Landesrecht Thüringen

Transkript

1 NomosGesetze Landesrecht Thüringen Textsammlung Bearbeitet von Dr. Michael Brenner, Udo Schneider 19. Auflage Buch. 959 S. Softcover ISBN Recht > Öffentliches Recht > Länderrecht, insbes. Rechtssammlungen > Landesrecht Thüringen schnell und portofrei erhältlich bei Die Online-Fachbuchhandlung beck-shop.de ist spezialisiert auf Fachbücher, insbesondere Recht, Steuern und Wirtschaft. Im Sortiment finden Sie alle Medien (Bücher, Zeitschriften, CDs, ebooks, etc.) aller Verlage. Ergänzt wird das Programm durch Services wie Neuerscheinungsdienst oder Zusammenstellungen von Büchern zu Sonderpreisen. Der Shop führt mehr als 8 Millionen Produkte.

2 NomosGesetze Brenner Schneider Landesrecht Thüringen Textsammlung 19. Auflage Nomos

3 Herausgegeben von Prof. Dr. Michael Brenner, Friedrich-Schiller-Universität Jena Udo Schneider, Präsident des Verwaltungsgerichts Meiningen

4 NomosGesetze Prof. Dr. Michael Brenner Udo Schneider Landesrecht Thüringen 19. Auflage Stand: 15. August 2016 Nomos

5 Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über abrufbar. ISBN Auflage 2017 Nomos Verlagsgesellschaft, Baden-Baden Gedruckt in Deutschland. Alle Rechte, auch die des Nachdrucks von Auszügen, der fotomechanischen Wiedergabe und der Übersetzung, vorbehalten. Gedruckt auf alterungsbeständigem Papier.

6 5 Vorwort zur 19. Auflage Die in der 19. Auflage erscheinende Textsammlung des Landesrechts des Freistaats Thüringen hat sich als Arbeitsmittel für Ausbildung, Verwaltung, Rechtsberatung und Justiz über viele Jahre bewährt. Sie ist Ausdruck einer gefestigten landesrechtlichen Gesetzgebung und dokumentiert die regionale rechtliche Eigenständigkeit des Landes. In ihr spiegelt sich auch die föderale Struktur der Bundesrepublik und zeigt die lebendige Eigenstaatlichkeit Thüringens in Zeiten zunehmender Europäisierung und der damit verbundenen Gefahr der Einengung landesrechtlicher Gestaltungsspielräume auf. Vor diesem Hintergrund knüpft die nunmehr in aktualisierter Form vorgelegte Textsammlung in bewährter Weise an den Erfolg der Vorauflagen an. In der neuen Auflage waren eine Fülle von Gesetzesänderungen zu berücksichtigen, insbesondere Änderungen des Thüringer Landeswahlgesetzes, des Thüringer Feiertagsgesetzes, des Thüringer Verwaltungszustellungs- und Vollstreckungsgesetzes, der Thüringer Kommunalordnung und des Kommunalwahlgesetzes, der Thüringer Bauordnung und der Bauvorlagenverordnung, des Thüringer Nachbarrechtsgesetzes, des Thüringer Hochschulgesetzes, des Justizkostengesetzes sowie die Änderungen des Thüringer Juristenausbildungsgesetzes und der hierzu ergangenen Verordnung. Außerdem sind die Neufassung der Thüringer Verordnung über die Ermittlungspersonen der Staatsanwaltschaft und der Eigenbetriebsverordnung eingestellt. Neu aufgenommen wurde das Vorschaltgesetz zur Durchführung der kommunalen Gebietsreform, da dieses Gesetz den weiteren Prozess in den nächsten Jahren prägen wird. Die Gesetzessammlung enthält sämtliche für die juristische Ausbildung im Bereich des Landesstaatsund Landesverwaltungsrechts bedeutsamen Gesetzes- und Verordnungstexte. Neben den Studenten der Rechtswissenschaft und den Rechtsreferendaren wendet sich die Textsammlung auch an die sich mit dem Thüringer Landesrecht beschäftigenden Rechtswissenschaftler sowie an Praktiker, insbesondere an Rechtsanwälte, Richter und in der Verwaltung tätige Juristen, deren Bedürfnisse bei der Zusammenstellung der Vorschriften ebenfalls umfassend berücksichtigt wurden. Die Gesetzessammlung bleibt sich auch in ihrer neuen Auflage der seit ihrem erstmaligen Erscheinen maßgebenden Maxime treu, alle für die alltägliche Beschäftigung mit dem Öffentlichen Recht bedeutsamen Normen des Thüringer Landesrechts in einem umfassenden und zugleich kompakten, zudem preisgünstigen Band bereitzustellen und insbesondere auf den Abdruck solcher Bestimmungen zu verzichten, denen eine eher marginale Bedeutung zukommt. Die Gesetzessammlung befindet sich auf dem Stand vom 15. August Für Vorschläge zur Ergänzung der Gesetzes- und Verordnungstexte sind Herausgeber und Verlag auch in Zukunft dankbar. Dem aus dem Kreis der Herausgeber ausgeschiedenen Herrn Rechtsanwalt Dr. Burmann herzlichen Dank für die gute Zusammenarbeit. Jena/Meiningen, im August 2016 Michael Brenner Udo Schneider

7 7 Inhalt I. Staat und Verfassung 10 Verfassung Verfassung 11 10a Zuständigkeit der einzelnen Ministerien nach VerfZustVO Artikel 76 Abs. 2 Satz 1 der Verfassung des Freistaats Thüringen Beschluss der Thüringer Landesregierung 31 10b Verordnung zur Bestimmung von Zuständigkeiten im Geschäftsbereich des Innenministeriums ZustVO Innenministerium Verfassungsgerichtshofsgesetz ThürVerfGHG Gesetz über das Verfahren bei Bürgerantrag, ThürBVVG Volksbegehren und Volksentscheid Landeswahlgesetz ThürLWG Verkündungsgesetz VerkündungsG Staatshaftungsgesetz StaatshaftungsG Feier- und Gedenktagsgesetz ThürFGtG Untersuchungsausschußgesetz UAG 104 II. Verwaltung 20 Verwaltungsverfahrensgesetz ThürVwVfG Verwaltungszustellungs- und Vollstreckungsgesetz ThürVwZVG Verwaltungskostengesetz ThürVwKostG Beamtengesetz ThürBG Datenschutzgesetz ThürDSG Informationsfreiheitsgesetz ThürIFG Zuständigkeitsermächtigungsverordnung Gewerbe ThürZustErm- GeVO 237 III. Kommunalrecht 30 Kommunalordnung ThürKO a Bekanntmachungsverordnung ThürBekVO Gemeindehaushaltsverordnung ThürGemHV Eigenbetriebsverordnung ThürEBV Gesetz über die kommunale Gemeinschaftsarbeit ThürKGG Kommunalwahlgesetz ThürKWG Kommunalabgabengesetz ThürKAG Gebietsreform-Vorschaltgesetz ThürGVG 389 IV. Öffentliche Sicherheit und Ordnung 40 Polizeiorganisationsgesetz ThürPOG a Verordnung über die örtlichen Zuständigkeiten der ThürZPolzVO Polizeibehörden Polizeiaufgabengesetz PAG 400

8 Inhalt 8 42 Ordnungsbehördengesetz OBG Verordnung über die Ermittlungspersonen der ThürErmStA Staatsanwaltschaft Brand- und Katastrophenschutzgesetz ThürBKG Nichtraucherschutzgesetz ThürNRSchutzG 472 V. Umwelt- und Naturschutz 50 Abfallwirtschaftsgesetz ThAbfG Wassergesetz ThürWG Gesetz für Natur und Landschaft ThürNatG Waldgesetz ThürWaldG Umweltinformationsgesetz ThürUIG 611 VI. Planungs- und Bauwesen 60 Bauordnung ThürBO Bauvorlagenverordnung ThürBauVorlVO Enteignungsgesetz ThürEG Landesplanungsgesetz ThürLPlG 689 VII. Rechtspflege und Juristenausbildung 70 Gerichtsorganisationsgesetz ThürGerOrgG Richtergesetz ThürRiG Schiedsstellengesetz ThürSchStG Gesetz zur Ausführung der Verwaltungsgerichtsordnung ThürAGVwGO Verordnung über den elektronischen Rechtsverkehr bei den Gerichten und Staatsanwaltschaften ThürERVVO Justiz Justizkostengesetz ThürJKostG Gesetz zur Ausführung der Insolvenzordnung ThürAGInsO Nachbarrechtsgesetz ThürNRG Juristenausbildungsgesetz ThürJAG a Juristenausbildungs- und -prüfungsordnung ThürJAPO 761 VIII. Bildung, Kultur und Medien 80 Schulgesetz ThürSchulG Hochschulgesetz ThürHG Pressegesetz TPG Landesmediengesetz ThürLMG Denkmalschutzgesetz ThürDSchG 903 IX. Wirtschaft 90 Gaststättengesetz ThürGastG Ladenöffnungsgesetz ThürLadÖffG Verordnung zur Durchführung des Waffengesetzes DVO WaffenG 922

9 9 Inhalt X. Verkehrswesen 100 Straßengesetz ThürStrG 924 Register 945