Kommentar zum Arbeitsvertragsrecht

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1 Kommentar zum Arbeitsvertragsrecht (gemäss Obligationenrecht) Christiane Brunner Rechtsanwältin Jean-Michel Bühler Rechtsanwalt Jean-Bernard Waeber Rechtsanwalt übersetzt von Elisabeth Gasser-Wolf Helbing & Lichtenhahn Basel und Frankfurt am Main

2 Seite Entwicklung der Gesetzgebung 1 Leserhinweis 5 Erster Abschnitt: Einzelarbeitsvertrag A. Begriff und Entstehung I. Begriff Art Entstehung Art B. Pflichten des Arbeitnehmers I. Persönliche Arbeitspflicht Art Sorgfalts-und Treuepflicht Art. 321a I Rechenschafts-und Herausgabepflicht Art. 321b.. 28 IV. Überstundenarbeit Art. 321c V. Befolgung von Anordnungen und Weisungen... Art. 321 d.. 36 VI. Haftung des Arbeitnehmers Art. 32le C. Pflichten des Arbeitgebers I. Lohn 1. Art und Höhe im allgemeinen Art Anteil am Geschäftsergebnis Art. 322a Provision a. Entstehung des Provisionsanspruchs... Art. 322b b. Abrechnung Art. 322c Gratifikation Art. 322d I IV. Ausrichtung des Lohnes 1. Zahlungsfristen und -termine Art Lohnrückbehalt Art. 323a Lohnsicherung Art. 323b Lohn bei Verhinderung an der Arbeitsleistung 1. Bei Annahmeverzug des Arbeitgebers Art Bei Annahmeverzug des Arbeitnehmers a. Grundsatz Art. 324a b. Ausnahmen Art. 324b Abtretung und Verpfändung von Lohnforderungen Art VII

3 V. Akkordlohnarbeit 1. Zuweisung von Arbeit Art Akkordlohn Art. 326a VI. V Arbeitsgeräte, Material und Auslagen 1. Arbeitsgeräte und Material Art Auslagen a. Im allgemeinen Art. 327a b. Motorfahrzeug Art. 327b c. Fälligkeit Art. 327c Schutz der Persönlichkeit des Arbeitnehmers 1. Im allgemeinen Art Bei Hausgemeinschaft Art. 328a Bei der Bearbeitung von Personendaten... Art. 328b VI Freizeit, Ferien und Urlaub für ausserschulische Jugendarbeit 1. Freizeit Art Ferien a. Dauer Art. 329a b. Kürzung Art. 329b c. Zusammenhang und Zeitpunkt Art. 329c d. Lohn Art. 329d Urlaub für ausserschulische Jugendarbeit... Art. 329e IX. Übrige Pflichten 1. Kaution Art Zeugnis Art. 330a D. Personalvorsorge I. Pflichten des Arbeitgebers Art Beginn und Ende des Vorsorgeschutzes Art. 331a I Abtretung und Verpfändung Art. 331b IV. Gesundheitliche Vorbehalte Art. 331c V. Wohneigentumsförderung 1. Verpfändung Art. 331d Vorbezug Art. 331e E. Rechte aus Erfindungen und anderen immateriellen Gütern I. Erfindungen Art Gewerbliche Muster und Modelle Art. 332a F. Übergang des Arbeitsverhältnisses 1. Wirkungen Art VIII

4 2. Konsultation der Arbeitnehmervertretung... Art. 333a G. Beendigung des Arbeitsverhältnisses I. Befristetes Arbeitsverhältnis Art jjbis I IV. Unbefristetes Arbeitsverhältnis 1. Kündigung im allgemeinen Art Kündigungsfristen a. Im allgemeinen Art. 335a b. Während der Probezeit.. Art. 335b c. Nach Ablauf der Probezeit Art. 335c Massenentlassungen 1. Begriff Art. 335d Geltungsbereich Art. 335e Konsultation der Arbeitnehmervertretung...Art. 335f Verfahren Art. 335g Kündigungsschutz 1. Missbräuchliche Kündigung a. Grundsatz Art b. Sanktionen Art. 336a c. Verfahren Art. 336b Kündigung zur Unzeit a. Durch den Arbeitgeber Art. 336c b. Durch den Arbeitnehmer Art. 336d Fristlose Auflösung 1. Voraussetzungen a. Aus wichtigen Gründen Art b. Wegen Lohngefährdung Art. 337a Folgen a. Bei gerechtfertigter Auflösung Art. 337b b. Bei ungerechtfertigter Entlassung Art. 337c c. Bei ungerechtfertigtem Nichtantritt oder Verlassen der Arbeitsstelle Art. 337d V. Tod des Arbeitnehmers oder des Arbeitgebers 1. Tod des Arbeitnehmers Art Tod des Arbeitgebers Art. 338a VI. Folgen der Beendigung des Arbeitsverhältnisses 1. Fälligkeit der Forderungen Art Ersatzleistungen Art. 339a Abgang sentschädigung a. Voraussetzungen Art. 339b b. Höhe und Fälligkeit Art. 339c c. Ersatzleistungen Art. 339d IX

5 V Konkurrenzverbot 1. Voraussetzungen Art Beschränkungen Art. 340a Folgen der Übertretung Art. 340b Wegfall Art. 340c H. Unverzichtbarkeit und Verjährung Art I. Vorbehalt und zivilrechtliche Wirkungen des öffentlichen Rechts Art K. Zivilrechtspflege Art Zweiter Abschnitt: Besondere Einzelarbeitsverträge Vorbemerkungen zu den Art A. Lehrvertrag I. Begriff und Entstehung 1. Begriff Art Entstehung und Inhalt Art. 344a I Wirkungen 1. Besondere Pflichten des Lehrlings und seines gesetzlichen Vertreters Art Besondere Pflichten des Lehrmeisters Art. 345a Beendigung 1. Vorzeitige Auflösung Art Lehrzeugnis Art. 346a B. Handelsreisendenvertrag I. Begriff und Entstehung 1. Begriff Art Entstehung und Inhalt Art. 347a I Pflichten und Vollmachten des Handelsreisenden 1. Besondere Pflichten Art Delcredere Art. 348a Vollmachten Art. 348b Besondere Pflichten des Arbeitgebers 1. Tätigkeitskreis Art Lohn a. Im allgemeinen Art. 349a b. Provision Art. 349b c. Bei Verhinderung an der Reisetätigkeit.. Art. 349c Auslagen Art. 349d Retentionsrecht Art. 349e X

6 IV. Beendigung 1. Besondere Kündigung Art Besondere Folgen Art. 350a C. Heimarbeitsvertrag I. Begriff und Entstehung 1. Begriff Art Bekanntgabe der Arbeitsbedingungen Art. 351a I Besondere Pflichten des Arbeitnehmers 1. Ausführung der Arbeit Art Material und Arbeitsgeräte Art. 352a Besondere Pflichten des Arbeitgebers 1. Abnahme des Arbeitserzeugnisses Art Lohn a. Ausrichtung des Lohnes Art. 353a b. Lohn bei Verhinderung an der Arbeitsleistung Art. 353b IV. Beendigung Art D. Anwendbarkeit der allgemeinen Vorschriften Art Dritter Abschnitt: Gesamtarbeitsvertrag und Normalarbeitsvertrag A. Gesamtarbeitsvertrag I. Begriff, Inhalt, Form und Dauer 1. Begriff und Inhalt Art Freiheit der Organisation und der Berufsausübung Art. 356a Anschluss Art. 356b Form und Dauer Art. 356c Wirkungen 1. Auf die beteiligten Arbeitgeber und Arbeitnehmer Art Unter den Vertragsparteien Art. 357a Gemeinsame Durchführung Art. 357b I Verhältnis zum zwingenden Recht Art B. Normalarbeitsvertrag I. Begriff und Inhalt Art Zuständigkeit und Verfahren Art. 359a I Wirkungen Art XI

7 Vierter Abschnitt: Zwingende Vorschriften A. Unabänderlichkeit zuungunsten des Arbeitgebers und des Arbeitnehmers Art B. Unabänderlichkeit zuungunsten des Arbeitnehmers. Art Teilzeitarbeit 323 Anhang Abkürzungen 335 Sachregister 337 Mitwirkungsgesetz vom 17. Dezember Gleichstellungsgesetz vom 24. März XII

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