Einladung Ordentliche Bundeskonferenz AG 60 plus 2017

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1 An die Mitglieder des Bundesvorstandes AG 60 plus Mitglieder des Bundesausschusses AG 60 plus Landes- und Bezirksvorsitzenden der AG 60 plus Hauptamtliche Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter für die AG 60 plus in den Landesverbänden und Bezirken September 2017 Liebe Genossinnen und Genossen, Einladung Ordentliche Bundeskonferenz AG 60 plus 2017 die 60 plus-bundeskonferenz findet statt unter dem Titel Wohnen. Leben. Würde. Konferenzort Beginn: Ende: CongressPark Wolfsburg Heinrich-Heine-Str Wolfsburg Mittwoch, 04. Oktober 2017, 11:00 Uhr Donnerstag, 05. Oktober 2017, 15:00 Uhr Alle Informationen findet ihr anbei. Für Rückfragen steht euch das AG-Referat gerne zur Verfügung. Mit solidarischen Grüßen Angelika Graf Bundesvorsitzende der AG 60 plus

2 Delegiertenunterlagen Bundeskonferenz der AG SPD 60 plus 04. und 05. Oktober 2017 CongressPark, Wolfsburg 1. Vorläufige Tagesordnung 2. Vorläufige Geschäftsordnung 3. Nominierungen Bundesvorstand 4. Nominierungen Antragskommission, Mandatsprüfungs- und Zählkommission 5. Technische Hinweise (Die Unterlagen und das Antragsbuch werden den Delegierten auch postalisch zugeschickt.)

3 Tagesordnung Mittwoch, 04. Oktober 2017 Ab 10:00 Uhr Einlass und Akkreditierung 11:00 Uhr Eröffnung und Begrüßung durch Angelika Graf, Bundesvorsitzende der AG 60 plus Grußworte Konstituierung Wahl des Konferenzpräsidiums Beschluss Tagesordnung und Geschäftsordnung Wahl einer Mandatsprüfungs- und Zählkommission Bestätigung der Antragskommission Bericht des Bundesvorstandes Aussprache Bericht der Mandatsprüfungskommission Beschluss über die Anzahl der Mitglieder im Bundesvorstand Mittagspause Wahl des/der Vorsitzenden der AG 60 plus Wahl der stellvertretenden Vorsitzenden der AG 60 plus Wahl der Beisitzerinnen und Beisitzern des Bundesvorstandes 60 plus Verabschiedungen der ausscheidenden Bundesvorstandsmitglieder Antragsberatung Ca. 19:00 Uhr Ende des ersten Konferenztages Ausklingen des ersten Konferenztages beim 60 plus-abend im CongressPark Wolfsburg mit gemeinsamen Abendessen (Selbstbeteiligung pro Delegierte/r 10,00 EURO) Tagesordnung Donnerstag, 05. Oktober Uhr Fortsetzung der Bundeskonferenz Grußworte Antragsberatung ca Uhr Schlusswort und Ende der Konferenz

4 VORSCHLAG einer GESCHÄFTSORDNUNG 1. Stimm- und Antragsberechtigt sind die von den Bezirken und Landesverbänden, gewählten Delegierten und der Bundesvorstand der Arbeitsgemeinschaft SPD 60 plus. Die Delegierten des Bundesausschusses nehmen beratend teil. 2. Die Bundeskonferenz ist beschlussfähig, wenn mehr als die Hälfte der Stimmberechtigten anwesend ist. Die Beschlussunfähigkeit wird nur auf Antrag festgestellt. Solange die Beschlussunfähigkeit nicht festgestellt ist, gilt die Bundeskonferenz als beschlussfähig. 3. Die Beschlüsse der Bundeskonferenz werden mit einfacher Mehrheit gefasst, soweit das Statut der Partei keine andere Regelung vorschreibt. Für die Wahlen gilt die Wahlordnung der SPD. 4. Die Bundeskonferenz wählt für die Dauer der Konferenz ein Tagungspräsidium. Das Tagungspräsidium leitet die Beratungen. Ihm obliegt die Auslegung dieser Geschäftsordnung und der Wahlordnung. Ein Abweichen von dieser Geschäftsordnung ist der Bundeskonferenz anzuzeigen. 5. Wortmeldungen sind schriftlich beim Tagungspräsidium anzumelden. Das Tagungspräsidium führt eine Redeliste und erteilt den Diskussionsrednerinnen und - rednern in der Reihenfolge der schriftlichen Wortmeldungen das Wort. 6. Rederecht haben alle Delegierten sowie die Vertreterinnen und Vertreter des Bundesvorstandes und des Bundesausschusses. Gästen kann auf Antrag das Wort durch das Tagungspräsidium erteilt werden. Die Redezeit ist auf drei Minuten begrenzt. Die KandidatInnen zur Vorsitzendenwahl haben fünf Minuten Redezeit. 7. Initiativanträge (Anträge, deren Anlass bei Antragsschluss noch nicht gegeben war) und Personalvorschläge sind von mindestens 35 Stimmberechtigten aus fünf Landesverbänden / Bezirken schriftlich zu stellen. Sie müssen, ebenso wie Änderungsanträge, bis spätestens Mittwoch, 04. Oktober 2017, Uhr, dem Tagungspräsidium vorliegen. Diese Frist gilt auch für initiative Wahlvorschläge, die ebenfalls schriftlich einzureichen sind.

5 8. Anträge zur Geschäftsordnung können mündlich gestellt und begründet werden. Sie sind dem Tagungspräsidium durch den Zuruf "Zur Geschäftsordnung" und das Heben beider Arme anzuzeigen. Die Antragsstellerin oder der Antragsteller erhält außerhalb der Redeliste nach Beendigung des laufenden Diskussionsbeitrags das Wort. Die Redezeit in der Geschäftsordnungsdebatte beträgt drei Minuten. Anträge zur Geschäftsordnung sind angenommen, wenn sich gegen sie keine begründete Gegenrede erhebt. Wird gegen einen Geschäftsordnungsantrag Gegenrede erhoben, ist anschließend über den Antrag abzustimmen. 9. Abstimmungen über Anträge erfolgen grundsätzlich offen durch das Heben der Stimmkarten. Bei der Abstimmung über Anträge wird zunächst über die Empfehlungen der Antragskommission abgestimmt. Änderungsanträge, die nach Ablauf der in der Richtlinie der Arbeitsgemeinschaften festgelegten Antragsfrist eingegangen sind, sind nach 18 Absatz 3 OrgSt nur zulässig, wenn sie von stimmberechtigten Delegierten mündlich begründet werden und sich auf den Text behandelter Anträge beziehen. Wesentliche und umfangreiche Änderungen vorliegender Anträge müssen schriftlich rechtzeitig vor der Abstimmung eingebracht werden. Die Entscheidung darüber, welcher Änderungsantrag als wesentlich und umfangreich zu qualifizieren ist, trifft das Konferenzpräsidium. 10. Persönliche Bemerkungen zum Protokoll sind am Ende der Debatte über einen Tagesordnungspunkt zulässig.

6 NOMINIERUNGEN für den Bundesvorstand der AG SPD 60 plus AG SPD 60 plus Bundeskonferenz Oktober 2017 in Wolfsburg Personalvorschlag LV/BZ für Funktion Vorsitzende/r Lothar Binding LV BaWü Bundesvorsitzende/r Friedhelm Hilgers LV NRW, Berlin, Brandenburg StellvertreterInnen Bundesvorsitzende/r Heidemarie Fischer LV Berlin Stellvertretende/r Bundesvorsitzende/r Peter Schöbel BZ Hessen-Süd Stellvertretende/r Bundesvorsitzende/r BeisitzerInnen Gisela Arnold Niedersachsen BeisitzerIn Bertram Hacker LV Bayern BeisitzerIn Reinhold Hemker BZ Hessen-Nord BeisitzerIn Karl-Heinz Hümmer BZ Hessen-Süd BeisitzerIn Annemarie Pell Westfalen BeisitzerIn Ingrid Reske Rheinland-Pfalz BeisitzerIn Jürgen Rischar Saarland BeisitzerIn Michael Schmidt LV Nordrhein- Mecklenburg- Vorpommern BeisitzerIn

7 Nominierungen für die Gremien der Bundeskonferenz Tagungspräsidium Martina Plischke Walter Cremer Klaus Kaiser Klaus Lösch Aletta Thies LV Brandenburg LV Nordrhein-Westfalen BZ Hannover Saarland LV Schleswig-Holstein Antragskommission Vorsitzender: Jürgen Rischar LV Saar Marga Elser Hans Schäfer Wolf-Dietrich Waack Uli Knab Klaus Kaiser Martina Plischke Hans-Peter Iversen LV Baden-Württemberg LV Rheinland-Pfalz LV Thüringen LV Nordrhein-Westfalen BZ Hannover LV Brandenburg LV Schleswig-Holstein Mandatsprüfungs- und Zählkommission Hans-Hermann Deter Dieter Kömpel Christian Bergner Barbara Fliegner-Lühr Marianne Degreif Inge Homeyer Christa Rohnert Gerd Brüning Heidrun Isolt Rolf Naumann BZ Braunschweig BZ Braunschweig BZ Braunschweig BZ Braunschweig LV Rheinland-Pfalz LV Nordrhein-Westfalen LV Saarland LV Schleswig-Holstein LV Schleswig-Holstein LV Schleswig-Holstein

8 Technische Hinweise Adresse CongressPark Wolfsburg Heinrich-Heine-Str Wolfsburg Anfahrt Mit dem Auto Über die Autobahn A2 Hannover-Berlin-Hannover abfahren auf Autobahn A 39 am Kreuz Wolfsburg/Königslutter. Fahren Sie weiter bis Abfahrt Wolfsburg Zentrum. Wegweiser führen zum CongressPark. Folgen Sie der Braunschweiger Straße (4,5 km). Am Ende der Straße links abbiegen in die Heinrich-Heine-Straße. Nach 300 m erneut links in den Klieverhagen abbiegen. Sie fahren direkt auf den CongressPark zu. Parkplätze finden Sie im Parkhaus CongressPark. (Tagespreis: 3,00 Euro) Eingabe für Navigationsgeräte: Heinrich-Heine-Straße / Klieverhagen 50, Wolfsburg.

9 Mit der Bahn Wolfsburg hat einen ICE-Bahnhof. Zum Beispiel mit dem ICE ab Berlin in 57 Minuten, ab Hannover in 32 Minuten, ab Frankfurt/Main in 3 Stunden. Vom Hauptbahnhof aus ist der CongressPark in ca. 20 Minuten (1,8 km) zu Fuß durch die Innenstadt zu erreichen. Die Busfahrt vom Bahnhof oder dem ZOB dauert nur wenige Minuten. Buslinie 201 vom ZOB - Austieg Bushaltestelle CongressPark. Mit dem Flugzeug Nächster Flughafen: Hannover (Entfernung nach Wolfsburg 89 km) Regionalflughafen Braunschweig-Wolfsburg (30 km). Durch die Möglichkeit der raschen Weiterreise mit dem ICE empfehlen sich auch Berlin, Leipzig und Hamburg als Anflughäfen. Parken Verpflegung während der Konferenz Tagungsgetränke, wie Wasser, Kaffee und Tee sind für alle Delegierten frei. Am Mittwoch (Mittagspause) zwischen 13:00 und 14:00 Uhr und am Donnerstag von bis Uhr stehen für die Konferenzteilnehmer verschiedene warme Speisen, Salat und Dessert zur Auswahl. Alle Speisen sind auf Selbstzahlerbasis und bewegen sich im Preisrahmen von 4,00 bis 7,50, die Salate und Desserts zwischen 3,00 und 5,00. Abendgestaltung am Mittwoch nach der Konferenz Ab Uhr werden wir in den Räumen des CongressPark Wolfsburg den ersten Abend unserer Konferenz gemeinsam bei einem Abendessen ausklingen lassen. Preis: 10,00 / Person (Getränke sind nicht inklusive). Das Geld wird an der Akkreditierung am kassiert. Reisekosten für Gäste können vom SPD-Parteivorstand nicht übernommen werden. Die Reisekosten für Delegierte liegen in der Verantwortung der Landesverbände und Bezirke. Mobilität und Assistenzbedarf Personen, die aus gesundheitlichen Gründen auf einen Sitzplatz angewiesen sind, können diesen unter arbeitsgemeinschaften@spd.de anfragen. Die Räumlichkeiten sind für Mobilitätsbehinderte zugänglich. Bitte eine Information bis zum 29. September 2017 an arbeitsgemeinschaften@spd.de senden, wenn Assistenzbedarf besteht. WLAN WLAN ist in den Konferenzräumen verfügbar.

10 Informationen zur Konferenz: Referat Arbeitsgemeinschaften/Themenforen SPD-Parteivorstand Willy-Brandt-Haus Wilhelmstraße Berlin Telefon/ -fax: +49 (0) / arbeitsgemeinschaften@spd.de Alle aktuellen Informationen (Antragsbuch etc.) können auf 60plus.spd.de abgerufen werden.