Gesetzliche Rentenversicherung Sozialgesetzbuch VI

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1 Hans-Jörg von Einem Reinhold Schäfer Egbert Bressel Thomas Göhde Gesetzliche Rentenversicherung Sozialgesetzbuch VI Frankfurter Kommentare Bund-Verlag

2 Inhaltsverzeichnis Vorwort 5 Abkürzungsverzeichnis 25 Gesetzestext mit Kommentierung zum SGB VI 33 ERSTES KAPITEL: Versicherter Personenkreis 33 ERSTER ABSCHNITT: Versicherung kraft Gesetzes 33 1 Beschäftigte 33 2 Selbständig Tätige 45 3 Sonstige Versicherte 50 4 Versicherungspflicht auf Antrag 55 fß Versicherungsfreiheit 59 6 Befreiung von der Versicherungspflicht 65 ZWEITER ABSCHNITT: Freiwillige Versicherung 70 7 Freiwillige Versicherung 70 DRITTER ABSCHNITT: Nachversicherung und Versorgungsausgleich 73 8 Nachversicherung und Versorgungsausgleich 73 ZWEITES KAPITEL: Leistungen" 78 ERSTER ABSCHNITT: Rehabilitation 78 ERSTER UNTERABSCHNITT: Voraussetzungen für die Leistungen 78 9 Aufgabe der Rehabilitation Persönliche Voraussetzungen Versicherungsrechtliche Voraussetzungen Ausschluß von Leistungen 83

3 ZWEITER UNTERABSCHNITT: Umfang und Ort der Leistungen 86 ERSTER TITEL: Allgemeines Leistungsumfang Ort der Leistungen 88 ZWEITER TITEL: Medizinische und berufsfördemde Leistungen zur Rehabilitation Medizinische Leistungen zur Rehabilitation Berufsfördernde Leistungen zur Rehabilitation Leistungen an Arbeitgeber Leistungen in einer Werkstatt für Behinderte Dauer berufsfördernder Leistungen 96 DRITTER TITEL: Übergangsgeld Anspruch Berechnungsgrundlage bei medizinischen Leistungen Berechnungsgrundlage bei berufsfördernden Leistungen Weitergeltung der Berechnungsgrundlage Höhe Dauer 109 Jß 26 Anpassung Anrechnung von Einkommen 113 VIERTER TITEL: Ergänzende Leistungen Art der Leistungen...' Haushaltshilfe , Reisekosten 119 FÜNFTER TITEL: Sonstige Leistungen Sonstige Leistungen 120 SECHSTER TITEL: Zuzahlung bei medizinischen und bei sonstigen Leistungen Zuzahlung bei medizinischen und sonstigen Leistungen '- 125 ZWEITER ABSCHNITT: Renten 128 ERSTER UNTERABSCHNITT: Rentenarten und Voraussetzungen für einen Rentenanspruch Rentenarten Voraussetzungen für einen Rentenanspruch und Hinzuverdienstgrenze 131

4 ZWEITER UNTERABSCHNITT: Anspruchsvoraussetzungen für einzelne Renten 135 ERSTER TITEL: Renten wegen Alters Regelaltersrente Altersrente für langjährig Versicherte Altersrente für Schwerbehinderte Berufsunfähige oder Erwerbsunfähige gestrichen [bis : Altersrente wg. Arbeitslosigkeit oder nach Altersteilzeitarbeit] gestrichen [bis : Altersrentefir Frauen] Altersrente für langjährig unter Tage beschäftigte Bergleute Altersrente und Kündigungsschutz [bis : Stufenweise Anhebung und Flexibilisierung der Altersgrenzen von 60 und 63 Jahren] Vollrente und Teilrente 141 ZWEITER TITEL: Renten wegen verminderter Erwerbsfähigkeit Rente wegen Berufsunfähigkeit Rente wegen Erwerbsunfähigkeit 154 ^5 Rente für Bergleute 158 DRITTER TITEL: Renten wegen Todes Witwenrente und Witwerrente Erziehungsrente ' Waisenrente Renten wegen Todes bei Verschollenheit 176 VIERTER TITEL: Wartezeiterfiillung Wartezeiten Anrechenbare Zeiten Wartezeiterfüllung durch Versorgungsausgleich Vorzeitige Wartezeiterfüllung 182 FÜNFTER TITEL: Rentenrechtliche Zeiten Begriffsbestimmungen Beitragszeiten Kindererziehungszeiten Berücksichtigungszeiten Anrechnungszeiten Zurechnungszeit Zuordnung beitragsfreier Zeiten zur knappschaftlichen Rentenversicherung Ständige Arbeiten unter Tage Schadensersatz bei rentenrechtlichen Zeiten 216 9

5 DRITTER UNTERABSCHNITT: Rentenhöhe und Rentenanpassung 217 ERSTER TITEL: Grundsätze Grundsätze 217 ZWEITER TITEL: Berechnung und Anpassung der Renten Rentenformel für Monatsbetrag der Rente Anpassung der Renten Persönliche Entgeltpunkte Rentenartfaktor Aktueller Rentenwert Verordnungsermächtigung 229 DRITTER TITEL: Ermittlung der persönlichen Entgeltpunkte Entgeltpunkte für Beitragszeiten Entgeltpunkte für beitragsfreie und beitragsgeminderte Zeiten (Gesamtleistungsbewertung) Grundbewertung Vergleichsbewertung Begrenzte Gesamtleistungsbewertung Entgeltpunkte für Zeiten nach Rentenbeginn Zuschläge oder Abschläge bei Versorgungsausgleich a Zuschläge an Entgeltpunkten aus Zahlung von Beiträgen bei vorzeitiger Inanspruchnahme einer Rente wegen Alters oder bei Abfindung einer Anwartschaft auf betriebliche Altersversorgung Zugangsfaktor Zuschlag bei Waisenrenten 262 VIERTER TITEL: Knappschaftliche Besonderheiten Grundsatz Monatsbetrag der Rente Persönliche Entgeltpmikte Rentenartfaktor Entgeltpunkte für Beftragszeiten Entgeltpunkte für beitragsfreie und beitragsgeminderte Zeiten (Gesamtleistungsbewertung) Entgeltpunkte für ständige Arbeiten unter Tage (Leistungszuschlag) Zuschläge oder Abschläge bei Versorgungsausgleich Zuschlag bei Waisenrenten 273 FÜNFTER TITEL: Ermittlung des Monatsbetrags der Rente in Sonderfällen Ermittlung des Monatsbetrags der Rente in Sonderfällen

6 VIERTER UNTERABSCHNITT: Zusammentreffen von Renten und von Einkommen Mehrere Rentenansprüche Witwenrente und Witwerrente nach dem vorletzten Ehegatten und Ansprüche infolge Auflösung der letzten Ehe Aufteilung von Witwenrenten und Witwerrenten auf mehrere Berechtigte Waisenrente und andere Leistungen an Waisen Rente und Leistungen aus der Unfallversicherung Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit und Arbeitsentgelt oder Vorruhestandsgeld gestrichen Nachversicherte Versorgungsbezieher a Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit und Hinzuverdienst Einkommensanrechnung auf Renten wegen Todes Reihenfolge bei der Anwendung von Berechnungsvorschriften 305 FÜNFTER UNTERABSCHNITT: Beginn, Änderung und Ende von Renten Beginn Änderung und Ende Beginn und Änderung in Sonderfällen Befristung und Tod.... < 312 SECHSTER UNTERABSCHNITT: Ausschluß und Minderung von Renten Absichtliche Minderung der Erwerbsfähigkeit Minderung der Erwerbsfähigkeit bei einer Straftat Tötung eines Angehörigen 315 DRITTER ABSCHNITT: Zusatzleistungen Zuschuß zur Krankenversicherung a Zuschuß zur Pflegeversicherung Rentenabfindung bei Wiederheirat von Witwen und Witwern Beginn, Änderung und Ende von Zusatzleistungen VIERTER ABSCHNITT: Rentenauskunft Rentenauskunft

7 FÜNFTER ABSCHNITT: Leistungen an Berechtigte im Ausland Grundsatz Rehabilitationsleistungen und Krankenversicherungszuschuß Renten bei verminderter Erwerbsfähigkeit Höhe der Rente Besonderheiten für berechtigte Deutsche 333 SECHSTER ABSCHNITT: Durchführung 335 ERSTER UNTERABSCHNITT: Beginn und Abschluß des Verfahrens Beginn Besonderheiten bei Rehabilitation Abschluß 340 ZWEITER UNTERABSCHNITT: Auszahlung und Anpassung Auszahlung im voraus Wahrnehmung von Aufgaben durch die Deutsche Post AG Verordnungsermächtigung 345 DRITTER UNTERABSCHNITT: Berechnungsgrundsätze Allgemeine Berechnungsgrundsätze Berechnung von Zeiten, Berechnung von Geldbeträgen Berechnung von Durchschnittswerten und Rententeilen 349 DRITTES KAPITEL: Organisation und Datenschutz 350 ERSTER ABSCHNITT: Organisation 350 ERSTER UNTERABSCHNITT: Allgemeine Zuständigkeitsaufteilung, Zuständigkeit der Rehtenversicherungsträger Zuständigkeit für Versicherte und Hinterbliebene ZWEITER UNTERABSCHNITT: Rentenversicherung der Arbeiter \ Versicherungsträger Beschäftigte Selbständig Tätige Örtliche Zuständigkeit der Landesversicherungsanstalten Sonderzuständigkeit der Seekasse für Leistungen

8 DRITTER UNTERABSCHNITT: Rentenversicherung der Angestellten Versicherungsträger Beschäftigte Selbständig Tätige Sonderzuständigkeit der Seekasse und der Bahnversicherungsanstalt 358 VIERTER UNTERABSCHNITT: Knappschaftliche Rentenversicherung Versicherungsträger Beschäftigte Knappschaftliche Betriebe und Arbeiten Nachversicherung Sonderzuständigkeit für Leistungen Besonderheit bei der Durchführung der Versicherung und bei den Leistungen 362 FÜNFTER UNTERABSCHNITT: Zuständigkeit für Mehrfachversicherte Zuständigkeit für Mehrfachversicherte 362 SECHSTER UNTERABSCHNITT: Beschäftigte der Versicherungsträger Bundesunmittelbare Versicherungsträger Bahnversicherungsanstalt und Seekasse Landesunmittelbare Versicherungsträger 365 SIEBTER UNTERABSCHNITT: Verband Deutscher Rentenversicherung Verband Deutscher Rentenversicherungsträger 365 ZWEITER ABSCHNITT: Datenschutz Versicherungsnummer Datenerhebung, Datenverarbeitung und Datennutzung beim Rentenversicherungsträger Versicherungskonto Dateien bei der Datenstelle Auskünfte der Deutschen Post AG Verordnungsermächtigung

9 VIERTES KAPITEL: Finanzierung 381 ERSTER ABSCHNITT: Finanzierungsgrundsatz und Rentenversicherungsbericht 381 ERSTER UNTERABSCHNITT: Umlageverfahren Umlageverfahren 381 ZWEITER UNTERABSCHNITT: Rentenversicherungsbericht und Sozialbeirat Rentenversicherungsbericht Aufgabe des Sozialbeirats Zusammensetzung des Sozialbeirats 385 ZWEITER ABSCHNITT: Beiträge und Verfahren 385 ERSTER UNTERABSCHNITT: Beiträge 385 ERSTER TITEL: Allgemeines Grundsatz Beitragssätze Beitragsbemessungsgrenzen Verordnungsermächtigung 389 ZWEITER TITEL: Beitragsbemessungsgrundlagen Grundsatz Beitragspflichtige Einnahmen Beschäftigter Sonderregelung für beitragspflichtige Einnahmen Beschäftigter gestrichen Beitragspflichtige Einnahmen selbständig Tätiger Beitragspflichtige Einnahmen sonstiger Versicherter Freiwillig Versicherte 405 DRITTER TITEL: Verteilung der Beitragslast Beitragstragung bei Beschäftigten Beitragstragung bei selbständig Tätigen Beitragstragung bei sonstigen Versicherten Freiwillig Versicherte Arbeitgeberanteil bei Versicherungsfreiheit 413 VIERTER TITEL: Zahlung der Beiträge Grundsatz Beitragszahlung aus dem Arbeitsentgelt und Arbeitseinkommen Beitragszahlung bei Künstlern und Publizisten Beitragszahlung und Abrechnung bei Bezug von Sozialleistungen

10 176a Beitragszahlung und Abrechnung bei Pflegepersonen Beitragszahlung für Kindererziehungszeiten Verordnungsermächtigung 418 FÜNFTER TITEL: Erstattungen Erstattung von Aufwendungen Verordnungsermächtigung 420 SECHSTER TITEL: Nachversicherung Berechnung und Tragung der Beiträge Zusammentreffen mit vorhandenen Beiträgen Erhöhung und Minderung der Beiträge bei Versorgungsausgleich Fälligkeit der Beiträge und Aufschub Zahlung der Beiträge und Wirkung der Beitragszahlung Zahlung an eine berufsständische Versorgungseinrichtung 432 SIEBTER TITEL: Zahlung von Beiträgen beim Versorgungsausgleich und bei vorzeitiger Inanspruchnahme einer Rente wegen Alters Zahlung von Beiträgen beim Versorgungsausgleich fl87a Zahlung von Beiträgen bei vorzeitiger Inanspruchnahme einer Rente wegen Alters b Zahlung von Beiträgen bei Abfindung von Anwartschaften auf betriebliche Altersversorgung Verordnungsermächtigung 440 ACHTER TITEL: Berechnungsgrundsätze Berechnungsgrundsätze 441 ZWEITER UNTERABSCHNITT: Verfahren 441 ERSTER TITEL: Meldungen.' Meldepflichten bei Beschäftigten und Hausgewerbebetreibenden ' Meldepflichten bei sonstigen Versicherungspflichtigen Personen Meldepflichten bei Einberufung zum Wehrdienst oder Zivildienst Meldung von sonstigen rechtserheblichen Zeiten Vorausbescheinigung Verordnungsermächtigung 445 ZWEITER TITEL: Auskunfts- und Mitteilungspflichten Auskunfts- und Mitteilungspflichten

11 DRITTER TITEL: Wirksamkeit der Beitragszahlung Wirksamkeit von Beiträgen Unterbrechung von Fristen Vermutung der Beitragszahlung Änderung der Beitragsberechnungsgrundlagen Beiträge an nicht zuständige Träger der Rentenversicherung Irrtümliche Pflichtbeitragszahlung Glaubhaftmachung der Beitragszahlung 453 VIERTER TITEL: Nachzahlung Nachzahlung von Beiträgen bei Ausscheiden aus einer internationalen Organisation Nachzahlung bei Strafverfolgungsmaßnahmen Nachzahlung für Geistliche und Ordensleute Nachzahlung für Ausbildungszeiten (aufgehoben) Berechtigung und Beitragsberechnung zur Nachzahlung 460 FÜNFTER TITEL: Beitragserstattung und Beitragsüberwachung Beitragserstattung Sonderregelung bei der Zuständigkeit zu Unrecht gezahlter Beiträge Beitragsüberwachung 466 DRITTER ABSCHNITT: Beteiligung des Bundes, Finanzbeziehungen und Erstattungen 466 ERSTER UNTERABSCHNITT: Beteiligung des Bundes Zuschüsse des Bundes Liquiditätssicherung Beteiligung des Bundes in der knappschaftlichen Rentenversicherung 470 ZWEITER UNTERABSCHNITT: Schwankungsreserve und Finanzausgleich Schwankungsreserve Anlage der Schwankungsreserve Finanzausgleich zwischen der Rentenversicherung der Arbeiter und der Rentenversicherung der Angestellten Finanzverbund in der Rentenversicherung der Arbeiter Aufwendungen für Rehabilitation, Verwaltung und Verfahren

12 221 Ausgaben für das Anlagevermögen Ermächtigung 476 DRITTER UNTERABSCHNITT: Erstattungen Wanderversicherungsausgleich und Wanderungsausgleich (aufgehoben) Erstattung durch den Träger der Versorgungslast Verordnungsermächtigung 481 VIERTER UNTERABSCHNITT: Abrechnung der Aufwendungen Abrechnung der Aufwendungen 482 FÜNFTES KAPITEL: Sonderregelungen 483 ERSTER ABSCHNITT: Ergänzungen für Sonderfälle 483 ERSTER UNTERABSCHNITT: Grundsatz Grundsatz a Besonderheiten für das Beitrittsgebiet b Maßgebende Werte in der Anpassungsphase 485 ZWEITER UNTERABSCHNITT: Versicherter Personenkreis Versicherungspflicht a Versicherungspflicht im Böitrittsgebiet Versicherungsfreiheit Befreiung von der Versicherungspflicht a Befreiung von der Versicherungspflicht im Beitrittsgebiet Freiwillige Versicherung Nachversicherung a Nachversicherung im Beitrittsgebiet gestrichen 507 DRITTER UNTERABSCHNITT: Rehabilitation Rehabilitation a Anpassung des Übergangsgeldes im Beitrittsgebiet VIERTER UNTERABSCHNITT: Anspruchsvoraussetzungen für einzelne Renten [bis : Hinzuverdienstgrenze] [ab : Altersrente für langjährig Versicherte] Altersrente wegen Arbeitslosigkeit oder nach Altersteilzeitarbeit

13 237a Altersrente für Frauen Altersrente für langjährig unter Tage beschäftigte Bergleute Knappschaftsausgleichsleistung Rente wegen Berufsunfähigkeit Rente wegen Erwerbsunfähigkeit Rente für Bergleute Witwenrente und Witwerrente an vor dem 1. Juli 1977 geschiedene Ehegatten a Rente wegen Todes an vor dem 1. Juli 1977 geschiedene Ehegatten im Beitrittsgebiet b [ab : Wartezeiten] Anrechenbare Zeiten Vorzeitige Wartezeiterfüllung a Wartezeiterfüllung bei früherem Anspruch auf Hinterbliebenenrente im Beitrittsgebiet Beitragsgeminderte Zeiten Beitragszeiten Beitragszeiten im Beitrittsgebiet und im Saarland Beitragszeiten wegen Kindererziehung a Beitragszeiten wegen Kindererziehung im Beitrittsgebiet 561 if249b Berücksichtigungszeiten wegen Pflege Ersatzzeiten Ersatzzeiten bei Handwerkern Anrechnungszeiten.., a Anrechnungszeiten im Beitrittsgebiet Pauschale Anrechnungszeit ' Zuordnung beitragsfreier Zeiten zur knappschaftlichen Rentenversicherung a Ständige Arbeiten unter Tage im Beitrittsgebiet FÜNFTER UNTERABSCHNITT: Rentenhöhe und Rentenanpassung b Rentenformel für Monatsbetrag der Rente c Anpassung der Renten d Entgeltpunkte (Ost) Rentenartfaktor für Witwenrenten und Witwerrenten an vor dem 1. Juli 1977 geschiedene Ehegatten a Aktueller Rentenwert (Ost) b Verordnungserinächtigung Entgeltpunkte für Beitragszeiten a Entgeltpunkte für Beitragszeiten im Beitrittsgebiet b Entgeltpunkte für glaubhaft gemachte Beitragszeiten c Entgeltpunkte für nachgewiesene Beitragszeiten ohne Beitragsbemessungsgrundlage

14 256d Entgeltpunkte für Kindererziehungszeiten bei Rentenbezug vor dem 1. Juli Entgeltpunkte für Berliner Beitragszeiten Entgeltpunkte für saarländische Beitragszeiten Entgeltpunkte für Beitragszeiten mit Sachbezug a Besonderheiten für Versicherte der Geburtsjahrgänge vor b Besonderheiten bei Zugehörigkeit zu einem Zusatzoder Sonderversorgungssystem c Verordnungsermächtigung Beitragsbemessungsgrenzen Beitragszeiten ohne Entgeltpunkte Mindestentgeltpunkte bei geringem Arbeitsentgelt Gesamtleistungsbewertung für beitragsfreie und beitragsgeminderte Zeiten a Gesamtleistungsbewertung für beitragsfreie und beitragsgeminderte Zeiten mit Entgeltpunkten (Ost) Zuschläge oder Abschläge bei Versorgungsausgleich a Zuschläge oder Abschläge bei Versorgungsausgleich im Beitrittsgebiet b Zuschlag bei Waisenrenten Knappschaftliche Besonderheiten a Knappschaftliche Besonderheiten bei rentenrechtlichen "- Zeiten im Beitrittsgebiet b Vorläufige Berechnung von Entgeltpunkten (Ost) bei Hinterbliebenenrenten 657 SECHSTER UNTERABSCHNITT: [bis : Rente und Leistungen aus der Unfallversicherung] 658 [ab : Zusammentreffen von Renten und von Einkommen c [ab : Mehrere Rentenansprüche] Erhöhung des Grenzbetrags Rente und Leistungen aus der Unfallversicherung SIEBTER UNTERABSCHNITT: Beginn von Witwenrenten und Witwerrenten an vor dem 1. Juli 1977 geschiedene Ehegatten Beginn von Witwenrenten und Witwerrenten an vor dem 1. Juli 1977 geschiedene Ehegatten 660 ACHTER UNTERABSCHNITT: Zusatzleistungen Steigerungsbeträge Kinderzuschuß a Rentenauskunft

15 NEUNTER UNTERABSCHNITT: Leistungen an Berechtigte im Ausland Höhe der Rente Besonderheiten für berechtigte Deutsche 666 ZEHNTER UNTERABSCHNITT: Organisation, Datenverarbeitung und Datenschutz 668 ERSTER TITEL: Organisation Zuständigkeit der Bundesknappschaft a Zuständigkeiten in Zweifelsfällen b Zuständigkeit der Bahnversicherungsanstalt Besonderheiten bei der Durchführung der Versicherung und bei den Leistungen a Zuständigkeit für selbständige Tätige im Beitrittsgebiet 670 ZWEITER TITEL: Datenverarbeitung und Datenschutz b Versicherungskonto 670 ELFTER UNTERABSCHNITT: Finanzierung 671 ERSTER TITEL: Sozialbeirat 671, 275 gestrichen 671 ZWEITER TITEL: Beiträge a Beitragsbemessungsgrenzen im Beitrittsgebiet b Verordnungsermächtigung Beitragspflichte Einnahmen sonstiger Versicherter Beitragsrecht bei Nachversicherung a Durchführung der Nachversicherung im Beitrittsgebiet Mindestbeitragsbemessungsgrundlage für die Nachversicherung a Mindestbeitragsbemessungsgrundlage für die Nachversicherung im Beitrittsgebiet Beitragspflichtige Einnahmen bei Hebammen und Handwerkern..' a Beitragspflichtige Einnahmen mitarbeitender Ehegatten im Beitrittsgebiet b Beitragsbemessungsgrundlage für freiwillig Versicherte. ; c Beitragstragung im Beitrittsgebiet d Beitragszahlung im Beitrittsgebiet e Beitragszahlung von Pflegepersonen f Feststellung der für Kindererziehungszeiten zu zahlenden Beiträge g Verordnungsermächtigung

16 280 Höherversicherung für Zeiten vor Nachversicherung a Zahlung von Beiträgen im Rahmen des Versorgungsausgleichs im Beitrittsgebiet b Verordnungsermächtigung 686 DRITTER TITEL: Verfahren : c Meldepflichten im Beitrittsgebiet aufgehoben aufgehoben Nachzahlung für Vertriebene, Flüchtlinge und Evakuierte a Nachzahlung b697ei anzurechnenden Kindererziehungszeiten b aufgehoben Nachzahlung bei Nachversicherung Versicherungskarten a Glaubhaftmachung der Beitragszahlung und Aufteilung von Beiträgen b Glaubhaftmachung der Beitragszahlung im Beitrittsgebiet c Vermutung der Beitragszahlung im Beitrittsgebiet ^86d Beitragserstattung 697 '286e Ausweis für Arbeit und Sozialversicherung 698 VIERTER TITEL: Berechnungsgrundlagen Beitragssatz für 1998 und a Fortgeltung der Beitragssätze b Ausgaben für Rehabilitation c 'Ausgaben für Bauvorhaben im Beitrittsgebiet d Erstattungen in besonderen Fällen e Veränderung des Bundeszuschusses im Beitrittsgebiet f Getrennte Abrechnung Ermittlung des Bundeszuschusses für die Jahre 1999 und FÜNFTER TITEL: Erstattungen* Wanderversicherungsausgleich a Besonderheiten beim Wanderversicherungsausgleich Erstattung durch den Träger der Versorgungslast a Erstattung durch den Träger der Versorgungslast im Beitrittsgebiet.. : Erstattung für Kinderzuschüsse a Erstattung von Invalidenrenten und Aufwendungen für Pflichtbeitragszeiten bei Erwerbsunfähigkeit b Erstattung nicht beitragsgedeckter Leistungen c Erstattung von einigungsbedingten Leistungen

17 292 Verordnungsermächtigung a Verordnungsermächtigung für das Beitrittsgebiet SECHSTER TITEL: Vermögensanlagen Vermögensanlagen 709 ZWÖLFTER UNTERABSCHNITT: Leistungen für Kindererziehung an Mütter der Geburtsjahrgänge vor Anspruchsvoraussetzungen a Besonderheiten für das Beitrittsgebiet Höhe der Leistung a Höhe der Leistung im Beitrittsgebiet Beginn und Ende a Beginn der Leistung im Beitrittsgebiet Zuständigkeit Durchführung Anrechnungsfreiheit 720 ZWEITER ABSCHNITT: Ausnahme von der Anwendung neuen Rechts 720 ERSTER UNTERABSCHNITT: Grundsatz 720? 300 Grundsatz 720 ZWEITER UNTERABSCHNITT: Leistungen zur Rehabilitation, Leistungen zur Rehabilitation 725 DRITTER UNTERABSCHNITT: Anspruchsvoraussetzungen für einzelne Renten Anspruch auf [bis : Regelaltersrente] [ab : Altersrente] in Sonderfällen a Renten wegen verminderter Erwerbsfähigkeit und Bergmannsvollrenten b Renten wegen verhinderter Erwerbsfähigkeit Witwenrente....' Waisenrente Wartezeit und sonstige zeitliche Voraussetzungen VIERTER UNTERABSCHNITT: Rentenhöhe Grundsatz / Umwertung in persönliche Entgeltpunkte a Persönliche Entgeltpunkte aus Bestandsrenten des Beitrittsgebiets b Bestandsrenten aus überführten Renten des Beitrittsgebiets

18 307c Durchführung der Neuberechnung von Bestandsrenten nach 307b d Entgeltpunkte für Kindererziehungszeiten Umstellungsrenten Neufeststellung auf Antrag 757 FÜNFTER UNTERABSCHNITT: Zusammentreffen von Renten und von Einkommen Rente und Leistungen aus der Unfallversicherung Mindestgrenzbetrag bei Versicherungsfällen vor dem 1. Januar Rente wegen Berufsunfähigkeit oder für Bergleute und Arbeitslosengeld a Renten wegen verminderter Erwerbsfähigkeit und Arbeitslosengeld Einkommensanrechnung auf Renten wegen Todes a Einkommensanrechnung auf Renten wegen Todes aus dem Beitrittsgebiet 769 SECHSTER UNTERABSCHNITT: Zusatzleistungen Zuschuß zur Krankenversicherung a Auffüllbetrag., 771 3;15b Renten aus freiwilligen Beiträgen des Beitrittsgebiets Unterbringung von Rentenberechtigten 775 SIEBTER UNTERABSCHNITT: Leistungen an Berechtigte im Ausland Grundsatz Ermessensleistungen an besondere Personengruppen Zusatzleistungen 779 ACHTER UNTERABSCHNITT: Zusatzleistungen bei gleichzeitigem Anspruch auf Renten nach dem Übergangsrecht für Renten nach den Vorschriften des Beitrittsgebiets a Rentenzuschlag bei Rentenbeginn in den Jahren 1992 und 1993.'- 779 NEUNTER UNTERABSCHNITT: Leistungen bei gleichzeitigem Anspruch auf Renten nach dem Übergangsrecht für Renten nach den Vorschriften des Beitrittsgebiets b Übergangszuschlag 781 SECHSTES KAPITEL: Bußgeldvorschriften Bußgeldvorschriften Zusammenarbeit zur Verfolgung und Ahndung von Ordnungswidrigkeiten

19 ANLAGEN 787 Anlage 1 Durchschnittsentgelt in DM/RM 787 Anlage 2 Jährliche Beitragsbemessungsgrenzen in DM/RM 790 Anlage 2a Jährliche Beitragsbemessungsgrenzen des Beitrittsgebiets in DM 793 Anlage 2b Jährliche Höchsbeiträge an Entgeltpunkten Anlage 3 Entgeltpunkte für Beiträge nach Lohn-, Beitragsoder Gehaltsklassen 797 Anlage 4 Beitragsbemessungsgrundlage für Beitragsklassen 800 Anlage 5 Entgeltpunkte für Berliner Beiträge 801 Anlage 6 Werte zur Umrechnung der Beitragsbemessungsgrundlagen von Franken in Deutsche Mark Anlage 7 Entgeltpunkte für saarländische Beiträge 803 Anlage 8 Lohn-, Beitrags- oder Gehaltsklassen und Beitragsbemessungsgrundlagen in RM/DM für Sachbezugszeiten, in denen der Versicherte nicht Lehrling oder Anlernling war 807 Anlage 9 Hauerarbeiten 810 Anlage 10 Werte zur Umrechnung der Beitragsbemessungsgrundlagen des Beitrittsgebiets 815 Anlage 11 Verdienst für freiwillige Beiträge im Beitrittsgebiet 818?Anlage 12 Gesamtdurchschnittseinkommen zur Umwertung der anpassungsfähigen Bestandsrenen des Beitrittsgebiets 819 Anlage 13 Definition der Qualifikationsgruppen 821 Anlage 14 Bereich. 823 Anlage 15 Entgeltpunkte für glaubhaft gemachte Beitragszeiten mit freiwilligen Beiträgen 870 Anlage 16 Höchstverdienste bei glaubhaft gemachten Beitragszeiten ohne freiwillige Zusatzrentenversicherung 872 Anlage 17 Faktoren für die, pauschalierte Ermittlung persönlicher Entgeltpunkte aus überführten Bestandsrenten des Beitrittsgebiets ( 307b Abs. 5) Anlage 18 Werte nach '252 Abs. 4 und Anlage 19 Anhebung der Altersgrenze bei Altersrente wegen Arbeitslosigkeit oder nach Altersteilzeitarbeit Anlage 20 Anhebung der Altersgrenze bei der Altersrente für Frauen 881 Anlage 21 [bis : Anhebung der Altersgrenze von 63 Jahren] [ab : Veränderung der Altersgrenze für langjährig Versicherte] 884 Stichwortverzeichnis