Recht der Resozialisierung

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1 NomosGesetze Recht der Resozialisierung Strafrecht - Strafvollzug - Strafvollstreckung - Opferentschädigung - Sozialrecht Bearbeitet von Prof. Dr. Heinz Cornel 6. Auflage Buch S. Kartoniert ISBN Recht > Strafrecht > Strafregister, Strafvollstreckung, Strafvollzug, Gnadenwesen schnell und portofrei erhältlich bei Die Online-Fachbuchhandlung beck-shop.de ist spezialisiert auf Fachbücher, insbesondere Recht, Steuern und Wirtschaft. Im Sortiment finden Sie alle Medien (Bücher, Zeitschriften, CDs, ebooks, etc.) aller Verlage. Ergänzt wird das Programm durch Services wie Neuerscheinungsdienst oder Zusammenstellungen von Büchern zu Sonderpreisen. Der Shop führt mehr als 8 Millionen Produkte.

2 NomosGesetze Cornel Recht der Resozialisierung Strafrecht Strafvollzug Strafvollstreckung Opferentschädigung Sozialrecht Textsammlung 6. Auflage Nomos

3 NomosGesetze Recht der Resozialisierung Strafrecht Strafvollzug Strafvollstreckung Opferentschädigung Sozialrecht Mit einem Vorwort und einer Einführung von Prof. Dr. Heinz Cornel 6. Auflage Stand: 1. September 2011 Nomos

4 Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über abrufbar. ISBN Auflage 2012 Nomos Verlagsgesellschaft, Baden-Baden Printed in Germany. Alle Rechte, auch die des Nachdrucks von Auszügen, der fotomechanischen Wiedergabe und der Übersetzung, vorbehalten.

5 Vorwort zur 6. Auflage Die sechste Auflage des Rechts der Resozialisierung kommt nicht nur in deutlich längerem zeitlichen Abstand zur Vorauflage als bisher, sondern auch in größerem Umfang. Beides hat inhaltliche Gründe, die im Wesentlichen auf die Föderalismusreform zurückzuführen sind, die eine Verlagerung der Gesetzgebungskompetenzen hinsichtlich des Strafvollzugs auf die Bundesländer brachte. Dies führte zum einen zu Verzögerungen bei der Verabschiedung der gesetzlichen Grundlagen für den Jugendstrafvollzug, die das Bundesverfassungsgericht inzwischen angemahnt hatte, und zum anderen zu Jugendstrafvollzugs- und Untersuchungshaftvollzugsgesetzen in allen Bundesländern und teils auch zu neuen Strafvollzugsgesetzen. Im Vorwort der letzten Auflage wurde noch kritisiert, dass die angekündigten gesetzlichen Grundlagen zum Jugendstrafvollzug und zur Untersuchungshaft nicht verabschiedet wurden. Nach langer Zeit kann nun diesbezüglich weitestgehend Vollzug gemeldet werden wenn auch durch die Föderalismusreform völlig anders als erwartet. Diese Auflage bringt eine weitere Neuerung mit sich. Bernd Maelicke hat sich entschieden, nach fünf gemeinsamen Auflagen an dieser nicht mehr mitzuwirken, weil der 70. Geburtstag doch eine wichtige Zäsur sei. Mir bleibt nur, ihm für seine neue Lebensphase alles Gute zu wünschen und mich für die erfolgreiche Zusammenarbeit in den letzten Jahrzehnten zu bedanken. Praxis, Ausbildung/Fortbildung und Wissenschaft haben die ersten fünf Auflagen mit dem jeweils gesteigerten Gebrauchswert gut aufgenommen. Ich bin nun deshalb einerseits auf dem bewährten Weg fortgefahren und habe die aktuellen Fassungen der Gesetze und Verordnungen in fast gleicher Auswahl aufgenommen. Andererseits enthält die Sammlung nun statt eines Bundesstrafvollzugsgesetzes und einer Untersuchungshaftvollzugsordnung die gesetzlichen Grundlagen für den Strafvollzug, den Jugendstrafvollzug und den Untersuchungshaftvollzug für alle 16 Bundesländer. Hinweisen möchte ich in diesem Zusammenhang auch auf das Handbuch der Resozialisierung, das ich zusammen mit Gabriele Kawamura, Bernd Maelicke und Bernd-Rüdeger Sonnen 2009 ebenfalls im NOMOS-Verlag in dritter Auflage herausgegeben habe. Gemeinsam mit weiteren Autorinnen und Autoren vertieft das Handbuch die zentralen Aspekte und Arbeitsfelder der Resozialisierung und stellt insofern eine thematische Ergänzung und Erweiterung dieser Textausgabe dar. Das Handbuch enthält z.b. Beiträge zum Begriff der Resozialisierung, zur Straffälligenhilfe für Jugendliche, Heranwachsende und Erwachsene, zur Drogenpolitik und Drogenhilfe, zur Untersuchungshaft und zum Strafvollzug, zur Strafvollstreckung und zum Gnadenrecht, zum Maßregelvollzug und Registerrecht, zur Verschuldensproblematik, zu spezifischen Problemen straffälliger Frauen, zum Datenschutz, zum Täter-Opfer-Ausgleich und zu psychisch kranken Straftätern. Ich wünsche der 6. Auflage eine ähnlich große Verbreitung wie den bisherigen und hoffe auch weiterhin auf hohe Akzeptanz in Praxis, Ausbildung/Fortbildung und Wissenschaft. Anregungen zu weiteren Verbesserungen werde ich gerne aufgreifen. Berlin, im September 2011 Prof. Dr. Heinz Cornel 5

6 Inhalt Einführung des Herausgebers Grundlagen in Verfassung und Menschenrechtskonvention 1.1 Grundgesetz (Auszug: Art. 1 20; ) GG Menschenrechtskonvention (Auszug: Art. 2 20) EMRK Strafrecht 2.1 Strafgesetzbuch StGB Einführungsgesetz zum Strafgesetzbuch (Auszug: ) EGStGB Strafprozessordnung StPO Jugendgerichtsgesetz JGG Betäubungsmittelgesetz BtMG Bundeszentralregistergesetz BZRG Justizvollzug (Strafvollzug, Jugendstrafvollzug, Jugendarrest und Untersuchungshaftvollzug) 3.1 Strafvollzug Strafvollzugsgesetz des Bundes, (in Kraft in Berlin, Brandenburg, Bremen, Mecklenburg- Vorpommern, Nordrhein-Westfalen, Rheinland- Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein, Thüringen) StVollzG Justizvollzugsgesetzbuch Baden-Württemberg JVollzGB BaWü Bayerisches Strafvollzugsgesetz BayStVollzG Hamburgisches Strafvollzugsgesetzesetz HmbStVollzG Hessisches Gesetz über den Vollzug der Freiheitsstrafe und der Sicherungsverwahrung HStVollzG Niedersächsische Justizvollzugesetz NJVollzG Sächsisches Justizvollzugssicherungsgesetz SächsJVollzSichG Jugendstrafvollzug Baden-Württemberg (vgl. Buch 4 JVollzGB unter 3.1.2) Bayern (vgl. Teil 3 BayStVollzG unter 3.1.3) Berliner Jugendstrafvollzugsgesetz JStVollzG Bln 643 7

7 Inhalt Brandenburgisches Jugendstrafvollzugsgesetz BbgJStVollzG Bremisches Jugendstrafvollzugsgesetz BremJStVollzG Hamburgisches Jugendstrafvollzugsgesetz HmbJStVollzG Hessisches Jugendstrafvollzugsgesetz HessJStVollzG Jugendstrafvollzugsgesetz Mecklenburg- Vorpommern JStVollzG M-V Niedersachsen (vgl. Teil 4 NJVollzG unter 3.1.6) Jugendstrafvollzugsgesetz Nordrhein-Westfalen JStVollzG NRW Landesjugendstrafvollzugsgesetz Rheinland- Pfalz LJStVollzG Rh-Pf Saarländisches Jugendstrafvollzugsgesetz SJStVollzG Sächsisches Jugendstrafvollzugsgesetz SächsJStVollzG Jugendstrafvollzugsgesetz Sachsen-Anhalt JStVollzG LSA Jugendstrafvollzugsgesetz Schleswig-Holstein JStVollzG SH Thüringer Jugendstrafvollzugsgesetz ThürJStVollzG Jugendarrestvollzugsordnung JAVollzO Untersuchungshaftvollzug Baden-Württemberg (vgl. Buch 2 JVollzGB unter 3.1.2) Bayerisches Untersuchungshaftvollzugsgesetz (noch nicht verabschiedet) Berliner Untersuchungshaftvollzugsgesetz UVollzG Bln Brandenburgisches Untersuchungshaftvollzugsgesetz BbgUVollzG Bremisches Untersuchungshaftvollzugsgesetz BremUVollzG Hamburgisches Untersuchungshaftvollzugsgesetz HmbUVollzG Hessisches Untersuchungshaftvollzugsgesetz HUVollzG Untersuchungshaftvollzugsgesetz Mecklenburg- Vorpommern UVollzG M-V Niedersachsen (vgl. Teil 5 NJVollzG unter 3.1.6) Untersuchungshaftvollzugsgesetz Nordrhein- Westfalen Landesuntersuchungshaftvollzugsgesetz Rheinland-Pfalz UVollzG NRW 1127 LUVollzG Rh-Pf Saarländisches Untersuchungshaftvollzugsgesetz SUVollzG Sächsisches Untersuchungshaftvollzugsgesetz SächsUHaftVollzG Untersuchungshaftvollzugsgesetz Sachsen- Anhalt UVollzG LSA

8 Untersuchungshaftvollzugsgesetz Schleswig-Holstein (noch nicht verabschiedet) Inhalt Thüringer Untersuchungshaftvollzugsgesetz ThürUVollzG Strafvollstreckung Strafvollstreckungsordnung StVollstrO Opferentschädigung Opferentschädigungsgesetz OEG Sozialrecht 6.1 Sozialgesetzbuch I Allgemeiner Teil SGB I Sozialgesetzbuch II Grundsicherung für Arbeitssuchende 6.3 Sozialgesetzbuch VIII Kinder- und Jugendhilfe SGB II 1312 SGB VIII Sozialgesetzbuch XII Sozialhilfe SGB XII Durchführungsverordnung Hilfe zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten DV 69 SGB XII 1454 Register