Amtsblatt FÜR ÖFFENTLICHE BEKANNTMACHUNGEN Nr. / Ausgabe vom 0

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1 Amtsblatt FÜR ÖFFENTLICHE BEKANNTMACHUNGEN Nr. / Ausgabe vom 0 Herausgeber: Stadtverwaltung Worms, Bereich 1, Abt Presse- und Öffentlichkeitsarbeit, Marktplatz 2, Worms, Tel.: (06241) , Fax: (06241) , amtsblatt@worms.de Das Amtsblatt erscheint nach Bedarf, mindestens jedoch einmal monatlich und ist bei folgenden Einrichtungen der Stadtverwaltung Worms erhältlich: Pforte im Rathaus und im Adenauerring, Haus zur Münze, Büros der Ortsvorsteher, Klinikum Worms ggmbh und Entsorgungs- und Baubetrieb der Stadt Worms. Das Amtsblatt ist kostenlos, Abonnement ist möglich. Das Amtsblatt ist auch im Internet unter abrufbar.

2 I n h a l t s v e r z e i c h n i s 26.1 Sitzung des Stadtrates am 08. Juli Bekanntmachung des Jahresabschlusses 2014 der Entsorgungsgesellschaft Worms mbh egwo 26.3 Öffentliche Ausschreibung nach VOB; Geschwister-Scholl-Schule: Sanierung Schwimmbad und Turnhalle Seite 4-5 Seite 6 Seite 7-9

3 B E K A N N T M A C H U N G der 11. Sitzung des Stadtrates in der Wahlzeit am Mittwoch, , um Uhr im Ratssaal des Rathauses T A G E S O R D N U N G Öffentliche Sitzung 1) Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter beim Verwaltungsgericht Mainz 2) Wahl der Stellvertreter der Betriebsausschussmitglieder des Integrations- und Dienstleistungsbetriebes (IDB) 3) Satzung der Stadt Worms für einen kommunalen Beirat für die Teilhabe von Menschen mit Behinderungen (Behindertenbeirat) 4) Beschlussfassung über die 1. Nachtragshaushaltssatzung 2015 der Stadt Worms und den dazugehörigen 1. Nachtragshaushaltsplan 5) Überplanmäßige Mittelbereitstellung für die Parallelentlastung B 9 6) Jahresabschluss 2014 und Prüfung des Jahresabschlusses des Entsorgungs- und Baubetriebes der Stadt Worms 7) Auftragsvergabe für das Catering in den städtischen Kindertagesstätten 8) Erneuerung der Straßenbeleuchtung in der Guda-, Himmelskron- und Frauenstraße sowie am Gustav-Nonnenmacher-Platz; - Festlegung des Gemeindeanteiles - Kostenspaltung 9) Beantwortung von Anfragen Nichtöffentliche Sitzung Grundstücksangelegenheit Personalangelegenheiten 4

4 Worms, Stadtverwaltung Worms gez. Michael Kissel Oberbürgermeister 5

5 B E K A N N T M A C H U N G Jahresabschluss 2014 der Entsorgungsgesellschaft Worms mbh egwo Nachdem die Sozietät Grün & Koch, Wirtschaftsprüfer-Steuerberater, den Jahresabschluss 2014 sowie den Lagebericht geprüft hatte und den uneingeschränkten Bestätigungsvermerk am erteilte, hat die Gesellschafterversammlung der Entsorgungsgesellschaft Worms mbh (egwo) in ihrer Sitzung vom folgende Beschlüsse gefasst: 1) Der Jahresabschluss der Gesellschaft zum , der eine Bilanzsumme von ,96 und einen Jahresüberschuss von ,46 aufweist und von der Sozietät Grün & Koch, Wirtschaftsprüfer-Steuerberater, mit einem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk versehen wurde, wird festgestellt. 2) Der Jahresüberschuss 2014 in Höhe von ,46 wird auf neue Rechnung vorgetragen. 3) Der Geschäftsführer im Jahr 2014 wird für diesen Zeitraum entlastet. Dies wird gemäß 90 Abs. 1 der Gemeindeordnung für Rheinland-Pfalz hiermit öffentlich bekanntgemacht. Der Jahresabschluss und der Lagebericht der Entsorgungsgesellschaft Worms mbh liegen in der Zeit vom bis einschließlich bei der Entsorgungsgesellschaft Worms mbh, Hohenstaufenring 2, Worms, Zimmer 15, während der Zeit von 8.00 Uhr bis Uhr öffentlich aus. Worms, 22. Juni 2015 Entsorgungsgesellschaft Worms mbh Alfred König Geschäftsführer 6

6 a) Öffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Name Stadtverwaltung Worms, Abt Ausschreibungsstelle Straße Marktplatz 2 PLZ, Ort Worms Telefon / oder 6409 Fax / ausschreibungen@worms.de Internet b) Vergabeverfahren Öffentliche Ausschreibung, VOB/A Vergabenummer c) Angaben zum elektronischen Vergabeverfahren und zur Ver- und Entschlüsselung der Unterlagen Vergabeunterlagen werden nur elektronisch zur Verfügung gestellt. Vergabeunterlagen werden auch elektronisch zur Verfügung gestellt. Es werden elektronische Angebote akzeptiert. kein elektronisches Vergabeverfahren d) Art des Auftrags Ausführung von Bauleistungen Planung und Ausführung von Bauleistungen Bauleistungen durch Dritte (Mietkauf, Investor, Leasing, Konzession) e) Ort der Ausführung Worms f) Art und Umfang der Leistung, ggf. aufgeteilt in Lose Art der Leistung: Malerarbeiten Umfang der Leistung: - ca m² Innenflächenbeschichtungen, - ca. 70 m² Bodenbeschichtungen, - ca. 90 m² Fassadenbeschichtungen, - ca. 200 m² Stahlrohre lackieren, - ca. 50 m² Holzplatten lackieren g) Angaben über den Zweck der baulichen Anlage oder des Auftrags, wenn auch Planungsleistungen gefordert werden Zweck der baulichen Anlage Zweck des Auftrags h) Aufteilung in Lose nein ja, Angebote sind möglich nur für ein Los für ein oder mehrere Lose nur für alle Lose (alle Lose müssen angeboten werden) (Art und Umfang der Lose siehe Buchstabe f) i) Ausführungsfristen Beginn der Ausführung: Fertigstellung oder Dauer der Leistungen: weitere Fristen: 7

7 j) Nebenangebote zugelassen nur in Verbindung mit einem Hauptangebot zugelassen nicht zugelassen k) Anforderung der Vergabeunterlagen Bis bei Stadtverwaltung Worms, Abt Ausschreibungsstelle, Marktplatz 2, Worms, Deutschland Tel.: / Online-Plattform: l) Kosten für die Übersendung der Vergabeunterlagen in Papierform Höhe der Kosten 20,00 Zahlungsweise Banküberweisung Empfänger Stadt Worms, Abt. 6.4 Kontonummer 290 BLZ, Geldinstitut , Sparkasse Worms-Alzey-Ried Verwendungszweck HHSt /6/72/15 Fehlt der Verwendungszweck auf Ihrer Überweisung, so ist die Zahlung nicht zuordenbar und Sie erhalten keine Unterlagen. IBAN DE BIC-Code MALADE51WOR Die Vergabeunterlagen können nur versendet werden, wenn - auf der Überweisung der Verwendungszweck angegeben wurde, - gleichzeitig mit der Überweisung die Vergabeunterlagen per Brief oder (unter Angabe Ihrer vollständigen Firmenadresse) bei der in Abschnitt k) genannten Stelle angefordert wurden, - das Entgelt auf dem Konto des Empfängers eingegangen ist. Das eingezahlte Entgelt wird nicht erstattet. o) Anschrift, an die die Angebote zu richten sind Stadtverwaltung Worms, Abt Ausschreibungsstelle Marktplatz Worms Ansprechpartner: Frau Keller, Frau Reineck, Frau Ziegler Tel.: / oder 6409 Fax: / ausschreibungen@worms.de Online-Plattform: p) Sprache, in der die Angebote abgefasst sein müssen: Deutsch q) Angebotseröffnung am um 10:00 Uhr Ort Stadtverwaltung Worms, Abt Ausschreibungsstelle, Marktplatz 2, Worms, Deutschland Zimmer: 142 Personen, die bei der Eröffnung anwesend sein dürfen Bieter und deren bevollmächtigte Vertreter r) geforderte Sicherheiten gemäß Vergabeunterlagen 8

8 s) Wesentliche Finanzierungs- und Zahlungsbedingungen und / oder Hinweise auf die maßgeblichen Vorschriften, in denen sie enthalten sind gemäß Vergabeunterlagen t) Rechtsform der / Anforderung an Bietergemeinschaften Gesamtschuldnerisch haftend mit bevollmächtigtem Vertreter. Die Verträge sind dem Auftraggeber auf Verlangen vorzulegen. u) Nachweise zur Eignung Präqualifizierte Unternehmen führen den Nachweis der Eignung durch den Eintrag in die Liste des Vereins für die Präqualifikation von Bauunternehmen e.v. (Präqualifikationsverzeichnis). Bei Einsatz von Nachunternehmen ist auf gesondertes Verlangen nachzuweisen, dass diese präqualifiziert sind oder die Voraussetzung für die Präqualifikation erfüllen. Nicht präqualifizierte Unternehmen haben zum Nachweis der Eignung mit dem Angebot das ausgefüllte Formblatt Eigenerklärung zur Eignung vorzulegen. Bei Einsatz von Nachunternehmen sind auf gesondertes Verlangen die Eigenerklärungen auch für diese abzugeben. Sind die Nachunternehmen präqualifiziert, reicht die Angabe der Nummer, unter der diese in der Liste des Vereins für die Präqualifikation von Bauunternehmen e.v. (Präqualifikationsverzeichnis) geführt werden. Gelangt das Angebot in die engere Wahl, sind die Eigenerklärungen (auch die der Nachunternehmen) auf gesondertes Verlangen durch Vorlage der in der Eigenerklärung zur Eignung genannten Bescheinigungen zuständiger Stellen zu bestätigen. Bescheinigungen, die nicht in deutscher Sprache abgefasst sind, ist eine Übersetzung in die deutsche Sprache beizufügen. Das Formblatt Eigenerklärung zur Eignung ist erhältlich Siehe Vergabeunterlagen Darüber hinaus hat der Bieter zum Nachweis seiner Fachkunde folgende Angaben gemäß 6 Abs. 3 Nr. 3 VOB/A zu machen: Angaben über das für die Leitung und Aufsicht vorgesehene techn. Personal einschl. dessen Qualifikation; Angaben über die dem Unternehmer für die Ausführung der zu vergebenden Leistung zur Verfügung stehende techn. Ausrüstung v) Ablauf der Zuschlags- und Bindefrist w) Nachprüfung behaupteter Verstöße Nachprüfungsstelle ( 21 VOB/A) Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion, Willy-Brandt-Platz 3, Trier 9

9 IMPRESSUM Herausgeber: V.i.S.d.P. Stadtverwaltung Worms Abt Presse- und Öffentlichkeitsarbeit Marktplatz Worms Tel / amtsblatt@worms.de Layout und Gestaltung: Abt Presse- und Öffentlichkeitsarbeit, Rathausdruckerei Druck: Rathausdruckerei Ansprechpartnerin: Eva Muth (Abt. 1.02) Druckfehler vorbehalten!