Der Werkstattlohn in der WfbM

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1 ARBEITS - UND SOZIALRECHT KURT DITSCHLER Der Werkstattlohn in der WfbM Sozialversicherung Steuerrecht - Sozialhilfe Arbeitshilfe für die Lohnabrechnung in der WfbM Zahlenwerte der alten Bundesländer Stand: 1.Januar 2019 Arbeitshilfen für die Praxis Nr. 71 ARBEITSHILFEN FÜR DIE PRAXIS Ditschler-Verlag Am Kebsgraben Northeim

2 Kurt Ditschler, Dozent für Arbeits- und Sozialrecht Der Werkstattlohn in der WfbM: Sozialversicherung Steuerrecht - Sozialhilfe Arbeitshilfen für die Praxis Nr.71 Diese Arbeitshilfe ist nach bestem Wissen auf der Grundlage der amtlichen Veröffentlichungen erstellt, dennoch kann eine Gewähr nicht übernommen werden. Ditschler Verlag Hermann-Hesse-Str Rotenburg (Wümme) Fax Mail: verlag@ditschler-seminare.de 2

3 Einführung 0 Behinderte Menschen, die in einer WfbM tätig sind, unterliegen der Versicherungspflicht in allen Zweigen der Sozialversicherung. Dabei gelten eine Vielzahl von Sonderregelungen, die die für die Lohnabrechnung zuständigen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zu berücksichtigen haben. Schließlich haftet der Träger der Einrichtung für nicht korrekt abgeführte Beiträge zur Sozialversicherung. Zudem muss die WfbM in der Lage sein, die Fragen der Beschäftigten, ihrer Eltern und Betreuer kompetent und verständlich zu beantworten. Die vorliegende Arbeitshilfe will durch diese durchaus komplizierte Materie systematisch und übersichtlich führen, damit die Lohnabrechnung versteht, warum das Lohnabrechnungsprogramm wie arbeitet. Als Handbuch soll die Arbeitshilfe zudem ein Nachschlagewerk zur Klärung von Anwendungsfragen sein. Die Verweise auf die jeweiligen gesetzlichen Grundlagen liefern dazu den rechtlichen Hintergrund. Und wie immer in den Sozialrechts-Lehrgängen begleitet uns Karl in den Fallbeispielen stellvertretend für alle weiblichen und männlichen Menschen, die in einer anerkannten WfbM tätig sind. In 11 Kapiteln werden alle Aspekte des Werkstattlohns in der Sozialversicherung und im Sozialhilferecht des SGB XII behandelt: 1 Sozialversicherungspflicht in der WfbM 2 Werkstattlohn 3 Eingangsverfahren und Berufsbildungsbereich 4 Arbeitsbereich 5 Lohnersatzleistungen 6 Beiträge zur Sozialversicherung 7 Umlagen 8 Die Abführung von Lohnsteuern 9 Die Leistungsträger 10 Der Werkstattlohn als Einkommen im SGB XII 11 Sozialversicherung in der WfbM auf einen Blick 12 Änderungen durch das BTHG 2016 bis 2023 Ich freue mich über Anregungen und Verbesserungsvorschläge. Northeim im regenreichen Mai 2013 Kurt Ditschler I

4 0 Inhaltsverzeichnis 1 Sozialversicherungspflicht in der WfbM Die Sozialgesetzbücher Die zuständigen Leistungsträger Sozialversicherungspflicht Die Zweige der Sozialversicherung Versicherungspflichtige Personenkreise Leistungen zum Lebensunterhalt im Eingangsverfahren und Berufsbildungsbereich Arbeitgeberpflicht bei Anspruch auf Übergangsgeld Arbeitgeberpflicht bei Anspruch auf Ausbildungsgeld Arbeitgeberpflicht bei Anspruch auf Unterhaltsbeihilfe Sozialversicherungsrechtliche Arbeitgeberpflichten Die Mindesthöhe der beitragspflichtigen Einnahmen Die Bezugsgröße Beitragsbemessung im Arbeitsbereich Beitragssätze Beitragstragung Beitragszahlung Erstattung der Beiträge 18 2 Werkstattlohn Die Lohnarten in der WfbM Ergänzende Leistungen zum Lebensunterhalt Übergangsgeld Ausbildungsgeld Unterhaltsbeihilfe Arbeitsentgelt Arbeitsförderungsgeld Teilzeitbeschäftigung 32 3 Eingangsverfahren und Berufsbildungsbereich Sozialversicherungspflicht Gesetzliche Krankenversicherung im Eingangsverfahren und im Berufsbildungsbereich Versicherungspflicht Günstigkeitsvergleich WfbM hat die Arbeitgeberpflicht inne Keine Versicherungsplicht Befreiung von der Versicherungspflicht Auswahl der Krankenkasse Mitgliedsbescheinigung Beginn und Ende der Mitgliedschaft Beitragspflicht Meldepflicht SV Meldung und Beitragsnachweis Beitragspflichtige Einnahmen Beitragssätze Zusatzbeitrag Sozialausgleich Beitragstragung Beitragszahlung Erstattung der Beiträge Zusammenfassende Übersicht Zusammenfassung der Besonderheiten 60 II Kurt Ditschler

5 Inhaltsverzeichnis Soziale Pflegeversicherung im Eingangsverfahren und im Berufsbildungsbereich Versicherungspflicht Arbeitgeberpflicht Günstigkeitsvergleich Zuständige Pflegekasse Beginn und Ende der Mitgliedschaft Beitragspflicht Meldepflicht SV Meldung und Beitragsnachweis Beitragspflichtige Einnahmen Beitragssatz Beitragszuschlag für Kinderlose Beitragstragung Beitragszahlung Erstattung der Beiträge Zusammenfassende Übersicht Zusammenfassung der Besonderheiten Gesetzliche Rentenversicherung im Eingangsverfahren und im Berufsbildungsbereich Versicherungspflicht Günstigkeitsvergleich Arbeitgeberpflicht Befreiung von der Versicherungspflicht Zuständige Rentenversicherung Meldepflicht SV Meldung und Beitragsnachweis Beitragspflicht Beitragspflichtige Einnahmen Beitragssatz Beitragstragung Beitragszahlung Erstattung der Beiträge Zusammenfassende Übersicht Zusammenfassung der Besonderheiten Arbeitslosenversicherung im Eingangsverfahren und im Berufsbildungsbereich Meldung Zusammenfassende Übersicht Gesetzliche Unfallversicherung Versicherungspflicht Beiträge SV Meldung und Beitragsnachweis Zusammenfassende Übersicht Umlagen im Eingangsverfahren und im Berufsbildungsbereich Umlagen U1 und U Umlage für das Insolvenzgeld Steuerpflicht im Eingangsverfahren und im Berufsbildungsbereich Steuerfreie Einnahmen Progressionsvorbehalt 110 III

6 0 Inhaltsverzeichnis 4 Arbeitsbereich Sozialversicherungspflicht Rechtsgrundlagen Versicherungspflicht Zuständige Leistungsträger Abgrenzung zur Beschäftigung im Arbeitsverhältnis Gesetzliche Krankenversicherung im Arbeitsbereich Versicherungspflicht Befreiung von der Versicherungspflicht Auswahl der Krankenkasse Mitgliedsbescheinigung Beginn und Ende der Mitgliedschaft Beitragspflicht Meldepflicht SV Meldung und Beitragsnachweis Beitragspflichtige Einnahmen Beitragssätze Zusatzbeitrag Sozialausgleich Beitragstragung Beitragszahlung Erstattung der Beiträge Zusammenfassende Übersicht Zusammenfassung der Besonderheiten Soziale Pflegeversicherung im Arbeitsbereich Versicherungspflicht Zuständige Pflegekasse Beginn und Ende der Mitgliedschaft Beitragspflicht Meldepflicht SV Meldung und Beitragsnachweis Beitragspflichtige Einnahmen Beitragssatz Beitragszuschlag für Kinderlose Beitragstragung Beitragszahlung Erstattung der Beiträge Zusammenfassende Übersicht 152 IV Kurt Ditschler

7 Inhaltsverzeichnis Gesetzliche Rentenversicherung im Arbeitsbereich Versicherungspflicht Versicherungsfreiheit Bezug von Altersrente Zuständige Rentenversicherung Meldepflicht Beitragspflicht SV Meldung und Beitragsnachweis Beitragspflichtige Einnahmen Beitragssatz Beitragstragung Beitragszahlung Erstattung der Beiträge Erstattung der Beiträge durch den Bund Zusammenfassende Übersicht Arbeitslosenversicherung im Arbeitsbereich Meldung Zusammenfassende Übersicht Gesetzliche Unfallversicherung im Arbeitsbereich Versicherungspflicht Beiträge SV Meldung und Beitragsnachweis Zusammenfassende Übersicht Umlagen im Arbeitsbereich Umlagen U1 und U Umlage für das Insolvenzgeld Lohnsteuer im Arbeitsbereich Steuerpflichtige Einkünfte Lohnsteuerabzug Lohnersatzleistungen Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall Krankengeld Mutterschaftsgeld Die Beiträge zur Sozialversicherung Der Gesamtsozialversicherungsbeitrag An-, Ab-, Unterbrechungs- und Jahresmeldung Meldung zur Sozialversicherung Beitragsnachweis Beitragspflichtiges Einkommen Beitragspflichtiges Einkommen bei vollen Kalendermonaten Beitragspflichtiges Einkommen bei nicht vollen Kalendermonaten Beitragspflichtiges Einkommen bei Fehltagen Beitragspflichtiges Einkommen bei Teilzeitbeschäftigung Beitragspflichtiges Einkommen bei Einmalzahlungen Beitragstragung Beitragsberechnung bei zusätzlicher Beschäftigung außerhalb der WfbM 206 V

8 0 Inhaltsverzeichnis 7 Umlagen U1: Beiträge zum Aufwendungsausgleichsgesetz (Entgeltfortzahlung) U2: Beiträge zum Aufwendungsausgleichsgesetz (Mutterschaftsaufwendungen) U3: Umlage für das Insolvenzgeld Ausführungshinweise der Spitzenverbände Die Abführung von Lohnsteuern Steuerpflicht im Eingangsverfahren und im Berufsbildungsbereich Steuerpflicht im Arbeitsbereich Lohnsteuerabzug Steuerklassen ELStAM Die Leistungsträger Träger der Kriegsopferfürsorge Träger der Unfallversicherung Bundesagentur für Arbeit Träger der Rentenversicherung Träger der öffentlichen Jugendhilfe Träger der Sozialhilfe Der Werkstattlohn als Einkommen im SGB XII Welches Einkommen muss in der Sozialhilfe eingesetzt werden? wie wird das zu berücksichtigende Einkommen ermittelt? Wie wird das bereinigte Einkommen ermittelt? Wie wird der Freibetrag für das Arbeitsentgelt berechnet? Wie wird der Beschäftigungsfreibetrag für Heimbewohner berechnet? Wie wird der Kostenersatz bei Heimbewohnern berechnet? Wie wird die Kostenbeteiligung beim Mittagessen berechnet? Welche Auswirkungen hat das Mittagessen in der WfbM auf den Regelsatz? Die Dokumentationspflichten für die Leistungsgewährung Sozialversicherung in der WfbM auf einen Blick Gesetzliche Krankenversicherung im Eingangsverfahren und im Berufsbildungsbereich Soziale Pflegeversicherung im Eingangsverfahren und im Berufsbildungsbereich Gesetzliche Rentenversicherung im Eingangsverfahren und im Berufsbildungsbereich Arbeitslosenversicherung im Eingangsverfahren und im Berufsbildungsbereich Gesetzliche Unfallversicherung im Eingangsverfahren und im Berufsbildungsbereich Gesetzliche Krankenversicherung im Arbeitsbereich Soziale Pflegeversicherung im Arbeitsbereich Gesetzliche Rentenversicherung im Arbeitsbereich Arbeitslosenversicherung im Arbeitsbereich Gesetzliche Unfallversicherung im Arbeitsbereich Änderungen durch das BTHG 2016 bis VI Kurt Ditschler

9 Sozialversicherungspflicht in der WfbM Die Sozialgesetzbücher 1.0 Die Regelungen über die Behandlung des Werkstattlohns befinden sich in den Sozialgesetzbüchern. Die Sozialgesetzbücher sind nummeriert: 1. Buch (SGB I), 2. Buch (SGB II) usw. Daher eine kleine Übung zum Einstieg: ergänzen Sie bitte die fehlenden Nummern. Arbeitslosenversicherung Allgemeiner Teil Gemeinsame Vorschriften für die Sozialversicherung 2 Gesetzliche Rentenversicherung Gesetzliche Krankenversicherung Sozialhilfe Grundsicherung für Arbeitsuchende Kinder- und Jugendhilfe Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen Soziale Pflegeversicherung Gesetzliche Unfallversicherung Sozialverwaltungsverfahren und Sozialdatenschutz Bundesversorgungsgesetz Lösungen: III, I, IV, V, XII, II, VIII, IX;XI, VII, X, BVG (keine Nummer) Kurt Ditschler 1

10 1.1 Sozialversicherungspflicht in der WfbM Die zuständigen Leistungsträger Für die Erbringung der Leistungen in der WfbM sind die nach 63 SGB IX bestimmten Leistungsträger zuständig. Die Leistungsträger sind Kostenträger für die Maßnahmekosten einschließlich die Fahrtkosten im Eingangsverfahren, im Berufsbildungsbereich und im Arbeitsbereich. Als ergänzende Leistungen gewähren diese Leistungsträger im Eingangsverfahren und im Berufsbildungsbereich Übergangsgeld, Ausbildungsgeld oder Unterhaltsbeihilfe. Zusätzlich tragen sie die die Sozialversicherungsbeiträge zur gesetzlichen Krankenversicherung, sozialen Pflegeversicherung und zur gesetzlichen Rentenversicherung. Beim Bezug von Übergangsgeld im Eingangsverfahren und im Berufsbildungsbereich sind die Leistungsträger für die Abführung der Sozialversicherungsbeiträge verantwortlich. Ansonsten erstatten sie der WfbM als Träger der Einrichtung die gezahlten Sozialversicherungsbeiträge, wenn nicht das Land die Erstattung aus Bundesmitteln vornehmen muss. Für die Erbringung der Leistungen in der WfbM sind die nach 63 SGB IX bestimmten Leistungsträger in der folgenden Rangfolge zuständig: Eingangsverfahren Berufsbildungsbereich Zuständige Leistungsträger Träger der Kriegsopferfürsorge Träger der Unfallversicherung Träger der Rentenversicherung Bundesagentur für Arbeit Leistungsgesetz BVG SGB VII SGB VI SGB III Arbeitsbereich Zuständige Leistungsträger Träger der Kriegsopferfürsorge Träger der Unfallversicherung Träger der Jugendhilfe Träger der Sozialhilfe Leistungsgesetz BVG SGB VII SGB VIII SGB XII 2 Kurt Ditschler