Gemeinde Wängle Aktenzeichen: 004-1/ /3 Wängle, am KUNDMACHUNG
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- Eduard Wagner
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1 Gemeinde Wängle Aktenzeichen: 004-1/ /3 Wängle, am KUNDMACHUNG Der Gemeinderat der Gemeinde Wängle hat in der Sitzung am folgende Punkte beraten und beschlossen: (3) Beratung und Beschlussfassung Verkauf einer Teilfläche des Grundstück 1652 (KG Wängle) im Ausmaß von 54 m² an die Gemeinde Höfen lt. Vermessungsplan GZ: /18/A vom der Fa. Vermessung AVT ZT GmbH Dipl.-Ing. Peter Trefalt zum Preis von 10,- / m²: Der Gemeinderat hat den Verkauf einer Teilfläche des Grundstückes 1652 (KG Wängle) im Ausmaß von 54 m² an die Gemeinde Höfen lt. Vermessungsplan GZ: /18/A vom der Fa. Vermessung AVT ZT GmbH Dipl.-Ing. Peter Trefalt zum Preis von 10,- / m² beschlossen. (4) Beratung und Beschlussfassung über Ansuchen Unterschreitung des Grenzabstandes zur Gemeindestraße für Grundstück 2063: Seitens Herrn Storf wurde dem Gemeinderat sein Zubau-Projekt vorgestellt. Da es sich bei gegenständlichem Zubau um einen an ein bestehendes Gebäude (ähnlich dem Zubau Wiedemann) handelt, sich dieser am Ende der Gemeindestraße befindet, lagen aus Sicht des Gemeinderates keine wesentliche Beeinträchtigung vor. Der Gemeinderat hat daher beschlossen dem Ansuchen mit einem Abstand von 2,00 m zulaufend auf 1,68 m zur Gemeindestraße hin zu genehmigen. (5) Beratung und Beschlussfassung Aufhebung Gemeinderatsbeschluss vom (TOP 2) betreffend Bebauungsplan im Bereich der Grundstücke 1744, 1745 u. 1746: Für den Erwerb einer Teilfläche aus dem Grundstück 1745 wurde im damaligen Kaufvertrag festgehalten, dass für die Grundstück 1744, 1745 u ein Bebauungsplan mit bestimmten Parametern zu erlassen wäre. Da es nun aber aufgrund von Unstimmigkeiten zwischen den Vertragsparteien zwischenzeitlich zur Rückabwicklung des Kaufvertrages gekommen ist, hat der Gemeinderat die Aufhebung des geforderten Bebauungsplanes beschlossen, welcher in der Sitzung vom beschlossen wurde. Abstimmungsergebnis: 9 dafür / 0 dagegen / 2 Stimmenthaltung(en) (6) Beratung und Beschlussfassung Zuschuss an die Wängler Vereine betreffend Schmankerl Fest: Der Gemeinderat hat einen Zuschuss an die Wängler Vereine in der Höhe von EUR 3.000,- beschlossen. Es soll noch abgeklärt werden, ob dieser Betrag ausbezahlt oder in den Neubau von Hütten für das Schmankerlfest investiert wird. (7) Beratung und Beschlussfassung Abgaben (Steuern, Gebühren, Beiträge) und privatrechtliche Entgelte 2019: Zu diesem Tagesordnungspunkt wurde ein Vorschlag über die Höhe der Abgaben (Steuern, Gebühren, Beiträge) und privatrechtliche Entgelte für das Jahr 2019 der Gemeinde Wängle vom Finanzverwalter erarbeitet und zur Beratung vorgelegt. Nach Beratung hat der Gemeinderat festgehalten, dass der Tarif für den Bauplatzpreis Siedlungsgebiet Moosweg um 5% und der Dienstleistungssatz für Schneeräumung sowie der Stundensatz der Gemeindearbeiter um 3% gegenüber dem Vorjahr (2018) anzuheben wären. Die restlichen Tarife sollen so wie im Entwurf angeführt erhöht werden. Der Gemeinderat hat somit die Abgaben (Steuern, Gebühren, Beiträge) und Seite 1 von 7
2 privatrechtliche Entgelte für das Jahr 2019 der Gemeinde Wängle gemäß Anlage 1 bzw. Anlage 2 beschlossen. Der Bürgermeister Ing. Christian Müller Angeschlagen am: Abgenommen am: Seite 2 von 7
3 Anlage 1 Seite 3 von 7
4 Seite 4 von 7
5 Anlage 2 Gemeinde Wängle Abgaben (Steuern, Gebühren, Beiträge) und privatrechtliche Entgelte 2019 Abgabenart Gültigkeit ab Einheit Gemeinderats -Beschluss Kundmachung von/bis Tarif (netto) Steuersatz in % Tarif (brutto) Abgaben (Steuern, Gebühren, Beiträge) Grundsteuer A % v. Messbetrag % Grundsteuer B % v. Messbetrag % Wasserzählermiete /Jahr/Stück , , , ,75 Wassergebühr /m³ , , , ,46 Kanalgebühr /m³ , ,52 Müllgrundgebühr /Person/Jahr , ,70 Müllgebühr /100 kg , ,45 Biomüll 10 Liter Sack Mindestabnahme derzeit 1 Rolle = 16 Säcke) /Rolle , ,60 Müllgebühr Fremdennächtigung /Person/100 Nächtigungen , ,80 Seite 5 von 7
6 Vergnügungssteuer lt. Landesgesetz Kommunalsteuer % der Lohnsumme Hundesteuer 1. Hund /Jahr/Hund ,50 55,50 Hundesteuer weitere Hunde /Jahr/Hund ,00 61,00 Erschließungsgebühr /m³ umbauter Raum x 150 v.h. bzw. /m² Bauplatzgröße x 70 v.h Erschließungskostenfaktor Gemeinde Wängle 163,- lt. Verordnung der Landesregierung vom (LGBl. Nr. 184/2014) 2,448% des Einheitssatzes Wasseranschlussgebühr /m³ umbauter Raum , ,60 Kanalanschlussgebühr /m³ umbauter Raum , ,94 Privatrechtliche Entgelte Wasserzählermesspatrone 1,5 m³ (geeicht) inkl. Wasserzählergehäuse (nur bei Nachkauf, bei Beschädigung durch unsachgemäßer Behandlung) Wasserzählergehäuse (nur bei Nachkauf, bei Beschädigung durch unsachgemäßer Behandlung) /Stück , , /Stück , ,20 Messparone 1,5 m³ (geeicht) (nur bei Nachkauf, bei Beschädigung durch unsachgemäßer Behandlung) Einbaugarnitur (Wandbefestigung) für Wasserzähler /Stück , , /Stück , ,10 Kindergartengebühr 1. Kind /Monat/Kind , ,50 Kindergartengebühr weiter Kinder /Monat/Kind , ,20 Miete Wohnung Feuerwehrhaus /Monat lt. Mietvertrag Seite 6 von 7
7 Miete Wohnung Alte Volksschule /Monat lt. Mietvertrag Miete Büro Alte Volksschule /Monat lt. Mietvertrag Miete Stadel Recyclinghof /Monat lt. Mietvertrag Bauplatzbasispreis Siedlungsgebiet Moosweg (siehe Verkaufsrichtlinien) /m² ,30 69,30 Müllbehälter Chip /Stück , ,60 Müllbehälter 120 Liter /Stück , ,60 Hundemarke /Stück ,50 4,50 Kehrbuch /Stück ,00 3,00 Dienstleistung Schneeräumung /Stunde ,45 60,45 Stundensatz Gemeindearbeiter /Stunde ,00 34,00 Krankenpflegebett /Monat kostenlos Flurkarte /Stück ,00 36,00 Entschädigung Verdienstentgang Mitglied FFW-Wängle für Schulungsbesuche /Schulungstag ,00 60,00 Kopie Akten (z.b. Bauakt oder dgl.) pauschal ,00 20,00 Sonstige Kopien /Stück A4 ein- oder beidseitig 0,50 0, /Stück A3 ein- oder beidseitig 0,75 0,75 Seite 7 von 7
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