Arbeitsplatzschutzgesetz

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1 Arbeitsplatzschutzgesetz Kommentar mit Erläuterungen zu ergänzenden wehr- und zivildienstrechtlichen Vorschriften Für die Praxis erläutert von Andreas Busemann Vorsitzender Richter am LAG Begründet von Heinz Sahmer Ministerialrat a. D. Dritte, neugestaltete Auflage ASG/17. Erg.-Lfg. X. 07 ERICH SCHMIDT VERLAG

2 Bibliografische Information der Deutschen Bibliothek Die Deutsche Bibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über dnb.ddb.de abrufbar. Weitere Informationen zu diesem Titel finden Sie im Internet unter ESV.info/ Die erste Auflage erschien unter dem Titel: Arbeitsverhältnis und Wehrpflicht ISBN ISSN Alle Rechte vorbehalten Erich Schmidt Verlag GmbH & Co., Berlin Satz: UMP Utesch Media Processing, Hamburg Printed in Germany

3 Inhaltsübersicht A 07 Inhaltsübersicht Kennzahl Seite Geleitwort A 03 1 Vorwort A 05 1 Stichwortverzeichnis A 10 1 Literaturverzeichnis A 13 1 Abkürzungsverzeichnis A 16 1 Einführung Die allgemeine Wehrpflicht A 20 1 A. Entwicklung des Wehrpflichtrechts B. Grundzüge des Wehrpflichtrechts Die Wehrpflicht der Deutschen Die Wehrpflicht der Ausländer und der Staatenlosen Inhalt der Wehrpflicht , Arten des Wehrdienstes Heranziehung zum Grundwehrdienst Heranziehung zu Wehrübungen Wehrdienst in der Verfügungsbereitschaft Dauer des Grundwehrdienstes und der Wehrübungen Anrechnung von Wehrdienst Pflicht zum Nachdienen Grenzschutzdienstpflicht und Wehrdienst Entwicklungsdienst und Wehrdienst Zivilschutz oder Katastrophenschutz und Wehrdienst Wehrdienst der Polizeivollzugsbeamten Beendigung des Wehrdienstes im Einzelfall Sonstiges ASG/16. Erg.-Lfg. IX. 06 1

4 A 07 Inhaltsübersicht Kennzahl Seite C. Wehrpflicht nach dem Einigungsvertrag A D. Kriegsdienstverweigerungs- und Zivildienstrecht A Inhalt des Arbeitsplatzschutzrechts A Allgemeines Arbeitnehmer In Heimarbeit Beschäftigte , Handelsvertreter Beamte und Richter Alters- und Hinterbliebenenversorgung Anrechnung der Wehrdienstzeit im späteren Berufsleben Bevorzugte Einstellung in den öffentlichen Dienst Meldung bei Erfassungs- oder Wehrersatzbehörden Sonstige Geltung des Gesetzes Einfluss des Wehrdienstes im Bereich der Sozialversicherung Krankenversicherung. A 30 1 Einfluss des Wehrdienstes im Bereich der Arbeitslosenversicherung A 35 1 Einfluss des Wehrdienstes im Bereich der gesetzlichen Rentenversicherung und der sozialen Pflegeversicherung A 40 1 Arbeits- und sozialversicherungsrechtlicher Schutz bei Einberufung zum Grenzschutzdienst A 45 1 Arbeits- und sozialversicherungsrechtlicher Schutz bei Einberufung zum Zivildienst A 50 1 Arbeitsrechtlicher Schutz bei der Verpflichtung in ein Arbeitsverhältnis nach dem Arbeitssicherstellungsgesetz A 60 1 Arbeitsrechtlicher Schutz der Soldaten auf Zeit A 65 1 Unterhaltssicherungsgesetz A

5 Inhaltsübersicht A 07 Kennzahl Seite Erster Teil Arbeitsplatzschutzgesetz D01 Gesetzestext D 10 1 Erläuterungen D 90 1 Vorbemerkung D 90 1 Erster Abschnitt Grundwehrdienst und Wehrübungen 1 Ruhen des Arbeitsverhältnisses.... E Kündigungsschutz für Arbeitnehmer, Weiterbeschäftigung nach der Berufsausbildung E Wohnraum und Sachbezüge E Erholungsurlaub E weggefallen E Fortsetzung des Arbeitsverhältnisses E Vorschriften für in Heimarbeit Beschäftigte E Vorschriften für Handelsvertreter E Vorschriften für Beamte und Richter E Freiwillige Wehrübungen E aufgehoben E a Bevorzugte Einstellung in den öffentlichen Dienst E 11a 1 12 Anrechnung der Wehrdienstzeit und der Zeit der Berufsförderung bei Einstellung entlassener Soldaten E Anrechnung des Wehrdienstes im späteren Berufsleben E 13 1 ASG/15. Erg.-Lfg. X. 05 3

6 A 07 Inhaltsübersicht Zweiter Abschnitt Meldung bei den Erfassungsbehörden und Wehrersatzbehörden Kennzahl Seite 14 Weiterzahlung des Arbeitsentgelts. E 14 1 Dritter Abschnitt Alters- und Hinterbliebenenversorgung 14a Zusätzliche Alters- und Hinterbliebenenversorgung für Arbeitnehmer E 14a 1 14b Alters- und Hinterbliebenenversorgung in besonderen Fällen..... E 14b 1 Vierter Abschnitt Schlussvorschriften 15 Begriffsbestimmungen E Sonstige Geltung des Gesetzes.... E a Wehrdienst als Soldat auf Zeit.... E 16a 1 17 Inkrafttreten, Anwendung früherer Vorschriften E 17 1 Zweiter Teil Wehrpflichtgesetz G01 Gesetzestext G 10 1 Dritter Teil Anhang K01 Richtlinie 76/207/EWG Gleichbehandlung von Männern und Frauen hinsichtlich des Zuganges zur Beschäftigung und in Bezug auf die Arbeitsbedingungen K 02a 1 Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland (Auszug) K 02b 1 Antragmuster zu 1 Abs K 03 1 Soldatengesetz (Auszug) K 05 1 Verordnung zum Dritten Abschnitt des Arb- PlSchG K

7 Inhaltsübersicht A 07 Kennzahl Seite Bekannntmachung des BMVg über die für die Beitragserstattung nach dem 3. Abschnitt des ArbPlSchG zuständigen Stellen K 09 1 Eignungsübungsgesetz K 12 1 Verordnung zum Eignungsübungsgesetz..... K 15 1 Verordnung zur Regelung des Erstattungsverfahrens nach 11 ArbPlSchG (entfallen)..... K 18 1 Allgemeine Verwaltungsvorschriften über die Grundsätze für den Ausgleich des personellen Kräftebedarfs K 21 1 Verordnung über die Zuständigkeit und das Verfahren bei der Unabkömmlichstellung.... K 24 1 Verordnung zur Übertragung von Zuständigkeiten im Verfahren bei der Unabkömmlichstellung K 27 1 Wehrerfassungsverwaltungsvorschrift (Auszug) K 29 1 Wehrdienst-Erstattungsverordnung K 30 1 Kriegsdienstverweigerungsgesetz K 34 1 Zivildienstgesetz (Auszug) K 37 1 Gesetz über den Bundesgrenzschutz (Auszug). K 45 1 Gesetz über die Gleichbehandlung der Soldatinnen und Soldaten (Soldatinnen- und Soldaten-Gleichbehandlungsgesetz SoldGG) K 46 1 Gesetz über die Sicherung des Unterhalts der zum Wehrdienst einberufenen Wehrpflichtigen und ihrer Angehörigen (Unterhaltssicherungsgesetz) K 47 1 Gesetz über die Geld- und Sachbezüge und die Heilfürsorge der Soldaten, die auf Grund der Wehrpflicht Wehrdienst leisten (Wehrsoldgesetz) K 49 1 Soldatenversorgungsgesetz (Auszug) K 51 1 ASG/17. Erg.-Lfg. X. 07 5