Lehrgang zum Schweizerischen Arbeitsrecht

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1 Lehrgang zum Schweizerischen Arbeitsrecht Büro für Arbeitsrecht Gregor Ruh Bälliz 64 Postfach 1088»3601 Thun Tel Fax Internet:

2 Inhaltsverzeichnis Inhaltsübersicht : 1 Inhaltsverzeichnis 2 Stichwortverzeichnis 11 c Kapitel I Rechtsquellen - Rangordnung - Vertragstypen 17 1., Aufbau der Rechtsordnung Rechtsquellen allgemein Das geschriebene Recht Das Gewohnheitsrecht : Die gerichtliche Praxis Anwendung des Rechts Allgemeine Rechtsgrundsätze *" Handeln nach Treu und Glauben Vermutung des guten Glaubens Richterliches Ermessen, '.' Beweislast Wo kein Kläger, da kein Richter! ' ' Rechtsunkenntnis schadet.' Rechtsquellen im Arbeitsrecht Rangordnung arbeitsrechtlicher Rechtsquellen, Einführung in wesentliche Gesetze! Der Einzelarbeitsvertrag Begriff? Form ' Wesentliche Elemente Abgrenzung unselbständige und selbständige Erwerbstätigkeit Schranken der Vertragsfreiheit.: Verschiedene Vertragstypen...<:<: Einführung = Teilzeitarbeit : Aushilfs- oder Gelegenheitsarbeit Arbeit auf Abruf.":.: Grundsätzliches Bereitschaftsdienst mit voller Entschädigung Bereitschäftsdienst ohne Entschädigung Keine Annahmepflicht der Einsatzaufgebote../ Annahmepflicht der Einsatzaufgebote " Folgerungen Temporärarbeit/ Leiharbeit : Job Sharing, Begriff.:., Rechtliche Ausgestaltung *.'..... ' Vertretungspflicht.,.:'..."...! Überstunden " ; Lohnfortzahlung'bei Arbeitsverhinderung ;... 41

3 Ferien : Auflösung des Arbeitsverhältnisses Die ordentliche Kündigung ' Die fristlose Vertragsauflösung Sozialversicherungen Musterverträge Der Gesamtarbeitsvertrag.: Der Normalarbeitsvertrag ; 48 Kapitel II Der Gesamtarbeitsvertrag, Die Parteien des GAV.j Die Funktionen des GAV Der Inhalt des GAV Die Unterstellung unter den GAV Form und Dauer des GAV Die Friedenspflicht 53 Kapitel III Die Pflichten des Arbeitnehmers Persönliche Arbeitspflicht (Art. 321 OR) Sorgfalts- und Treuepflicht (Art. 321a OR) Sorgfaltspflicht, Treuepflicht...: vorvertragliche Treuepflicht vertragliche Treuepflicht nachwirkende Treuepflicht Rechenschafts- und Herausgabepflicht (Art. 321b OR) Überstundenarbeit (Art. 321c OR) 59 Überstundenarbeit : ; 59 Überstundenentschädigung für höhere Kader 59 Überzeit 60 Vorholzeit Befoigungspflicht (Art. 321d OR) Haftung des Arbeitnehmers (Art. 321e OR) Diverses 61 Kapitel IV Die Pflichten des Arbeitgebers Lohnzahlung Loh na rte n Art und Höhe des Lohnes Zahlungsfristen- und -termine Lohnrückbehalt (Art. 323a) Lohnsicherung (Art. 323b) Abtretung und Verpfändung (Art. 325) Lohngefährdung (Art. 337a) Auslagenersatz.., Zeugnispflicht... 72

4 4. Persönlichkeitsschutz - Fürsorgepflicht, : Grundsatz } Schutz der Persönlichkeit des Arbeitnehmers Persönlichkeitsschutz beim Bearbeiten von Personendaten ' Schutz von Leben und Gesundheit des Arbeitnehmers Lohnzahlung bei Annahmeverzug Ferien Loünfortzahlungspflicht Personalvorsorge ;...78 Kapitel V Arbeits- und Ruhezeit Arbeitszeit? Begriff Schranken der Arbeitszeit Beschränkung der Arbeitszeit pro Tag Beschränkung der Arbeitszeit pro Woche Beschränkung der Arbeitszeit pro Kalenderjahr Sonderschutz für Jugendliche Sonderschutz für Schwangere und stillende Mütter Sonderschutz für Arbeitnehmer mit Familienpflichten Ruhezeit Ruhetag gem. Art. 329 OR Wöchentlicher freier Halbtag : Pausen und tägliche Ruhezeit Nachtruhe Sonntagsruhe Feiertage : / Urlaub für ausserschulische Jugendarbeit..' Ferien Übliche freie Stunden und Tage Unbezahlter Urlaub 86 Anhang: Kommentar zum Arbeitsgesetz,...; Gesundheitsschutz Arbeitszeit.....; Definition der Arbeitszeit, Tagesarbeit und Abendarbeit, Pikettdienst Überzeit Ruhezeit Pausen,, Nachtarbeitsverbot-Ausnahmen, Sonntagsarbeitsverbot-Ausnahmen Feiertage Wöchentlich freier Halbtag Ununterbrochener Betrieb - Schichtarbeit Sonderschutz für Jugendliche Sonderschutz für Schwangere und stillende Mütter 104

5 7. Sonderschutz für Arbeitnehmer mit Familienpflichten ;, Durchführung Übergangsbestimmungen 107 Anhang: Arbeitszeit 109 Kapitel VI Mitwirkung der Arbeitnehmer Mitwirkung der Arbeitnehmer Mitwirkungsgesetz 114 Art Art «114 Art. 3, Art 'Art. 5 '? ä. 115 Art Art. 7 : : 117 Art. 8.,. 117 Art Art. 10 : 118 Mitwirkung gem. Art. 82 UVG: 118 Art. 11.; ; '; Art Art. 13 : 120 Art Art. 15..,, 122 Art Mitwirkungsrechte im OR Mitwirkungsrechte beim Betriebsübergang (Art a OR).., Mitwirkungsrechte bei Massenentlassung (Art. 335 d - g OR) 124 Kapitel VII Das Gleichstellungsgesetz Das Gleichstellungsgesetz Erläuterungen zu den Artikeln Artikel 1: 127 Artikel 2: :. : 127 Artikel 3: Artikel 4: 129 Artikel 5:, 130 Artikel 6:.132 Artikel 7:: 133 Artikel 8: Artikel 9:, Artikel 10: : 135 Artikel 11: 137 Artikel 12: ,

6 Kapitel VIII Schwangerschaft und Niederkunft Vorvertragliches Stadium Auskunftspflicht Mitteilungspflicht Vertragliches Stadium Schutzbestimmungen während Schwangerschaft Mutterschaftsurlaub : Lohnfortzahlung infolge Arbeitsunfähigkeit während der Schwangerschaft und während dem Mutterschaftsurlaub Stillzeit 147 * 2.5. Ferienkürzung Ferienkürzungibei vollendetem Kalenderjahr Ferienkürzung bei unvollendetem Kalenderjahr Ferienkürzung bei Absenzen gemäss Abs. 2/3 Art. 329b Ferienkürzung bei unvollendetem Kalenderjahr und bei Absenzen gem. Abs 2/3 : Kündigungsschutz :..: 150 Kapitel IX Ferien Ferienanspruch ; 152 1:1. Ferienzweck : Ferienunfähigkeit Feiertage in Ferien Höchstpersönlicher Anspruch? Fälligkeit.: Zeitpunkt der Ferien,, " Betriebsferien ' : Zwangsferien Eigenmächtiger Ferienbezug durch Arbeitnehmer Verjährung Ferienkürzung ; Ferienkürzung bei vollendetem Kalenderjahr Ferienkürzung bei unvollendetem Kalenderjahr...< Ferienkürzung bei Absenzen gem. Abs. 2 und Abs.3 von Art. 329b OR '4.4. Ferienkürzung bei unvollendetem Kalenderjahr und mit Absenzen gemäss Abs! 2 und 3 s Ferienlohn Berechnung des Ferienlohns Rückforderung zuviel bezahlter Ferien Betriebsferien Einseitige Ferienzuweisung Individueller Ferienbezug Schwarzarbeit Ferienbezüg und*ferienkürzung : Abgeltungsverbot..' Gesetzliche Grundlage..' Gesetzgeberischer Wille, Die Lehrmeinungen., Rechtsprechung 181

7 Kantonale Gerichtsentscheide : Rechtsprechung Bundesgericht Folgerungen für die Praxis ' 188 Kapitel X Lohnfortzahlung bei Arbeitsverhinderung Lohnfortzahlung bei Arbeitsverhinderung Lohnfortzahlung ohne Versicherungsschutz (Art. 324a OR) Lohnfortzahlung mit Versicherungsschutz (Art. 324b OR) Skalen für Lohnfortzahlung Taggelder und AHV 197 Kapitel XI Beendigung des Arbeitsverhältnisses - Kündigungsschutz Möglichkeiten der Beendigung Beendigung während der Probezeit Die ordentliche Kündigung Begriff und Konsequenzen Form, Fristen und Termin Rechte und Pflichten während der Kündigungsfrist Anspruch auf Freizeit für Stellensuche Freistellung von der Arbeit Folgen der Beendigung Der zeitliche Kündigungsschutz Die gesetzlichen Grundlagen und ihre Anwendbarkeit Die einzelnen Tatbestände Die Rechtswirkungen Nichtigkeit der Kündigung : Unterbruch der Kündigungsfrist Erneute Verhinderung an der Arbeitsleistung während der Zusatzfrist Kündigung nach Ablauf der Sperrfrist Der sachliche Kündigungsschutz Die Begründung der Kündigung Die Tatbestände missbräuchlicher Kündigungen nach Art. 336 OR Vorbemerkung : Die einzelnen Tatbestände Kündigung wegen persönlicher Eigenschaften (Art. 336 Abs. 1 lit. aor), 217 Rechtfertigungsgründe Kündigung wegen Ausübung verfassungsmässiger Rechte (Art. 336 Abs.1 lit. b) 220 Rechtfertigungsgründe : Kündigung wegen Vereitelung der Entstehung arbeitsrechtlicher Ansprüche (Art. 336 Abs. 1 lit. c),.' Kündigung wegen Geltendmachung arbeitsrechtlicher Ansprüche (Art. 336 Abs. 1 lit. d) Kündigung wegen Erfüllung nicht freiwillig übernommener gesetzlicher Pflichten (Art. 336 Abs. 1 lit. e) Kündigung wegen Ausübung der Koalitionsfreiheit (Art. 336 Abs. 2 lit. a) 223

8 ' Kündigung eines gewählten Arbeitnehmervertreters (Art. 336 Abs. 2 lit. b und Abs. 3) Kündigung im Rahmen einer Massenentlassung (Art. 336 Abs. 2 lit. c) Die Rechtsfolgen missbräuchlicher Kündigungen Das Verfahren Frist- und formgerechte Einsprache Einigung der Parteien Klage Die fristlose Vertragsauflösung : Kündigung vor Stellenantritt Kündigungsbegründung - Arbeitszeugnis Die Änderungskündigung Einleitung Erscheinungsformen Die eigentliche Änderungskündigung Die uneigentliche Änderungskündigung Die fristlose Änderungskündigung : Der zeitliche Kündigungsschutz, Der sachliche Kündigungsschutz Wirkungen der Änderungskündigung Folgerungen 234 Kapitel XII Die fristlose Vertragsauflösung Voraussetzungen für die fristlose Vertragsauflösung Wichtige Gründe Gesetzliche Konkretisierungen Unverschuldete Verhinderung des Arbeitnehmers an der Arbeitsleistung Lohngefährdung Tod des Arbeitgebers Sofortige Auflösung des Lehrverhältnisses Vertragliche Abmachung Wichtige Gründe zur fristlosen Kündigung des Arbeitnehmers Kündigungserklärung Form und Inhalt.' Zeitpunkt Wirkung Begründungspflicht Nachschieben von Kündigungsgründen Rechtswahl Fristlose Auflösung wegen Lohngefährdung (Art. 337a OR) Die Folgen bei gerechtfertigter fristloser Auflösung (Art. 337b OR) Die Kündigung durch den Arbeitgeber "' Die Kündigung durch den Arbeitnehmer : Die Kündigung bei gegenseitigem Verschulden Die Folgen bei ungerechtfertigter fristloser Entlassung 249 (Art. 337c OR) Schadenersatz,: * Rechtsverletzungsbusse : 251

9 7. Ungerechtfertigte fristlose Beendigung des Arbeitsverhältnisses durch den Arbeitnehmer (Art. 337d OR) 252 Kapitel XIII Die Abgangsentschädigung Voraussetzungen Anspruchsberechtigung 257 3,. Höhe der Abgangsentschädigung Herabsetzungsgründe Kündigung durch den Arbeitnehmer Kündigung durch den Arbeitgeber Notlage des Arbeitgebers Sozialabzüge Fälligkeit Ersatzleistungen Leistungen der Pensionskasse : Leistungen des Arbeitgebers Leistungen Dritter 263 Kapitel XIV Das Konkurrenzverbot Allgemeines, Nebenabrede zum Arbeitsvertrag Abgrenzung zur nachwirkenden Treuepflicht Abgrenzung zu sogenannten Sperrklauseln : Geltung während der Probezeit Begriff und Formen der konkurrenzierenden Tätigkeit Begriff der konkurrenzierenden Tätigkeit Formen der konkurrenzierenden Tätigkeit Voraussetzungen eines Konkurrenzverbotes Generelle Vorbemerkung Handlungsfähigkeit « Schriftform Einblick in Kundenkreis ; Einblick in Fabrikations- oder Geschäftsgeheimnisse Schädigungsmöglichkeit Karenzentschädigung Beschränkungen, Beschränkung nach Ort Beschränkung nach Zeit Beschränkung nach Gegenstand Angemessenheit Rechtsfolgen bei Übermässigkeit Folgen der Übertretung Schadenersatz Konventionalstrafe Realerfüllung Wegfall Fehlendes Interesse Vertragsbeendigung durch Arbeitgeber 280

10 Kündigung durch Arbeitnehmer Auflösung im gegenseitigen Einvernehmen r Checkliste für die Konkurrenzverbots-Vereihbarung Voraussetzungen Schriftform Inhaltliche Regelungen Beschränkung Karenzentschädigung Ziff Konventionalstrafe.Ziff Kapitel XV Rechtspflege 285 i 1. Die gesetzliche Regelung Gerichtsstand Verfahren Kosten ;...286