NomosGesetze. Nomos. von Zezschwitz. Landesrecht Hessen. Textsammlung. 22. Auflage

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Curt Bäcker
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1 NomosGesetze von Zezschwitz Landesrecht Hessen Textsammlung 22. Auflage Nomos

2 Herausgegeben von Prof. Dr. Friedrich von Zezschwitz, Universität Gießen

3 NomosGesetze Prof. Dr. Friedrich von Zezschwitz Landesrecht Hessen 22. Auflage Stand: 1. August 2012 Nomos

4 Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über abrufbar. ISBN Auflage 2013 Nomos Verlagsgesellschaft, Baden-Baden Printed in Germany. Alle Rechte, auch die des Nachdrucks von Auszügen, der fotomechanischen Wiedergabe und der Übersetzung, vorbehalten.

5 Vorwort Die nunmehr bereits in 22. Auflage erscheinende Sammlung gibt die wichtigsten Gesetze und Verordnungen des Landes Hessen wieder. Die getroffene Auswahl bietet nicht nur die für die rechtswissenschaftliche Ausbildung notwendigen Vorschriften, sondern greift bewusst darüber hinaus, um den Verwaltungsbehörden des Landes, der Gemeinden und Landkreise eine handliche Sammlung anzubieten. Neben den meisten Vorschriften, die für die Beantwortung der alltäglich anfallenden Verwaltungsaufgaben benötigt werden, enthält sie Gesetzestexte, die hauptsächlich das aktuelle Staats- und Verwaltungsrecht, aber auch das Strafvollzugsrecht wiedergeben. Alle Gesetze und Verordnungen sind auf den neuesten Stand gebracht worden. Neu aufgenommen wurde das hessische OFFENSIV-Gesetz, das die Zusammenarbeit der Sozialämter und Arbeitsämter regelt. Für diejenigen Leser, die die eine oder andere Regelung in der Sammlung vermissen, verweise ich auf das Landesprotal Hessen im Internet. Dort findet sich eine vollständige Wiedergabe des hessischen Landesrechts unter den Stichwort Hessenrecht der von mir begründeten Internetpräsentation. Da durch den derzeitigen Anbieter juris nur die aktuelle Fassung des geltenden Landesrechts unter aufgerufen werden kann, ist es empfehlenswert, die vorausgehenden Auflagen der hier vorgelegten Gesetzessammlung noch geraume Zeit im Bücherschrank zu belassen, um die zwischenzeitlichen Änderungen des Landesrechts nachvollziehen und Sachverhalte aus vorangehenden Zeiten bearbeiten zu können. Die mit der 22. Auflage vorgelegte Auswahl erfasst alle Gesetze und Rechtsvorschriften, die bis zum 1. August 2012 verkündet worden sind. Als letztes ist das Gesetz- und Verordnungsblatt Nr. 15/2012 eingearbeitet worden. Das Schlagwortverzeichnis ist wiederum überarbeitet und aktualisiert worden. Gießen, August 2012 Der Herausgeber 5

6 Inhalt I. Staatsrecht 1 Verfassung HV 11 2 Wahlprüfungsgesetz WPrG 35 3 Hessisches Fraktionsgesetz FraktionsG 38 4 Landtagswahlgesetz LWG 41 5 (nicht belegt) 6 Gesetz über den Staatsgerichtshof StGHG 66 7 Verkündungsgesetz VerkG 81 8 Hessische Gnadenordnung GnadenO 83 II. Ausführungsgesetze zum Bundesrecht 11 Hessisches Gesetz zur Ausführung der Verwaltungsgerichtsordnung HessAGVwGO Hessisches Ausführungsgesetz zum Zwölften Buch Sozialgesetzbuch HAG/SGB XII Hessisches Ausführungsgesetz zum Personenstandsgesetz HAG PStG Hessisches OFFENSIV-Gesetz HOFFG 110 III. Allgemeines Verwaltungsrecht 20 Gesetz über Regierungspräsidien und Regierungsbezirke des Landes Hessen RegPräsBezG Hessisches Verwaltungsverfahrensgesetz HVwVfG Hessisches Verwaltungszustellungsgesetz HVwZG Hessisches Verwaltungsvollstreckungsgesetz HessVwVG Hessisches Verwaltungskostengesetz HVwKostG Hessisches Datenschutzgesetz HDSG Datenverarbeitungsverbundgesetz DV-VerbundG 198 IV. Polizeirecht 30 Hessisches Gesetz über die öffentliche Sicherheit und Ordnung HSOG a Hessisches Freiwilligen-Polizeidienst-Gesetz HFPG Verordnung zur Durchführung des Hessischen Gesetzes über die öffentliche Sicherheit und Ordnung und zur Durchführung des Hessischen Freiwilligen- Polizeidienst-Gesetzes HSOG-DVO 246 7

7 Inhalt 32 Gefahrenabwehrverordnung über das Halten und Führen von Hunden HundeVO 255 V. Besonderes Verwaltungsrecht 40 Hessisches Meldegesetz HMG Gesetz zur Regelung des Austritts aus Kirchen, Religions- oder Weltanschauungsgemeinschaften des öffentlichen Rechts KRWAG Hessisches Stiftungsgesetz StiftG Gesetz über die Entziehung der Freiheit geisteskranker, geistesschwacher, rauschgift- oder alkoholsüchtiger Personen FreihEntzG Hessisches Enteignungsgesetz HEG Hessisches Nichtraucherschutzgesetz HessNRSG 310 VI. Beamten-, Richter- und Personalvertretungsrecht 50 Hessisches Beamtengesetz HBG Nebentätigkeitsverordnung NVO Hessisches Richtergesetz HRiG Juristenausbildungsgesetz JAG Juristische Ausbildungsordnung JAO Hessisches Personalvertretungsgesetz HPVG Hessisches Gleichberechtigungsgesetz HGlG 451 VII. Kommunalrecht 60 Hessische Gemeindeordnung HGO Hessische Landkreisordnung HKO a Gesetz zur Neuordnung der Aufgaben des Landrats sowie des Oberbürgermeisters als Behörden der Landesverwaltung KommunalisG Eigenbetriebsgesetz EigBGes Gesetz über kommunale Gemeinschaftsarbeit KGG Gesetz über kommunale Abgaben KAG Gesetz über den Landeswohlfahrtsverband LWVG Hessisches Krankenhausgesetz 2011 HKHG Hessisches Rettungsdienstgesetz HRDG 582 VIII. Planungs-, Bau- und Wohnungsrecht 70 Hessisches Landesplanungsgesetz HLPG (nicht belegt) 8

8 Inhalt 72 Hessische Bauordnung HBO Hessisches Straßengesetz HStrG Hessisches Nachbarrechtsgesetz NachbRG Hessisches Wohnungsaufsichtsgesetz HWoAufG 695 IX. Naturschutz-, Wasser- und Abfallrecht 80 Hessisches Ausführungsgesetz zum Bundesnaturschutzgesetz HAGBNatSchG Hessisches Wassergesetz HWG (nicht belegt) 83 Hessisches Ausführungsgesetz zum Abwasserabgabengesetz HAbwAG Hessisches Ausführungsgesetz zum Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz HAKA Hessisches Altlasten- und Bodenschutzgesetz HAltBodSchG Hessisches Umweltinformationsgesetz HUIG Hessisches Energiegesetz HEG 785 X. Hochschul-, Schul-, Presse- und Denkmalrecht 90 Hessisches Hochschulgesetz HHG a Gesetz zur Verbesserung der Qualität der Studienbedingungen und der Lehre an hessischen Hochschulen StudQuVerbG Schulgesetz HSchG Hessisches Pressegesetz HPresseG Denkmalschutzgesetz DSchG 914 XI. Strafvollzugsrecht 100 Hessisches Gesetz über den Vollzug der Freiheitsstrafe und der Sicherungsverwahrung HStVollzG 922 Register 951 9

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