Amtsblatt. für den Landkreis Eichsfeld. Jahrgang 2018 Heilbad Heiligenstadt, den Nr. 31

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1 Amtsblatt für den Jahrgang 2018 Heilbad Heiligenstadt, den Nr. 31 A Inhalt Öffentliche Bekanntmachungen des Landkreises Eichsfeld 19. Sitzung des Kreistages des Landkreises Eichsfeld am Bekanntgabe der in der 41. Sitzung des Kreisausschusses des Kreistages des Landkreises Eichsfeld am Mittwoch, den gefassten Beschlüsse Öffentliche Ausschreibung nach VOL/A Baugrunduntersuchungen und Kontrollprüfungen an den Kreisstraßen des Landkreises Eichsfeld Öffentliche Stellenausschreibung Prüfer im Rechnungsprüfungsamt (m/w/d) Seite B Veröffentlichungen sonstiger Stellen - keine Herausgeber: Bezugsmöglichkeiten: Das Amtsblatt kann beim /Stabsstelle Gremien- und Öffentlichkeitsarbeit, Friedensplatz 8, Heilbad Heiligenstadt, als Abonnement, Einzelausgabe oder blattweise bezogen werden. Tel. : / / -1052; Preis je Doppelseite 0,10 zuzüglich Versandkosten. Erscheinungsweise: in der Regel dienstags, auch unter der Internetadresse (Aktuelles, Amtsblatt)

2 19. Sitzung des Kreistages des Landkreises Eichsfeld am Die 19. Sitzung des Kreistages des Landkreises Eichsfeld findet am Mittwoch, den um 16:00 Uhr im Kreistagssaal des Landkreises Eichsfeld, Göttinger Straße 5, Heilbad Heiligenstadt statt. Tagesordnung Öffentlicher Teil 1. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit 2. Festlegung der Tagesordnung 3. Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der 18. Sitzung des Kreistages am Genehmigung zur Leistung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen des Landkreises Eichsfeld im Rechnungsjahr Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes für das Jahr Anmeldung zur Sportstättenbauförderung Grundsatzbeschluss zur Umsetzung der Thüringer E-Government-Richtlinie 8. Aufhebung zum Beschluss 18/ Änderungssatzung zur Erhebung von Kostenbeiträgen in der Kindertagespflege 9. Satzung zur Erhebung von Kostenbeiträgen in der Kindertagespflege 10. Aufhebung zum Beschluss 18/ Änderungssatzung zur Ausgestaltung der Kindertagespflege Änderungssatzung zur Ausgestaltung der Kindertagespflege im 12. Kinder- und Jugendförderplan des Landkreises Eichsfeld Verlängerung der Laufzeit um ein Jahr 13. Bedarfsplan zur Kindertagesbetreuung im 14. Bestellung des Stellvertreters des zweiten Verbandsrates im Nordthüringer Zweckverband Rettungsdienst 15. Entlastung des Verwaltungsrates der Kreissparkasse Eichsfeld für das Geschäftsjahr Ermächtigung des Landrats zur Beschlussfassung in der Gesellschafterversammlung der Eichsfeld Klinikum ggmbh 17. Ermächtigung des Landrats zur Beschlussfassung in der Gesellschafterversammlung der Eichsfeld Klinikum ggmbh zur Mittelverwendungsrechnung 18. Wahl des hauptamtlichen Beigeordneten Herrn Gerald Schneider

3 19. Antrag der SPD-Grüne-Fraktion Beratung und Beschlussfassung zur Erarbeitung der Schulnetzplanung für den 20. Berufung des Ersten Beigeordneten des Landkreises Eichsfeld, Herrn Gerald Schneider zum Beauftragten des Landkreises Eichsfeld für die Durchführung der Landesgartenschau in Leinefelde-Worbis 21. Controllingbericht 1. Halbjahr Beteiligungsbericht des Landkreises Eichsfeld für das Geschäftsjahr Mitteilungen und Anfragen Nicht öffentlicher Teil Heilbad Heiligenstadt, Der Landrat Bekanntgabe der in der 41. Sitzung des Kreisausschusses des Kreistages des Landkreises Eichsfeld am Mittwoch, den gefassten Beschlüsse TOP 9.1 Beschlussvorlage Nr. 18/086 Vergabe von Dienstleistungen - Winterdienst auf den Kreisstraßen im Der Kreisausschuss beschließt, der Firma TSI GmbH & Co.KG Wandersleber Straße Nesse-Apfelstädt den Zuschlag für den Winterdienst auf den Kreisstraßen im, Vergabe- Nummer 2018/62L/15 Glätte- und Schneebekämpfung, Los 1 östliches Kreisgebiet und Los 2 westliches Kreisgebiet für die Laufzeit (4 Winterhalbjahre) zu erteilen. Ja: 7 Nein: 0 Enthaltung: 0 Anwesend: 7, Der Landrat

4 Öffentliche Ausschreibung nach VOL/A Baugrunduntersuchungen und Kontrollprüfungen an den Kreisstraßen des Landkreises Eichsfeld 1. Auftraggeber: Liegenschaftsamt Friedensplatz Heilbad Heiligenstadt Telefonnummer: Telefaxnummer: vergabe-liegenschaftsamt@kreis-eic.de Internet-Adresse (URL): Vergabenummer: 2018/104L/16 2. Vergabe a) Verfahrensart: Öffentliche Ausschreibung b) Vertragsart: Dienstleistung 3. Leistung: a) Kategorie der Dienstleistung und Beschreibung, Bezeichnung: Baugrunduntersuchungen und Kontrollprüfungen an den Kreisstraßen des Landkreises Eichsfeld (Rahmenvereinbarung nach 4 VOL/A) Menge und Umfang: - verschiedene Baugrunderkundungen an Bauwerken und Fahrbahnkonstruktionen (die angegebenen Mengen sind ca. Mengen für 4 Jahre) 4 Stück ingenieurgeologische Baugrundgutachten 4 Stück Straßenzustandsuntersuchungen - Kontrollprüfungen an Straßen- und Brückenbaumaßnahmen für ca. 2 Maßnahmen pro Jahr (Länge je Maßnahme ca. 1 km), Kontrollprüfungen am Planum, an Gesteinskörnungen und HGT, Asphaltuntersuchungen, Bohrkernentnahme und -untersuchung, Griffigkeitsmessung, Ebenheitsmessung, Schichtdickenmessung b) CPV-Nr: Hauptgegenstand: , ergänzende Gegenstände c) Unterteilung in Lose: Vergabe in Losen: nein d) Ausführungsort: Straßen- und Brückenbaustellen an den Kreisstraßen des Landkreises Eichsfeld e) Bestimmungen über die Ausführungsfrist: Beginn der Ausführungsfrist: Ende der Ausführungsfrist: Bemerkung zur Ausführungsfrist: 4. Vergabeunterlagen: a) Anforderung der Unterlagen: Die Vergabeunterlagen sind auf der Vergabeplattform evergabe.de abrufbar. b) Frist:

5 c) Die Vergabeunterlagen sind mit kostenpflichtigem Zugang abrufbar unter: 5. Angebote: a) Angebotsfrist: , 12:00 Uhr b) Anschrift: Name und Anschrift: Liegenschaftsamt Friedensplatz Heilbad Heiligenstadt Telefonnummer: Telefaxnummer: vergabe-liegenschaftsamt@kreis-eic.de Internet-Adresse (URL): c) Sprache: Deutsch (gilt auch für Rückfragen im Schriftverkehr) 6. Kautionen und Sicherheiten: keine 7. Finanzierungs- und Zahlungsbedingungen: gemäß Ausschreibungsunterlagen 8. Rechtsform, die die Bietergemeinschaft bei der Auftragserteilung einnehmen muss: gesamtschuldnerisch haftend 9. Mindestbedingungen (Unterlagen zur Beurteilung der Eignung des Bewerbers): a) Befähigung zur Berufsausübung: Eigenerklärungen: - zu Insolvenzverfahren und Liquidation - das nachweislich keine schweren Verfehlungen begangen wurden, die die Zuverlässigkeit als Bieter in Frage stellt - Angaben zu Zahlung von Steuern, Abgaben und Beiträgen zur gesetzlichen Sozialversicherung - Angaben zu Mitgliedschaft bei der Berufsgenossenschaft - zur Eintragung in das Berufs- oder Handelsregister ihres Sitzes oder Wohnsitzes b) wirtschaftliche und finanzielle Leistungsfähigkeit: Der Bieter hat mit dem Angebot den Nachweis einer Berufs- oder Betriebshaftpflichtversicherung zu erbringen. Eigenerklärung des Bieters über den Umsatz des Unternehmens in den letzten drei abgeschlossenen Geschäftsjahren, soweit er Leistungen betrifft, die mit der zu vergebenden Leistung vergleichbar sind. c) technische und berufliche Leistungsfähigkeit: Eigenerklärung - Angaben zu Leistungen, die mit der zu vergebenden Leistung vergleichbar sind (3 geeignete Referenzen aus den letzten 5 Jahren), Eigenerklärungen über die durchschnittlich jährlich Beschäftigten des Unternehmens; sonstige Erklärungen zur Eignung: Nachweis der Prüfstellenanerkennung nach RAP Stra für die Fachgebiete A3, G3 und 13 (ist mit dem Angebot zu erbringen) 10. Zuschlagsfrist/Bindefrist: Zuschlagskriterien: niedrigster Preis: ja

6 12. Nebenangebote und Änderungsvorschläge: Nebenangebote sind zugelassen: nein 13. sonstige Angaben: Der Vertrag für die ausgeschriebene Leistung soll als Rahmenvereinbarung nach 4 VOL/A für den Zeitraum abgeschlossen werden. Durch den Vertrag wird der Auftragnehmer verpflichtet, die mit Einzelaufträgen abgerufenen Leistungen zu den vertraglichen Bedingungen aus diesem Vergabeverfahren auszuführen. Während der Laufzeit des Vertrages werden diese Einzelaufträge vom Auftraggeber ausschließlich an dasjenige Unternehmen erteilt, das zu diesem Zeitpunkt Vertragspartner der Rahmenvereinbarung ist. Die in dem Leistungsverzeichnis angegebenen Mengen sind für 4 Jahre geschätzt. Die Schätzung beruht auf den Erfahrungen der letzten 3 Jahre. Das Auftragsvolumen wird hiermit nicht festgelegt, d. h. es kann höher oder geringer ausfallen. Der Bieter unterliegt mit der Abgabe seines Angebotes den Bestimmungen VOL/A und VOL/B sowie dem Thüringer Vergabegesetz-ThürVgG. Der Bieter hat die Formblätter Ergänzende Vertragsbedingungen, - zur Tariftreue und Entgeltgleichheit ( 10 und 12 Abs. 2 ThürVgG), - zur Beachtung der ILOKernarbeitsnormen ( 11 und 12 Abs. 2 ThürVgG), - zu 12, 15, 17, 18 ThürVgG ausgefüllt und unterschrieben mit dem Angebot einzureichen. Wenn Sie Anfragen zu dieser Veröffentlichung haben, wenden Sie sich bitte an unsere Technische Unterstützung: Tel.: Öffentliche Stellenausschreibung Prüfer im Rechnungsprüfungsamt (m/w/d) Der beabsichtigt zum befristet zur Mutterschutz- und Elternzeitvertretung die Stelle eines in Vollbeschäftigung (40/40) zu besetzen: Prüfers im Rechnungsprüfungsamt (m/w/d) Das Aufgabengebiet umfasst u. a. folgende Schwerpunkte: - Vorbereitung und Durchführung von Prüfungsaufgaben, insbesondere Prüfung von Eröffnungsbilanzen und Jahresabschlüssen des Landkreises und doppisch buchender Kommunen - weitere Prüfungstätigkeiten, wie Prüfung der Ordnungsmäßigkeit, Zweckmäßigkeit und Wirtschaftlichkeit der Verwaltungsführung, themenbezogene Prüfungen, Kassenprüfungen, Prüfung von kameralen Jahresrechnungen - prüfungsnahe Beratungen Die Bewerber (m/w/d) müssen über die Laufbahnbefähigung für den gehobenen nichttechnischen Verwaltungsdienst oder einen erfolgreichen Abschluss des Angestelltenlehrganges II bzw. einen adäquaten Fachhochschulabschluss mit betriebswirtschaftlicher Ausrichtung verfügen. Die Bewerber (m/w/d) müssen Kenntnisse und Berufserfahrungen in der Prüfung oder Aufstellung von Bilanzen und Jahresabschlüssen sowie Kenntnisse des Verwaltungsrechts, besonders des kommunalen Haushalts-, Kassen- und Rechnungswesens einschließlich des Neuen kommunalen Finanzwesens (Doppik) und des Kommunal- und Abgabenrechts mitbringen

7 Gesucht werden engagierte, belastbare und flexibel einsetzbare Mitarbeiter (m/w/d), die sich auf unterschiedliche Situationen einstellen und selbständig arbeiten können, über ein ausgeprägtes analytisches Denkvermögen und ein sehr gutes schriftliches und mündliches Ausdrucksvermögen verfügen. Initiative, hohe Lern- und Leistungsbereitschaft, Eigenverantwortung, Verhandlungsgeschick, Durchsetzungsvermögen, Teamfähigkeit, sicheres Auftreten und gute EDV-Kenntnisse werden für die Stelle ebenso vorausgesetzt. Vorausgesetzt wird außerdem der Besitz der Fahrerlaubnis (Klasse B) und die Bereitschaft zum Einsatz des eigenen PKW für dienstliche Zwecke. Die Eingruppierung erfolgt in die Entgeltgruppe 9 c TVöD. Falls Sie eine den Anforderungen der Stelle entsprechende Qualifikation vorweisen können und Interesse an dieser Tätigkeit haben, richten Sie bitte Ihre Online-Bewerbung über das Bewerbermanagementportal INTERAMT (mithilfe des Links auf der Internetseite, Registrierung not-wendig) bis zum (Bewerbungseingang) an den. Heilbad Heiligenstadt, den Der Landrat