NomosGesetze. Nomos. von Zezschwitz. Landesrecht Hessen. Textsammlung. 23. Auflage

Transkript

1 NomosGesetze von Zezschwitz Landesrecht Hessen Textsammlung 23. Auflage Nomos

2 Herausgegeben von Prof. Dr. Friedrich von Zezschwitz, Universität Gießen

3 NomosGesetze Prof. Dr. Friedrich von Zezschwitz Landesrecht Hessen 23. Auflage Stand: 1. August 2013 Nomos

4 Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über abrufbar. ISBN Auflage 2013 Nomos Verlagsgesellschaft, Baden-Baden Printed in Germany. Alle Rechte, auch die des Nachdrucks von Auszügen, der fotomechanischen Wiedergabe und der Übersetzung, vorbehalten.

5 5 Vorwort Die nunmehr bereits in 23. Auflage erscheinende Sammlung gibt die wichtigsten Gesetze und Verordnungen des Landes Hessen wieder. Die getroffene Auswahl bietet nicht nur die für die rechtswissenschaftliche Ausbildung notwendigen Vorschriften, sondern greift bewusst darüber hinaus, um den Verwaltungsbehörden des Landes, der Gemeinden und Landkreise eine handliche Sammlung anzubieten. Neben den meisten Vorschriften, die für die Beantwortung der alltäglich anfallenden Verwaltungsaufgaben benötigt werden, enthält sie Gesetzestexte, die hauptsächlich das aktuelle Staats- und Verwaltungsrecht, aber auch das Strafvollzugsrecht wiedergeben. Alle Gesetze und Verordnungen sind auf den neuesten Stand gebracht worden. Neu aufgenommen wurden das nunmehr als Landesrecht beschlossene Hessische Gaststättengesetz und die zugehörige Sperrzeitenverordnung, das Gesetz über den öffentlichen Gesundheitsdienst, das Mittelstandsförderunggesetz und das Vergabegesetz. Besonders hingewiesen sei auf das Hessische Beamtengesetz, das schon in den Vorauflagen abgedruckt war, nunmehr aber durch das Zweite Gesetz zur Modernisierung des Dienstrechts in Hessen vom 27. Mai 2013 eine stark veränderte und grundlegende Neuregelung erfahren hat. Für diejenigen Leser, die die eine oder andere Regelung in der Sammlung vermissen, verweise ich auf das Landesportal Hessen im Internet. Dort findet sich eine vollständige Wiedergabe des hessischen Landesrechts unter den Stichwort Hessenrecht der von mir begründeten Internetpräsentation. Da durch den derzeitigen Anbieter juris nur die aktuelle Fassung des geltenden Landesrechts unter aufgerufen werden kann, ist es empfehlenswert, die vorausgehenden Auflagen der hier vorgelegten Gesetzessammlung noch geraume Zeit im Bücherschrank zu belassen, um die zwischenzeitlichen Änderungen des Landesrechts nachvollziehen und Sachverhalte aus vorangehenden Zeiten bearbeiten zu können. Die mit der 23. Auflage vorgelegte Auswahl erfasst alle Gesetze und Rechtsvorschriften, die bis zum 1. August 2013 verkündet worden sind. Als letztes ist das Gesetz- und Verordnungsblatt Nr. 19/2013 eingearbeitet worden. Das Schlagwortverzeichnis ist wiederum überarbeitet und aktualisiert worden. Gießen, den 20. Juli 2013 Friedrich v. Zezschwitz

6 Inhalt 7 Inhalt I. Staatsrecht 1 Verfassung HV 11 2 Wahlprüfungsgesetz WahlPrG 34 3 Hessisches Fraktionsgesetz FraktionsG 37 4 Landtagswahlgesetz LWG 40 5 (nicht belegt) 6 Gesetz über den Staatsgerichtshof StGHG 64 7 Verkündungsgesetz VerkG 78 8 Hessische Gnadenordnung HGnO 80 II. Ausführungsgesetze zum Bundesrecht 11 Hessisches Gesetz zur Ausführung der Verwaltungsgerichtsordnung 12 Hessisches Ausführungsgesetz zum Zwölften Buch Sozialgesetzbuch 13 Hessisches Ausführungsgesetz zum Personenstandsgesetz HessAGVwGO HAG/SGB XII HAG PStG 14 Hessisches OFFENSIV-Gesetz HOFFG 107 III. Allgemeines Verwaltungsrecht 20 Gesetz über Regierungspräsidien und Regierungsbezirke des Landes Hessen RegPräsBezG 21 Hessisches Verwaltungsverfahrensgesetz HVwVfG Hessisches Verwaltungszustellungsgesetz HessVwZG Hessisches Verwaltungsvollstreckungsgesetz HessVwVG Hessisches Verwaltungskostengesetz HVwKostG Hessisches Datenschutzgesetz HDSG Datenverarbeitungsverbundgesetz DV-VerbundG 194 IV. Polizeirecht 30 Hessisches Gesetz über die öffentliche Sicherheit und Ordnung HSOG 30a Hessisches Freiwilligen-Polizeidienst-Gesetz HFPG Verordnung zur Durchführung des Hessischen Gesetzes über die öffentliche Sicherheit und Ordnung und des Hessischen Freiwilligen-Polizeidienst- Gesetzes 32 Gefahrenabwehrverordnung über das Halten und Führen von Hunden HSOG-DVO HundeVO

7 V. Besonderes Verwaltungsrecht 40 Hessisches Meldegesetz HMG Gesetz zur Regelung des Austritts aus Kirchen, Religions- oder Weltanschauungsgemeinschaften des öffentlichen Rechts KRWAG 42 Hessisches Stiftungsgesetz StiftG Gesetz über die Entziehung der Freiheit geisteskranker, geistesschwacher, rauschgift- oder alkoholsüchtiger Personen 43a Hessisches Gesetz über den öffentlichen Gesundheitsdienst FreihEntzG HGöGD 44 Hessisches Enteignungsgesetz HEG Hessisches Nichtraucherschutzgesetz HessNRSG Hessisches Gaststättengesetz HGastG Verordnung über die Sperrzeit SperrV Hessisches Mittelstandsförderungsgesetz HMiStFöG Hessisches Vergabegesetz HVgG 324 VI. Beamten-, Richter- und Personalvertretungsrecht 50 Hessisches Beamtengesetz HBG Nebentätigkeitsverordnung NVO Hessisches Richtergesetz HRiG Juristenausbildungsgesetz JAG Juristische Ausbildungsordnung JAO Hessisches Personalvertretungsgesetz HPVG Hessisches Gleichberechtigungsgesetz HGlG 508 VII. Kommunalrecht 60 Hessische Gemeindeordnung HGO Hessische Landkreisordnung HKO a Inhalt 8 Gesetz zur Neuordnung der Aufgaben des Landrats sowie des Oberbürgermeisters als Behörden der Landesverwaltung KomLBNOG 62 Eigenbetriebsgesetz EigBGes Gesetz über kommunale Gemeinschaftsarbeit KGG Gesetz über kommunale Abgaben KAG Gesetz über den Landeswohlfahrtsverband Hessen MSt/LWVG Hessisches Krankenhausgesetz 2011 HKHG Hessisches Rettungsdienstgesetz HRDG

8 VIII. Planungs-, Bau- und Wohnungsrecht 70 Hessisches Landesplanungsgesetz HLPG (nicht belegt) 72 Hessische Bauordnung HBO Hessisches Straßengesetz HStrG Hessisches Nachbarrechtsgesetz NachbRG Hessisches Wohnungsaufsichtsgesetz HWoAufG 743 IX. Naturschutz-, Wasser- und Abfallrecht 80 Hessisches Ausführungsgesetz zum Bundesnaturschutzgesetz HAGBNatSchG 81 Hessisches Wassergesetz HWG (nicht belegt) 83 Hessisches Ausführungsgesetz zum Abwasserabgabengesetz 84 Hessisches Ausführungsgesetz zum Kreislaufwirtschaftsgesetz HAbwAG HAKrWG 85 Hessisches Altlasten- und Bodenschutzgesetz HAltBodSchG Hessisches Umweltinformationsgesetz HUIG Hessisches Energiegesetz HEG 828 X. Hochschul-, Schul-, Presse- und Denkmalrecht 90 Hessisches Hochschulgesetz HHG a Gesetz zur Verbesserung der Qualität der Studienbedingungen und der Lehre an hessischen Hochschulen StudQuVerbG 91 Schulgesetz HSchG Hessisches Pressegesetz HPresseG Denkmalschutzgesetz DSchG 959 XI. Strafvollzugsrecht 9 Inhalt 100 Hessisches Strafvollzugsgesetz HStVollzG 966 Register