Die Sonderstellung der Kirchen im Arbeitsrecht - sozialethisch vertretbar?

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1 Schriften der Hans-Böckler-Stiftung 77 Die Sonderstellung der Kirchen im Arbeitsrecht - sozialethisch vertretbar? Ein deutscher Sonderweg im Konflikt mit Grundrechten von Prof. Dr. Hartmut Kreß 1. Auflage Nomos Baden-Baden 2014 Verlag C.H. Beck im Internet: ISBN schnell und portofrei erhältlich bei beck-shop.de DIE FACHBUCHHANDLUNG

2 Kreß Die Sonderstellung der Kirchen im Arbeitsrecht sozialethisch vertretbar? Schriften der Hans-Böckler-Stiftung Hartmut Kreß Die Sonderstellung der Kirchen im Arbeitsrecht sozialethisch vertretbar? Ein deutscher Sonderweg im Konflikt mit Grundrechten ISBN Nomos BUC_Kress_ indd :28

3 Schriften der Hans-Böckler-Stiftung Band 77 BUT_Kress_ indd :24

4 Prof. Dr. Hartmut Kreß Die Sonderstellung der Kirchen im Arbeitsrecht sozialethisch vertretbar? Ein deutscher Sonderweg im Konflikt mit Grundrechten Nomos BUT_Kress_ indd :24

5 Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über abrufbar. ISBN Auflage 2014 Nomos Verlagsgesellschaft, Baden-Baden Printed in Germany. Alle Rechte, auch die des Nachdrucks von Auszügen, der fotomechanischen Wiedergabe und der Übersetzung, vorbehalten. Gedruckt auf alterungsbeständigem Papier. BUT_Kress_ indd :24

6 Inhaltsverzeichnis I. Problemstellung und verfassungsrechtliche Zusammenhänge 11 II. Streikrecht in kirchlich getragenen Einrichtungen? Die aktuelle Kontroverse 1. Das Urteil des Bundesarbeitsgerichts vom Die kirchliche Meinungsbildung zum Streikrecht Legitimierung und Normierung des Streikrechts durch die Kirchen Das Nein der Kirchen zum Streikrecht im eigenen Bereich Moralische und dogmatische Begründungen für das Nein Argumentative Schwächen des kirchlichen Nein Der Streik im Widerspruch zur Nächstenliebe? Probleme der dogmatischen Überhöhung des Streikverbots Grundsatzaspekt: Die weltliche Seite diakonischer und karitativer Einrichtungen Resümee zum innerkirchlichen Streikverbot 45 III. Dienstgemeinschaft als Hintergrundbegriff Begründung des arbeitsrechtlichen Sonderwegs der Kirchen mit Hilfe des Begriffs Dienstgemeinschaft Entstehung und Deutungen des Begriffs Dienstgemeinschaft Probleme des Terminus Dienstgemeinschaft IV. Anschlussprobleme. Exklusion von Arbeitnehmern durch das kirchliche Arbeitsrecht 1. Ausgrenzungen von Mitarbeitern aus Entscheidungsgremien aufgrund von Konfessionsklauseln

7 Inhaltsverzeichnis 2. Ausgrenzungen bei der Einstellung und Beschäftigung von Mitarbeitern Tradition der Abgrenzung gegenüber Gewerkschaften 73 V. Kirchliches Arbeitsrecht im Widerspruch zu persönlichen Grundrechten von Arbeitnehmern. Problempunkte in der katholischen Kirche 1. Verbot der Wiederverheiratung Das Nein zu gleichgeschlechtlichen Lebensformen Zwischenüberlegung. Die katholische Idee der Barmherzigkeit ein Lösungsansatz? Verbot künstlicher Befruchtung VI. Auswirkungen des kirchlichen Arbeitsrechts auf die Rechte Dritter 1. Probleme von Patienten in katholischen Krankenhäusern am Beispiel der Pille danach 2. Selbstbestimmungsrecht bei Patientenverfügungen ein neuralgisches Thema 3. Exkurs. Rechte von Kindern in staatlichen Bekenntnisgrundschulen VII. Rückblende: Der Gang der bisherigen Untersuchung 113 VIII. Der deutsche Sonderweg beim kirchlichen Arbeitsrecht: Offene Fragen und Diskussionsbedarf Ein Schlüsselproblem: Mangelnder Grundrechtsschutz von Arbeitnehmern in kirchlich getragenen Einrichtungen Korporative kirchliche Selbstbestimmung versus Grundrechtsschutz. Zur Problemstellung Einzelaspekte zum Desiderat des Grundrechtsschutzes im kirchlichen Arbeitsrecht Rechtsvergleichender Aspekt Normative Logik der Grundrechte Tendenzen in der Rechtsprechung Der Entscheidungsbedarf zum Streikrecht Grundrechtsbindung der Kirchen: Reflexionsund Reformbedarf auf Seiten der Kirchen 130 8

8 Inhaltsverzeichnis Nochmals: Rechtsethische und rechtspolitische Aspekte 2. Diskussionsbedarf zur Rechtssicherheit im kirchlichen Arbeitsrecht 3. Zweckmäßigkeit des kirchlichen Sonderwegs in der heutigen Gesellschaft? IX. Fazit 142 Nachträge (Januar 2014) 150 Literaturverzeichnis 161 9