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1 Inhaltsverzeichnis Vorwort 1 Arbeitnehmerüberlassung Begriff Gewerbsmäßige Arbeitnehmerüberlassung 1 2 Mögliche Vor- und Nachteile der Arbeitnehmerüberlassung Aus Sicht des Entleihers Überbrückung von Auftragsschwankungen Senkung der Personalkosten Gewinnung von Spezialkenntnissen Erprobung Haftung Aus der Sicht des Leiharbeitnehmers Ausweg aus der Arbeitslosigkeit Übernahmemöglichkeiten Qualifizierungsmöglichkeiten Eingliederung im Entleihunternehmen Abbau Stammpersonal 4 3 Entwicklung Arbeitnehmerüberlassung Entwicklung der Rahmenbedingungen Entwicklung der Beschäftigtenzahl Anzahl der Zeitarbeitnehmer im Jahresdurschnitt seit Anzahl der Zeitarbeitnehmer Entwicklung Juli Juni Vorherige Tätigkeit der neu eingestellten Zeitarbeitnehmer Anzahl der Zeitarbeitnehmer: Vergleich zum Vormonat Zeitarbeit Anteil der Tätigkeiten Anteil der Zeitarbeitnehmer an allen Erwerbstätigen Anteil der Frauen und Männer Berufsgruppen 12 4 Abgrenzung zu anderen Vertragsverhältnissen Arbeitsvermittlung Begriff der Arbeitsvermittlung Vermittlungsvertrag Werk-oder Dienstvertrag 14 V Bibliografische Informationen digitalisiert durch
2 Vili I Inhaltsverzeichnis 5 Erlaubnis der Bundesagentur für Arbeit Erlaubnispflichtige gewerbsmäßige Arbeitnehmerüberlassung Erlaubnisfreie Arbeitnehmerüberlassung Gesetzlich geregelte Fälle Gesetzlich nicht geregelte Fälle Erlaubnisverfahren Zuständigkeiten Antragstellung Versagungstatbestände Mangelnde Zuverlässigkeit Mangelnde Betriebsorganisation Erlaubniserteilung Rücknahme und Widerruf der Erlaubnis Rücknahme Widerruf Anzeige- und Auskunftspflichten des Verleihers Erlöschen der Erlaubnis 24 6 Konzerninterne Personaldienstleistungsgesellschaft 25 7 Illegale Arbeitnehmerüberlassung Begriff Offene illegale Arbeitnehmerüberlassung Verdeckte illegale Arbeitnehmerüberlassung Rechtsfolgen Lohnsteuer Sozialversicherungsbeiträge Unbedenklichkeitsbescheinigungen Fiktives Arbeitsverhältnis Rückabwicklung 28 8 Kettenverleih 29 9 Baugewerbe Verbot der Überlassung ins Baugewerbe Rechtsfolgen bei Verstoß Überlassung ins Ausland Werkverkehr 32
3 Inhaltsverzeichnis IX Der Gleichstellungsgrundsatz Inhalt des Gleichstellungsgrundsatzes Ausnahmen vom Gleichstellungsgrundsatz Tarifvertragsrecht Tarifverträge Zeitarbeit Manteltarifvertrag Entgeltrahmentarifvertrag Entgelttarifvertrag Persönlicher Anwendungsbereich Unabdingbarkeit Beendigung des Tarifvertrages Nachwirkung Tarifwechsel Der allgemeinverbindliche Tarifvertrag Arbeitnehmer-Entsendegesetz Mindestlohn-Tarifvertrag für die Zeitarbeit Leiharbeitsvertrag - Rechtsbeziehungen zwischen Verleiher und Leiharbeitnehmer Nachweis der wesentlichen Vertragsbedingungen Zweckmäßige Vertragsbedingungen Beschäftigung von Ausländern Zulässigkeitsvoraussetzungen Dokumentation Rechtsfolgen bei Fehlen / Wegfall der Zulässigkeitsvoraussetzungen Befristungen nach dem Teilzeit- und Befristungsgesetz Einzelvertragliche Vereinbarung bei Beschäftigung nach Tarifvertrag Auskunftsanspruch des Leiharbeitnehmers Arbeitszeitregelungen Arbeitszeit Teilzeitarbeit Arbeit auf Abruf Arbeitszeitkonten
4 X I Inhaltsverzeichnis Vergütung in verleih freien Zeiten Unbezahlte Freistellung Unbezahlte Fehltage Weisungsrecht Meldepflicht Wettbewerbsverbot Aufwendungsersatz Ausschlussfristen Kündigung des Leiharbeitsvertrag Merkblatt Leiharbeitnehmer Einsatzmeldung Arbeitnehmerüberlassungsvertrag - Rechtsbeziehungen zwischen Ver- und Entleiher Schriftformerfordernis Arbeitnehmerüberlassungsvertrag Rahmenverträge Allgemeine Geschäftsbedingungen Zwingender Vertragsinhalt Konkretisierung auf bestimmte Leiharbeitnehmer Der Verrechnungssatz Vermittlungsprovision Einstellungsverbot Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz Rechtsbeziehungen zwischen Entleiher und Leiharbeitnehmer Vertragsähnliche Beziehungen Auskunftsanspruch Haftung in der Arbeitnehmerüberlassung Allgemeine Grundsätze der Arbeitnehmerhaftung Haftung gegenüber dem Entleiher AnswnhiverschiilHpn des Vprlpiherc
5 Inhaltsverzeichnis XI Schlechtleistung des Leiharbeitnehmers Schadensverursachung durch den Leiharbeitnehmer gegenüber dem Entleiher Schadensverursachung durch den Leiharbeitnehmer gegenüber Dritten Haftung des Leiharbeitnehmers gegenüber dem Verleiher Haftung von Verleiher und Entleiher gegenüber dem Leiharbeitnehmer Arbeitsschutz Gefahren für Leiharbeitnehmer Unterweisungen Gemeinsame Verantwortlichkeit Aufgaben des Entleihers Aufgaben des Verleihers Rechtsfolgen bei Verstößen Rechtsgrundlagen für Unterweisung Arbeitsmedizinische Vorsorgeuntersuchungen Maßnahmen zur Verbesserung des Arbeitsschutzes Verwaltungsberufsgenossenschaft Betriebsverfassungsrecht Rechtsstellung des Leiharbeitnehmers im Entleiherbetrieb Beschwerderecht Wahlberechtigung Schwellenwert Rechtsstellung des Leiharbeitnehmers im Verleihbetrieb Mitbestimmung vor dem Einsatz von Leiharbeitnehmern Mitbestimmung nach 87 BetrVG Informationsrecht Anforderungsprofil des Entleihers Benachteiligungsverbot Kurzarbeit Grenzüberschreitende Arbeitnehmerüberlassung Arbeitnehmerüberlassung von Deutschland ins Ausland 83
6 XII I Inhaltsverzeichnis 22.2 Auslandsentsendungen Entsendung Huckepack Verleih" ins Ausland Zeitliche Befristung Zwingende Vorschriften Sozialversicherung Steuerpflicht Arbeitnehmerüberlassung nach Deutschland Arbeitnehmerüberlassung aus EG/EWR Staaten Arbeitnehmerüberlassung aus anderen Staaten Gleichstellungsgebot Huckepack-Verleih" nach Deutschland Straftaten und Ordnungswidrigkeiten Straftatbestand Ausländerbeschäftigung Strafbarkeit des Verleihers Strafbarkeit des Entleihers Nebenfolgen Ordnungswidrigkeiten Verleiher Entleiher Verfolgung Vereinigungen International Confederation of Private Employment Agencies (Ciett) Eurociett - Der Europäische Dachverband der Zeitarbeit OnSite-Management Begriff Master-Vendor und Co-Lieferanten Weitere Formen der Personaldienstleistung Personalberatung Interimsmanagement Outplacement Outsourcing Prüfungsprasis der Regionaldirektionen Schwerpunkte bei den Prüfungen 99
7 Inhaltsverzeichnis XIII 27.2 Personalakten Betriebsorganisation Aufbewahrungspflichten des Verleihers Selbstanzeige Auswahl von Zeitarbeitsfirmen Behördliche Erlaubnis Anwendung eines Tarifvertrages Ordnungsgemäße Betriebsorganisation Unbedenklichkeitsbescheinigung Merkblatt Leiharbeitnehmer Arbeitsverhältnisse 104 Anhang 105 Gesetz zur Regelung der gewerbsmäßigen Arbeitnehmerüberlassung (Arbeitnehmerüberlassungsgesetz - AÜG) 105
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