März Beendigung von Dienstverhältnissen, Fallen bei Kündigung, Entlassung und vorzeitigem Austritt

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1 März 2019 ÜBERSICHT Experts Mitglieder-Information der Arbeitskräfteüberlasser der WKOÖ in Rechtsfragen Die Berufsgruppe Arbeitskräfteüberlasser der WKOÖ ist stets um das beste Service für ihre Mitglieder bemüht. Deshalb lassen wir regelmäßig in enger Abstimmung u.a. mit unserem Branchenanwalt Dr. Georg Bruckmüller erstellen. Diese dienen zur Klarstellung und Präzisierung von Gesetzen, Verordnungen oder sonstigen Vorschriften und Besonderheiten der Branche. Alle oö. Branchenmitglieder können die auf der Website der WKO mit ihren Zugangsdaten abrufen. Die werden auf Initiative der Berufsgruppe Arbeitskräfteüberlasser erstellt, die auch die Kosten trägt. Wir gestalten dieses umfangreiche Angebot für Sie, werte Mitglieder, und freuen uns auf Ihre ausgiebige Nutzung! Für Ideen und Anregungen zu bestehenden oder für neue Experts sind wir Ihnen dankbar! Hermann DANNER Berufsgruppensprecher der OÖ Arbeitskräfteüberlasser Mag. Heinrich MAYR, MBA Fachgruppengeschäftsführer gewerbliche Dienstleister WKOÖ NEU EXPERT 121 Beendigung von Dienstverhältnissen, Fallen bei Kündigung, Entlassung und vorzeitigem Austritt Dienstverhältnisse dauern nicht ewig, zeitweise ist deren Beendigung unerlässlich und für alle Beteiligten die einzige Möglichkeit. Die Beendigung von Dienstverhältnissen ist rechtlich ein durchaus komplexes Thema. Die intensive Auseinandersetzung damit ist unbedingt erforderlich, um potentiell kostspielige Streitigkeiten zu vermeiden.

2 121 Beendigung von Dienstverhältnissen, Fallen bei Kündigung, Entlassung und vorzeitigem Austritt NEU 120 Payrolling 119 Die einvernehmliche Beendigung von Dienstverhältnissen was ist zu beachten 118 Arbeitnehmerschutz / Arbeitsinspektion 117 Elternteilzeit im Bereich der Arbeitskräfteüberlassung 116 Meldepflichten bei grenzüberschreitendem Personaleinsatz vom Ausland nach Österreich 115 Neue Pflichten für Überlasser 114 Mehr Netto für den Arbeitnehmer? Entsendung durch den Überlasser und Anspruch auf Diäten 113 Richtige Einstufung überlassener Arbeitnehmer in den jeweiligen KV unter besonderer Berücksichtigung des KV für das Gewerbe der Arbeitskräfteüberlassung (KV AKÜ) 112 Beschäftiger in Insolvenz was tun? 111 Abwerben von Mitarbeitern vor Beginn des Dienstverhältnisses zum Überlasser 110 Abgrenzungsfragen bei Mischbetrieben 109 Zulässigkeit der Vereinbarung eines neuerlichen Probemonats 108 Besonderheiten der Arbeitskräfteüberlassung nach Deutschland 107 Besonderheiten der Arbeitskräfteüberlassung in die Baubranche 106 Was heißt hier Risiko mit der Zeitarbeit? 105 Barzahlungsverbot in der Arbeitskräfteüberlassung? 104 Arbeitskräfteüberlassung und Betriebsratszugehörigkeit 103 Die Anerkennung von ausländischen Studien- und Schulabschlüssen 102 Die Anerkennung von ausländischen Lehrabschlussprüfungen 101 Neuerungen zum Lohn- und Sozialdumpingbekämpfungsgesetz Wie betrifft das Arbeitskräfteüberlasser? 100 Die Entwicklung der Branche 99 AKÜ Fallweise Beschäftigung 98 AKÜ Sozialwidrige Kündigung 97 AKÜ Überlassung von Angestellten

3 96 Arbeitskleidung, Werkzeug, etc. 95 Evaluierung psychischer Gefahren am Arbeitsplatz 94 Zeitarbeitnehmer dürfen weiterbeschäftigt werden, wenn eigenes Personal beim Beschäftiger abgebaut wird 93 Überlassung von Selbstständigen geht das? 92 Beschäftigermerkblatt 91 Wofür haftet ein Arbeitskräfteüberlasser? 90 Verwaltungsstrafrecht und Verantwortung 89 Neue Pflichten für Überlasser 88 Betriebspension für überlassene Arbeitskräfte 87 Neue Pflichten für Beschäftiger 86 Arbeitskräfteüberlassung an Private 85 Arbeitskräfteüberlassung oder Werkvertrag 84 Arbeitskräfteüberlasser oder doch schon Gratisvermittler? 83 Arbeitskräfteüberlassung an Bund, Land und Gemeinden 82 Abwerben von Mitarbeitern 81 Mehr Netto für den Arbeitnehmer? Entsendung durch den Überlasser und Anspruch auf Diäten ACHTUNG UMSTELLUNG Merkblatt wird Expert Ab der Nummer 81 laufen die Merkblätter nun unter dem neuen Titel EXPERT und wurden als zusätzliches Service für Sie neu aufbereitet. Der EXPERT ist nun ansprechender gestaltet, prägnanter und leichter verständlich per Frage-Antwort-System formuliert und als rechtliche Stütze schnell zur Hand. 80 Abgrenzung zum Werkvertrag 79 Checkliste für die Beauftragung ausländischer Überlassungunternehmen_Auflage13 78 Stellungnahme Vermittlungsprovision 77 Checkliste Pflichten Überlasser durch AÜG neu

4 76 AÜG neu Überlasser Merkblatt 75 AÜG neu Beschäftiger Merkblatt 74 AKÜ an Private_Auflage12 73 Checkliste AKÜ im Ausland (CH, SK, H) Auflage12 72 Checkliste AKÜ im Ausland (D, I, CZ) Auflage12 71 Selbstüberlassung 70 Stellungnahme Novelle AÜG März Übersicht Entlohnung AKÜ 68 Ist-Lohnerhöhung KV Metallindustrie 67 Stellungnahme Arbeitskräfteüberlassung und BUAK 66 Stellungnahme Weiterbildung 65 Stellungnahme Änderungen des AÜG durch das Lohn- und Sozialdumping- Bekämpfungsgesetz 64 Stellungnahme ausländische LAP 63 Beschäftigermerkblatt Auflage11 62 Checkliste ausländischer Überlassungsunternehmen_Auflage12 61 Stellungnahme Grenzüberschreitende Überlassung von EWR-EU Raum 60 Aufleb GmbH 59 Stellungnahme Gleichbehandlungsgesetz 58 Änderungen Arbeitsverfassungsgesetz Novelle 57 Merkblatt Beschäftigerhaftung 56 Stellungnahme Umsetzung Leiharbeitsrichtlinie 55 Überlassung von Pflegepersonal_Auflage11 54 Merkblatt Beschäftigung Osterweiterung 53 Stellungnahme Lohn- und Sozialdumping 52 Stellungnahme Streik und AKÜ 51 Stellungnahme VI_2010 Quotenregelung 50 Stellungnahme Betriebsübergang - neue Mitarbeiter 49 Stellungnahme Aufwandsentschädigung für auswärtige Arbeiten

5 48 Grenzüberschreitende Überlassung 47 Stellungnahme Weiterbildung_Auflage10 46 Vereinbarung Abwerbeverbot mit einem Beschäftiger 45 Vereinbarung einer Konkurrenzklausel mit überlassenen Arbeitskräften 44 Abwerben von Mitarbeitern wettbewerbswidrig im Sinne des UWG 43 Kollektivvertragliche Einstufungen von Mitarbeitern EXPERT AuftraggeberInnenhaftungsgesetz 41 Beschäftiger im Konkurs Was tun? EXPERT Merkblatt AKÜ Kurzarbeit 39 Reisekosten Neu 38 Reisekosten, Tag- und Nächtigungsgelder bei ausländischen Arbeitnehmern 37 Verantwortlicher Beauftragter gem 9 Abs. 2 und 3 VStG 36 Sonstige Neuerungen durch die AZG-Novelle AZG Beachtungen bei Aufzeichnungen 34 Teilzeitbeschäftigung nach der AZG-Novelle Verhältnis Wegzeiten und Aufwandentschädigungen 32 Haftungsrisiko bei illegaler Ausländerbeschäftigung 31 Abgrenzung zum Werkvertrag_Auflage07 30 BUAG und AKÜ_Auflage07 29 AKÜ und Betriebsratszugehörigkeit 28.b. 28.a. 27.b. 27.a. Weiterbildungsfond_Auflage09 Weiterbildungsfond_Auflage08 Akkordarbeit+Referenzzulage lang Akkordarbeit+Referenzzulage kurz 26 Auswirkungen des UGB auf AKÜ 25 Entsendebestätigung EU-widrig 24 Einmalzahlungen in Beschäftiger-KV s 23 AKÜ nach Deutschland

6 22 Meldepflichten bei grenzüberschreitendem Personaleinsatz vom Ausland nach Österreich EXPERT AKÜ aus Deutschland 20 Beschäftigermerkblatt_Auflage05 19 Überlassung von selbständigen Unternehmen 18 AKÜ ins benachbarte EU-Ausland (CH, SK, H) Auflage05 17 Kürzung von Sonderzahlungen bei langen Krankenständen 16 Checkliste Änderungen AÜG+BUAK 15 Überlassung von Pflegepersonal_Auflage05 14 Elternteilzeit im Bereich AKÜ EXPERT Arbeitnehmerschutz Pflichten Überlasser und Beschäftiger 12 Das Sozialbetrugsgesetz 11 AKÜ ins benachbarte EU-Ausland (D, I, CZ)_Auflage05 10.b. 10.a. Kettenüberlassung_Auflage09 Kettenüberlassung_Auflage05 09 Nichterscheinen von Arbeitskräften am Einsatzort 08 Überlassung von arbeitnehmerähnlichen (ausländischen) Arbeitskräften 07 Atypische Vereinbarungen mit dem Beschäftiger 06 Haftungs- und Gewährleistungsansprüche des Beschäftigers gegen den Überlasser 05 Delegierung der Verantwortlichkeit 04 Abwerben von Mitarbeitern während des aufrechten Dienstverhältnisses 03 Abwerben von Mitarbeitern vor Beginn des Dienstverhältnisses EXPERT Arbeitskräfteüberlassung an Private_Auflage04 01.b. 01.a. Arbeitskräfteüberlassung an Bund, Land und Gemeinden_Auflage05 Arbeitskräfteüberlassung an Bund, Land und Gemeinden_Auflage04 Auftraggeber: Berufsgruppe der OÖ Arbeitskräfteüberlasser, Wirtschaftskammer Oberösterreich Verfasser: Branchenanwalt WKOÖ, Dr. Georg Bruckmüller Kontakt: +43 (0) , Trotz sorgfältiger Bearbeitung wird für die Ausführungen keine Gewähr übernommen. Nur für Mitglieder der OÖ Arbeitskräfteüberlasser zum internen Gebrauch bestimmt. Jegliche andere Art der Verbreitung und Vervielfältigung nur mit ausdrücklicher Zustimmung der Allgemeinen Fachgruppe OÖ des Gewerbes, Berufsgruppe Arbeitskräfteüberlassung, zulässig.