INHALTSVERZEICHNIS 2018/23 MITTEILUNGEN. x x x Termine der Eignungsfeststellungen 2019/20 7 x x Personalnachrichten 8

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1 2018/23 = wichtig für INHALTSVERZEICHNIS Impressum Medieninhaber (Verleger) und Herausgeber: Landesschulrat für Oberösterreich, Sonnensteinstr. 20, 4040 Linz APS BS AHS BMHS BA RECHTSVORSCHRIFTEN 118. Verordnung des Landesschulrates für Oberösterreich vom , mit welcher der 28. November 2018 für die Berufsschulen mit Jahres- und Lehrgangsunterricht schulfrei erklärt wird Verordnung des Landesschulrates für Oberösterreich vom mit welcher für die Berufsschule Ried die Zeit vom 2. bis 6. September 2019 schulfrei erklärt wird Verordnung des Landesschulrates für Oberösterreich vom betreffend Auflassung der Teilrechtsfähigkeit an der VS Kematen Verordnung des Landesschulrates für Oberösterreich vom betreffend Änderung der Kundmachung der Teilrechtsfähigkeit an der NMS 2 Bad Ischl (verlautbart im VOBL des LSR für OÖ 2/2017 vom ) Verordnung des Landesschulrates für Oberösterreich vom betreffend Auflassung der Teilrechtsfähigkeit an der Volksschule Ternberg (verlautbart im VOBL des LSR für OÖ 7/2017 vom ) Verordnung des Landesschulrates für Oberösterreich vom betreffend Änderung der Kundmachung der Teilrechtsfähigkeit an der NMS 26, Ferdinand Hüttnerschule, Wieningerstraße 17, 4020 Linz (verlautbart im VOBL des LSR für OÖ 19/2017 vom ) Verordnung des Landesschulrates für Oberösterreich vom betreffend Änderung der Kundmachung der Teilrechtsfähigkeit an der NMS 3, Stelzhamerschule, Figulystraße 15, 4020 Linz (verlautbart im VOBL des LSR für OÖ 19/2017 vom ) Verordnung des Landesschulrates für Oberösterreich vom betreffend Schulfreierklärung Gemäß 2 Abs 7 Oö Schulzeitgesetz Verordnung des Landesschulrates für Oberösterreich vom betreffend Schulfreierklärung gemäß 2 Abs 7 Oö Schulzeitgesetz Verordnung des Landesschulrates für Oberösterreich vom betreffend Änderung der Kundmachung der Teilrechtsfähigkeit an der VS 33, Dorfhalleschule (verlautbart im VOBL des LSR für OÖ 24/2002 vom ) Verordnung des Landesschulrates für Oberösterreich vom betreffend Änderung der Kundmachung der Teilrechtsfähigkeit an der NMS 27, Bertha-von Suttner-Schule (verlautbart im VOBL des LSR für OÖ 4/2015 vom ) Verordnung des Landesschulrates für Oberösterreich vom betreffend Schulfreierklärung gemäß 2 Abs. 7 Oö Schulzeitgesetz 6 MITTEILUNGEN 7 Disziplinar- und Leistungsfeststellungskommission für Landeslehrerinnen/ Landeslehrer an Volks- und Sonderschulen sowie an Hauptschulen, Neuen Mittelschulen, Polytechnischen Schulen und Berufsschulen beim Landesschulrat für OÖ Änderung 7 Termine der Eignungsfeststellungen 2019/20 7 Personalnachrichten 8 EMPFEHLUNG DER SCHULAUTONOMEN ERKLÄRUNG ZUR SCHULBEZOGENEN VERANSTALTUNG Straßensammlung im Schuljahr 2018/19 8

2 VOBL. d. LSR f. OÖ., Stück 23/2018 Seite 2 RECHTSVORSCHRIFTEN 118. VERORDNUNG DES LANDESSCHULRATES FÜR OBERÖSTERREICH VOM , MIT WELCHER DER 28. NOVEMBER 2018 FÜR DIE BERUFSSCHULEN MIT JAHRES- UND LEHRGANGSUNTERRICHT SCHULFREI ERKLÄRT WIRD Der Landesschulrat für Oberösterreich hat mit Verfügung seines s ( 7 Abs 3 des Bundes- Schulaufsichtsgesetzes, BGBl 240/1962 idgf) vom auf Grund des 5 OÖ Schulzeitgesetz, LGBl 48/1976 idgf, verordnet: Für die oberösterreichischen Berufsschulen mit Jahres- und Lehrgangsunterricht wird der 28. November 2018 für jene Schüler/innen, deren Lehrer/innen an den stattfindenden standespolitischen Tagungen teilnehmen, schulfrei erklärt. (A3-18/2-2018) 119. VERORDNUNG DES LANDESSCHULRATES FÜR OBERÖSTERREICH VOM MIT WELCHER FÜR DIE BERUFSSCHULE RIED DIE ZEIT VOM 2. BIS 6. SEPTEMBER 2019 SCHULFREI ERKLÄRT WIRD Der Landesschulrat für Oberösterreich hat mit Verfügung seines s vom ( 7 Abs 3 des Bundes-Schulaufsichtsgesetzes, BGBl 240/1962 idgf) auf Grund des 5 Abs 6 des Oö Schulzeitgesetzes, LGBl 48/1976 idgf, verordnet: Für die Berufsschule Ried wird die Zeit vom 2. bis 6. September 2019 schulfrei erklärt. Das Schuljahr 2019/20 endet für die Berufsschule Ried am 10. Juli (A3-18/5-2018) 120. VERORDNUNG DES LANDESSCHULRATES FÜR OBERÖSTERREICH VOM BETREFFEND AUFLASSUNG DER TEILRECHTSFÄHIGKEIT AN DER VS KEMATEN Der Landesschulrat für OÖ hat mit Verfügung seines s vom ( 7 Abs 3 des Gemäß 7a Abs 1 Oö Pflichtschulorganisationsgesetz, LGBl 35/1992 idgf (Oö POG), wird kundgemacht: Die Volksschule Kematen, Schulstraße 20, 4531 Kematen, gründete eine Einrichtung mit Rechtspersönlichkeit (Teilrechtsfähigkeit) mit der Bezeichnung: Förderer der VS Kematen. Diese wird auf Antrag der Schule in Absprache mit dem Schulerhalter gemäß 7a Abs 9 Oö POG, LGBl 35/1992 idgf, aufgelassen. (410161/9-BR-LL/2018)

3 VOBL. d. LSR f. OÖ., Stück 23/2018 Seite VERORDNUNG DES LANDESSCHULRATES FÜR OBERÖSTERREICH VOM BETREFFEND ÄNDERUNG DER KUNDMACHUNG DER TEILRECHTSFÄHIGKEIT AN DER NMS 2 BAD ISCHL (VERLAUTBART IM VOBL DES LSR FÜR OÖ 2/2017 VOM ) Der Landesschulrat für OÖ hat mit Verfügung seines s vom ( 7 Abs 3 des Die NMS 2 Bad Ischl gründete eine Einrichtung mit Rechtspersönlichkeit (Teilrechtsfähigkeit) mit der Bezeichnung: Förderer der NMS 2 Bad Ischl", wobei sich die Geschäftsführung wie folgt geändert hat: Neue Geschäftsführerin ist: DirNMS Johanna Mayr, BEd An der Person der anderen Geschäftsführerin OLNMS Gschwandtner Heidrun tritt keine Änderung ein. (407122/9-BR-GM/2018) 122. VERORDNUNG DES LANDESSCHULRATES FÜR OBERÖSTERREICH VOM BETREFFEND AUFLASSUNG DER TEILRECHTSFÄHIGKEIT AN DER VOLKSSCHULE TERNBERG (VERLAUTBART IM VOBL DES LSR FÜR OÖ 2017/7 VOM ) Der Landesschulrat für OÖ hat mit Verfügung seines s vom ( 7 Abs 3 des Gemäß 7a Abs 1 Oö Pflichtschulorganisationsgesetz, LGBl 35/1992 idgf (Oö POG), wird kundgemacht: Die mit Verlautbarung vom gegründete Einrichtung mit Rechtspersönlichkeit (Teilrechtsfähigkeit) an der Volksschule Ternberg, Alois-Derfler-Straße 4, 4452 Ternberg mit der Bezeichnung: Freunde der Volksschule Ternberg, wird auf Antrag der Schule in Absprache mit dem Schulerhalter gemäß 7a Abs 9 Oö POG, LGBl 35/1992 idgf, aufgelassen. (415271/9-BR-SE/2018) 123. VERORDNUNG DES LANDESSCHULRATES FÜR OBERÖSTERREICH VOM BETREFFEND ÄNDERUNG DER KUNDMACHUNG DER TEILRECHTSFÄHIGKEIT AN DER NMS 26, FERDINAND HÜTTNERSCHULE, WIENINGERSTRAßE 17, 4020 LINZ (VERLAUTBART IM VOBL DES LSR FÜR OÖ 19/2017 VOM ) Der Landesschulrat für OÖ hat mit Verfügung seines s vom ( 7 Abs 3 des

4 VOBL. d. LSR f. OÖ., Stück 23/2018 Seite 4 Bei der an der NMS 26, Ferdinand Hüttnerschule, Wieningerstraße 15, 4020 Linz, bestehenden teilrechtsfähigen Einrichtung Förderer der NMS 26 Ferdinand Hüttnerschule, Lebens- und Interessenschule tritt ab sofort eine Änderung in der Geschäftsführung ein: Neuer Geschäftsführer ist Herr Prof. Dir. Jochen Reischl, MA, MSc, MBA, BEd. An der Person der anderen Geschäftsführerin, Frau OL an NMS, SR Karin Schuh, tritt keine Änderung ein. (401312/17-BR-LI/2018) 124. VERORDNUNG DES LANDESSCHULRATES FÜR OBERÖSTERREICH VOM BETREFFEND ÄNDERUNG DER KUNDMACHUNG DER TEILRECHTSFÄHIGKEIT AN DER NMS 3, STELZHAMERSCHULE, FIGULYSTRAßE 15, 4020 LINZ (VERLAUTBART IM VOBL DES LSR FÜR OÖ 19/2017 VOM ) Der Landesschulrat für OÖ hat mit Verfügung seines s vom ( 7 Abs 3 des Bei der an der NMS 3, Stelzhamerschule, Figulystraße 15, 4020 Linz, bestehenden teilrechtsfähigen Einrichtung Förderer der Neuen Mittelschule 3 tritt ab sofort eine Änderung in der Geschäftsführung ein: Neuer Geschäftsführer anstelle von Frau Dir NMS SR Maria Hasibeder ist Herr Prof. Christoph Wallner, BEd. An der Person des anderen Geschäftsführers, Herrn OL an NMS, SR Alfred Schabetsberger, tritt keine Änderung ein. (401022/5-BR-LI/2018) 125. VERORDNUNG DES LANDESSCHULRATES FÜR OBERÖSTERREICH VOM BETREFFEND SCHULFREIERKLÄRUNG GEMÄß 2 ABS 7 OÖ SCHULZEITGESETZ Der Landesschulrat für Oberösterreich hat mit Verfügung seines s ( 7 Abs 3 Bundes- Schulaufsichtsgesetz, BGBl 240/1962 idgf) vom aufgrund des 2 Abs 7 Oö. Schulzeitgesetz, LGBl 48/1976 idgf, verordnet: 1 Um den Lehrer/innen der allgemein bildenden Pflichtschulen des Bezirkes Eferding Gelegenheit zu geben, an der Dienststellen- und Gewerkschaftsversammlung des Bezirkes Eferding teilzunehmen, wird Mittwoch, der 3. April 2019, für diejenigen Schüler/innen, deren Lehrer/innen an diesem Tag an der Versammlung teilnehmen, schulfrei erklärt.

5 VOBL. d. LSR f. OÖ., Stück 23/2018 Seite 5 Die Schulleiter/innen haben für einen ungestörten Schulbetrieb in den verbleibenden Klassen Sorge zu tragen. 2 Die Kundmachung dieser Verordnung erfolgt im Verordnungsblatt des Landesschulrates für OÖ sowie durch Anschlag an der Amtstafel der betroffenen Schulen (405-5/0213-BR-EF/2018) 126. VERORDNUNG DES LANDESSCHULRATES FÜR OBERÖSTERREICH VOM BETREFFEND SCHULFREIERKLÄRUNG GEMÄß 2 ABS 7 OÖ SCHULZEITGESETZ Der Landesschulrat für Oberösterreich hat mit Verfügung seines s ( 7 Abs 3 Bundes- Schulaufsichtsgesetz, BGBl 240/1962 idgf) vom aufgrund des 2 Abs 7 Oö Schulzeitgesetz, LGBl 48/1976 idgf, verordnet: 1 Um den Lehrer/innen der allgemein bildenden Pflichtschulen der Bildungsregion Gmunden Gelegenheit zu geben, an der Gewerkschaftsversammlung teilzunehmen, wird Mittwoch, 13. März 2019, für diejenigen Schüler/innen, deren Lehrer/innen an diesem Tag an der Versammlung teilnehmen, schulfrei erklärt. Die Schulleiter/innen haben für einen ungestörten Schulbetrieb in den verbleibenden Klassen Sorge zu tragen. 2 Die Kundmachung dieser Verordnung erfolgt im Verordnungsblatt des Landesschulrates für OÖ sowie durch Anschlag an der Amtstafel der betroffenen Schulen (407-60/0029-BR-GM/2018) 127. VERORDNUNG DES LANDESSCHULRATES FÜR OBERÖSTERREICH VOM BETREFFEND ÄNDERUNG DER KUNDMACHUNG DER TEILRECHTSFÄHIGKEIT AN DER VS 33, DORFHALLESCHULE (VERLAUTBART IM VOBL DES LSR FÜR OÖ 24/2002 VOM ) Der Landesschulrat für OÖ hat mit Verfügung seines s vom ( 7 Abs 3 des Bei der an der VS 33, Dorfhalleschule, Franckstraße 70, 4020 Linz, bestehenden teilrechtsfähigen Einrichtung Förderer der Dorfhalleschule tritt ab sofort eine Änderung in der Geschäftsführung ein: Neuer Geschäftsführer ist Herr Franz Waltenberger, BEd. An der Person der anderen Geschäftsführerin, Frau VOL, Ursula Kögler, tritt keine Änderung ein.

6 VOBL. d. LSR f. OÖ., Stück 23/2018 Seite 6 (401171/0004-BR-LI/2018) 128. VERORDNUNG DES LANDESSCHULRATES FÜR OBERÖSTERREICH VOM BETREFFEND ÄNDERUNG DER KUNDMACHUNG DER TEILRECHTSFÄHIGKEIT AN DER NMS 27, BERTHA-VON-SUTTNER-SCHULE (VERLAUTBART IM VOBL DES LSR FÜR OÖ 2015/4 VOM ) Der Landesschulrat für OÖ hat mit Verfügung seines s vom ( 7 Abs 3 des Bei der an der NMS 27, Bertha-von-Suttner-Schule, Dornacherstraße 35, 4020 Linz, bestehenden teilrechtsfähigen Einrichtung Förderer Bertha von Suttner Schule, NMS 27 tritt ab sofort eine Änderung in der Geschäftsführung ein: Neue Geschäftsführerin ist Frau OL an NMS, SR Sabine Stwora, BEd. An der Person der anderen Geschäftsführerin, Frau OL an NMS, SR Eva Wollinger, tritt keine Änderung ein. (401302/7-BR-LI/2018) 129. VERORDNUNG DES LANDESSCHULRATES FÜR OBERÖSTERREICH VOM BETREFFEND SCHULFREIERKLÄRUNG GEMÄß 2 ABS 7 Oö SCHULZEITGESETZ Der Landesschulrat für Oberösterreich hat mit Verfügung seines s ( 7 Abs 3 Bundes- Schulaufsichtsgesetz, BGBl 240/1962 idgf) vom aufgrund des 2 Abs 7 Oö Schulzeitgesetz, LGBl 48/1976 idgf, verordnet: 1 Um den Lehrer/innen der allgemein bildenden Pflichtschulen der Bildungsregion Wels-Stadt Gelegenheit zu geben, an der standespolitischen Bezirksversammlung teilzunehmen, wird Mittwoch, 07. November 2018 nach Ende der 5. Unterrichtseinheit für diejenigen Schüler/innen, deren Lehrer/innen an diesem Tag an der Versammlung teilnehmen, schulfrei erklärt. Die Schulleiter/innen haben für einen ungestörten Schulbetrieb in den verbleibenden Klassen Sorge zu tragen. 2 Die Kundmachung dieser Verordnung erfolgt im Verordnungsblatt des Landesschulrates für OÖ sowie durch Anschlag an der Amtstafel der betroffenen Schulen (403-50/189-BR-WE/2018)

7 VOBL. d. LSR f. OÖ., Stück 23/2018 Seite 7 MITTEILUNGEN DISZIPLINAR- UND LEISTUNGSFESTSTELLUNGSKOMMISSION FÜR LANDESLEHRERIN- NEN/LANDESLEHRER AN VOLKS-UND SONDERSCHULEN SOWIE AN HAUPTSCHULEN, NEUEN MITTELSCHULEN, POLYTECHNISCHEN SCHULEN UND BERUFSSCHULEN BEIM LANDESSCHULRAT FÜR OÖ - ÄNDERUNG Gemäß 9 des Oö. Landeslehrer-Diensthoheitsgesetzes 1986, LGBl 18/1986 (Oö. LDHG 1986) id.g.f. hat der Landeshauptmann für den verbleibenden Zeitraum der laufenden Funktionsperiode der Lehrervertreter anstelle von Frau Mag. Carmen Breitwieser Herrn Mag. Dr. Dietmar Koppensteiner, Direktion Personal, Abteilung Personal zum Disziplinaranwalt der Disziplinar- und Leistungsfeststellungskommission für Landeslehrerinnen/Landeslehrer an Volks-und Sonderschulen sowie an Hauptschulen, Neuen Mittelschulen, Polytechnischen Schulen und Berufsschulen beim Landesschulrat für OÖ bestellt. (A9-150/ Herr Mag. Haider) TERMINE DER EIGNUNGSFESTSTELLUNGEN FÜR 2019/20 Im Folgenden werden die Termine für die Eignungsfeststellungen bekannt gegeben: Februar 2019: Bildungsanstalten für Elementarpädagogik BRG Wels, Wallererstraße - Sportzweig, 1. Klasse ORG der Diözese Linz, Stifterstraße, musischer Zweig (4-jährig) (für bzw. Anmeldungen vor Ende der Anmeldefrist) ORG der Diözese Linz, Stifterstraße, Bildnerische Erziehung (für Anmeldungen vor Ende der Anmeldefrist) März 2019: BRG Wels, Wallererstraße - Sportzweig, 5. Klasse HTBLA Steyr - Kunst und Design BG/BRG Linz, Peuerbachstraße - Sportzweig, 1. Klasse HTBLA Linz, Goethestraße (Grafik und Kommunikationsdesign) ORG der Diözese Linz, Stifterstraße, musischer Zweig (4-jährig) (nach Ende der Anmeldefrist) HTBLA Hallstatt (1. Termin) ORG der Diözese Linz, Stifterstraße, Bildnerische Erziehung (nach Ende der Anmeldefrist) HBLA für künstlerische Gestaltung Linz BORG Linz, Honauerstraße Sportzweig Juni 2019: Kolleg für Grafik und Kommunikationsdesign an der HTBLA Linz, Goethestraße BG/BRG Linz, Peuerbachstraße Sportzweig, 5. Klasse HTBLA Hallstatt (2. Termin) Juli 2019: (A3-42/ Frau Köck)

8 VOBL. d. LSR f. OÖ., Stück 23/2018 Seite 8 PERSONALNACHRICHTEN Die Oö. Landesregierung hat Frau Mag. Melanie Öttl mit Wirksamkeit vom auf fünf Jahre zur Leiterin des Präsidialbereiches in der Bildungsdirektion für Oberösterreich bestellt. Der Bundesminister für Bildung, Wissenschaft und Forschung hat Herrn LSI Dipl.-Päd. Werner Schlögelhofer, BEd mit Wirksamkeit vom zum Leiter des Bereichs Pädagogischer Dienst in der Bildungsdirektion für Oberösterreich bestellt. Der Landesschulrat für Oberösterreich hat nachstehend angeführten Lehrern/Lehrerinnen Dank und Anerkennung ausgesprochen: Prof. OStR Mag. Evelyn Bachner, BRG Linz, Aubrunnerweg Prof. Mag. Ute Chmelensky, BRG Linz, Aubrunnerweg Prof. Mag. Susanne Weiß, BRG Linz, Aubrunnerweg Prof. OStR Mag. Leopold Watzinger, BG/BRG Steyr Prof. Mag. Irmgard Schlotthauer, BRG Traun Prof. OStR Mag. Franz Ketter, G. d. Schulvereins der Kreuzschwestern d. Benediktinerstiftes Kremsmünster Prof. Mag. Leopold Past, HTBLA Braunau FOL Heidemarie Lahnsteiner, Schule für Sozialbetreuungsberufe der Caritas für Betreuung und Pflege EMPFEHLUNG DER SCHULAUTONOMEN ERKLÄRUNG ZUR SCHULBEZOGENEN VERANSTALTUNG Seit obliegt die Erklärung einer Veranstaltung zur schulbezogenen Veranstaltung gemäß 13a SchUG dem Klassen- bzw. Schulforum bzw. dem Schulgemeinschaftsausschuss der jeweiligen Schule und kann nicht mehr durch die Schulbehörde erfolgen. Der Landesschulrat für Oberösterreich spricht daher für nachstehende Veranstaltungen die Empfehlung der schulautonomen Erklärung zur schulbezogenen Veranstaltung aus: STRASSENSAMMLUNG IM SCHULJAHR 2018/19 Die Österreichische Krebshilfe beabsichtigt auch im Schuljahr 2018/19 wieder, eine Straßensammlung durchzuführen. Aufgrund der positiven Bewertung durch die zuständige Fachabteilung des BMBWF und der Eignung dieser Aktion, das soziale Verhalten der Schüler zu entwickeln und zu festigen ( 58 Abs 3 SchUG), wird diese Aktion als pädagogisch wertvoll eingestuft. Somit erteilt der Landesschulrat für OÖ die Bewilligung gemäß 46 Abs 2 Schulunterrichtsgesetz Die Schulleiter werden gebeten sicherzustellen, dass die Teilnahme der Schüler freiwillig und aufgrund schriftlicher Zustimmungserklärung der Erziehungsberechtigten erfolgt und dass eine Gefährdung der Schüler und Schülerinnen im Sinne des 46 Abs 2 SchUG nicht zu befürchten ist. (A3-111/ Frau Köck)