NomosGesetze. Landesrecht Hessen. Textsammlung. Bearbeitet von Prof. Dr. Friedrich Zezschwitz

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Curt Kohler
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1 NomosGesetze Landesrecht Hessen Textsammlung Bearbeitet von Prof. Dr. Friedrich Zezschwitz 24. Auflage Buch. 967 S. Kartoniert ISBN Format (B x L): 14,6 x 21 cm Recht > Öffentliches Recht > Kommunalrecht > Kommunalrecht, Kommunalverfassung schnell und portofrei erhältlich bei Die Online-Fachbuchhandlung beck-shop.de ist spezialisiert auf Fachbücher, insbesondere Recht, Steuern und Wirtschaft. Im Sortiment finden Sie alle Medien (Bücher, Zeitschriften, CDs, ebooks, etc.) aller Verlage. Ergänzt wird das Programm durch Services wie Neuerscheinungsdienst oder Zusammenstellungen von Büchern zu Sonderpreisen. Der Shop führt mehr als 8 Millionen Produkte.

2 NomosGesetze von Zezschwitz Landesrecht Hessen Textsammlung 24. Auflage Nomos

3 Herausgegeben von Prof. Dr. Friedrich von Zezschwitz, Universität Gießen

4 NomosGesetze Prof. Dr. Friedrich von Zezschwitz Landesrecht Hessen 24. Auflage Stand: 15. Juni 2014 Nomos

5 Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über abrufbar. ISBN Auflage 2014 Nomos Verlagsgesellschaft, Baden-Baden Printed in Germany. Alle Rechte, auch die des Nachdrucks von Auszügen, der fotomechanischen Wiedergabe und der Übersetzung, vorbehalten.

6 5 Vorwort Die nunmehr bereits in 24. Auflage erscheinende Sammlung gibt die wichtigsten Gesetze und Verordnungen des Landes Hessen wieder. Die getroffene Auswahl bietet nicht nur die für die rechtswissenschaftliche Ausbildung notwendigen Vorschriften, sondern greift bewusst darüber hinaus, um den Verwaltungsbehörden des Landes, der Gemeinden und Landkreise eine handliche Sammlung anzubieten. Die Sammlung enthält hauptsächlich Gesetzestexte, die das aktuelle Staats- und Verwaltungsrecht wiedergeben. Mit dem Nachbarrechtsgesetz und dem Strafvollzugsgesetz sind aber auch wichtige Landesrechtsnormen des Zivil- und Strafrechts wiedergegeben. Die Auswahl ist unter dem Aspekt getroffen worden, diejenigen Vorschriften abzudrucken, die in der Lehre und der alltäglichen Praxis bedeutsam sind. Alle Gesetze und Verordnungen sowie das Schlagwortverzeichnis sind wiederum auf den neuesten Stand gebracht worden. Für diejenigen Leser, die die eine oder andere Regelung in der Sammlung vermissen, verweise ich auf das Landesportal Hessen im Internet. Dort findet sich eine vollständige Wiedergabe des hessischen Landesrechts unter den Stichwort Hessenrecht der von mir begründeten Internetpräsentation. Da durch den derzeitigen Anbieter juris nur die aktuelle Fassung des geltenden Landesrechts unter aufgerufen werden kann, ist es empfehlenswert, die vorausgehenden Auflagen der hier vorgelegten Gesetzessammlung noch geraume Zeit im Bücherschrank zu belassen, um die zwischenzeitlichen Änderungen des Landesrechts nachvollziehen und Sachverhalte aus vorangehenden Zeiten bearbeiten zu können. Die mit der 24. Auflage vorgelegte Auswahl erfasst alle Gesetze und Rechtsvorschriften, die bis zum 17. Juni 2014 verkündet worden sind. Als letztes ist das Gesetz- und Verordnungsblatt Nr. 9/2014 eingearbeitet worden. Das Schlagwortverzeichnis ist wiederum überarbeitet und aktualisiert worden. Gießen, Juni 2014 Friedrich v. Zezschwitz

7 7 Inhalt I. Staatsrecht 1 Verfassung HV 11 2 Wahlprüfungsgesetz WahlPrG 34 3 Hessisches Fraktionsgesetz FraktionsG 37 4 Landtagswahlgesetz LWG 40 5 (nicht belegt) 6 Gesetz über den Staatsgerichtshof StGHG 64 7 Verkündungsgesetz VerkG 78 8 Hessische Gnadenordnung HGnO 80 II. Ausführungsgesetze zum Bundesrecht 11 Hessisches Gesetz zur Ausführung der Verwaltungsgerichtsordnung HessAGVwGO Hessisches Ausführungsgesetz zum Zwölften Buch Sozialgesetzbuch HAG/SGB XII Hessisches Ausführungsgesetz zum Personenstandsgesetz HAG PStG Hessisches OFFENSIV-Gesetz HOFFG 106 III. Allgemeines Verwaltungsrecht 20 Gesetz über Regierungspräsidien und Regierungsbezirke des Landes Hessen RegPräsBezG Hessisches Verwaltungsverfahrensgesetz HVwVfG Hessisches Verwaltungszustellungsgesetz HessVwZG Hessisches Verwaltungsvollstreckungsgesetz HessVwVG Hessisches Verwaltungskostengesetz HVwKostG Hessisches Datenschutzgesetz HDSG Datenverarbeitungsverbundgesetz DV-VerbundG 193 IV. Polizeirecht 30 Hessisches Gesetz über die öffentliche Sicherheit und Ordnung HSOG a Hessisches Freiwilligen-Polizeidienst-Gesetz HFPG Verordnung zur Durchführung des Hessischen Gesetzes über die öffentliche Sicherheit und Ordnung und des Hessischen Freiwilligen-Polizeidienst- Gesetzes HSOG-DVO Gefahrenabwehrverordnung über das Halten und Führen von Hunden HundeVO 248

8 V. Besonderes Verwaltungsrecht 40 Hessisches Meldegesetz HMG Gesetz zur Regelung des Austritts aus Kirchen, Religions- oder Weltanschauungsgemeinschaften des öffentlichen Rechts KRWAG Hessisches Stiftungsgesetz StiftG Gesetz über die Entziehung der Freiheit geisteskranker, geistesschwacher, rauschgift- oder alkoholsüchtiger Personen FreihEntzG a Hessisches Gesetz über den öffentlichen Gesundheitsdienst HGöGD Hessisches Enteignungsgesetz HEG Hessisches Nichtraucherschutzgesetz HessNRSG Hessisches Gaststättengesetz HGastG Verordnung über die Sperrzeit SperrV Hessisches Mittelstandsförderungsgesetz HMiStFöG Hessisches Vergabegesetz HVgG 323 VI. Beamten-, Richter- und Personalvertretungsrecht 50 Hessisches Beamtengesetz HBG Nebentätigkeitsverordnung NVO Hessisches Richtergesetz HRiG Juristenausbildungsgesetz JAG Juristische Ausbildungsordnung JAO Hessisches Personalvertretungsgesetz HPVG Hessisches Gleichberechtigungsgesetz HGlG 465 VII. Kommunalrecht 60 Hessische Gemeindeordnung HGO Hessische Landkreisordnung HKO a Inhalt 8 Gesetz zur Neuordnung der Aufgaben des Landrats sowie des Oberbürgermeisters als Behörden der Landesverwaltung KomLBNOG Eigenbetriebsgesetz EigBGes Gesetz über kommunale Gemeinschaftsarbeit KGG Gesetz über kommunale Abgaben KAG Gesetz über den Landeswohlfahrtsverband Hessen MSt/LWVG Hessisches Krankenhausgesetz 2011 HKHG Hessisches Rettungsdienstgesetz HRDG 596

9 VIII. Planungs-, Bau- und Wohnungsrecht 70 Hessisches Landesplanungsgesetz HLPG (nicht belegt) 72 Hessische Bauordnung HBO Hessisches Straßengesetz HStrG Hessisches Nachbarrechtsgesetz NachbRG Hessisches Wohnungsaufsichtsgesetz HWoAufG 700 IX. Naturschutz-, Wasser- und Abfallrecht 80 Hessisches Ausführungsgesetz zum Bundesnaturschutzgesetz HAGBNatSchG Hessisches Wassergesetz HWG (nicht belegt) 83 Hessisches Ausführungsgesetz zum Abwasserabgabengesetz HAbwAG Hessisches Ausführungsgesetz zum Kreislaufwirtschaftsgesetz HAKrWG Hessisches Altlasten- und Bodenschutzgesetz HAltBodSchG Hessisches Umweltinformationsgesetz HUIG Hessisches Energiegesetz HEG 786 X. Hochschul-, Schul-, Presse- und Denkmalrecht 90 Hessisches Hochschulgesetz HHG a Gesetz zur Verbesserung der Qualität der Studienbedingungen und der Lehre an hessischen Hochschulen StudQuVerbG Schulgesetz HSchG Hessisches Pressegesetz HPresseG Denkmalschutzgesetz DSchG 918 XI. Strafvollzugsrecht 9 Inhalt 100 Hessisches Strafvollzugsgesetz HStVollzG 925 Register 953

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