Die Regulierung der Arbeitnehmerüberlassung. Studien zum deutschen und europäischen Arbeitsrecht

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1 Studien zum deutschen und europäischen Arbeitsrecht 58 Eva Albers Die Regulierung der Arbeitnehmerüberlassung in Frankreich Mit Bezug auf das deutsche Recht und die europäische Richtlinie Nomos

2 Studien zum deutschen und europäischen Arbeitsrecht Herausgegeben von Prof. Dr. Martin Henssler, Universität zu Köln Prof. Dr. Martin Franzen, Universität München Prof. Dr. Abbo Junker, Universität München Prof. Dr. Peter Schüren, Universität Münster Band 58

3 Eva Albers Die Regulierung der Arbeitnehmerüberlassung in Frankreich Mit Bezug auf das deutsche Recht und die europäische Richtlinie Nomos

4 Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Zugl.: Eichstätt-Ingolstadt, Kath. Uni., Diss., 2016 ISBN (Print) ISBN (epdf) 1. Auflage 2017 Nomos Verlagsgesellschaft, Baden-Baden Gedruckt in Deutschland. Alle Rechte, auch die des Nachdrucks von Auszügen, der fotomechanischen Wiedergabe und der Übersetzung, vorbehalten. Gedruckt auf alterungsbeständigem Papier.

5 Abbildungsverzeichnis 14 Tabellenverzeichnis 15 Abkürzungsverzeichnis 19 Kapitel 1 Einführung 33 A. Historischer Hintergrund 36 I. Frankreich 37 II. Deutschland 41 III. Die kollektivrechtliche Entwicklung in der Leiharbeit 45 B. Europarechtliche Regulierung der Arbeitnehmerüberlassung 52 I. Der Weg zu einer gemeinsamen Richtlinie 52 II. Der Flexicurity-Ansatz 54 III. Die Richtlinie 2008/104/EG über Leiharbeit 55 C. Gang der Arbeit 57 Kapitel 2 Abgrenzung der Arbeitnehmerüberlassung 61 A. Definition der Arbeitnehmerüberlassung 61 B. Formen der Arbeitnehmerüberlassung 66 C. Arbeitsvermittlung 71 D. Dienst- und Werkvertrag 73 E. Zusammenfassung 77 Kapitel 3 Das Leiharbeitsrecht in Frankreich und Deutschland im Vergleich 79 A. Travail temporaire im Vergleich zum deutschen Recht und der Richtlinie 79 I. Voraussetzungen für die Arbeitnehmerüberlassung Zulässigkeit 80 a) Überlassungsgründe im französischen Recht 80 aa) Vertretung 80 bb) Vorübergehende Zunahme der Geschäftstätigkeit 81 cc) Saisonarbeit 82 dd) Gründe in der Person des Leiharbeitnehmers 83 9

6 b) Verbote der Arbeitnehmerüberlassung im französischen Recht 83 aa) Arbeitskampf 83 bb) Gefährliche Tätigkeiten 84 cc) Betriebsarzt 84 dd) Sperrzeiten nach betriebsbedingter Kündigung 85 c) Einschränkungen der Arbeitnehmerüberlassung im deutschen Recht 86 d) Europarechtliche Bewertung der Einschränkungen der Arbeitnehmerüberlassung Vorübergehende Überlassung 91 a) Sicherstellung der vorübergehenden Überlassung nach französischem Recht 91 aa) Überlassungshöchstdauer 91 bb) Bestimmung der Überlassungsdauer im Vertrag 93 cc) Verhinderung von Kettenüberlassungen 94 b) Anforderungen der Richtlinie 96 aa) Vorübergehender Charakter der Arbeitnehmerüberlassung 96 bb) Definition des Merkmals vorübergehend 98 cc) Beurteilung der Regelungen für den travail temporaire 101 c) Vorübergehender Charakter der Arbeitnehmerüberlassung nach deutschem Recht Überlassungstätigkeit 106 a) Ausschließlichkeit der Verleihtätigkeit 106 aa) Umfang der Tätigkeit des Verleihers nach französischem Recht 106 bb) Zulässigkeit von Mischunternehmen nach deutschem Recht 107 cc) Europarechtliche Bewertung des Ausschließlichkeitsgebots 108 b) Überprüfung durch die Behörden 109 aa) Anzeige bei der Arbeitsinspektion nach französischem Recht 109 bb) Erlaubnispflicht nach deutschem Recht 110 c) Meldepflicht des Verleihers 111 d) Anforderungen an den Verleiher 112 aa) Sicherheiten nach französischem Recht

7 bb) Hinreichende Betriebsorganisation nach deutschem Recht Verträge 113 a) Überlassungsvertrag 114 b) Leiharbeitsvertrag 117 c) Rechtsverhältnis zwischen Leiharbeitnehmer und Entleiher 120 II. Arbeitsbedingungen Gleichbehandlungsgrundsatz 122 a) Die Vorschriften des code du travail 122 aa) Arbeitsentgelt 123 bb) Urlaub 124 cc) Weitere Arbeitsbedingungen 125 b) Gleichbehandlungsgrundsatz im deutschen Recht 125 c) Anforderungen der Richtlinie 131 aa) Vergleichbarer Arbeitnehmer 131 bb) Wesentliche Arbeits- und Beschäftigungsbedingungen 132 cc) Ausnahmen 133 dd) Vereinbarkeit der französischen Regelungen mit der Richtlinie 135 ee) Vereinbarkeit der deutschen Regelungen mit der Richtlinie 136 d) Zugang zu Gemeinschaftseinrichtungen und -diensten 139 e) Zwischenfazit Arbeitsschutz Schadensrechtliche Fragen der Arbeitnehmerüberlassung Haftung des Entleihers Weiterbildung des Leiharbeitnehmers Verpflichtungen in verleihfreien Zeiten Bestimmung der Dauer des Leiharbeitsverhältnisses Betriebszugehörigkeit 156 a) Vertretung der Leiharbeitnehmer 157 b) Schwellenwerte 159 III. Beendigung des Leiharbeitsverhältnisses Befristung des Leiharbeitsverhältnisses Probezeit Kündigung des Leiharbeitnehmers

8 4. Kündigung des Verleihers Möglichkeiten des Entleihers Beendigungsentschädigung im französischen Recht Übernahme durch den Entleiher 173 IV. Sanktionen Umdeutung in ein Arbeitsverhältnis zum Entleiher Strafvorschriften 179 B. Travail à temps partagé 183 C. Arbeitnehmerüberlassung ohne Gewinnerzielungsabsicht 186 I. Durchführung der Arbeitnehmerüberlassung ohne Gewinnerzielungsabsicht nach Art. L c. trav. 187 II. Groupement d employeurs 189 III. Konzerninterne Arbeitnehmerüberlassung 192 IV. Wirtschaftliche Tätigkeit im Sinne der Richtlinie 194 D. Verbot sonstiger Arbeitnehmerüberlassung 197 E. Zusammenfassung 198 Kapitel 4 Bestandsaufnahme 201 A. Leiharbeitnehmerstatistik 201 I. Entwicklung der Arbeitnehmerüberlassung im Vergleich zur abhängigen Beschäftigung 202 II. Vergleich der Leiharbeitnehmerzahlen im Detail 205 III. Charakteristika der Leiharbeitnehmer Frankreich Deutschland Vergleichende Bemerkung 220 IV. Arbeitnehmerüberlassung in den einzelnen Wirtschaftszweigen Frankreich Deutschland 224 V. Die Verleiher Frankreich Deutschland 228 B. Arbeitsbedingungen 229 I. Tätigkeit 229 II. Entgelt 230 III. Psychische Belastungen 232 IV. Gewerkschaftliche Vertretung 234 V. Weiterbildung

9 C. Bestand der Leiharbeitsverhältnisse 237 I. Überlassungszeiten in Frankreich 238 II. Beschäftigungszeiten in Deutschland 241 III. Vergleichende Bemerkung 244 IV. Übernahmewahrscheinlichkeit 245 D. Zusammenfassung 247 Kapitel 5 Ökonomische Bedeutung der Arbeitnehmerüberlassung 249 A. Gründe für den Rückgriff auf Arbeitnehmerüberlassung 249 I. Erhöhung der Anpassungsfähigkeit 250 II. Matching-Funktion 256 III. Effiziente Personalverwaltung 257 IV. Erprobung 258 V. Fachkräftebedarf 259 VI. Senkung der Löhne 260 B. Rentabilität der Arbeitnehmerüberlassung 261 C. Motive der Leiharbeitnehmer 264 D. Arbeitsmarktpolitische Bedeutung der Arbeitnehmerüberlassung 266 I. Auswirkungen des Kündigungsschutzes 267 II. Segmentierung des Arbeitsmarktes 269 III. Ökonomischer Nutzen der Arbeitnehmerüberlassung 271 IV. Erfahrungen 272 E. Zusammenfassung 274 Kapitel 6 Anreize durch die Regulierung der Arbeitnehmerüberlassung 277 A. Ökonomische Analyse des Arbeitsrechts 277 B. Die Schutzbedürftigkeit des Arbeitnehmers aus ökonomischer Sicht 280 C. Schutzzweck der Regulierung der Arbeitnehmerüberlassung 283 I. Verhinderung der Ersetzung von Stammarbeitnehmern Vor- und Nachteile Maßnahmen 287 II. Verbesserung der Arbeitsbedingungen 291 III. Stabilisierung der Beschäftigungssituation 294 D. Unterschiedliche Anreizsetzung in Frankreich und Deutschland 299 I. Voraussetzungen für den Rückgriff auf Arbeitnehmerüberlassung Zulässigkeit der Arbeitnehmerüberlassung

10 a) Überlassungsgründe 302 b) Verbote Maximale Überlassungsdauer Tätigkeit des Verleihers 308 II. Arbeitsbedingungen 310 III. Bestandsschutz 312 IV. Agentur- und Unternehmensmodell 316 E. Zusammenfassung 319 Kapitel 7 Fazit 321 Glossar 327 Literaturverzeichnis