswahl der Beüieblichen Vorsorgekasse (Z lb) c) Arbeitszeit (Z 2) d) Abrechnung und Auszahlung der Bezüge [L 3) e) Sozialpläne (Z 4 ) f) Betriebsmittelnutzung (Z 6 )... 63

4 4. Fakultative Beừiebsvereinbarungen ( 97 Abs 1 z 7-26 ArbVG) a) Grundsätze für den Urlaubsverbrauch (Z 10)...64 b) Entgeltfortzahlung för Betriebsversammlungen (z 11).._ c) Aufwandsersatz (Z 12) d) Zuwendungen aus besonderen beừieblichen Anlässen (,,Jubiläumsgelder,z 1 5 )...65 e) Gewinnbeteiligungen,leistungs- und erfolgsbezogene Prämien und Entgelte (Z 16).. 二 參 二 65 f) Pensions-BV (Z 18, 18a und 18b) 65 g) Rahmenbedingungen fíir den Wechsel zur Abfertigung neu (Z 26) G. Beendigung von Bettiebsvereinbarungen H. Nachwirkng von Betóebsvereinbarungen...66 VI.,Freie Betriebsvereinbarung und Betriebsübung...69 A. Die freie Bettiebsvereinbarung B. Die Bettiebs- und Individualübung VII. Der Arbeitsvertrag formelle A s p e k t e 73 A. Anbahnung des Arbeitsvertrages...73 B. Abschluss und Formerfordemisse c. Inhaltserfordemisse D. Arbeitsvertragsabschluss mit Ausländern Grundsätzliches Beschäftigungsbewilligung Daueraufenthalt-EU Entsandte AN: Beschäftigungsbewilligung, EU-Entsendebestäti^ing neu Sonstige Bewilligungen nach dem AuslBG...79 E. Dauer des Arbeitsvertrags Arbeitsvertrag als Dauerschuldverhältois Befristete ArbeitsveẺage Arbeitsverträge ẵ u ầ r Probe Arbeitsvertrage zum vorübergehenden Bedarf Bedingte Arbeitsverträge...82 F. Abschlussmangel und rechtš/sittenwidrige Vertragsinhalte G. Rücktritt vom V ertag...84 VIII. د 8 Aspekte... Der Arbeitsvertrag - materielle A. Haupt und Nebenleistungspflichten...85 B. Hauptleistungspflichten Persönliche Aroeitspflicht des A N...85 a) Umfang der Arbeitspflicht...85 b) Weisungsrecht des AG und dessen Grenzen...86

5 c) Recht auf Beschäftigung...87 d) Arbeitsort Entgeltpflicht des A G...88 a) Begriff des Entgelts...88 b) Entgelthöhe c) Entgeltformen...90 d) Flexibilisierung von Entgelt e) Fälligkeit des Entgelts f) Rückforderung von Übergenüssen Die steuerrechtliche Behandlung des Entgelts...93 c. Vertagliche Nebenpflichten Treuepflicht des A N Fürsorgepflicht des A G...95 IX. Entgeltansprüche trotz Unterbleibens der Arbeitsleistung A. Die allgemeine Regelung des 1155 ABGB...97 B. Die Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall...98 c. Die Entgeltfortzahlung bei sonstigen persönlichen Grunden D. Die Pflegefreistellung Y Der U rlaub A. Allgemeines B. Der Urlaubsanspruch c. Das Urlaubsentgelt D. Der Urlaubsverbrauch Urlaubsvereinbarung Konflikte über den Uriaubszei^unkt Erkrankung während des Urlaubes V e q ä k n g E. Die Abgeltung nicht verbrauchten Urlaubes XI. Schaden und Haftung im Arbeitsverhältnis A Allgemeines zum Schadenersatzrecht B. Schädigung des Arbeitgebers c. Schädi^ing von Dritten D. R isikohalng des Arbeitgebers E. Haftung bei Arbeitsunfällen Dienstgeberhatongsprivileg A rbeitskollegeếaing...114

6 U ts v e rz e ic k is XII. Das Arbeitnehmerschutzrecht A. Allgemeines B. Zur verwaltungsstrafrechtlichen Verantwortlichkeit des A G Г Gefahrenschutz - ASchG XIII Das Arbeitszeitrecht A. Allgemeines B. Begriff der Arbeitszeit c. Normalarbeitszeit Allgemeines Festlegung der Lage der Normalarbeitszeit Andere Verteilung der Nomalarbeitszeit a) Wochendurchrechnung - Freitag-Friihschluss b) Einarbeiten in Verbindung mit Feiertagen c) Viertagewoche Mehrwöchige Durchrechnung der Normalarbeitszeit Gleitende Arbeitszeit Schichtarbeit D. Höchstarbeitszeiten F Überstunden Begriff und Beschränkungen Veşflichtung zur überstundenleistog Uberstundenvergütung a) Zeitausgleich oder finanzielle A bgetong? b) erstundenpauschale und,all m Vereinbarungen F Teilzeitarbeit Definition Mehrarbeit und Mehrarbeits^ischlag Sonstiges G. Ruhezeiten Ruhepausen und tägliche Ruhezeiten Wöchentliche Ruhezeit Feiertagsruhe YTV Der Mutterschutz sowie Karenzen und Teilzeiten A. Arbeitsverbote und Arbeitsbeschränkungen für (werdende) Mütter B Elternkarenz und Eltemteilzeit Eltemkarenz Eltemteilzeit a) Anspruch auf Eltemteilzeit ( 15h MSchG, 8 VKG) b) Vereinbarte Eltemteilzeit ( Í5Í MSchG, 8a VKG) c) Wichtige gemeinsame Bestimmungen ( 15j MSchG, 8b VKG) 141

7 d) AiiderungA/brzeitige B e e n d ip g der Eltemteilzeit ( 15j Abs 5 und ة MSchG, 8b Abs 5 und 6 VKG) e) Karenz anstelle von Elternteilzeit ( 15m MSchG,.:.. 8e V K G ).. 二 f) Eltemzeit ( Papa-Monat ) g) Kinderbeứeuungsgeld c. Sonstige gesetzlich geregelte Karenz und leiizeit Familienhospizkarenz Pflegekarenz und Pflegeteilzeit Bildungskarenz und Bildungstellzeit Freistellung gegen Entfall des Arbeitsentgelts XV. Gleichbehandlungspflichten im Arbeitsrecht A. Der verfassungsrechtliche Gleichheitsgrundsatz B. Das Gleichbehandlungsgesetz (GIBG) Europarechtliche Grundlagen Der Geltungsbereich und Auftau des GIBG Die erfassten Diskriminierungsfålle Der Begriff der Diskrmiinierung Die einzelnen Diskriminierungstatbeslde Die Rechtsfolgen der Diskriminierung V enaten und Behörden c Sonstige gesetzliche Gieichbehandlungsgebote D. Der arbeitsrechtliche Gleichbehandlungsgrundsatz XVI Die Beendigung des Arbeitsvertrages A. Allgemeines B. Befristog,Einvernehmen und Sondertatbestände Befristung bm vem ekliche Lösung Lösung des Probearbeitsverhältoisses Erlöschen Riicktótt c Die Kündigung Grundsätzliches Fristen und fermine Sonderformen a) Anderungskiindişg b) T e i l n d i ş g und Widerruf c) Eltem austìtt

8 D. Entlassung und Austritt Allgemeines Die Entlassungsgründe... a) Die Entlassungsgründe för Angestellte im AngG... b) Die Entlassungsgründe fíir Arbeiter in der GewO Die Austrittsgriinde... a) Die A u sisg n in d e für Angestellte im AngG b) Die Austrittsgründe für Arbeiter in der GewO E. Die Rechtswirkungen fehlerhafter Beendigungen... XVII Der Kiindigungs- und Entlassungsschutz... A. Allgemeines... B. Der allgemeine Kündigungsschutz Das Vorverfaken Die unterschiedlichen Möglichkeiten der Kündigungsanfechtung... a) Die Kiindigungsanfechtog bei Zustimmung des BR zur Kündigung... b) Die Kündigungsanfechtung bei Widerspruch des BR... c) Die Kündigungsanfechtung bei Schweigen des BR Widerspruch )... schlichter ) d) Die Kündigungsanfechtung im befriebsratslosen Betrieb... e) Fristen im Kundigungsanfechtungsverfaken Die Anfechtung der Kündigung wegen veşöîitem Motiv... a) Die nach 105 Abs 3 Ζ 1 ArbVG verpönten Motive... b) Individualaniechtung wegen veşöîiter Motive c) Sittenwidrige Kündigungen - Feststellungsklage auf Fortbestand des Arbeitsverhältoisses Die Anfechtung der Kündigung wegen Sozialwidrigkeit... a) Sechsmonatige Beschäftigung im Befrieb oder Unternehmen... b) Wesentliche Interessenbeeinfrâchtişg... c) Kündigungsrechtfertigung durch den A G... d) Sozialvergleich Die Wirkung der Kündigungsanfechtung bzw der gerichtlichen Entscheidung... c. Massenkündigungen...( Kündigungs^warnsystem ) D. Der allgemeine Entlassungsschutz... E. Der besondere Kundigungs- und Entlassungsschutz Allgemeines Funktionäre der Belegschaft... a) Die geschützten Personen... b) Der besondere Kündigungsschutz... c) Der besondere Entlassungsschutz ๑

9 3. Eltern a) Die geschütten Personen b) Der besondere Kündigungsschutz c) Der besondere Entlassungsschutz d) Einvemehmliche Auflösung e) Befristete Dienstverhaltoisse Präsenz- und Zivildiener a) Die geschützten Personen b) Der besondere Kündigungsschutz c) Der besondere Entlassungsschutz Begünstigte Behinderte a) Die geschützten Personen b) Der besondere Kündigungsschutz c) Der besondere Entlassungsschutz XVIII Die Ansprüche be Beendigung des Arbeitsverhältoisses A. Allgemeines B. Die Uriaubsersatzleis^ng c. Die Abfertigung D. Die Abfertigung alt Anspruchsvoraussetzungen a) Dauer des Dienstverhaltoisses b) Art der B een d u n g לסל 2. ИпЬр a) Berechnungsgrundlage b) Ausmaß Fälligkeit E. Die Abferti^ing neu Geltogsbereich Beitogsrecht Betriebliche Vorsorgekassen (BV-Kassen) Anspruch und Verfögungsmöglichkeiten F. Die Kündigungsentschädigung G Die Betriebspension Allgemeines Das Betriebspensionsgesetz (BPG) a) Regelungsziel b) Anwendungsbereich c) Arten von Leistogszusagen Pensionskassen^isagen a) Arten von Zusagen b) Rechtsgrundlagen...210

10 c) Unverfallbarkeit d) Ausset^ing - Einschränkung der Beitragsleistung e) W i d e i f - Einstellig der Beitagsleistog Betriebliche Kollektiwersicherungszusage Direktzusagen a) Rechtsgrundlagen b) Unverfallbarkeit c) Einstellung - Aussetzung - Einschränkungen des Erwerbs ^künftiger Anwartschaften d) Aussetzen oder einschränken von L eistogen Lebensversicherungszusagen H. Sonstige Anspruche bei Beendigung Dienstzeugnis Freizeit während der Kündigungsfrist Konkurrenzklausel Ruckzahlung von Ausbildungskosten YTY Der Betriebs(teil)übergang A. Europarechtliche Grundlagen B Der Begriff des Beửiebsũbergangs c. Automatischer Übergang der Arbeitsverhältoisse D. Widerspruchsrecht des A rbeitnekers E. Begünstigtes Kündigungsrecht des A rbeitnekers F. Kündigungen lzm dem Betriebs(teil)übergang G. KollektivveẺag und Beừiebs(te11)ũberga11g Der Erwerber unterliegt einem KolleKtiwertrag Der Erwerber unterliegt Keinem KolleKtivvertrag H. Die Auswirkungen von Umstrukturierungen auf die Belegschaftsorgane mergang eines Betriebes auf einen neuen Inhaber Verselbstständigung von Betriebsteilen Zusammenschluss durch Neubildung A u fiiak e eines Beứiebes/Betìebsteiles in einen bestehenden Betrieb I. Die Auswirkungen von Umstrukturierungen aui Betìebsvereinbarungen Übergang eines Betriebes aui einen anderen Inhaber Verselbstständigung von Betriebsteilen Zusammenschluss durch Neubildung A u ô i ằ e eines BeMebes/Beừiebsteiles in einen bestehenden Beừíeb j. H a in g und Beüiebs(teil)iibergang A ltschulden-h alng Neuschulden-Halng...231

11 XX. Die Insolvenz des Arbeitgebers A. Allgemeines B. Die Beendigung des A rbeitsveằges bei AG-Insolvenz Insolvenz Eigenverwaltung des Schuldners c Die Entgeltsicherung Allgemeines - geschützter Personenkreis Gesicherte Ansprüche Behörden und Verfahren Anhang 1 Dienstvertrag (Angestellte) Stichwortverzeichnis