Der Schutz der Familie und das Arbeitsrecht

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Carsten Ackermann
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2 Inhaltsverzeichnis Seite Abkurzungsverzeichnis Literaturverzeichnis IX X 1 Problemstellung 1 1. Kapitel Die "Familie" s 2 Inhaltliche Bestimmung des Begriffs Familie 1. Etymologie des Wortes Familie II. Der Familienbegriff in den Sozialwissenschaften III. Arten der Familie 1. GroBfamilie 2. Kleinfamilie 3. Unvollstandige Familie IV. Funktionen der Familie 1. Reproduktionsfunktion 2. Sozialisationsfunktion 3. Generations-, Schutz-, Fursorge- und Ausgleichsfunktion 4. Produktionsfunktion 5. Konsumfunktion

3 II 6. Weitere Funktionen der Familie 10 V. Veranderbarkeit der Funktionen Familie als Rechtsbegriff 14 I. Familie im weiteren Sinn 15 1.Ehe Verwandtschaft und Schwagerschaft 16 a) Verwandtschaft als Blutsverwandtschaft 16 b) Verwandtschaft im engeren Sinn 16 c) Verwandtschaft im weiteren Sinn 17 aa) Schwagerschaft 17 bb) Adoption 17 d) Das gesetzliche Begriffsverstandnis 17 II. Familie im engeren Sinn 18 III. Familie und uberstaatliche Rechtsquellen 19 IV. Die Familie im Sinne der Verfassung 19 V. Familie im Sinne des BGB 21 VI. Familie im Sinne des ProzeRrechts 22 VII. Familienbegriffe im Arbeitsrecht Heimarbeitsgesetz Jugendarbeitsschutzgesetz Mutterschutzgesetz Betriebsverfassungsgesetz Weitere Hinweise 29

4 Ill 2. Kapitel Schutz der Familie auberhalb des Arbeitsrechts 4 Schutz der Familie durch die Weimarer Reichsverfassung 31 5 Schutz der Familie durch das Grundgesetz - Art. 6 GG 32 I. Instituts- oder Einrichtungsgarantie 34 II. Schutz der spezifischen Privatsphare 35 III. Grundsatznorm und verbindliche Wertentscheidung 36 IV. Verpflichtung zum Schutz 37 V. Art. 6 Abs. 2 - Art. 6 Abs. 5 GG Art. 6Abs. 2GG Art. 6 Abs. 3 GG Art. 6 Abs. 4 GG Art. 6 Abs. 5 GG Folgerungen 41 6 Schutz der Familie durch das BGB Strafrechtlicher Schutz der Familie 43 8 Zusammenfassung Kapitel Schutz der Familie auch im Arbeitsrecht? 9 Aufgabe und Funktion des Arbeitsrechts Arbeitsrecht und Politik Die Bedeutung des Arbeitnehmerbegriffs im Arbeitsrecht 48 I. Auslegung des Begriffs Anhaltspunkte im Gesetz Der Arbeitnehmerbegriff in der Literatur Der Arbeitnehmerbegriff in der Rechtsprechung 50 II. Kritik an dem Festhalten des Begriffs im Arbeitsrecht 54

5 IV 12 Familienschutz im Arbeitsrecht 57 I. Schutz der Familie als Gruppe Einbeziehung der Familie nach dem enggefasten Arbeitnehmerbegriff Einbeziehung der Familie nach dem weitgefarten Arbeitnehmerbegriff 59 a) Einbeziehung des Heimarbeiters 60 b) Einbeziehung des Handelsvertreters 61 c) Einbeziehung des freien Mitarbeiters 62 d) Einbeziehung der Familie 62 II. III. Schutz der Familie uber ein Familienmitglied, das fur sich die allgemeinen Kriterien der Arbeitnehmereigenschaft erfullt 63 Grunde fiir die Einbeziehung der Familie in den Schutzbereich des Arbeitsrechts Zusammenhang zwischen Arbeitswelt und Familienwelt Parallelen zwischen Berufsarbeit und Familienarbeit Beziehung arbeitendes Familienmitglied - Arbeitgeber und deren Auswirkung auf die Familie Arbeitsmarkt und Familie Arbeitsplatz als Existenzgrundlage der Familie 70 i 13 Verpflichtung zum Familienschutz im Arbeitsrecht 71 I. Familienpolitik Staatliche Familienpolitik Nichtstaatliche Familienpolitik 73 II. Verpflichtung durch Art. 6 Abs. 1 GG 74 III. Verpflichtung der Sozialpartner 75 IV. Verpflichtung auf betrieblicher Ebene 76 V. Fazit Zusammenfassung 76

6 4. Kapitel Vorhandener Schutz der Familie im Arbeitsrecht 15 Familienschutz durch das Heimarbeitsgesetz Familienorientierte Schutzpolitik im Mutterschutzgesetz und Bundeserziehungsgeldgesetz 80 I. Mutterschutzgesetz Entwicklung des gesetzlichen Mutterschutzes Mutterschutz als Forderung des Grundgesetzes Allgemeiner Schutzzweck des Mutterschutzgesetzes Personlicher Geltungsbereich des Mutterschutzgesetzes Grundsatze des Mutterschutzes 87 a) Gefahrenschutz 88 aa) Anpassung des Arbeitsplatzes 88 bb) Beschaftigungsverbote 88 (1) Generelle Beschaftigungsverbote 91 (2) Individuellle Beschaftigungsverbote 93 b) Entgeltschutz 95 c) Kundigungsschutz 97 aa) Voraussetzungen, Inhalt und Folgen des Kiindigungsschutzes 98 bb) Zweck des Kundigungsschutzes Fazit 100 II. Vom Mutterschutz zum Mutterschaftsurlaub Schwerpunkte der Regelungen Ziel der Regelungen 102 III. Vom Mutterschaftsurlaub zum Erziehungsurlaub Rechtsnatur des Bundeserziehungsgeldgesetzes 106 a) Erziehungsgeld 106 b) Erziehungsurlaub 107 aa) Zielsetzung des Erziehungsurlaubs 108 bb) Voraussetzungen des Erziehungsurlaubs 109

7 IV. VI cc) Sonderkundigungsschutz wahrend des Erziehungsurlaubs 110 dd) Arbeitsrechtliche Wirkungen des Erziehungsurlaubs 111 ee) Sozialversicherungsrechtliche Auswirkungen 114 Regelungen zum Mutterschutz und Erziehungsurlaub fur das Gebiet der ehemaligen DDR Schutz der Mutter vor und nach der Geburt des Kindes Erziehungszeiten Erweiterter Kiindigungsschutz im Zusammenhang mit der Geburt eines Kindes 116 V. Vergleicn zu anderen Industrielandern Arbeitszeitschutz 117 I. Historische Entwicklung des Arbeitszeitschutzes 118 II. Rechtsnatur des Arbeitszeitschutzes 119 III. Zweck des Arbeitszeitschutzes 120 IV. Arbeitszeit - arbeitsfreie Zeit RegelmaRige Arbeitszeit Ruhezeit 121 V. Frauenarbeitsschutz in der AZO Beschaftigungsverbote Nachtarbeitsverbot fur Arbeitnehmerinnen Verbot der Sonn- und Feiertagsarbeit 125 VI. Anhaltspunkte fur ein zeitgemares Arbeitszeitrecht Familiengerechte Arbeitszeitgestaltung 128 I. Begriffsbestimmung und die Bedeutung der Arbeitszeitflexibilisierung 129 II. Rechtliche Grundlagen flexibler Arbeitszeitgestaltung 130 III. Formen der flexiblen Arbeitsgestaltung Teilzeitarbeit 132 a) Job-Sharing 133

8 VII b) Sog. KAPOVAZ 133 c) Schutz der Familie durch Teilzeitarbeit Gleitende Arbeitszeit Sog. "Leber-KompromiS" Fazit Schutz durch das Kundigungsschutzgesetz Zusammenfassung Kapitel Weitere Schutzmoglichkeiten der Familie iiber Instrumentarien des Arbeitsrechts 21 Flexible Arbeitszeitorganisation 142 I. Teilzeitarbeitsplatze Quantitative Probleme Qualitative Probleme Finanzielle Probleme Losungsmodelle 145 II. Gleitzeitarbeitsplatze Anreize zur Riickfuhrung in das Erwerbsleben nach Unterbrechung der Erwerbstatigkeit wegen Wahrnehmung von Familienaufgaben 148 I. Tariflicher Erziehungsurlaub 149 II. Betrieblicher Erziehungsurlaub 150 III. Wiedereinstellungszusage 150 IV. Weiterbildungsprogramme 152 V. Betriebskindergarten Betreuungsmoglichkeit von pflegebedurftigen und/oder alteren Familienangehorigen Zusammenfassung 159

9 VIII 6. Kapitel Auswirkungen des Familienschutzes im Arbeitsrecht 25 Der Sozialstaat und seine Auswirkungen auf das Arbeitsrecht 161 I. Der soziale Rechtsstaat Heutige Ziele des sozialen Rechtsstaates Arbeitsrecht als Sozialrecht im weitesten Sinn 164 II. Der arbeitsrechtliche Schutz der Familie als "Soziallast" 166 III. "Soziale Sicherung" und "Arbeitsverhaltnis" Auswirkungen auf das Arbeitsrecht Forderungen fur das Arbeitsrecht Auswirkungen auf den Arbeitnehmer 169 a) Problem - Neueinstellungen 169 b) Losungsansatze Auswirkungen auf die Familie 171 a) Problem - gruppenbezogener Schutz 171 b) Losungsansatze Forderungen fur einen effektiveren Schutz der Familie Zusammenfassung Endergebnis 176 Stichwortverzeichnis

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