NomosGesetze. Landesrecht Hessen. Textsammlung. Bearbeitet von Herausgegeben von Friedrich von Zezschwitz

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1 NomosGesetze Landesrecht Hessen Textsammlung Bearbeitet von Herausgegeben von Friedrich von Zezschwitz 27. Auflage Buch S. Kartoniert ISBN Recht > Öffentliches Recht > Länderrecht, insbes. Rechtssammlungen > Landesrecht Hessen schnell und portofrei erhältlich bei Die Online-Fachbuchhandlung beck-shop.de ist spezialisiert auf Fachbücher, insbesondere Recht, Steuern und Wirtschaft. Im Sortiment finden Sie alle Medien (Bücher, Zeitschriften, CDs, ebooks, etc.) aller Verlage. Ergänzt wird das Programm durch Services wie Neuerscheinungsdienst oder Zusammenstellungen von Büchern zu Sonderpreisen. Der Shop führt mehr als 8 Millionen Produkte.

2 NomosGesetze von Zezschwitz Landesrecht Hessen Textsammlung 27. Auflage Nomos

3 Herausgegeben von Prof. Dr. Friedrich von Zezschwitz, Universität Gießen

4 NomosGesetze Prof. Dr. Friedrich von Zezschwitz Landesrecht Hessen 27. Auflage Stand: 1. September 2017 Nomos

5 Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über abrufbar. ISBN Auflage 2018 Nomos Verlagsgesellschaft, Baden-Baden Gedruckt in Deutschland. Alle Rechte, auch die des Nachdrucks von Auszügen, der fotomechanischen Wiedergabe und der Übersetzung, vorbehalten.

6 5 Vorwort Mit der vorgelegten Sammlung werden die wichtigsten Gesetze und Verordnungen des Landes Hessen wie seit nunmehr vier Jahrzehnten in einer handlichen Form verfügbar gemacht. Die Sammlung erscheint in nunmehr 27. Auflage. Die getroffene Auswahl gibt nicht nur die Vorschriften des öffentlichen Rechts wieder, die für die rechtswissenschaftliche Ausbildung während der Studiums- und der Vorbereitungszeit unerlässlich sind, sondern greift bewusst darüber hinaus. Erfasst sind all jene Vorschriften, die für die Beantwortung der häufigsten Verwaltungsaufgaben benötigt werden. Den größten Anteil hat naturgemäß das aktuelle Staats- und Verwaltungsrecht des Landes Hessen. Daneben sind aber auch häufig benötigte Zivil- und Strafrechtsregelungen des Landes wie das Hessische Nachbarrecht und das Strafvollzugsrecht abgedruckt. Neu aufgenommen ist das Psychisch-Kranken-Hilfe-Gesetz, das das ohnehin rudimentär gewordene Freiheitsentziehungsgesetz mit Wirkung vom 1. August 2017 ersetzt hat. Es geht inhaltlich deutlich weiter, denn es regelt die Betreuung, Versorgung und Unterbringung psychischer Kranker, die dafür vorgesehenen Einrichtungen und die Rechtsstellung der untergebrachten Kranken umfassend. Das Denkmalschutzgesetz von 2016 löst das bisherige von 1986 ab und wird in der neuen Fassung abgedruckt. 13 weitere Gesetze sind seit Juli 2016 geändert worden. Sie werden in der geänderten Fassung wiedergegeben. Die stärksten Änderungen hat das Schulgesetz erfahren. Die Änderungen setzen die von der schwarz-grünen Koalition vereinbarte Reform des Schulwesens um. Die nunmehr vorgelegte 27. Auflage erfasst alle Vorschriften, die bis zum 31. August 2017 verkündet worden sind. Als letztes ist das Gesetz- und Verordnungsblatt Nr. 17/2017 eingearbeitet worden. Das am Ende der Sammlung zu findende alphabetische Schlagwortverzeichnis wurde erneut überarbeitet und wieder auf den aktuellen Stand gebracht. Für diejenigen Leser, die die eine oder andere Vorschrift in der Sammlung vermissen, verweise ich auf das Internet. Dort bietet das Land Hessen eine vollständige Wiedergabe des hessischen Landesrechts an. Diese elektronische Präsentation des Hessenrechts ist 1998 von mir begründet worden; sie wird inzwischen vom Land Hessen betreut. Aufzurufen ist das vom Justizministerium herausgegebene Hessenrecht unter: Da im Internet seit 8 Jahren nur noch die aktuellen Fassungen des Landesrechts ohne Dokumentation der jeweiligen Gesetzeshistorie wiedergegeben werden, ist es empfehlenswert, die Vorauflagen dieser Gesetzessammlung noch geraume Zeit im Bücherschrank zu belassen, um für die Bearbeitung zeitlich zurückliegender Rechtsprobleme auf ältere Gesetzesfassungen zurückgreifen zu können. Gießen, den 1. September 2017 Friedrich von Zezschwitz

7 7 Inhalt I. Staatsrecht 1 Verfassung HV 11 2 Wahlprüfungsgesetz WahlPrG 34 3 Hessisches Fraktionsgesetz FraktionsG 37 4 Landtagswahlgesetz LWG 40 5 (nicht belegt) 6 Gesetz über den Staatsgerichtshof StGHG 65 7 Verkündungsgesetz VerkündG 79 8 Hessische Gnadenordnung HGnO 81 II. Ausführungsgesetze zum Bundesrecht 11 Hessisches Gesetz zur Ausführung der Verwaltungsgerichtsordnung HessAGVwGO Hessisches Ausführungsgesetz zum Zwölften Buch Sozialgesetzbuch HAG/SGB XII Hessisches Ausführungsgesetz zum Personenstandsgesetz HAG PStG Hessisches OFFENSIV-Gesetz HOFFG Hessisches Ausführungsgesetz zum Bundesmeldegesetz BMGAG 114 III. Allgemeines Verwaltungsrecht 20 Gesetz über Regierungspräsidien und Regierungsbezirke des Landes Hessen RegPräsBezG Hessisches Verwaltungsverfahrensgesetz HVwVfG Hessisches Verwaltungszustellungsgesetz HessVwZG Hessisches Verwaltungsvollstreckungsgesetz HessVwVG Hessisches Verwaltungskostengesetz HVwKostG Hessisches Datenschutzgesetz HDSG Datenverarbeitungsverbundgesetz DV-VerbundG 197 IV. Polizeirecht 30 Hessisches Gesetz über die öffentliche Sicherheit und Ordnung HSOG a Hessisches Freiwilligen-Polizeidienst-Gesetz HFPG Verordnung zur Durchführung des Hessischen Gesetzes über die öffentliche Sicherheit und Ordnung und des Hessischen Freiwilligen-Polizeidienst- Gesetzes HSOG-DVO 245

8 32 Gefahrenabwehrverordnung über das Halten und Führen von Hunden HundeVO 254 V. Besonderes Verwaltungsrecht 40 (nicht belegt) 41 Gesetz zur Regelung des Austritts aus Kirchen, Religions- oder Weltanschauungsgemeinschaften des öffentlichen Rechts KRWAG Hessisches Stiftungsgesetz StiftG Psychisch-Kranken-Hilfe-Gesetz PsychKHG a Hessisches Gesetz über den öffentlichen Gesundheitsdienst HGöGD Hessisches Enteignungsgesetz HEG Hessisches Nichtraucherschutzgesetz HessNRSG Hessisches Gaststättengesetz HGastG Verordnung über die Sperrzeit SperrV Hessisches Mittelstandsförderungsgesetz HMiStFöG Hessisches Vergabe- und Tariftreuegesetz HVTG 320 VI. Beamten-, Richter- und Personalvertretungsrecht 50 Hessisches Beamtengesetz HBG Hessische Nebentätigkeitsverordnung HNV Hessisches Richtergesetz HRiG Juristenausbildungsgesetz JAG Juristische Ausbildungsordnung JAO Hessisches Personalvertretungsgesetz HPVG Hessisches Gleichberechtigungsgesetz HGlG 468 VII. Kommunalrecht Inhalt 8 60 Hessische Gemeindeordnung HGO Hessische Landkreisordnung HKO Gesetz zur Neuordnung der Aufgaben des Landrats sowie des Oberbürgermeisters als Behörden der Landesverwaltung KomLBNOG Eigenbetriebsgesetz EigBGes Gesetz über kommunale Gemeinschaftsarbeit KGG Gesetz über kommunale Abgaben KAG Metropolgesetz Frankfurt/Rhein-Main MetropolG Gesetz über den Landeswohlfahrtsverband Hessen LWVG Hessisches Krankenhausgesetz 2011 HKHG

9 69 Hessisches Rettungsdienstgesetz HRDG 606 VIII. Planungs-, Bau- und Wohnungsrecht 70 Hessisches Landesplanungsgesetz HLPG (nicht belegt) 72 Hessische Bauordnung HBO Hessisches Straßengesetz HStrG Hessisches Nachbarrechtsgesetz NachbRG Hessisches Wohnungsaufsichtsgesetz HWoAufG 710 IX. Naturschutz-, Wasser- und Abfallrecht 80 Hessisches Ausführungsgesetz zum Bundesnaturschutzgesetz HAGBNatSchG Hessisches Wassergesetz HWG Hessisches Ausführungsgesetz zum Abwasserabgabengesetz HAbwAG Hessisches Waldgesetz HWaldG Hessisches Ausführungsgesetz zum Kreislaufwirtschaftsgesetz HAKrWG Hessisches Altlasten- und Bodenschutzgesetz HAltBodSchG Hessisches Umweltinformationsgesetz HUIG Hessisches Energiegesetz HEG 814 X. Hochschul-, Schul-, Presse- und Denkmalrecht 90 Hessisches Hochschulgesetz HHG a Gesetz zur Verbesserung der Qualität der Studienbedingungen und der Lehre an hessischen Hochschulen StudQuVerbG Hessisches Schulgesetz HSchG Hessisches Pressegesetz HPresseG Hessisches Denkmalschutzgesetz HDSchG 950 XI. Strafvollzugsrecht 9 Inhalt 100 Hessisches Strafvollzugsgesetz HStVollzG 958 Register 987