Versicherungspflicht Prekäre Werkstudent Beschäftigung Arbeit auf Abruf Nebentätigkeit. Arbeitsverhältnis:

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1 Minijob Teilzeitarbeit Gleitzone Beschäftigung Midijob Praktikanten Befristeter Arbeitsvertrag Kurzfristige Beschäftigung Versicherungspflicht Werkstudent Arbeit auf Abruf Nebentätigkeit Geringfügige Beschäftigung Meldepflicht Aushilfe Hauptbeschäftigung Unständige Beschäftigung Berufsmäßige Ausübung Minijob Teilzeitarbeit Gleitzone Midijob Praktikanten Befristeter Arbeitsvertrag Kurzfristige Beschäftigung Versicherungspflicht Karl Michael Werkstudent Scheriau Arbeit auf Abruf Nebentätigkeit Geringfügige Beschäftigung Minijob Meldepflicht Aushilfe Praktikanten Midijob Hauptbeschäftigung Arbeitsverhältnis: Unständige Beschäftigung Berufsmäßige Ausübung Minijob Teilzeitarbeit Gleitzone Beschäftigung Midijob Praktikanten Befristete Ist das r noch Arbeitsvertrag normal? Kurzfristige Beschäftigung Versicherungspflicht Prekäre Werkstudent Beschäftigung Arbeit auf Abruf Nebentätigkeit Geringfügige Beschäftigung Meldepflicht Aushilfe Hauptbeschäftigung Unständige Beschäftigung Mini-Jobs (geringfügige Berufsmäßige Beschäftigung Ausübung bis 450 Minijob Euro) Teilzeitarbeit Gleitzone Beschäftigung Midi-Jobs (Gleitzone Midijob zwischen Praktikanten 450 und Befristeter 850 Euro) Arbeitsvertrag Kurzfristige Beschäftigung Kurzfristige Beschäftigung Versicherungspflicht Werkstudent Arbeit auf Abruf Nebentätigkeit Unständige Geringfügige Beschäftigung Beschäftigung Meldepflicht Aushilfe Hauptbeschäftigung Teilzeitarbeit Unständige und befristete Beschäftigung Berufsmäßige Ausübung Minijob Teilzeitarbeit Arbeit auf Abruf Gleitzone Beschäftigung Midijob Praktikanten Befristeter Arbeitsvertrag Werkstudent und Kurzfristige Praktikum Beschäftigung Versicherungspflicht Werkstudent Rechte der Arbeitnehmer auf und Abruf des Betriebsrats Nebentätigkeit Geringfügige Beschäftigung 5. Meldepflicht aktualisierte u. Aushilfe überarbeitete Hauptbeschäftigung Auflage 2013 Unständige Berufsmäßige Ausübung Minijob Teilzeitarbeit Gleitzone Midijob Praktikanten Befristeter Arbeitsvertrag Kurzfristige Beschäftigung Versicherungspflicht Werkstudent Arbeit auf Abruf Nebentätigkeit Geringfügige Beschäftigung Meldepflicht Aushilfe Hauptbeschäftigung Unständige Beschäftigung Berufsmäßige Ausübung Minijob Teilzeitarbeit Gleitzone Midijob Praktikanten Befristeter Arbeitsvertrag Kurzfristige Beschäftigung Versicherungspflicht Werkstudent Arbeit auf Abruf Nebentätigkeit Geringfügige Beschäftigung Minijob Meldepflicht Aushilfe Praktikanten Midijob Hauptbeschäftigung Unständige Beschäftigung Minijob Teilzeitarbeit Gleitzone Midijob Praktikanten Befristeter Arbeitsvertrag Kurzfristige Beschäftigung Versicherungspflicht Werkstudent Arbeit auf Abruf Nebentätigkeit Geringfügige Beschäftigung Minijob Meldepflicht Aushilfe Praktikanten Midijob Hauptbeschäftigung Unständige Beschäftigung Minijob Teilzeitarbeit Gleitzone Midijob Praktikanten Befristeter Arbeitsvertrag Kurzfristige Beschäftigung Versicherungspflicht Werkstudent Arbeit auf Abruf Nebentätigkeit Geringfügige Beschäftigung Minijob Meldepflicht Aushilfe Praktikanten Midijob Hauptbeschäftigung Unständige Beschäftigung Minijob Teilzeitarbeit Gleitzone Midijob Praktikanten Befristeter Autorenverlag K. Arbeitsvertrag M. Scheriau Befristung Kurzfristige Berlin Beschäftigung Versicherungspflicht Werkstudent Arbeit auf Abruf Nebentätigkeit Geringfügige Beschäftigung Minijob Meldepflicht Aushilfe Praktikanten Midijob Hauptbeschäftigung Unständige Beschäftigung Minijob Teilzeitarbeit Gleitzone Midijob Praktikanten Befristeter Arbeitsvertrag Kurz-

2 Inhalt Keine Änderung in Sicht 9 Arbeitsvertrag Arbeitnehmer 11 Arbeitnehmer im Sinne des allgemeinen Arbeitsrechts 11 Arbeitsvertrag 11 Zwingende gesetzliche Vorschriften können nicht abbedungen werden 12 Graphik: Arbeitsvertrag 13 Weisungsrecht des Arbeitgebers 14 Nachweis der wesentlichen vertraglichen Bedingungen 14 Beschäftigung im Sinne des Sozialversicherungsrechts 16 Arbeitnehmer im Sinne des Betriebsverfassungsgesetzes 16 Graphik: Arbeitnehmer im Sinne des Betriebsverfassungsgesetzes 17 Ausnahmefall: Leiharbeiter 18 Unterrichtungs-, Anhörungs-, Beschwerderecht der Arbeitnehmer 18 Keine vertragliche Benachteiligung der Arbeitnehmer 19 Was ist eine geringfügige Beschäftigung? 20 Geringfügig entlohnte Beschäftigung (Mini-Jobs) 22 Hauptbeschäftigung, Nebenbeschäftigung, Einkommensermittlung 22 Keine Begrenzung der Arbeitszeit 22 Einheitliche Einkommensgrenze 450 Euro im Monat 22 Steuerfreie Zulagen 23 Tarifliche oder garantierte betriebliche Einmalzahlungen zählen mit 24 Unvorhersehbare und nur gelegentliche Sonderzahlungen 25 Unvorhersehbares, gelegentliches Überschreiten der 450-Euro-Grenze 26 Saisonarbeit, schwankendes Arbeitsentgelt 27 Keine Geringfügigkeit bei teilweiser Vollbeschäftigung 28 Vertragsänderung 28 Flexible Arbeitszeiten, Zeitguthaben, Wertguthaben 28 Zeitguthaben 28 Wertguthaben 29 Anteiliger Monatswert bei Beschäftigung von weniger als 1 Monat 30 Keine Einbeziehung von Aufwandsentschädigungen 32 Zusammentreffen mehrerer Beschäftigungen 33 Eine einzige geringfügig entlohnte Nebenbeschäftigung 33 Mehrere geringfügig entlohnte Nebenbeschäftigungen 34 Nur mehrere geringfügig entlohnte Beschäftigungen gleichzeitig 35 Geringfügig entlohnte und kurzfristige Beschäftigung gleichzeitig 36 Selbständige Haupterwerbstätigkeit 37 und geringfügig entlohnte Nebenbeschäftigung Versicherungsfreie Hauptbeschäftigung (z.b. Beamte) 38 und geringfügig entlohnte Nebenbeschäftigungen Geringfügig entlohnte Beschäftigung von Arbeitslosen 38 Geringfügig entlohnte Beschäftigung und Vorruhestandsgeld 40 Geringfügig entlohnte Beschäftigung von Rentnern und Pensionären 40 Geringfügig entlohnte Beschäftigung von Studierenden 41 Praktikum und geringfügige Nebenbeschäftigung 41 1

3 2 Berufsausbildung, Freiwilligendienst, Geringverdiener 42 Jahresarbeitsentgeltgrenze in der Krankenversicherung 43 und geringfügig entlohnte Beschäftigung Geringfügig entlohnte Beschäftigung im Privathaushalt 45 Was ist ein Privathaushalt? 46 Meldeverfahren mit Haushaltsscheck 47 Steuervorteil für den Arbeitgeber 48 Sozialversicherung und geringfügig entlohnte Beschäftigung 49 Grundsätzliche Krankenversicherungspflicht für alle 49 Neue Regeln und Grenzen ab Bisher: Rentenversicherungsfreiheit für geringfügige Entlohnung 50 Neu: Rentenversicherungspflicht für geringfügige Entlohnung 50 Pauschalbeiträge des Arbeitgebers zur Rentenversicherung 51 Folgen der Rentenversicherungspflicht 52 Arbeitnehmerbeiträge zur Rentenversicherung 52 Mindestbeitrag zur Rentenversicherung für Arbeitnehmer 54 Antrag auf Befreiung von der Rentenversicherungspflicht 57 Pauschalbeiträge des Arbeitgebers zur gesetzlichen Krankenversicherung 57 Keine Pauschalbeiträge bei privater Krankenversicherung 59 Keine zusätzlichen Ansprüche an die Krankenkasse 59 Und die Arbeitslosenversicherung? 59 Zuständigkeit und Meldepflicht 60 Regelmäßiges Überschreiten der Einkommensgrenze 61 Lohnfortzahlungsversicherung der Arbeitgeber 61 Tatsächliche Lohnkosten des Arbeitgebers bei Minijobs 62 Übergangsregelungen in der Sozialversicherung 63 für geringfügig entlohnte Beschäftigung Übergangsregelung für Altfälle von vor dem Versicherungsfreiheit für Minijobber von vor dem ? 64 Versicherungspflicht für Altfälle bis Keine Befreiung von der Rentenversicherungspflicht für Altfälle 65 Sonstige Befreiungsmöglichkeit für Altfälle ab Auswirkung der Übergangsregelung auf Selbständige 67 Kurzfristige Beschäftigungen 69 Zeitliche Begrenzung 69 Kalendermonate oder Arbeitstage? 70 Arbeitstag oder Kalendertag? 71 Mehrere kurzfristige Beschäftigungen werden zusammengezählt 71 Kalenderjahr als Berechnungsgrundlage 73 Geringfügig entlohnte und kurzfristige Beschäftigung gleichzeitig 74 Kurzfristige Beschäftigung als Nebentätigkeit 74 Keine Dauerbeschäftigung 74 Befristung durch Rahmenvertrag 75 Keine berufsmäßige Ausübung 76 Kurzfristige Beschäftigung während der Arbeitslosigkeit? 78 Steuerpflicht für geringfügige Beschäftigung 79 Früher: Beschäftigung mit Steuerkarte 79

4 Heute: Abruf der Lohnsteuerabzugsmerkmale 79 Pauschalierte Lohnsteuer für geringfügig Beschäftigte 80 Pauschsteuer bei kurzfristiger Beschäftigung: 25 % 80 Pauschsteuer bei geringfügig entlohnter Beschäftigung: 2 % 81 Pauschsteuer bei geringfügig entlohnter Beschäftigung: 20 % 83 Geringfügige selbstständige Tätigkeit 84 Teilzeitbeschäftigung 85 Arbeitgeberinformation über Teilzeitarbeit und Teilzeitarbeitsmöglichkeiten 85 Anspruch auf Verringerung der Arbeitszeit 86 Muss der Arbeitgeber der Arbeitszeitverkürzung zustimmen? 87 Anspruch auf Verlängerung der Arbeitszeit 89 Probleme in der Durchsetzung des Anspruchs auf Verkürzung 91 Probleme in der Durchsetzung des Anspruchs auf Verlängerung 94 Aus-, Fort- und Weiterbildung 95 Kündigungsverbot 96 Diskriminierungsverbot 96 Diskriminierung beim Geltungsbereich des Kündigungsschutzgesetzes 97 Arbeit auf Abruf 99 Rahmenvereinbarungen sind keine Arbeit auf Abruf 100 Bestimmte Arbeitszeit oder Mindestarbeitszeit? 100 Mindestfrist für den Abruf der Arbeit 102 Schlechtere Regelungen nur auf Grund von Tarifverträgen erlaubt 104 Missbrauch der Arbeitszeitvereinbarung durch Arbeitgeber 104 Missbrauch des Direktionsrechts bei Abrufkräften 105 Seltsame Wege der Rechtsprechung zur Arbeit auf Abruf 106 BAG erlaubt Bandbreitenregelung 107 Beispiel 27: Einseitige Verringerung der Arbeitszeit 109 Beispiel 28: Einseitige Verlängerung der Arbeitszeit 109 Verlängerung oder Verkürzung müssen vorher vereinbart werden 110 Positiver Nebeneffekt einer umstrittenen Rechtsprechung 111 Midi-Jobs: Beschäftigung in der Gleitzone von Euro 112 Was gehört zum Gleitzoneneinkommen? 112 Wie wird bei Mehrfachbeschäftigung vorgegangen? 113 Einkommen und steuerfreie Aufwandsentschädigung 115 Berechnung des fiktiven Arbeitnehmereinkommens 115 Berechnung der Arbeitnehmerbeiträge zur Sozialversicherung 116 Gleitzonenrechner der Sozialversicherungen 117 Sozialversicherungsbeiträge in der Gleitzone 117 Zum Vergleich: Minijobber mit 450 Euro 118 Zum Vergleich: Studierende als Mini-Jobber oder Gleitzonenbeschäftigte 118 Netto-Lohnerhöhung mit späten Nachteilen bei der Rente 119 Krankenkasse und Arbeitslosenversicherung 119 Ausnahmen von der Gleitzonenregelung 119 Übergangsregelung für Beschäftigungen mit 400,01 und 450 Euro 120 Übergangsregelung für Beschäftigungen mit 800,01 und 850 Euro 120 Rechte der Teilzeitbeschäftigten und geringfügig Beschäftigten 121 Diskriminierungsverbot 121 3

5 4 Anspruch auf gleiche Bezahlung 121 Netto als Brutto? Willkürliche Lohnkürzungen bei Teilzeitkräften 123 Auch Teilzeitkräfte benötigen Aus-, Fort- und Weiterbildung 124 Bezahlter Urlaub und Feiertagsbezahlung für Teilzeitkräfte 125 Beispiel 35: Urlaubsanspruch einer Halbtagskraft 126 Beispiel 36: Urlaubsanspruch einer Teilzeitkraft mit zwei Arbeitstagen je Woche 126 Beispiel 37: Urlaubsanspruch einer Teilzeitkraft mit wechselnden freien Tagen 127 Lohnfortzahlung im Krankheitsfall auch für Teilzeitkräfte 127 Kündigungsschutz auch für Teilzeitkräfte 128 Befristete Arbeitsverträge 129 Befristete Arbeitsverträge enden automatisch ohne Kündigung 129 Gesetzliche Erlaubnis für befristete Arbeitsverträge 129 Befristung für vorübergehenden betrieblichen Bedarf 130 Befristung im Anschluss an Ausbildung oder Studium 131 Vertretung eines anderen Arbeitnehmers 132 Dauerhaft zur Vertretung beschäftigt mit befristeten Verträgen? 132 Dauerhafte Befristung als institutioneller Rechtsmissbrauch? 134 Eigenart der Arbeitsleistung: Rundfunk, Fernsehen und Theater 135 Sonderfall Wissenschaftszeitvertragsgesetz 136 Befristung zur Probe 137 Haushaltsmittel für eine befristete Beschäftigung 138 Befristung ohne sachlichen Grund: 139 Maximal drei Verlängerungen maximal zwei Jahre Befristung ohne sachlichen Grund: 140 Nicht bei Vorbeschäftigung beim gleichen Arbeitgeber Befristung ohne sachlichen Grund auch bei Vorbeschäftigung: 141 Richter korrigieren den Gesetzgeber Befristung ohne sachlichen Grund 141 Ausnahme für neugegründete Unternehmen Befristung für Ältere Diskriminierung per Gesetz 142 Befristungen müssen schriftlich vereinbart werden 143 Befristung muss vorher schriftlich vereinbart werden 144 Nachträgliche Änderung des Vertrages durch Befristung möglich 145 Kündigungsschutz durch Befristung? 146 Was tun bei unberechtigter Befristung? 147 Arbeitnehmerrechte der befristet Beschäftigten 147 Meldung bei der Arbeitsagentur 148 Unständige Beschäftigung 149 Sozialversicherung für Tagelöhner 149 Berufsmäßige Ausübung 150 Im Voraus vereinbart oder nach der Natur der Sache befristet 150 Zeitliche Dauer einer unständigen Beschäftigung 151 Für jede Beschäftigung ein eigener Arbeitsvertrag 152 Dauerbeschäftigung ist nicht unständig 153 Wiederkehrende Beschäftigung ist nicht unständig 154 Versicherungspflicht für unständige Beschäftigung 154 Keine Beiträge für die Arbeitslosenversicherung 156

6 Versicherungsprobleme bei unständiger Beschäftigung 156 Meldepflichten der unständig Beschäftigten 157 Meldepflichten der Arbeitgeber 157 Sonderfall Synchronsprecher 158 Verwirrspiel um die Synchronsprecher: 158 Selbständige, unständig oder wiederkehrend Beschäftigte? Synchronsprecher als Selbständige 159 Kriterium: Kurzzeitigkeit 159 Kriterium: Rahmenvereinbarung 161 Kriterium: Nicht überwiegend für ein Unternehmen tätig 161 Synchronsprecher als wiederkehrend Beschäftigte 162 Synchronsprecher als Dauerbeschäftigte 163 Können Synchronsprecher unständig Beschäftigte sein? 164 Zusammenfassung 165 Studium und Krankenversicherung 166 Krankenversicherungspflicht für Studierende 166 Familienversicherung in der Krankenversicherung 166 Erwerbstätigkeit neben dem Studium 167 Was ist ein Werkstudent? 167 Rentenversicherungspflicht für Werkstudenten 168 Keine Kranken-, Pflege- und Arbeitslosenversicherungsbeiträge 168 auf das Einkommen der Werkstudenten Nachweispflicht für Studierende und Arbeitgeber 168 Was ist ein ordentliches Studium? 169 Erscheinungsbild als Studierende 170 Wer zu viel arbeitet wird hauptberuflich Arbeitnehmer 170 Aufbau-, Zusatz-, Zweitstudium als ordentliches Studium 171 Examenswiederholung 171 Weiterbildungsstudium, Promotion 171 Urlaubssemester 171 Gasthörer, Studienkolleg 172 Weiterbeschäftigung nach Aufnahme des Studiums 172 Geringfügig entlohnte Beschäftigung von Studierenden 172 Kurzfristige Beschäftigung von Studierenden 173 Lohn- oder Einkommenssteuer für Studierende? 173 Rechte der Werkstudenten im Betrieb 174 Keine Befristung des Arbeitsvertrages für die Dauer des Studiums 174 Selbständige Erwerbstätigkeit während des Studiums 175 Hauptberuflich selbständige Erwerbstätigkeit neben dem Studium 176 Praktikum aus arbeitsrechtlicher Sicht 177 Auszubildende im Sinne des Berufsbildungsgesetzes? 177 Arbeitnehmer im Sinne des allgemeinen Arbeitsrechts? 178 Arbeitnehmer im Sinne des Betriebsverfassungsgesetzes? 179 Zu ihrer Berufsausbildung Beschäftigte im Sinne des BetrVG? 180 Studierende im vorgeschriebenen Praktikum 181 Studierende im freiwilligen Praktikum 182 Reine Hochschulmaßnahmen? 182 5

7 6 Sonderfall Diplompraktikum 183 Sonderfall: Schülerpraktikanten 184 Arbeitszeit für Praktikanten 184 Entgeltanspruch für Praktikanten 184 Urlaubsanspruch für Praktikanten 185 Entgeltfortzahlung für Praktikanten 186 Praktikum aus sozialrechtlicher Sicht 187 Praktika sind betriebliche Berufsbildung 187 Vorgeschriebene Vor- und Nachpraktika sind versicherungspflichtig 188 Keine Geringfügigkeitsregeln und keine Gleitzonenreglung 188 für vorgeschriebene Vor- und Nachpraktika Vorgeschriebenes Vor- und Nachpraktikum mit max. 325 Euro im Monat 189 Vorgeschriebenes Vor- und Nachpraktikum ohne Arbeitsentgelt 189 Vorgeschriebenes Praktikum während des Studiums 189 ist vollkommen versicherungsfrei Studierende in dualen Studiengängen 190 Arbeitnehmer, Auszubildende oder ordentlich Studierende? Meldepflichten der Ausbildungsstätten 193 Freiwillige Praktika während des Studiums 194 Freiwillige Zwischenpraktika mit mehr als 20 Stunden pro Woche 194 Freiwillige Vor- und Nachpraktika 195 Freiwillige Praktika von max. 2 Monaten oder 195 max. 50 Arbeitstagen im Jahr mit Entgelt Diplomanden 196 Hospitanten 196 Schülerpraktikanten 196 Praktikanten und gesetzliche Unfallversicherung 197 Mitbestimmung des Betriebsrates I 198 Teilzeitarbeit, geringfügige Beschäftigung, Werkstudenten Geringfügige Beschäftigung und Teilzeitarbeit 198 Allgemeine Aufgaben 198 Informationsrechte 198 Planung von Arbeitsplätzen, Arbeitsverfahren, Personalbedarf 199 Innerbetriebliche Stellenausschreibung 199 Mitbestimmung bei Einstellungen 199 Mitbestimmung bei Eingruppierung 200 Veränderung der Arbeitszeit als Neueinstellung? 201 Kündigung 203 Beginn und Ende der täglichen Arbeitszeit 204 Verteilung der Arbeitszeit auf die Wochentage Urlaub 205 Aus- Fort- und Weiterbildung 205 Beschwerderecht der Arbeitnehmer 206 Mitbestimmung des Betriebsrates II 207 Befristete Beschäftigung Befristete Arbeitsverträge Informationsrechte 207 Planung von Arbeitsplätzen, Arbeitsverfahren, Personalbedarf 208

8 Mitbestimmung bei Einstellungen 208 Vertragsverlängerung ist Neueinstellung 210 Mitbestimmung bei Eingruppierung 210 Mitbestimmungsrechte bei sozialen Angelegenheiten 210 Aus-, Fort- und Weiterbildung 211 Unständige Beschäftigung: Rechte des Betriebsrates 212 Leiharbeit im Betrieb: Rechte des Betriebsrates 212 Rechte des Betriebsrates III 215 Praktikanten Mitbestimmungsrecht des Betriebsrats auch bei Praktikanten? 215 Mitwirkung des Betriebsrats bei betrieblichen Berufsbildungsmaßnahmen 215 Einstellung von Praktikanten 216 Eingruppierung von Praktikanten 217 Bezahlung als Arbeitnehmer für Scheinpraktikanten 217 Wahlrecht und Wählbarkeit bei der Betriebsratswahl 219 Wie viele sind regelmäßig beschäftigt? 219 Leiharbeitnehmer und Betriebsratswahl 221 Arbeits- und sozialrechtliche Begriffe 222 Literaturhinweise 227 Rundschreiben der Spitzenverbände der Sozialversicherungen 228 Informationen der Minijob-Zentrale 229 Abkürzungen 230 Stichwortregister 232 7